Sitzung - Dienstag, 28. September 2021, 19:00 Uhr

1

Kreillerstr. 129, Neubau eines Wohngebäudes (26 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID Variante 1 + 2

Kreillerstr. 129 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

2

St.-Veit-Straße; TEKTUR zu 1.1-2021-9483-32 - Neubau von 12 Wohnungen, einer 3-gruppigen Kinderkrippe sowie ei…

Neubau TEKTUR Tektur

3

Levelingstr. 10, Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID - vorerst nur Anhörun…

Levelingstr. 10 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

4

RF 360 Europe GmbH - § 16 BlmSchV Änderungsgenehmigungsverfahren - ECO 2020

5

Versorgungsleitungen bei Baustellen endlich besser sichern, Antrag CSU - Fraktion

6

Entfernung Bank in der Neumarkter Straße, Bürgeranliegen

7

Kampf gegen Kippen, Kronkorken und Co., Bürgeranliegen

8

Nächtliche Lärmbelästigung aus dem Werksviertel; Bürgeranliegen

9

Aufstellen von Mülleimern in der Berg-am-Laim-Straße und Kreillerstraße, Antrag CSU - Fraktion

1

Radewegeplanung in Berg am Laim; Bürgeranliegen

2

Sonderbefreiungen nach §31 Abs. 3 BauGB: BA-Beteiligung bei der Ausarbeitung der stadtinternen Leitlinien, Ant…

3

Keine Sonderbefreiungen nach §31 Abs. 3 BauGB im Bereich des Bebauungsplans Truderinger Straße, Antrag CSU - F…

Bebauungsplan

4

Einseitiges Parkverbot auf der Josephsburgstraße (ab St.Veit-Straße, stadtauswärts); Bürgeranliegen

5

Probleme an Kreuzungen in Trudering und Berg am Laim; Bürgeranliegen

6

Verkehrssituation Friedenstrasse / Gammelsdorferstrasse; Bürgeranliegen

7

Durchsetzung des Parkverbotes aus Gehwegen und Grünflächen, Bürgeranliegen

8

Erhöhung der Schulweg-Sicherheit, Bürgeranliegen

9

Unterbinden des Gehwegparkens auf der Goßvenedigerstraße, Bürgeranliegen

10

Probleme an Kreuzungen in Trudering und Berg am Laim, Bürgeranliegen

11

Streitfeldstraße - Einrichtung einer Einbahnstraße, Bürgeranliegen

12

Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (2)

13

Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (1)

14

Gestaltungskonzept für die Halfinger Straße, Antrag CSU - Fraktion

15

Berg am Laimer Tempo-30-Zonen vervollständigen, Antrag Fraktion Die Grünen

16

Die Bezirksausschüsse im Münchner Osten veranstalteten zusammen mit den Stadtwerken und interessierten Carrier…

1

Ertüchtigung des Fußballplatzes im Michaelianger; Antrag des Sportbeauftragten des BA 14

2

Errichtung einer Sportbox in Berg-am-Laim, Antrag CSU - Fraktion

1

Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen Alten- und Service-Zentr…

2

Anpassung des Bolzplatzes an der Kreillerstraße 21 an die Bedürfnisse der Jugendlichen; Antrag BA 14

Kreillerstraße 21 a

1

(E) Stadtbezirksbudget Trägerverein KulturBürgerhaus Berg am Laim e.V. Videoproduktionen für den Berg am Laime…

2

(E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Ali Baba e.V. Anschaffungen für Kindergartenkinder 4.050,00 € /…

3

(E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Offene Bühne am Grünen Markt am 2./3. Oktober 2021 1.723…

4

Zuschuss für Mehrweg-Pfandsysteme; Bürgeranfrage

5

Schaffung der Position des ,,Beauftragten gegen Linksextremismus", Antrag CSU - Fraktion

6

Finanzierung des Ensemble für die Gedenkveranstaltung für die Deportierten und Ermordeten aus der ehemaligen "…

1

Kreillerstr. 129; Neubau eines Wohngebäudes (26 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID Variante 1 + 2

Kreillerstr. 129 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

2

Josephsburgstr. 12

Josephsburgstr. 12

3

St.-Veit-Straße; TEKTUR zu 1.1-2021-9483-32 - Neubau von 12 Wohnungen, einer 3-gruppigen Kinderkrippe sowie ei…

Neubau TEKTUR Tektur

4

Levelingstr. 10, Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID - vorerst nur Anhörun…

Levelingstr. 10 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

5

Hansjakobstr. 146

Hansjakobstr. 146

6

Kreillerstr. 134

Kreillerstr. 134

1

Werksviertel III: Konzerthaus

2

Prüfung der Denkmaleigenschaft für das "Waßnerhaus" bzw. "Josephshäusl" und das Benifiziatenhaus ("Herrenhaus"…

3

(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

4

Lüften I: Nachrüstung von Luftfiltern in städtischen Gebäuden

5

Lüften II: Beantragung von Fördergeldern für raumlufttechnische Anlagen

6

Lüften III: Einsatz von CO2-Sensoren

7

Gleispark Baumkirchen - Antwortschreiben der CA Immo Deutschland GmbH auf Bürgeranliegen -

8

(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

9

(U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung

10

(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipe…

11

Kanalsanierungsmaßnahme Bogenhausen, Berg am Laim und Ramersdorf-Perlach Unterrichtung der Bezirksausschüsse B…

Sanierung

12

Installation eines Mülleimers neben der Sitzbank an der Hansjakobstraße/Ecke St.-Veit-Straße; Bürgeranliegen (…

13

Installation von mehr Mülleimern in Berg am Laim

14

(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

15

(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung)

16

Antrag: Bestehende Krautgartenfläche für einige Jahre weiter nutzen

17

Laubarbeiten am Schüleinplatz - Antwortschreiben des Baureferates - Gartenbau -

18

Baumersatzkonzept in Berg am Laim zur Korrektur des Baumverlusts

19

(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE

Bebauungsplan Neubau Sanierung

1

(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vor…

2

(U) Bebauungsplan Nr. 2061a Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr

Bebauungsplan

3

(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz

4

(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm

5

Tempo 30 Beschilderung in der Sonnwendjochstraße

6

Antrag: Fahrradparkhaus im Zuge des Baus der 2. Stammstrecke am Ostbahnhof bauen - Zwischennachricht -

7

Sichere Schulwege in der St.-Veit-Straße

8

Einrichtung eines Zebrastreifens in der Neumarkter Straße auf Höhe der Kita

9

Auslastung Parkplätze städtischer Gesellschaften in Berg am Laim

Parkplätze

10

Gewerbeband Steinhausen: Mehrbelastung für Berg am Laim verhindern

11

Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern - mit der Bitte um Weitergabe an die BAs 2-25 - Antwort des Mobilit…

12

Eigene Stellplätze für Lastenfahrräder, Fahrräder mit Anhänger und Dreiräder ausweisen

Stellplätze

13

Antrag: Einspurige Abfahrt auf den Mittleren Ring

14

Hochhausstudie: An örtliche Gegebenheiten anpassen

15

Antrag: Errichtung von sogenannten Parkverhinderungsbügeln oder Verkehrspollern bzw. Feuerwehrsperrpfosten am…

Ring 44

16

(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden

Parkplätze

17

(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt

18

Antrag: Kostenloser Transport von Fahrrädern für Gehbehinderte als zulässige Fortbewegungsmittel für gehbehind…

19

Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft Sitzungsvorlage Nr. V 20-26 / V 03308 Beschl…

20

Rad- und Fußweg Eingang Jella-Lepman-Str.

21

Installation eines Zebrastreifens in der Echardinger Straße

22

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): Bad-Kissingen-Stra…

23

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): Heilbrunner-Straße…

24

Verkehrsberuhigung Haflinger Straße/ Rauschbergstraße

25

Ausweisung der Hansjakobstraße zur Fahrradstraße

26

Neumarkter Straße: Änderung der Geh-/Radweg Beschilderung wegen Baumaßnahme

27

Berg-am-Laim-Straße Nordseite östlich Innsbrucker Ring; Errichtung einer Einordnungstafel und Markierungsänder…

28

Parksituation vor dem Kiosk in der Baumkirchner-/Ecke Kreillerstraße - Zwischennachricht der PI 24 -

29

Halteverstöße und Reparatur der Kette auf dem Gehweg vor dem Pizza Lieferservice in der Baumkirchner Straße…

30

Anfrage an die Stadtwerke zum weiteren Ausbau des Internet-Glasfasernetzes speziell in Berg am Laim

31

Verkehrssicherheit am Maria-Eck-Platz erhöhen

32

Runder Tisch - Leerstand Berg am Laim

33

Konzept zur Unterstützung der lokalen Ökonomie in Berg am Laim erarbeiten

34

Versorgungslage (Strom) und Versorgungssicherheit in Berg am Laim

35

Zukünftige Blackouts verhindern

36

Antrag: Regelmäßige Dialogforen zum Bahnausbau im Münchner Osten/Nordosten

1

Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße Nord, 81671 München - 'Kindertheatervorstellung' am 06.08.2021 - Stellun…

2

Piusplatz - "Spielaktion des FreizeitSport in Kooperation mit dem Bildungslokal im Stadtbezirk" am 12.09.2021…

3

Grüner Markt - "Mit Kultur für Klimaschutz" am 22.08.2021 - Stellungnahme vorab gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung -

4

Behrpark - Lesung im Behrpark am 14.08.2021 - Stellungnahme vorab gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung -

5

Grüner Markt – „Offene Bühne am Grünen Markt mit Musik, Kabarett, Zauber, Theater“ am 02.10. & 03.10.2021 (A: 28.09.2021) - Stellungnahme vorab gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung - Änderung Grüner Markt auf Behrpark, Antrag

1

Wohnprojekt Baumkirchner Straße - Antwortschreiben des Sozialreferates -

2

Antrag: Testen und Impfen in der Gemeinschaftsunterkunft Neumarkter Straße 43

Neumarkt 43

3

Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Juni 2021 - Information durch das Sozialrefer…

4

(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

5

Forschungsprojekt Siba "Sicherheit im Bahnhofsviertel"

6

Entwurf Beschluss „Neufassung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung)

1

Antrag: Bürger*innennaher Bezirksausschuss

2

Antrag: Direktoriums-Formulare in "Einfacher Sprache"

3

Barrierefreiheit I: BA-Website in leichter Sprache

4

Verwendungsnachweis „Kulturlieferdienst“ Isarlust e.V. für das Jahr 2020

5

Verwendungsnachweis "Zwei Stadtteile - eine Rallye" Regsam

6

Informationsschreiben BA 04/2021: Umsetzungen des IMS zu Sitzungen

7

Münchner Filmwerkstatt e.V.; Filmworkshop für Kinder und Jugendliche - Dank an den BA 14 für die Unterstützung…

1

Ablehnung Fällungsantrag Truderinger Str. 166

Trudering 166

2

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf…

3

(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen

Tiefgarage Garage

1

Am Dienstag, den 21.09.2021, um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.

1

Am Montag, den 20.09.2021, um 19.15 Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.

Fehwiesenstr. 118

1

Voraussichtlich am Dienstag, den 21.09.2021, um 18.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.

1

Voraussichtlich am Donnerstag, den 23.09.2021, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.

1

Am Montag, den 20.09.2021, um 18.00 Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.

Fehwiesenstr. 118