Sitzung - Dienstag, 24. September 2019, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 14 - Berg am Laim

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 24. September 2019

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

84

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Verbot von Silvesterfeuerwerken in ganz München
2
(E) Einführung eines Halteverbotes in der St.-Veit-Straße zwischen Gerlosstraße und Heinrich-Wieland-Straße um…
3
(E) Einrichtung einer Abbiegeampel und Abbiegespur an der Kreuzung Kreillerstraße/Else-Rosenfeld-Straße
4
(E) Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Am Kartoffelgarten
1
Bauvorhaben: Neubau eines Stadtteilkulturzentrums mit Räumen für die MVHS und einem „Haus für Kinder“ im 14. S…
Neubau
2
Kreillerstr. 128, Errichtung eines Tankstellengebäudes (als Ersatzbau) einschließlich Geräteraum - TEKTUR -
Kreillerstr. 128 TEKTUR Tektur
3
Friedenstr. 22b - 22c, Neubau eines modernen Office-Areals mit Tiefgarage ("iCampus im Werksviertel") - TEKTUR…
Friedenstr. 22b - 22c Neubau TEKTUR Tektur
4
Kreillerstr. 146, Neubau dreier Reihenhäuser (Dreispänner) mit Garage und einem Parklift für 3 PKWs
Kreillerstr. 146 Neubau Garage
5
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2…
Bebauungsplan
6
Riedgaustr. 4, Nutzungsänderung, Umbau und Instandsetzung des Waschhauses zu einem Ausbildungs- und Begegnungs…
Riedgaustr. 4 Umbau Nutzungsänderung
7
Josephsburgstr. 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID -
Josephsburgstr. 28 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
8
Quartiersgarage unter dem Grünen Marktplatz; Antrag CSU Fraktion
Garage
9
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr
Bebauungsplan
10
Krähensichere Mülleimer mit schmaler Einwurföffnung; Antrag CSU Fraktion
11
Neumarkter Str. 75; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
Neumarkt 75 Neubau Tiefgarage Garage
1
Bestellung von Erläuterungsschildern in der Bertschstraße und am Johann-Michael-Fischer-Platz; BA-Antrag Nr. 14-20/B 06416 des BA 14
2
Kommunalwahlen 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung
3
Zusätzliche Marktzeiten für den Berg am Laimer Wochenmarkt; Antrag CSU Fraktion
4
Parkraumbewirtschaftung in der Hansjakobstraße bis zur Kreuzung St.-Veit-Straße - Erweiterung des geplanten Pa…
Erweiterung
5
Fahrradstellplätze U-Bahnstation Josephsburg; Antrag GRÜNE
Stellplätze
6
Rückbau Nothalte- und Pannenbucht Innsbrucker Ring/Leuchtenbergring, Bürgeranliegen
Rückbau
7
Verringerung von gefährlichen Situationen und Entlastung der Verkehrsadern durch eine Prüfung von Verboten von…
8
Anbringung eines Grünen Pfeils an der Kreuzung Trausnitz-/Ecke Berg-am-Laim-Straße; Bürgeranliegen aus der Ein…
9
Bushaltestelle und Wartehäuschen in der Grafinger Straße sollen wieder an den bisherigen Platz und nicht direk…
Straße 42
10
Fahrradfahrer und motorisierte Verkehrsteilnehmer auf dem Gehweg am Ende der Hansjakobstraße; Bürgeranliegen
11
Verkehrssituation Halfinger Straße
1
Mosaik Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus
1
Rotmarkierung der Radspuren in der Baumkirchner Straße, Antrag des BA 14 auf Bestellung städtischer Leistungen
2
Neuanlage der Krautgärten im Michaelianger; Antrag des BA 14 auf Bestellung städtischer Leistungen
3
(E) Stadtbezirksbudget Förderkreis "Kirchenchor" Chorkonzert am 15.12.2019 1.500,00 € / Az. 0262.0-14-0237
4
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Michaeli Gymnasium Anschaffung eines Tablet-PCs 450,00 € / Az. 0262.0-14-0…
1
Kreillerstr. 128, Errichtung eines Tankstellengebäudes (als Ersatzbau) einschließlich Geräteraum - TEKTUR -
Kreillerstr. 128 TEKTUR Tektur
2
Josephsburgstr. 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID -
Josephsburgstr. 28 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
3
Neumarkter Str. 93, Interimscontainer zur energetischen Sanierung des Betriebsgebäudes
Neumarkt 93 Sanierung
4
Atelierstr. 28, Nutzungsverlängerung für WERK 4/"Nachtkantine" einschl. Nutzungsänderung befristet bis 31.12.2…
Atelierstr. 28 Nutzungsänderung
5
Rofanstr. 50
Rofanstr. 50
6
Kreillerstr. 146, Neubau dreier Reihenhäuser (Dreispänner) mit Garage und einem Parklift für 3 PKWs
Kreillerstr. 146 Neubau Garage
7
Sonnwendjochstr. 15
Sonnwendjochstr. 15
1
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit
2
Zweckentfremdungen im 14. Stadtbezirk hier: Gratlspitzstr. 52, Eigenhaustr. 15
Eigenhaustr. 15
3
Überplanung des alten Busbahnhofes am Michaelibad Schreiben des BA 14
4
Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens; elektronische Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Baugenehmigung
5
Fahrrad- und Fußgängertunnel am Ostbahnhof zeitgemäß gestalten
6
(U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann Antrag Nr. 08-14 / A 00082
Umbau
7
Projekt ,,Griechische Schule" an der Hachinger-Bach-Straße unverzüglich beenden - Ersatzgrundstück anbieten
8
(U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver
Erhaltungssatzung
9
(U)
10
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München
11
(U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
12
(U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver
Erhaltungssatzung
13
Bäume für Berg am Laim!
14
Langgraswiese am "Alten Rosenheimer Bahndamm" wieder wachsen lassen!
15
Mehr Platz für Grünflächen, Sport, Spiel und Kinderbetreuung in Berg am Laim West, Prüfung und Planung der Unt…
16
Verkürzung der Anstrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderu…
17
Projekt "Daglfinger und Truderinger Kurve" II: Auswirkungen auf Hachinger Bach/Hüllgraben
1
Kunst am Bau - Grundschule St.-Veit-Str. 46 Schreiben des BA 14
St.-Veit-Str. 46 S
2
St.-Veit-Str. 20 und 26 Absolutes Halteverbot - Feuerwehrzufahrt
St.-Veit-Str. 20 u
3
Thomas-Hauser-Straße (Einfahrtsbereich von Truderinger Straße) Absolutes Halteverbot
4
Nord-Süd-Verbindungsverkehr erleichtern, Berg am Laimer Ortskern entlasten
5
Radsituation in der Friedenstraße; - Antwortschreiben KVR auf Bürgeranliegen -
6
Verkehrssituation an der Kreuzung Truderinger Straße/Baumkirchner Straße - Bürgeranliegen -
7
Kennt die Stadtverwaltung die Grenzen Berg am Laims?
8
Riedgaustraße - Geschwindigkeitsbeschränkung - Antwortschreiben des KVR auf Bürgeranliegen -
9
Installation eines Hinweisschildes "Einordnen" vor der Kreuzung Berg-am-Laim-Straße/Leuchtenbergring stadteinw…
10
Nachrüstung von Lichtzeichenanlagen an ampelgesteuerten Tramgleisquerungen
11
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas
12
(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli
Parkplätze
13
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
14
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
15
2. Stammstrecke - Anträge einer Bürgerinitiative an den BA 5 -
16
Galaxy - Betrieb einer Shisha-Bar unveränderte Fortführung
17
Gaststätte "Pepe Rosa" Pächterwechsel
Gaststätte
18
Beschlussentwurf - Sitzungsvorlag Nr. 14-20/ V 15483 Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlver…
1
Griechische Schule
2
Anfrage zum Stand der Entwicklungen in Bezug auf die Griechische Schule in Berg am Laim
3
(U) Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen…
1
(U) Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 10. Stadtbezirk…
2
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
1
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln - Information de…
2
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026
1
Blombergstr. 4 - Ablehnung der Fällung -
Blombergstr. 4
1
Termin Standortbegehung Elektroladesäulen Donnerstag, 21.11.2019, 09.30 Uhr
2
Einladung zum Austauschtreffen des Migrationsbeirates mit den Bezirksausschüssen Montag, 04.11.2019, 18.00 Uhr…
1
Sitzungstermine 2020 28.01.2020 18.02.2020 (25.02. Faschingsdienstag) 31.03.2020 (21.04.2020) 28.04.2020 12.05…