Sitzung - Dienstag, 17. Dezember 2019, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 14 - Berg am Laim

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 17. December 2019

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

65

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll/e der Sitzung vom 26.11.2019
1
(E) Installation von Geschwindigkeitsanzeigetafeln oder Bremsschwellern im Anne-Frank-Anger sowie in der Josep…
2
(E) Kreuzung Baumkirchner Straße/Hansjakobstraße Aufstellung eines Hinweisschildes "Achtung Vorfahrt geändert"
1
Kreillerstr. 146, Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage incl. Parklift für 3 Autos
Kreillerstr. 146 Neubau Garage
2
Anzinger Str. 23-29; Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit einer TG im 1. UG
Anzinger Str. 23-29 Neubau
3
Friedenstr. 10; Werksviertel MK6 (1) - Abgrabung und Erstellung eines Verbaus zum Zweck der Altlastenbeseitigu…
Friedenstr. 10
4
Bauen und Baumschutz in Gartenstadtbereichen; Bürgeranliegen
5
Grafinger Str. 6, Neubau Pilotprojekt Azubi-Wohnen und geförderter Wohnungsbau mit integrierter Kinderkrippe…
Grafinger Str. 6 Neubau Tiefgarage Garage
6
Truderinger Str. 190-192
Trudering 190-192
1
Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
2
Fahrradstellplätze U-Bahnstation Josephsburg; Antrag GRÜNE
Stellplätze
1
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Michaeli Gymnasium Zuschuss für eine Klassenfahrt
2
(E) Stadtbezirksbudget Kinderschutz München, Kindertagesstätte Polarsonne Kunstprojekt
3
(E) Stadtbezirksbudget Initiative EQUINOX Projekt "Spuren hinterlassen"
4
Änderung der BA-Satzung; Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der…
5
Planung mobile Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021 durch Spielen in der Stadt e.V.
6
(E) Stadtbezirksbudget animato münchner Orchester e.V. Vorbereitung auf ein Konzert
1
Hohenbrunner Str. 5
Hohenbrunner Str. 5
2
Kreillerstr. 146, Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage incl. Parklift für 3 Autos
Kreillerstr. 146 Neubau Garage
3
Schüleinplatz 2
Schüleinplatz 2
4
Friedenstr. 10; Werksviertel MK6 (1) - Abgrabung und Erstellung eines Verbaus zum Zweck der Altlastenbeseitigu…
Friedenstr. 10
5
Permoserplatz 1-3, Seebrucker Str. 28; Herstellen einer Feuerwehrzufahrt
Seebrucker Str. 28
6
Truderinger Str. 190-192
Trudering 190-192
1
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit
2
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
3
Den Berg am Laimer Kreuzweg erhalten I: Eintragung als Ensemble nach Art. 1 Abs. 3 BayDSchG
4
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 (Teiländerung des Bebauungsplans Nr
Anzinger Straße 23 Bebauungsplan
5
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren…
6
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
7
(U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (teiländerung des Bebauungsplanes Nr
Bebauungsplan
8
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…
9
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungsko…
10
(U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelb…
11
(U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
12
Bebauungsplan Nr. 2127 (Truderinger Straße/Roßsteinstraße/Schwanhildenweg): Zugrundeliegende Gutachten zur Ver…
Bebauungsplan
13
(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselproje…
14
(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen…
15
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
16
(U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
17
(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag
18
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung
Tiefgarage Garage
19
(U) Frischluftschneisen und für das Klima relevante Grünflächen erhalten! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02721 der B…
1
Zusätzliche Marktzeiten für den Berg am Laimer Wochenmarkt
2
(U) Beginn des Christkindlmarkts neu regeln Antrag Nr. 14-20 / A 04802 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver
3
Städtische Initiative für ein lebendiges und vielfältiges Miteinander in den Stadtvierteln: Mehr Platz und Rau…
4
Bestellung von Erläuterungsschildern in der Bertschstraße und am Johann-Michael-Fischer-Platz; BA-Antrag Nr. 14-20/B 06416 des BA 14
5
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
6
Antrag zur Einrichtung einer Fahrradstraße in Fasanengarten
7
Unterführung Innsbrucker Ring/Joseph-Hörwick-Weg
8
Rückbau Nothalte- und Pannenbucht Innsbrucker Ring/Leuchtenbergring - Prüfantrag -
Rückbau
9
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
10
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Stellplätze
11
Halfinger Straße (Einmündungsbereich Rauschbergstraße); Absolutes Halteverbot, beidseitig
12
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger
13
(U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung…
1
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinricht…
2
(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
1
(U) Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff 14. Stadtbe…
Erweiterung Laden
2
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsp…
3
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
4
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
Aufstockung
5
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
1
Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 in der Sitzung der Vollversammlung am 18.12.2019…
2
Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 2. Halbjahr 2019
3
Verwendungsnachweis und Sachbericht des SOS-Kinderdorf München über die Verwendung von Mitteln aus dem BA-Budg…