Sitzung - Dienstag, 31. Mai 2016, 19:00 Uhr

1

1. Protokoll der öffentlichen Sitzung am 26.04.2016 2. Protokoll der nicht-öffentlichen Sitzung am 26.04.2016

1

Bildung eines Ferienausschusses 1. Festlegung der Mitgliederzahl 2. Benennung der Mitglieder nach Hare-Niemeye…

2

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

3

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Kampenwandstr. 7, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage

Kampenwandstr. 7 Neubau Tiefgarage Garage

2

Randorferstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

3

Weihenstephaner Str. 7, Erweiterung eines Büro-/Verwaltungsgebäudes - VORBESCHEID -

Weihenstephaner Str. 7 Vorbescheid Erweiterung

4

Hochriesstr. 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Hochriesstr. 8 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

5

Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Wohnungen, Hotel, Büros, Ladeneinheite…

Neubau Tiefgarage Garage

6

Berg-am-Laim-Str. 142, Schulbauoffensive - Grundschule mit Mittagsbetreuung, Nutzungsänderung Klassenräume zu…

Berg-am-Laim-Str. 142 Nutzungsänderung

7

Halfinger Str. 20 - 22, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Halfinger Str. 20 - 22 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

8

Ursberger Str. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Reihenparker-Garage (5 Stpl.)

Ursberg 2 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

9

Beleuchtung im Behrpark

10

Aufwertung des Behrparks

1

Fußballturnier um den Pertisaupokal am 01.07.2016

2

Sommerfest der Kindertagesstätte "Ali Baba" am 23.07.2016, von 11.00 Uhr bis 20.00 Uhr (incl. Auf- und Abbau)…

3

Kinderfest des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim am 18.06.2016, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr in der Grünanlage…

4

Sommerfest in der Maikäfersiedlung" am 02.07.2016, von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Grünanlage an der Bad-K…

5

Projektplanung Innsbrucker Ring/Grafinger Straße Anhörung aufgrund Antwortschreiben des BA 14

6

Situation am Grünen Markt für Radfahrer verbessern

7

Absolutes Halteverbot in der Halfinger Straße

8

Verstärkte Kontrollen und Entfernung der „Dauerparker“ bei den Fahrradstellplätze an den U-Bahnstation Kreiler…

Stellplätze

9

Weitere Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Kreillerstraße schaffen

Stellplätze

10

„Serenade im Behrpark“ am 24.06.2016, von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr, im Behrpark, Veranstalter: Bürgerkreis Berg…

11

Sommerfest für Anwohner und Anwohnerinnen am 24.07.2016, von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr, in der Grünanlage am Piu…

12

„Artanos Theateraufführungen – Die Räuberinnen“, am 16., 17., 23., 30. und 31.07.2016, von jeweils 19.30 Uhr b…

1

Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2016/2017 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der S…

2

Raumbedarf an der Grundschule Grafinger Straße/Anstieg der Klassenzahlen Schreiben der Grundschule

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Soziale Dienste Psychiatrie gGmbH, Wohnprojekt Berg am Laim Sommerfest am 22…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Palestrina Ensemble München Sommerkonzert am 24.07.2016

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Musikveranstaltung "Serenade im Behrpark" am 24…

4

Antrag von ArtiKuS e.V. Kunst Kultur Sozial auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14 zur Durchführung eines Sozialkulturellen ART-Happening "Freiheit universell"

5

(E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & More e.V. Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Sommerfest am 02.07.20…

6

Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Kinderfestes am 18.06.2016 aus dem Budget-Anteil für BA eigene V…

7

Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien, BA-Antrag Nr. 14-20/B 01899 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten

8

Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr. 14-20/B 01903 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Erhaltungssatzung

1

Michaeliburgstr. 12

Michaeliburgstr. 12

2

Sonnwendjochstr. 66

Sonnwendjochstr. 66

3

Hochriesstr. 13, Aufstockung eines Einfamilienhauses

Hochriesstr. 13 Aufstockung Einfamilienhaus

4

Hochriesstr. 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Hochriesstr. 8 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

5

Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Wohnungen, Hotel, Büros, Ladeneinheite…

Neubau Tiefgarage Garage

6

Neumarkter Str. 55

Neumarkt 55

7

Mutschellestr. 12

Mutschellestr. 12

1

Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim

2

Zweckentfremdungen von Wohnraum im 14. Stadtbezirk Berg am Laim

3

Neue Förderkategorie im Wohnungsbau Klein-Wohnungen realisieren Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05662

4

Konzept für die Spielplatzversorgung im Südosten Berg am Laims, Antrag Nr. 14-20/B 02199 des BA 14 Berg am Laim

5

Neu- und Umplanung des Geländes der "Griechischen Schule" an der Hachinger-Bach-Straße, Antrag Nr. 14-20/B 01986 des BA 14 Berg am Laim

6

Aufnahme der Gartenfläche des "Mahlerhauses" in die Denkmalliste der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 14-20/B 02315 des BA 14 Berg am Laim

7

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestr…

Bebauungsplan

8

Wohnungsbauatlas für München und die Region Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05936

9

"Veraltete" Bebauungspläne

10

Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05855

11

Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Sitzungsvorlage Nr. 14-20…

12

Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

13

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05569

14

Soziale Stadt - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprgramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04…

15

Hundekot und Abfälle entlang des Hachinger Bach Flussbetts; Antrag Nr. 14-20/B 02312 des BA 14 Berg am Laim

16

Münchner Stadtentwässerung, Kanalbau Entwurfsplanung zur Sanierung mit Anlagen

Sanierung

17

A) Studien zu energetischen Standarts vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der…

18

Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02989

1

Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise ab dem 01.05.2016

2

Verkehrsführung an der Unterführung S-Bahnhof Berg am Laim Anfrage aus der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim

3

Halteverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der St.-Veit-Straße

4

Einrichtung einer Halteverbotszone an der gegenüberliegenden Seite der Anliefereinfahrt zum REWE Markt, Kreillerstr. 33 Antrag Nr. 14-20/B 02215 des BA 14 Berg am Laim

Kreillerstr. 33 A

5

Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG, Antrag Nr. 14-20 des BA 17 Obergiesing-F…

1

Schulbauoffensive 2013-2030

2

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020 Anhörung der Bezirksausschüsse - Information -

3

Raumsituation der Mittelschule am Inzeller Weg; Antrag Nr. 14-20/B 01345 des BA 14 Berg am Laim

4

Machbarkeitsstudie Campus Ost; 14. Stadtbezirk Ludwig-Thoma-Realschule, Kita und Bezirkssportanlage Fehwiesens…

1

Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes Sitzun…

2

Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozial…

3

Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes…

4

Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtj…

5

Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtj…

6

Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes…

7

Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichke…

1

Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung

2

Stärkung der Stadtbezirke

3

Kooperationsplattform

4

Bericht der Inneren Mission München