Sitzung - Dienstag, 28. November 2023, 19:00 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 24.10.2023

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Nachbereitung der Sitzung vom 24.10.2023

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Aufstellung eines Kreislaufschrankes auf dem Grünen Markt, Frist: 15.12.2023

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Transparenz bei Baumaßnahmen an Spielplätzen und Freizeitflächen, Antrag der Fraktion FDP

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Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen zeitnah umsetzen: Xaver-W…

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Beschlussentwurf "Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag; Sachstand Anschlussprojekte der Deuts…

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Haltverbot in der Grafinger Straße zwischen Innsbrucker Ring und Ampfingstraße zur Verbesserung der Zuverlässi…

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Einrichtung einer Hol- und Bringzone für die Kita in der Hachinger-Bach-Straße 11, Anhörung des Mobilitätsrefe…

Hachinger-Bach-Straße 11

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Verkehrssituation südliche Baumkirchner Str., Anliegen aus der Bürgerschaft

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Mögliche Verkehrsberuhigung in der Hachinger-Bach-Str. zwischen Großvenedigerstr. und St.-Veit-Str., Anliegen…

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Berg am Laim soll weitere Geldautomaten erhalten, Antrag der Fraktion FW/ÖDP

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Erika-Köth-Str.: Parken auf provisorischem „Gehweg“ vorübergehend erlauben, Antrag der Fraktion CSU

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Installation eines Verkehrsspiegels und Umsetzung eines Halteverbots in der Neumarkter Str. 23, Anliegen aus d…

Neumarkt 23

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U-Bahn-Abgang Michaelibad: Fahrrad- in e-Scooter-Stellplätze umwandeln, Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN

Stellplätze

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Verbesserung der Situation in der Hachinger-Bach-Str., Antrag aus dem UA- Städtebauliche Entwicklung, Mobilitä…

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Piusstraße: Unnütze Fahrradbügel wieder abbauen und als Pkw-Stellplätze nutzen, Antrag der Fraktion CSU

Stellplätze

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Entwurf der Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm", Anhörung des Referats Bildun…

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Veranstaltung auf den Grünstreifen an der Echardinger Kapelle am 26.12.2023, Anhörung des Kreisverwaltungsrefe…

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Kinderaktionen des AKA e.V. in diversen städtischen Grünanlagen, Anhörung des Kreisverwaltungsreferats; Frist…

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digitale Abschlussveranstaltung Sommerstraße 2023, Vorschläge zu möglichen Standorten

Sommerstraße 2023

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Neue Räume für Musik- und Kulturarbeit in Berg am Laim, Antrag aus der Bürgerschaft

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(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 14 Berg am Laim

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(E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V. Whiteboard für…

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(E) Stadtbezirksbudget Quat Fata - Frauenpower e.V. 4. Interkulturelles Tanz- und Musikfest "Mening Yultuzum, Mein Stern" am 03.12.2023 900,00 Euro, Az.: 0262.0-14-0379 - vertagt aus der Plenumssitzung

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative Tafeltrubel “Tafeltrubel“ ab 07.12.2023 9.500,00€ / AZ 0262.0-14-0384

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(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste

Anbau

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Lichtverschmutzung in Grünanlagen der GWG und GEWOFAG verringern

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Redundanz der Stromversorgung für Mobilfunkmasten

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Information über den Ausbauplan zum Thema Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung

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OB-Entscheidung vom 26.10.2023: Rolltreppe/Lift für den S-Bahnhof Leuchtenbergring. Empfehlung Nr. 20-26 / E 0…

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Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024

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Information zu der BA-Nachfrage zur Stromversorgung bei Veranstaltungen

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Erneuerung bzw. Neubau des Gebäudes Gammelsdorfer Str. 2a

Str. 2a Neubau

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Umsetzung eines Zebrastreifen bzw. geordnete Überquerungsmöglichkeit für einen sicheren Schulweg in der Joseph…

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Weitere Querungsmöglichkeit über die Baumkirchner Straße

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Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl

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(U) Dingolfinger Straße, Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke am S-Bahn-Haltepunkt Leuchtenbergring im 5. Stadtb…

Neubau

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A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge

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Schulweg Problematik im Bereich der Grafinger Str.

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Vollsperrung in der Hanne-Hiob-Str. 4-6, Ecke August-Everding-Str.

Hanne-Hiob-Str. 4-6

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Änderung der Ampelschaltphase an der B304 Ecke Baumkirchner Str. zur Überquerung der Berg-am-Laim-Str.

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Verkehrssicherheit am Maria-Eck-Platz erhöhen

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Fassadenbemalung an der Grundschule Berg am Laim

Fassade

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Bereitstellung von ausreichend Streetwork-Planstellen für Berg am Laim

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(U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets

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(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1…

Bebauungsplan

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Neue Besetzung der Unterausschüsse nach dem Fraktionsaustritt von Frau Regine Ewald