Sitzung - Dienstag, 13. November 2012, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 13. November 2012

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

98

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
09.10.2012
1
1.4 Amtsniederlegung v. Frau Barbara Grünewald, Amtseinführung v. Herrn Kilian Mentner
2
1.5 Vereidigung von Herrn Mentner
3
1.6 Benennung eines neuen Mitglieds jeweils für die Unterausschüsse UA Planung und UA Verkehr
4
1.7 BA-Infokastenbetreuung Ina-Seidel-Bogen, Zamilapark (vertagt aus 09/12 und 10/12)
1
Verwaltungskostenpauschale 2012
2
Kulturbürgerhaus: Vereinsgründung
3
Sitzungsort Gehörlosenzentrum: Vertrag, Bezahlung
4
Beamer
5
Frühzeitige Abgabe der Anträge/ Änderungsanträge
6
Abrechnung Kulturtage 2012
7
Weihnachtszauberwald, Sonntage
8
Kalender NordOstKulturVerein
9
Bürgerinformationsbroschüren - Stadtteilbroschüren
10
Weitere Themen
1
Einleitungsbeschluss für eine Entwicklungsmaßnahme östlich der S-8; Information durch das Planungsreferat, Sta…
2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX, Freischützstraße (westl.), Johanneskirchner Straße (nördl.); Grundstücke Fl.Nr. 811/4 und 812/5 (Teiländerung des Bplans Nr. 1243); Aufstellungsbeschluss; Anhörung PlanR
Bebauungsplan
3
Scheinerstr./ Wehrlestraße: Verkauf einer städtischen Immobilie, Flst. 227/3, Gemarkung Bogenhausen, Teilfläche 2 m² (Arrondierung Baugrundstück Scheinerstr. 13); Anhörung KommR
Scheinerstr. 13
4
Barlowstraße: Verkauf einer städtischen Immobilie, Flstr. 605/4, Gemarkung Daglfing (Arrondierung Baugrundstück Barlowstr. 30); Anhörung KommR
Barlowstr. 30
5
Freischützstr. 8, Fl.Nr. 510, Gemarkung Daglfing; Anbau eines Raumes an das bes. Haus Nr. 8; Bürgerschreiben
Freischützstr. 8 Anbau
6
Lösungsansätze für naturnahe Wegeverbindungen zw. den größeren Grünzügen innerhalb und außerhalb des Stadtteils, Stadtteilbezogene Auswertungsergebnisse der Umfrage, Rückmeldung mit Optimierungsvorschlägen; Rundbrief Urbanes Wohnen e.V
7
Protokoll der 243. Sitzung der Stadtgestaltungskommission
Hörselbergstr. 3-7 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
8
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9
Verschiedenes, Termine
1
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Herkomerplatz (Haltestellen an der Ost- und Südseite) in 2013: Beschluss des BA 13
2
Denninger Str. / Friedrich-Eckart-Straße: LZA-Austauschmaßnahme mit Fahrbahnsanierung und Radwegsanpassung; Anhörung BauR
Sanierung
3
Zamdorfer Straße 14: Anordnung von absoluten Haltverboten auf der Südseite; Anhörung KVR
Zamdorfer Straße 14
4
Cosimastraße: Bürgerantrag auf Parkplätze für Zweiradfahrer (Motoradparkplätze)
Parkplätze
5
Kufsteiner Str. 1: Blockierter Gehweg durch Motorräder; Bürgeranliegen
Kufsteiner Str. 1
6
Effnerstr. 76: Antrag auf Einrichtung einer Bushaltestelle vor dem Haus des Münchenstifts; Schreiben der Seniorenvertretung
Effnerstr. 76
7
Wolfskehlstraße: Parkplatzsituation, Antrag auf Parkverbot auf einer Straßenseite; unzureichende Straßenreinigung/ Winterdienst; Bürgerschreiben
8
Einmündung „An der Schanze“ auf die Pernerkreppe: bestehende Reihe zwei grober Granitsteine, Verbesserung der Situation für Kinder; Bürgeranliegen
9
Herzogparkstraße: Umwidmung der südlichen Herzogparkstraße (ab Kreuzung Koberger Straße) in eine Anliegerstraße; Bürgeranliegen
10
Tram St. Emmeram (Linien 16/18) entlang der Cosimastraße: Antrag auf reduzierte Geschwindigkeit der Trambahn in der Cosimastraße während der Nachtstunden von 23 - 6 Uhr; Bürgerschreiben
11
Tram St. Emmeram (Linien 16/18) im Bereich Cosimastraße – 'Wagnerviertel': Antrag für 5 Maßnahmen zur Lärmreduzierung; Bürgerschreiben
12
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13
Verschiedenes, Termine
1
2.4.1 Baumfällungen (Anhörungen) 2.4.1.1 Odinstr. 28a/b 1 Kirschbaum 2.4.1.2 Flemingstr. 86 lt. Plan 2.4.1.3 M…
Sensburger Str. 14 - 18
2
2.4.2 Baumfällungen (Unterrichtungen) 2.4.2.1 Delpstr. 1 1 Laubbaum 2.4.2.2 Oberföhringer Str. 68 1 Birke 2.4…
Pienzenauerstr. 26 - 26a
3
Effnerstraße / Franz-Wolter-Straße: Antrag auf Lärmschutz; Bürgerschreiben
4
Bushaltestelle Muspillistraße: Antrag auf Ersatz bzw. Neupflanzung zweier Bäume; Bürgerschreiben
5
Flensburger Str. 14: Ungenehmigte Rodung und Erhalt des natürlichen Biotops nahe Flensburger Straße; Bürgerschreiben
Flensburger Str. 14
6
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7
Verschiedenes, Termine
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Musica Sacra St. Emmeram Konzert am 17.11.2012
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse MIR e.V. Jubiläumskalender zum 100. Geburtstag des russich-jüdischen Malers G…
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Faschingsgesellschaft FERINGA München-Johanneskirchen e.V. Faschingszug am 10…
4
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kult e.V. 8. Kafe Kunst Fest am 02.12.2012
5
(E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft Kulturfaltplan Erstellung, Redaktion, Gestaltung und Druc…
6
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Vorschlag zur BA-Satzungsänderung; Initiative des OB beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.1.12; Anhörung Direktorium
7
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8
Verschiedenes, Termine
1
Burschenschaft in der Cuvilliesstraße: Jahrelange Ruhestörungen; Bürgerschreiben
2
Aufenthaltsmöglichkeiten für die Mittelschüler der Stuntzstraße in ihrer unterrichtsfreien Zeit; Vergrößerung des Unterstands am Spiel-und Boltzplatz an der Stuntzstraße (neben Kirche St. Capistran); Ortstermin
3
Bewerbung für „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – Kindern eine Stimme geben!“, das 3. Pilotprojekt „Kindersommer im Stadtteil“ zum Weltkindertag 2013; Schreiben SozR
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
Kulturfaltplan, 4. Quartal 2012 – Restverteilung; Kulturfaltplan, 1. Quartal 2013 – Stand der Bearbeitung (vgl…
2
100 Jahre Oberföhring in 2013, NordOstKultur-Verein – erste Besprechung mit Vors., NordOstKultur-Verein, Zeitp…
3
Gedenkveranstaltung anlässlich des 9. Nov. 2012 – Mitteilung zum Ablauf der Veran-staltung am 08. Nov.12, 18 U…
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
siehe TOP 2.3.1
1
Rosenkavalierplatz: Bogenhausener Weihnachtszauberwald 2012
2
Wiese Am Eschbichl: Martinsfeuer des Kindergartens St. Johannes mit Martinsumzug am 08.11.12, 16.30-19 Uhr; Zu…
3
Johanneskirchner Str., Flst.820/0: Christbaumverkaufsstand
4
Cosimastr./ Ecke Englschalkinger Str., Flst. 193/1: Verkauf von Christbäumen in der Zeit
5
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen (BA-14-Antrags-Nr. 08-14 / B 03815 und BA-8-Antrags-Nr. 08-14 / B 03878); Anhörung Direktorium
6
Boden- und Bauschuttrecycling und Bodenbörsen, Potentielle Standorte in München: hier Gleisdreieck Trudering; Überarbeiteter Beschlussentwurf für die Vollversammlung des Stadtrates; Erneute Anhörung PlanR
7
Denninger Str. / Friedrich-Eckart-Straße, Flst. 426/1: Kurzvermietung 3-5 Tage für den Aussteller/ Verkauf der „Fa. Geißler Bettfedernreinigung“ ab Mitte November 2012; Anhörung KommR
1
Klingsorstraße zwischen Cosimastraße und Stolzingerstraße; Einrichtung einer Kurzparkzone und eines Behinderte…
2
Vernünftige Wegeanbindung, östlich Wendeplatz Regina-Ullmann-Straße (Fl.St. 485/0, Gemarkung Oberföhring)
3
Ersatzstandort einer Wertstoffsammelstelle im Umgriff des Standortes Kattowitzer Straße / Schimmelweg
1
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil: Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung
2
Informations-Schaukästen der Bezirksausschüsse aktualisieren und ansprechender gestalten, Antrag der ÖDP
1
Münchner Kleingartenwesen, Modifizierung des Generalpachtvertrages; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
2
Kanalisierung der Flaschenträgerstraße „Kanalbau i.V.m. Wohnungs- und Gewerbebau“; Projektgenehmigung
1
Grünfläche Nähe Freischützstraße: Mitteilung Grundstückskauf Flst. 815 Daglfing (15.510 m²) für Projekt „Stadt…
1
Robert-Heger-Straße: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Schreiben KVR
2
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
3
Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Rosy's Welt“, Arabellastr. 5
Arabellastr. 5 Gaststätte
4
Isarring/ Ifflandstraße: Teilsignalisierung, Erweiterungsmaßnahmen
Erweiterung
1
Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit
Cosimastr. 81
2
Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit
Eifelstr. 4
3
Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit
Prinzregentenstr. 155 Vorbescheid
4
Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Bekanntgabe in der Stadtplanungsausschusssitzung
5
Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel, Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels?; Beschluss des Stadtplanungsausschusses
6
Langfristige Freiraumentwicklung
1
Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München: Bericht über die Umsetzung 2009/2010, Einrichtung einer dauerhaften Koordinationsstelle im Sozialreferat; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
2
Bericht zu REGSAM: Bericht Vertragszeitraum 2010 – 2012, Beschluss Vertragszeitraum 2013 – 2015; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
3
Wahl der 10. Münchner Seniorenvertretung – Aufruf zur Kandidatur; Mitteilung Sozialreferat
4
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Merzstr. 1, 3, 3a und 5; vorher; 1.978 m² bzw. 22 WE, geplant: 2…
Merzstr. 1
5
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Undinestr. 10; vorher; 196 m² bzw. 2 WE, geplant: 5.576 m² bzw. 6…
Undinestr. 10
6
Haushaltsplan 2013: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016
1
Geplante Maßnahmen der SWM im Stadtbezirk
2
Mehrspartenprojekt Vilshofener Straße; 42.-49. KW
3
Stromprojekt Netztrafostation Ismaninger Straße 65; 37. KW – 49. KW (neu)
Straße 65
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