Sitzung - Dienstag, 31. Januar 2023, 19:00 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 20.12.2022

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(E) + (U) Rolltreppe/Lift für den S-Bahnhof Leuchtenbergring Empfehlung Nr. 20-26 / E 00686 der Bürgerversamml…

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Sonnwendjochstr. 76 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 WE und 5 TG-Parker

Sonnwendjochstr. 76 Neubau Mehrfamilienhaus

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Anzinger Str. 23 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG) und Nebenräumen (2. UG)…

Anzinger Str. 23 Neubau TEKTUR Tektur

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Anzinger Str. 1 - Sanierung und Umbau von Bestandsgebäuden, Errichtung dreier Gebäude mit Tiefgarage jeweils m…

Rosenheimer Str. 145 Umbau Sanierung Tiefgarage

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Anzinger Str. 1 - Teilabriss zweier 6-geschossiger Gebäudeteile mit Gewerbenutzung, Errichtung eines temporäre…

Rosenheimer Str. 145 Abriss

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Gisela-Stein-Str. - WV-MK7: Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage im Werksviertel - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1…

Neubau Tiefgarage Garage

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Entsiegelung des ehemaligen Fahrradwegs Hansjakobstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN -

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St.-Michaels-Park: Mangelnde Beleuchtungen; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Versetzung von Hundepollern im Behrpark - Antrag der CSU-Fraktion -

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Sonnwendjochstr. 24 - Neubau eines Einfamilienhauses

Sonnwendjochstr. 24 Neubau Einfamilienhaus

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Hanne-Hiob-Str. 10 (öff. Tiefgarage): Hinweisbeschilderung zur Tiefgarage - Anhörung des Mobilitätsreferats -

Hanne-Hiob-Str. 10 Tiefgarage Garage

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Staudachstr. 10: Einrichtung einseitiges Haltverbot - Anhörung des Mobilitätsreferats -

Staudachstr. 10

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Prüfung des automatischen Öffnens aller Türen in der U-Bahn und Tram - Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNE…

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Prüfung des automatischen Öffnens aller Türen in den S-Bahnen - Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN -

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Mehr Wohnraum im Werksviertel: Folgen für die Planung der Infrastruktur? - Antrag der CSU-Fraktion -

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Parksituation Josephsburgstrasse/Baumkirchner Straße - Einrichtung von Haltverboten; Anliegen aus der Bürgersc…

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Hochhausstudie 2023 - Beschlussentwurf - - Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung -

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Hochhausstudie an örtliche Gegebenheiten anpassen – Teil 2 (Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf) - Antrag…

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Berg-am-Laim-Str. 45-53: Erinnerungsverfahren zum Spakoo-Projekt - Anhörung des Baureferats -

Berg-am-Laim-Str. 45-53

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Grünanlage an der St.-Veit-Straße (siehe Lageplan) –…

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Vorschläge für das Projekt "Sommerstraße 2023" - Anhörung des Mobilitätsreferats -

Sommerstraße 2023

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Termin für den Nachtspaziergang im BA 14 - Anhörung des Baureferats -

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(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023…

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(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst

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Erklärung des Bezirksausschusses zu Aktionen selbsternannter „Klima-Aktivisten“ in Berg am Laim - Antrag der C…

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Josephsburgstr. 81

Josephsburgstr. 81

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Sonnwendjochstr. 76

Sonnwendjochstr. 76

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Anzinger Str. 1 - Sanierung und Umbau von Bestandsgebäuden, Errichtung dreier Gebäude mit Tiefgarage jeweils m…

Rosenheimer Str. 145 Umbau Sanierung Tiefgarage

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Sonnwendjochstr. 116a

Sonnwendjochstr. 116a

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Grundstücksvereinbarungen für den Hachinger Bach voranbringen

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(E) Beschleunigung zum Verfahren der Freilegung des Hachinger Bachs (1) Flugblatt mit einem Planauszug zur Fre…

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Sanierung der Rechenanlage an der Versickerungsanlage Kampenwandstraße - Unterrichtung des Baureferats -

Sanierung

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Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge

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(U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung…

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Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Traunstr. 1a

Traunstr. 1a

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Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen - Unterrichtung des Baureferats -

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Krautgärten für Berg am Laim - Antwortschreiben -

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Erhalt der Krautgärten in Berg am Laim - Unterrichtung des Kommunalreferats -

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Ausnahmezulassungen

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ÖPNV Bauprogramme

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Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr

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Helmut-Dietl-Straße – nördlicher Ring: Verkehrsbeschilderung nach Straßenneubau - Unterrichtung des Mobilitäts…

Neubau

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Gerlosstraße: Einrichtung einer Anfahrtszone eines absoluten Haltverbots für den Hol- und Bringverkehr (Grundschule St.-Veit-Straße) nachträgliche Änderung

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Sturmiusweg 18 - Unterrichtung des Mobil…

Sturmiusweg 18

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E-Scooter in Berg-am-Laim - Antwort des Mobilitätsreferats auf ein Anliegen aus der Bürgerschaft -

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St.-Veit-Straße: Ausweisung eines Zweirichtungsradwegs auf der Ostseite südlich der Waldstraße - Unterrichtung…

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Verkehrssicherheit an der neuen Grundschule an der St.-Veit-Straße: - Maßnahmen gegen Pfützenbildung und Versc…

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Erika-Köth-Str. („Ring“): Verkehrsbeschilderung wegen Straßenneubau - Unterrichtung des Mobilitätsreferats

Neubau

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Rechtsfahrverbot von der Heinrich-Wieland-Straße in die Sonnwendjochstraße - Antwortschreiben -

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Schlüsselbergstraße/Isareckstraße: Problematische Parksituation - Rückmeldung der PI 24 auf ein Anliegen aus d…

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Hanne-Hiob-Straße: Aufstellung weiterer Fahrradabstellanlagen - Rückmeldung des Baureferats auf ein Anliegen a…

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Fahrradabstellsituation im Bereich des neu gebauten PLAZA (Grafinger Straße) - Rückmeldung des Baureferats auf…

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(U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik

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Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)

Erhaltungssatzung

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(U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung

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(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), Westlich der Roßsteinstraße, Östlich…

Bebauungsplan

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Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion

Standort Siegenburger Str. 51 Neubau Erweiterung

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Mehr Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Berg am Laim - Antwortschreiben -

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Problemen durch wohnungslose Personen in der Unterführung der S-Bahn- / Tramstation Berg am Laim - Antwort des…

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Bürger für Münchner Stadtklinikum: Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der Münchner-Klinik und zur Notversorgu…

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Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei d…

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf

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Informationsschreiben BA 08 / 2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzu…

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Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudgets in 2023 - Informationsschreiben des Direktoriums -

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Virgilstr. 21; Fällbescheid vom 20.12.2022

Virgilstr. 21

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(U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................

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Weiteres Vorgehen zur Maskenpflicht in den BA-Sitzungen

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Festlegung der Sitzungsorte für BA-Sitzungen