Sitzung - Dienstag, 29. September 2020, 19:00 Uhr

1

Ausbau der sozialen Infrastruktur in Berg am Laim: Ausreichende Seniorenbetreuung, Neubau eines Alten- und Ser…

Neubau

1

Protokoll/e der Sitzung vom 30.06.2020 Protokoll/e der Sitzung

1

Amtsniederlegung von Herrn Daniel Mandic Amtseinführung von Herrn Panteleimon Christofilis in den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim

2

Nachbesetzung folgender Unterausschüsse: 1. UA Budget / Organisation mit stellvertretendem Vorsitz 2. UA Planu…

3

Ausscheiden von Herrn Josef Koch aus dem Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Nennung eines neuen Mitglie…

4

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Friedenstraße 2, Neubau Bürogebäude Neue Arbeitswelten Friedenstr. 2 (vertagt aus 08/20)

Friedenstr. 2 Neubau

2

Levelingstraße 16, Neubau eines Bürohauses mit Tiefgarage

Levelingstraße 16 Neubau Tiefgarage Garage

3

Kinkstraße 3, Neubau von Mietwohnungen mit Tiefgarage

Kinkstraße 3 Neubau Tiefgarage Garage

4

Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Berg am Laim; Antrag FDP

5

Wann werden die Boulebahn und der Fitnesspark im Michaelianger realisiert? Antrag CSU-Fraktion

6

Bessere Aufenthaltsqualität am Grünen Markt; Antrag CSU-Fraktion

7

Bürgerhaus Krautgarten Berg am Laim; Bürgeranliegen

8

Begrünung des Gebäudes Hermann-Weinhauser-Straße 90; Antrag Fraktion Die Grünen

Hermann-Weinhauser-Straße 90

9

Fußgängerunterführung unter Innsbrucker Ring im Bereich zwischen Haus Nr. 70 und Schule (HsNr

10

Bienenautomaten für Berg am Laim und München, Antrag SPD-Fraktion

11

Toilette für alle im Kulturbürgerhaus; Antrag MdBA 14

12

Barrierefreie Müllentsorgung mit Unterflurcontainern, Antrag MdBA 14

1

Die Krise als Chance für den Ausbau der sozialen Infrastruktur in Berg am Laim nutzen: München kauft das "Bogn…

2

Neubau des Alten- und Servicezentrums (ASZ), Berg am Laim; Antrag Fraktion Die Grünen

Neubau

3

Deckung des Bedarfs an Seniorenbetreuung und -angeboten im Stadtbezirk Berg am Laim; Antrag CSU-Fraktion

4

Projektname: Werksviertel - Piusstraße und U-1738 (Erika-Köth-Str.) und U-1741 Nord (August-Everding-Straße) A…

5

Bitte um Aufstellen eines Halteverbotschildes an der Einfahrt zum Pausenhof Mittelschule am Inzeller Weg; Bürg…

6

Werksviertel U 1740 (Helmut-Dietl-Straße) und U 1737 (Gisela-Stein-Straße) Kein Durchgangsverkehr für Automobi…

7

Antrag an das Baureferat Tiefbau Fahrbahnverengung Hansjakobstraße zur Geschwindigkeitsreduzierung; Antrag Fra…

8

Parksituation rund um Schüleinplatz; Bürgeranliegen

9

Park Kreilerstr. - Ecke Virgilstr. (Ruhestörungen); Bürgeranliegen

10

Antrag auf Prüfung einer Änderung der bestehenden Verkehrsregelung in der Streitfeldstraße (Tempo 30 Zone, "un…

11

Temporäre Einrichtung von Radverkehrsanlagen – Rückmeldungen der Bezirksausschüsse Bitte um Rückmeldung bis zu…

12

Antrag auf Schließung der Haflinger Straße; Bürgeranliegen

13

Parksituation Grafinger Str./ Piusplatz; Bürgeranliegen

14

Pilotversuch mit Lärmdisplays: Bestellung städtischer Leistungen; Antrag CSU-Fraktion

15

Druckampel Höhe Permoserplatz: Schaltung endlich optimieren; Antrag CSU-Fraktion

16

Antrag Barrierefreie Verbindung von der Schweppermannstraße zur Ampfingstraße; Antrag Fraktion Die Grünen

17

Antrag: 10 Minuten Takt und Verbindungen Sonn- und Feiertags auf der Buslinie 187; Antrag Fraktion Die Grünen

18

Oberirdische Beschriftung der U-Bahn-Stationen; Antrag MdBA 14

19

Hansjakobstraße - Ausweisung zur Fahrradstraße - Anhörung des BA 14 durch das Kreisverwaltungsreferat -

1

Wiederherstellung der Schulsportanlage an der Josephsburgstraße; Antrag CSU-Fraktion

2

Waschbecken im Verwaltungstrakt und in den Klassenräumen; Antrag FDP und CSU-Fraktion

1

REGSAM - Fragebogen an die Bezirksausschüsse zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunkte ab Januar 2021

1

(E) Stadtbezirksbudget IG Klettern München & Südbayern e.V. Inklusives Klettertraining von Oktober 2020 bis Ju…

2

(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 20…

1

Friedenstraße 2, Neubau Bürogebäude Neue Arbeitswelten Friedenstr. 2 (vertagt aus 08/20)

Friedenstr. 2 Neubau

2

Hochriesstr. 7, Anbau eines Wintergartens mit Dachterrasse an eine Doppelhaushälfte sowie Errichtung eines Abs…

Hochriesstr. 7 Anbau TEKTUR Tektur

3

Levelingstraße 16, Neubau eines Bürohauses mit Tiefgarage

Levelingstraße 16 Neubau Tiefgarage Garage

4

Kinkstraße 3, Neubau von Mietwohnungen mit Tiefgarage

Kinkstraße 3 Neubau Tiefgarage Garage

5

Baumkirchner Str. 38

Baumkirchner Str. 38

6

Neumarkter Str. 86

Neumarkt 86

1

Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit

2

(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes

Erhaltungssatzung Milieuschutz

3

Abdruck der Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG - RF Europe GmbH

4

Luftqualität und Biodiversität im Stadtbezirk fördern und erhalten I: Städtische Flächen kurzfristig entsiegel…

5

(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

6

(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen u…

7

Erweiterung des Online-Meldeformulars der Öffentlichkeitskampagne "Rein. Und sauber."

Erweiterung

8

Unterrichtung über beantragte Wertstoffinseln hier: Piusplatz (östliches Ende)

9

Wertstoffinsel Echardinger Straße - Sichtbehinderung durch Container auf den Fuß- und Radweg (Ziffer 1)

10

Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln - Antwortschreiben des AWM -

11

Tägliche Reinigung der Innsbrucker Ring Unterführung am Joseph-Hörwick-Weg

12

Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern Beschluss vom 24.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V

13

Freilegung Hachinger Bach zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben - Sachstandsbericht -

14

Bewertung der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder Antrag Nr. 14-20/A 05815 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

1

Realisierungswettbewerb Heinrich-Wieland-Straße in München - Auslobungsbroschüre -

2

Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln

3

Verhinderung weiteren Zuzugs, Empfehlung Nr. 14-20/E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Solln am 15.05.2018 Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V00518 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs

Bebauungsplan

5

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127, Truderinger Straße - Antwortschreiben -

Bebauungsplan

6

(U) 2. Stammstrecke Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt…

7

LKW-Durchfahrtsverbot für die Echardinger Straße

8

Achentalstraße; Absolutes Halteverbot gegen Gehwegparken

9

Oedkarspitzstraße; Widerruf des eingeschränkten Halteverbotes mit Zeitzusatz (Z. 286 StVO) Absolutes Halteverb…

10

Truderinger Straße (nördlich Hermann-Weinhauser-Straße - südlich Bahnunterführung) Gefahrenzeichen (Z

11

Bau eines Gehweges zur Kindertagesstätte in der Hachinger-Bach-Str. 11; Bürgeranliegen

Hachinger-Bach-Str. 11

12

Haltestelle Schlüsselbergstraße der Tram Linie 31

13

Einrichtung eines Zebrastreifens vor dem Gebäude der Jobcenter in der Friedenstraße und Einrichtung einer Beda…

14

Parkverbot für Großfahrzeuge und Wohnmobile in der Hansjakobstraße

15

(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

16

Baustellen Riedgaustraße/Neumarkter Straße/Streitfeldstraße - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates a…

17

Baustelle und temporäre Halteverbote in der Wildenwarter Straße - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat…

18

Situation in der Altöttinger- und Ulrichsbergstraße - Verparken durch LkW und Wohnmobile - Antwortschreiben de…

19

Schank- und Speisewirtschaft "Fefee", Berg-am-Laim-Straße 61 Antrag auf unveränderte Fortführung

Berg-am-Laim-Straße 61 A

20

Schank- und Speisewirtschaft "Zum Bräumeister", Antrag auf unveränderte Fortführung

1

Vollständiger Breitbandausbau an allen Berg am Laimer Schulen bis zum Schuljahresbeginn 2021/2022

2

(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“ - Vertretung der Referate und Dienststellen - Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit zur Beschlussvorlage: Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

3

Fluchttor Grundschule an der Josephsburgstraße - Antwortschreiben -

4

Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Sitzungvorlage Nr. 20-26/V 00758 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020

2

Jahresbericht 2019 Stadtjugendamt - Angebote der Jugendhilfe

1

Verschiedene Nachweise für die Verwendung von BA-Budget

2

Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen

3

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020

4

Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle - Informationsschreiben des…

5

Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 01/2020

6

Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen

7

Durchführen eigener Veranstaltungen BA-Informationsschreiben Nr. 05/2020

8

Fall der persönlichen Beteiligung nach Ar. 49 GO Informationsschreiben Nr. 07/2020

9

Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken, BA-Informationsschreiben Nr. 06/2020

1

Baumentfernungen und Pflegegehölzmaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf…

Hachinger-Bach-Straße 25

2

Fällgenehmigung Baumkirchner Str. 26

Fällgenehmigung Baumkirchner Str. 26