(E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e. V. Sportfest 2026 am 14.06.2026 9.235,94 €; Az. 0262.100-15-0694

=== 26-32 _ V 00416_BA_15_Vorlage_TSV_Maccabi_Muenchen_e._V..pdf === Datum: 06.05.2026 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92584 HA II/BA AZ: 0262.100-15-0694 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 15 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: TSV Maccabi München e. V. für die Maßnahme: „Sportfest am 14.06.2026“ Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom 21.05.2026 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 26-32 / V 00416 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 04.05.2026, hier eingegangen am 05.05.2026, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor, jedoch wurde eine Begründung für die verspätete Antragstellung eingereicht. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 9.235,94 € beantragt. (Fehlbedarfsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Der Antrag vom 04.05.2026, eingegangen am 05.05.2026, betrifft eine Maßnahme am 14.06.2026. Damit ist der Antrag gemäß Ziffer 15.2 der Richtlinien grundsätzlich verfristet. Nach den Zuschussrichtlinien kann der Antrag dennoch in voller Höhe bewilligt werden, wenn der Be- zirksausschuss die Begründung akzeptiert und eine Ausnahme beschließt. Auf der Kostenstelle 103000015 stehen am 06.05.2026 für das Haushaltsjahr 2026 noch 94.284,51 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2026 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 15 in 2026 aktuell noch insgesamt 117.541,28 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 15  === B 15_VG 18.06.2026 oeff. 2.1 6..pdf === Datum: 19.06.2026 Telefon: 089 - 233 7 61490 Telefax: 089 - 233 12 76260 Email: bag-ost.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Ost An das Direktorium (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e. V. Sportfest 2026 am 14.06.2026 9.235,94 €; Az. 0262.100-15-0694 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00416 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 15 - Trudering-Riem vom 18. Juni 2026 Der Bezirksausschuss ☐ gewährt einen Zuschuss in der o.g. Höhe für den o.g. Antragssteller. ☒ gewährt einen Zuschuss in Höhe von 4.000,00 € (bei Kürzung gegenüber dem Antrag), für den o.g. Antragssteller. ☐ lehnt die Gewährung eines Zuschusses für den o.g. Antragsteller ab. Gründe für die Kürzung der beantragten Summe: ☒Im Hinblick auf die Zielsetzung des BA, mit den vorhandenen Budgetmitteln möglichst viele Aktivitäten zu fördern, kann dem Antrag nur teilweise entsprochen werden. Gründe für die Ablehnung der Förderung: ☐Grund der Ablehnung hier auswählen Allgemeines ☒ Weitere Hinweise/Maßgaben/Gründe: Grundsätzlich werden für einmalige Veranstaltungen, wie ein Sommerfest, ja nach Art der Ausrichtung und finanziellen Möglichkeiten maximal 2500,- EUR bezuschuss. Beim TSV Maccabi kommen besondere Umstände hinzu, die ein Abweichen von dieser Obergrenze für richtig erscheinen lassen, da der Verein aktuell über kein Vereinsheim verfügt und somit keine sanitären Einrichtungen existieren. Zudem muss der Verein Personal für die Sicherheit vorhalten. Der BA einigt sich einstimmig auf die Bezuschussung von 4000,- EUR. Das Abstimmungsergebnis war ☒ einstimmig ☐ mehrheitlich Der BA wünscht einen Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung der Veranstaltung/Maßnahme: ☐ mündlich ☒ schriftlich ☐ gar nicht ☒ Kopie des Verwendungsnachweises gewünscht gez. Seite 1 von 2 Ziegler Seite 2 von 2