Änderung der Satzung für die BA der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 a)Organisation und Durchführung von Projekten von "Kunst im öffentlichen Raum" 08-14/B05731 b)frühzeitige Information des BA über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des KVR der BA-Satzung, Entscheidungsrecht für die BA bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen 08-14/B05869 Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für BA) 08-14/B00361 c)Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach Art.19 LStVG Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des KVR der BA-Satzung 14-20/B00178 d)Anhörungsrecht der BA bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken 14-20/B00682 e)Mitwirkung der BA beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwhg. in Eigentumswhg. in Erhaltungssatzungsgebieten 14-20/B00392 f)Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der BA 14-20/A00550 der Herren StR Reissl, Kaplan, Podiuk, Dr. Dietrich g)Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung 14-20/B00345 h)Satzungsänderung zum Anhörungsrecht nach §13 Abs. 2 BA-Satzung 14-20/B00344

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Änderung der Satzung für die BA der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 a)Organisation und Durchführung von Projekten von "Kunst im öffentlichen Raum" 08-14/B05731 b)frühzeitige Information des BA über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des KVR der BA-Satzung, Entscheidungsrecht für die BA bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen 08-14/B05869 Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für BA) 08-14/B00361 c)Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach Art.19 LStVG Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des KVR der BA-Satzung 14-20/B00178 d)Anhörungsrecht der BA bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken 14-20/B00682 e)Mitwirkung der BA beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwhg. in Eigentumswhg. in Erhaltungssatzungsgebieten 14-20/B00392 f)Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der BA 14-20/A00550 der Herren StR Reissl, Kaplan, Podiuk, Dr. Dietrich g)Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung 14-20/B00345 h)Satzungsänderung zum Anhörungsrecht nach §13 Abs. 2 BA-Satzung 14-20/B00344 i) Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in BA-Sitzungen, Änderung der BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage 14-20/V03494 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses