Sitzung - Dienstag, 22. Dezember 2020, 19:00 Uhr

1

Protokoll/e der Sitzung am 24.11.2020

1

Hansjakobstraße, Abriss eines Garagenhofes und Neubau von Wohnungen - Vorbescheid - (vertagt aus 11/20)

Vorbescheid Abriss Neubau

2

Bad-Kissingen-Str. 66 und 68, Neubau eines Reihenmittelhauses

Bad-Kissingen-Str. 66 u Neubau

3

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Firma RF 360 Europe GmbH - Anzinger Str. 13 - Projekt "E…

Europe GmbH - Anzinger Str. 13

4

Lüften I: Nachrüstung von Luftfiltern in städtischen Gebäuden; Antrag CSU-Fraktion

5

Lüften II: Beantragung von Fördergeldern für raumlufttechnische Anlagen; Antrag CSU-Fraktion

6

Lüften III: Einsatz von CO2-Sensoren; Antrag CSU-Fraktion

7

Lüften IV: Studien über Raumlüftung in öffentlichen Gebäuden veröffentlichen; Antrag CSU-Fraktion

8

Lüften V: Lüftungsanlagen in öffentlichen Neubauten einplanen; Antrag CSU-Fraktion

Neubau

9

Lüften VI: KI zur Verbesserung von Lüftungsmöglichkeiten heranziehen; Antrag CSU-Fraktion

10

Öffentliche-Open-Air Fitness-Area für Berg am Laim; Antrag Die Linke

11

Fitnesspark Michaelianger, Antrag der SPD-Fraktion

1

Südlicher Fußgängerübergang an der Ampel Hultschinerstraße / Truderinger Straße zeitnah schaffen; Antrag Frakt…

2

Ideenwettbewerb für den Knoten Bad-Schachener-Straße/Hechtseestraße/Heinrich-Wieland-Straße/St.-Michael-Straße…

3

Gehweg für die Straße "Auf dem Wasen"; Bürgeranliegen

4

Barrierefreiheit II: Öffentliche Sitzbänke in Online-Karten veröffentlichen; Antrag MdBA

5

Josephsburgstraße - Änderung Halteverbot östlich Baumkirchner Straße - Anhörung durch das Kreisverwaltungsrefe…

1

Anpassung der Vereinbarung zwischen dem Bezirksausschuss und dem Amt für Wohnen und Migration bezüglich des Wo…

Str. 17

2

Sozialberatung in Berg am Laim in Zukunft sichern; Antrag der Fraktionen CSU und SPD

1

Barrierefreiheit I: BA-Website in leichter Sprache; Antrag MdBA

2

Stadtbezirksbudget: Ermöglichung BA-eigener sozialer und ökologischer Projekte; Antrag der Fraktionen CSU und…

3

Klare Regeln für die Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag CSU-Fraktion

4

(E) Stadtbezirksbudget EI "Bunte Knöpfe e.V." Farbenfroh miteinander

5

(E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Mädchen an den Ball!

6

(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262…

7

(E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Formularservice

8

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Sozialstation Berg am Laim / Trudering e.V. Anschaffung von Luftreinig…

9

Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: hier: Errichtung von 2 Tischtennisplatten im kleinen Park am Mar…

10

(E) Stadtbezirksbudget Jane Addams Zentrum e.V. Weihnachtsbescherung in den Wohnprojekten für Geflüchtete 7.00…

11

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Sozialstation Berg am Laim / Trudering e.V. Gutscheine für Bedürftige…

12

Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen durch den BA 14 in Höhe von 55.000,00 Euro für die Krautgärten Be…

1

Hansjakobstraße, Abriss eines Garagenhofes und Neubau von Wohnungen - Vorbescheid -

Vorbescheid Abriss Neubau

2

Bad-Kissingen-Str. 66 und 68, Neubau eines Reihenmittelhauses

Bad-Kissingen-Str. 66 u Neubau

3

Vinzenz-von-Paul-Str. 5-11

Vinzenz-von-Paul-Str. 5-11

4

Praschlerstr. 29

Praschlerstr. 29

1

Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit

2

Zweckentfremdungen im 14. Stadtbezirk

3

(U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019

4

Digitale Bereitstellung von Planunterlagen

5

Kammerkörplatz genutzt als Schrottplatz - Antwort des Baureferates auf Bürgeranliegen -

6

Aufstellung von Trinkbrunnen im Michaelianger

7

Ruhestörung und Belästigung durch Jugendliche in der Parkanlage an der Fehwiesenstraße - Antwort AKIM (Allpart…

8

(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bunde…

9

Barrierefreie Müllentsorgung mit Unterflurcontainern

10

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Abbrennens von pyortechnischen Gegenstände…

1

(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbez…

2

(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modell…

3

(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 - Aufhebung des Einleitungs…

Anzinger Straße 23 Bebauungsplan

4

(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung

5

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

6

(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbar…

7

(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungsko…

8

Berg-am-Laim-Straße - Südseite (gegenüber Haus Nr. 117 - Kaufland) Pkw-Parken

9

Baumkirchner Straße - Ostseite am Grünen Markt; Änderung der Kurzzeit-Parkdauer

10

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gammelsdorfer Str. 4

Behindertenparkplatz 4

11

Pilotversuch mit Lärmdisplays: Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen

12

Aufstellen eines Schildes "Radfahrer überholen verboten" in der St.-Veit-Straße

13

Behinderung von Fußgänger*innen durch Baustellenverkehr in der Neumarkter Straße - Antwortschreiben der PI 24…

14

Bau eines Gehweges zur Kindertagesstätte in der Hachinger-Bach-Str. 11; Bürgeranliegen

Hachinger-Bach-Str. 11

15

Unerlaubte Sondernutzung und Abstellen von Fahrzeugen in der Halfinger Straße - Antwortschreiben der PI 25 auf…

16

(U) Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange

17

(U) Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705 der Bürgerversammlung…

18

Baustelle "Die Macherei", fehlende Beschilderung - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeran…

19

(U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption…

20

(U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen

21

(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 027…

22

(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW

23

Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage

24

Marktwägen an der U-Bahnhaltestelle Michaelibad

25

Zweitschrift "Sommer in der Stadt" Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01754

26

Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen…

1

(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer

2

Information zu den Schulausbauprogrammen aufgrund der aktuellen Haushaltslage

1

Ausbau der sozialen Infrastruktur in Berg am Laim: Ausreichende Seniorenbetreuung, Neubau eines Alten- und Ser…

Neubau

2

(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…

3

(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…

4

(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…

5

(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…

1

Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024

1

Jahresmeldung des Baureferates - Gartenbau für das Jahr 2021 über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen…

1

Mieterbeiratswahl 2021 - Information durch das Sozialreferat -