Sitzung - Dienstag, 30. Juni 2020, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 14 - Berg am Laim

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 30. June 2020

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

60

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll/e vom 26.05.2020
1
Amtsniederlegung von Frau Marisa Scherini Amtseinführung von Frau Regine Ewald in den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim
2
Nachbesetzung im Unterausschuss Soziales, Integration, Senioren, Familie durch die SPD-Fraktion Festsetzung de…
3
(E) Schulsprengeländerung für die Grundschule Berg am Laimstraße
1
Riffelwandstr. 1; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage
Riffelwandstr. 1 Neubau Wohnhaus Tiefgarage
2
Staudacher Str. 7, Haus 1 Neubau dreier Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und eines Carports
Staudacher Str. 7 Neubau Carport
3
Staudacher Str. 7, Haus 2 Neubau dreier Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und eines Carports
Staudacher Str. 7 Neubau Carport
4
Staudacher Str. 7, Haus 3 Neubau dreier Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und eines Carports
Staudacher Str. 7 Neubau Carport
5
Prüfung der Denkmaleigenschaft für das "Waßnerhaus" bzw. "Josephshäusl" und das Benifiziatenhaus ("Herrenhaus"…
6
Silvesterfeuerwerk? Nein Danke - eine Idee zum weiteren Vorgehen; Bürgeranliegen
7
Tägliche Reinigung der Innsbrucker Ring Unterführung am Joseph-Hörwick-Weg; Bürgeranliegen
1
Werksviertel U 1740 (Helmut-Dietl-Straße) und U 1737 (Gisela-Stein-Straße) (vertagt aus 05/20)
2
Gesundheit schützen - Transparenz und Teilhabe ermöglichen Livestreams der BA-Plenums-Sitzung in Berg am Laim…
3
Beschlussentwurf 2. Stammstrecke München Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost Isar bis östlich Leuchtenber…
4
Erweiterung der Parkflächen in Berg am Laim im Gebiet der Feuerwache; Bürgeranliegen
Erweiterung
5
Situation für Fußgänger*innen durch die Baustellen im Bereich der Riedgaustraße, Neumarkter Straße und Streitf…
6
Anliegen zu Fahrradstraßen in Berg am Laim, Einrichtung einer Fahrradstraße z.B. in folgenden Straßen: 1. Jose…
7
Fußgänger*innen in Corona-Zeiten - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
1
Installation einer wetterfesten Tischtennisplatte am Überseeplatz; Bürgeranliegen
1
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin…
2
(E) Stadtbezirksbudget Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. Einrichtung eines Kulturkanals für Berg…
3
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des Vereins PA/Spielen in der Stadt e.V
1
Riffelwandstr. 1; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage
Riffelwandstr. 1 Neubau Wohnhaus Tiefgarage
2
Staudacher Str. 7, Haus 1 Neubau dreier Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und eines Carports
Staudacher Str. 7 Neubau Carport
3
Staudacher Str. 7, Haus 2 Neubau dreier Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und eines Carports
Staudacher Str. 7 Neubau Carport
4
Staudacher Str. 7, Haus 3 Neubau dreier Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und eines Carports
Staudacher Str. 7 Neubau Carport
5
Auf dem Wasen 14
1
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit
2
(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
3
(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser
4
(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
5
(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger
6
Lärmschutz für das Michaeligymnasium - vor allem während dem Abitur! Dringlichkeitsantrag
7
Gleispark Baumkirchen Mitte - Mitteilung eines Anwohners über die Entwicklungen -
8
Landschaftspark Baumkirchen Mitte - Rückmeldung Eigentümergesellschaft -
1
(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe…
2
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs
Bebauungsplan
3
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Poßsteinstraße, östlich des Schwanhildwegs
Bebauungsplan
4
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 Truderinger St…
5
(U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (teiländerung des Bebauungsplanes Nr
Bebauungsplan
6
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann
7
(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversamml…
8
(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung…
Stellplätze
9
(U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 1…
10
Bau eines Gehweges zur Kindertagesstätte in der Hachinger-Bach-Str. 11; Bürgeranliegen
Hachinger-Bach-Str. 11
11
Hansjakobstraße/Halfinger Straße Umsetzung der Beschlüsse des Ortstermins am 16.09.2019 - Mitteilung durch das…
12
Pilotversuch Lärmdisplays Berg-am-Laim-Straße - Mitteilung des Referates für Gesundheit und Umwelt -
13
Verkehrsprobleme in der Baumkirchner Straße; Bürgeranliegen
14
Einrichtung von Behindertenparkplätzen in der Haager Straße - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates -
Parkplätze
15
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes…
16
Errichtung eines barrierefreien Übergangs an der Gustav-Schwab-Straße zum Ziegelstadelweg durch Absenkung des…
17
Erlaubnis einer Freischankfläche für die Gaststätte "Portugal", Friedenstr. 26a
Friedenstr. 26a Gaststätte
18
Erlaubnis einer Freischankfläche für die Gaststätte "Isareckstüberl", Dornbergstr. 17
Dornbergstr. 17 Gaststätte
19
Nutzung des ehemaligen Blumenladens am Grünen Markt (Baumkirchner Str. 22b) - Antwort des Kommunalreferates au…
Baumkirchner Str. 22b Laden
20
"Kings Club", Levelingstr. 14 Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken in einem Bordell Antrag…
Levelingstr. 14 A
21
"Flamingo Bar", Schweppermannstr. 10, Schank- und Speisewirtschaft Antrag auf unveränderte Fortführung
Schweppermannstr. 10
22
BA-Sitzungen im Live-Stream - Antwortschreiben des Direktoriums -
1
ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten Antrag Nr. 14-20/B 06417 des BA 14 Berg am Laim
1
Stadtbezirksbudet; Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00470
2
(U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hi…