Sitzung - Dienstag, 27. September 2022, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 14 - Berg am Laim

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 27. September 2022

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

86

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Ferienausschuss-Sitzung
1
(E) Beleuchtung des Behrparks (a) Verbessertes Räumen der Wege durch den Gartenbau (b)
2
(E) Trinkbrunnen für den Grünen Markt
3
(E) Müll in Berg am Laim - Aufstellung von Mülleimern im Stadtbezirk - Aufstellung einer Toilette am Grünen Markt Empfehlung Nr. 20-26 / E 00154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 14.07.2021 - Wiedervorlage aus der Sitzung
4
zu TOP 2.3: Antwortschreiben Baureferat-T zum Ortstermin
5
(E) Erhalt der Krautgärten in Berg am Laim in der ursprünglichen Größe Empfehlung Nr. 20-26 / E 00682 der Bürg…
1
Neumarkter Str. 87 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage -VORBESCHEID
Neumarkt 87 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Mutschellestr. 19 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
Mutschellestr. 19 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage
3
Stromanschluss / Beleuchtung für die Echardinger Kapelle; Antrag CSU-Fraktion
4
GrünPatenKonzept Stadt München; Bürgeranliegen
5
Kastanie in der Gammelsdorferstraße; Bürgeranliegen
6
Freilegung des Hachinger Bachs in Berg am Laim; Bürgeranliegen
7
Grundstücksvereinbarungen für den Hachinger Bach voranbringen; Antrag SPD und FDP Fraktion
8
Hochbeete für Berg am Laim; Antrag CSU-Fraktion
9
Krautgärten für Berg am Laim; Antrag CSU-Fraktion
1
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München Fristverlängerung bis 29.09…
2
Verkehr in der Grafinger Straße; Bürgeranliegen
3
Verkehrssicherheit für Fußgänger am Eingang der U-Bahn Innsbrucker Ring; Bürgeranliegen
4
Verkehrsproblematik Mühldorf- / Ecke Ampfingstraße (Radfahren auf dem Gehweg); Bürgeranliegen
5
Gehwegparker im Bereich der Rosenheimer Str. 141 bis 145 (Stellungnahme der PI auf ein Bürgeranliegen) noch of…
Gehweg 141 b
6
Probleme mit der Umleitung der Buslinie 195; Bürgeranliegen
7
Vorschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Berg am Laim; Bürgeranliegen
8
Planung und Neubau einer Toilettenanlage am S-Bahnhof Berg am Laim Empfehlung Nr. 20-26 / E 00504 der Bürgerve…
Neubau
9
Zwei-Richtungsradweg auf dem Schatzbogen (Westseite); Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
10
Berücksichtigung einer möglichen Trambahn-Wendeschleife bei der Bebauung des ehemaligen Michaeli-Busbahnhofes…
11
Haager Straße, Einrichtung einer Anfahrtszone für Busverkehr (Förderklassen) - Anhörung Mobilitätsreferat -
12
Erinnerungsverfahren Friedenstr.10 - Anhörung des Baureferates -
Friedenstr. 10
1
"Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München" am 28.10.2022 am Piusplatz
2
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO, in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund; Hier: München Marathon am 09.10.2022 - Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist: 28.09.2022 - Nachtrag: Änderungen
3
Mehr Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Berg am Laim; Antrag SPD-Fraktion
4
Sport für die Kinder in Berg am Laim; Bürgeranliegen
5
Grüner Markt / Baumkirchnerstr. 22 bis 26 – Maibaumumlegen am 22.10.2022
Baumkirchnerstr. 22 b
1
Geflüchtetenunterkunft an der Hachinger-Bach-Straße im Winter sinnvoll nutzen; Antrag SPD-Fraktion
1
(E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V. Leinwand für d…
2
(E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. Raumveränderer Portraitprojekt
3
(E) Stadtbezirksbudget Kulti-Kids e.V. Kinder- und Jugendfestival „JuKi – Da will ich hin!“ am 25.09.2022 5.00…
4
(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil München am 27./28.10.2022 1.540,00 € / Az…
1
Neumarkter Str. 87 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage -VORBESCHEID
Neumarkt 87 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Eigenhausstraße 18 (Fristverlängerung bis zur BA-Sitzung am 25.10.2022 nicht möglich)
Eigenhausstraße 18
3
Anzinger Str. 1 (Fristverlängerung bis zur BA-Sitzung am 25.10.2022 nicht möglich)
Anzinger Str. 1
4
Schweppermannstr. 6 (Fristverlängerung bis zur BA-Sitzung am 25.10.2022 nicht möglich)
Schweppermannstr. 6
5
Josephsburgstr. 150a (Fristverlängerung bis zur BA-Sitzung am 25.10.2022 nicht möglich)
Josephsburgstr. 150a
1
Zweckentfremdung von Wohnraum: - Mutschellestr. 32 - Ringbergstr. 17 - Truderinger Str.102
Trudering 102
2
Graffiti unter dem S-Bahnhof Berg am Laim
3
Rodungsarbeiten auf dem Gelände der zukünftigen Kindertagesstätte in der Halserspitzstraße, FlNr. 254/17 Gemarkung Berg am Laim; Anfrage des BA 14
4
Wertstofftonne für Berg am Laim
5
Bänke am Inzeller Weg - Sachstandsbericht - Vorschläge für eine weitere Verwendung im Stadtbezirk durch den Be…
6
Wildtiere im Stadtbezirk - Schreiben BA 15 Trudering-Riem -
7
Transparenz beim Hachinger Bach Vertagt in der Sitzung am 26.07.2022
8
Verunreinigungen / fehlende Mülleimer in der Kreillerstraße und in der Grünanlage St. Veit Straße; Antwort Bau…
1
(U) Städtebauförderprogramme „Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ Sanierungsgebiet „Innsbrucker Rin…
Sanierung
2
(U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
3
(U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorst…
4
Parksituation Baumkirchner Straße/Kreillerstraße - Poller aufstellen
5
Benennung eines Fuß- und Radwegs: „Rosenheimer Bahndamm“ Zwischenmitteilung
6
Instandsetzung bzw. Wartung 2er Schwerbehindertenparkplätze vor Josephsburgstraße mit besserer Überwachung die…
Parkplätze
7
Lärmschutzwände am Innsbrucker Ring/Leuchtenbergring
8
(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
9
Ost-West-Radwegverbindung Ostbahnhof-Trudering
10
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - St.-Veit-Straße, Hinweisbeschilderung - Wegweiser Grundschule - Piusstraße / Ecke Aschheimer Straße, Verkehrsbeschilderung nach Straßenneubau - Friedenstraße zwischen Haager Str. und Mühldorfstr., Vollsperre für den motorisierten Individualverkehr
Neubau
11
Nicht mehr genutzte KfZ-Spur auf der Berg-am-Laim-Straße vor dem Haidenauplatz als Radweg nutzen
12
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) f…
TEKTUR Tektur
13
Ausnahmezulassung für Arbeiten an Straßenbahngleisen im Stadtgebiet
14
Riedgaustraße – Aufnahme in Tempo 30-Zone; Anfrage zur Neumarkter Straße - Antwortschreiben Mobilitätsreferat…
15
Lichtsignalanlage Heinrich-Wieland-/St.-Veit-Straße; Antwort Mobilitätsreferat zu einem Bürgeranliegen
16
Präsentation der DB Netz AG zur Vorstellung der Ersatzanlage der Autoreisezuganlage am 28.06.2022
17
Präsentationen Informationsveranstaltung Meldeplattform Radverkehr
18
Präsentationen der Informationsveranstaltung Mobilitätspunkte in München
19
Lärmbelästigung durch Gastronomie im Werksviertel BV-Empfehlung Nr. 765 der Bürgerversammlung des BA 16 am 21…
20
Fernwärme bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften
21
Schank- und Speisewirtschaft "Container Collective/ Transit Rooftop Bar", Atelierstr. 4, Antrag auf unveränder…
Atelierstr. 4
22
Riedgaustraße (westlicher Teil Streitfeldstraße und Neumarkter Straße (hier: Wendehammer bis Neumarkter Str. 12): Erweiterung der Tempo 30-Zone (Nr
Neumarkt 12 Erweiterung
23
Fahrradstraße Hansjakobstraße; Antwort Mobilitätsreferat zu einem Bürgeranliegen
1
ESV München Ost e.V. 1. Neuerrichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzäune, eines B…
2
Grünanlage St.-Veit-Straße - Erneuerung der Tischtennisanlage
3
Grundschule St.-Veit-Str. 46 - Dienststellenverständigung - Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport -
St.-Veit-Str. 46
4
Genehmigung Straßenfest Berg am Laim in der Baumkirchner Str./ Grüner Markt am 11.09.2022
5
Genehmigung Spielaktion des FreizeitSport in Kooperation mit dem Bildungslokal am Piusplatz
6
Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltungen von "Straße. Oase“ in 2022
1
Projekt des Fördervereins der Sozialstation Berg am Laim und Trudering e.V. für betreutes Wohnen unterstützen
2
Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Juni 2022
3
Zuständigkeiten in der Öffentlichkeitsarbeit für Unterkünfte von Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohne…
1
Verwendungsnachweise - Kirchengemeinde Sophie Scholl - Maibaumverein e.V. - Ali Baba e.V. - BiKu e.V.
2
Zugang zum städtischen Online-Telefonbuch für Unterausschuss- und Fraktionsvorsitzende
3
Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parkletts und Stadtterrassen - Unterr…
Terrasse
4
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist - Unterrichtung des D…