Bildung geht vor – Schulversorgung bereits zu Baubeginn sicherstellen

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=== 20-26 _ B 08716_B 08716 Bildung geht vor.pdf === SPD Fraktion · Bezirksausschuss 15 Trudering - Riem · Messestadt BA-Geschäftsstelle · Friedenstr. 40 · 81660 München München, den 06.10.2025 Bildung geht vor – Schulversorgung bereits zu Baubeginn sicherstellen Antrag Die LH München wird gebeten, die bereits beschlossene Grundschule am Rappenweg (5..BA Arrondierung Kirchtrudering) bereits jetzt zu planen und noch bevor die ersten Häuser entstehen zu bauen. Im Hinblick auf die Bebauung am Rappenweg (Gute-Uta- Quartier) sollte bereits jetzt der Rappenweg so hergerichtet werden, dass ein sicherer Schulweg für die Grundschüler vorhanden ist, falls die im Eckdatenbeschluss für das Bebauungsplangebiet am Rappenweg geforderte Grundschule u.U. nicht realisiert wird. Begründung Bereits zum Bau des ersten Bauabschnitts der Messestadt war die erste Grundschule an der Lehrer-Wirth-Straße fertiggestellt. Dieses Verfahren sollte auch für die Grundschule am Rappenweg gewählt werden. So könnte die Sprengeleinteilung bereits frühzeitig vorgenommen werden und die vorhandenen Grundschulen entlastet werden. Dieser Antrag nimmt auch Bezug auf den Eckdatenbeschluss für das Neubaugebiet am Rappenweg, denn falls hier keine Grundschule gebaut wird, muss ein sicherer Schulweg vorhanden sein, der aus heutiger Sicht am Rappenweg so nicht gegeben ist. Für diesen Fall sollten mit den Eigentümern am Rappenweg (Gute-Uta-Quartier)umgehend Gespräche aufgenommen werden. SPD-Fraktion Initiative: Maren Salzmann-Brünjes Eva Blomberg Susan Beer Henriette Baiter Fraktionssprecherin Stellv. BA-Vorsitzende Sprecherin UA Budget und Allgemeines Stellv. Sprecherin UA Schule, Soziales BA-Vorstand und Kultur, Kinderbeauftragte Dr. Gerhard Fuchs Maren Salzmann-Brünjes Michael Welzel Stellv. Fraktionssprecher Stellv. Fraktionssprecherin Stellv. Sprecher UA Umwelt, Energie Sprecher UA Stadtteilentwicklung Beisitzerin BA-Vorstand und Klimaschutz, Mieterbeirat ba15fraktion@spd-trudering-riem.d SPD Fraktion · Bezirksausschuss 15 Trudering - Riem · Messestadt BA-Geschäftsstelle · Friedenstr. 40 · 81660 München München, den 06.10.2025 Bildung geht vor – Schulversorgung bereits zu Baubeginn sicherstellen Antrag Die LH München wird gebeten, die bereits beschlossene Grundschule am Rappenweg (5..BA Arrondierung Kirchtrudering) bereits jetzt zu planen und noch bevor die ersten Häuser entstehen zu bauen. Im Hinblick auf die Bebauung am Rappenweg (Gute-Uta- Quartier) sollte bereits jetzt der Rappenweg so hergerichtet werden, dass ein sicherer Schulweg für die Grundschüler vorhanden ist, falls die im Eckdatenbeschluss für das Bebauungsplangebiet am Rappenweg geforderte Grundschule u.U. nicht realisiert wird. Begründung Bereits zum Bau des ersten Bauabschnitts der Messestadt war die erste Grundschule an der Lehrer-Wirth-Straße fertiggestellt. Dieses Verfahren sollte auch für die Grundschule am Rappenweg gewählt werden. So könnte die Sprengeleinteilung bereits frühzeitig vorgenommen werden und die vorhandenen Grundschulen entlastet werden. Dieser Antrag nimmt auch Bezug auf den Eckdatenbeschluss für das Neubaugebiet am Rappenweg, denn falls hier keine Grundschule gebaut wird, muss ein sicherer Schulweg vorhanden sein, der aus heutiger Sicht am Rappenweg so nicht gegeben ist. Für diesen Fall sollten mit den Eigentümern am Rappenweg (Gute-Uta-Quartier)umgehend Gespräche aufgenommen werden. SPD-Fraktion Initiative: Maren Salzmann-Brünjes Eva Blomberg Susan Beer Henriette Baiter Fraktionssprecherin Stellv. BA-Vorsitzende Sprecherin UA Budget und Allgemeines Stellv. Sprecherin UA Schule, Soziales BA-Vorstand und Kultur, Kinderbeauftragte Dr. Gerhard Fuchs Maren Salzmann-Brünjes Michael Welzel Stellv. Fraktionssprecher Stellv. Fraktionssprecherin Stellv. Sprecher UA Umwelt, Energie Sprecher UA Stadtteilentwicklung Beisitzerin BA-Vorstand und Klimaschutz, Mieterbeirat ba15fraktion@spd-trudering-riem.d === 20-26 _ B 08716_BA 08716 AS.pdf === U-Bahn Linien U1/U2/U7 Haltestelle Fraunhoferstraße U-Bahn Linien U1/U2/U3/U6/U7 Haltestelle Sendlinger Tor Straßenbahn Linien 16/17/18 Haltestelle Müllerstraße Metrobus: Linie 52/62 Haltestelle Blumenstraße www.muenchen.de [ LHM-Schutzbedarf: 2 ] Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Landeshauptstadt München, Referat für Stadtplanung und Bauordnung Blumenstraße 28b, 80331 München Stadtplanung - Planungsgruppe Bezirk Ost (Stadtbezirk 14 und 15) PLAN- HAII-32P Blumenstraße 28b 80331 München plan.ha2-32p@muenchen.de An den Vorsitzenden des Bezirksausschusses 15 - Trudering- Riem Herrn Stefan Ziegler Friedenstraße 40 81660 München Ihr Schreiben vom Ihr Zeichen Unser Zeichen Datum 19.05.2026 [ LHM-Schutzbedarf: 2 ] Bildung geht vor - Schulversorgung bereits zu Baubeginn sicherstellen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 08716 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 26.02.2026 Sehr geehrter Herr Ziegler, sehr geehrte Damen und Herren, der o.g. Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 wurde dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet. In Ihrem Antrag bitten Sie darum, mit den Planungen für die beschlossene Grundschule im 5. Bauabschnitt (BA) Messestadt Riem (Bebauungsplan mit Grünordnung in Aufstellung Nr. 1728n) bereits jetzt zu beginnen und diese bereits vor Baubeginn der ersten Häuser zu bauen. Sollte die im Planungsgebiet Rappenweg (Bebauungsplan mit Grünordnung in Aufstellung Nr. 1728g) keine Grundschule realisiert werden können, fordern Sie einen sicheren Schulweg zur Grundschule im 5. BA. Wir können Ihnen dazu folgendes mitteilen. Die Planung der Grundschule im 5. BA Messestadt Riem ist bereits im Frühjahr 2025 gestartet. Das Projektmanagement für den Schulbau wird von der MRG GmbH geleistet. Die Fertigstellung der Grundschule soll synchron mit der ersten Baurate des Wohnungsbaus erfolgen, um Grundschulbedarfe ab Beginn der Gebietsentwicklung decken zu können. Es wird angestrebt, auf eine Grundschule im Planungsgebiet Rappenweg, sowohl wegen der isolierten Lage im Stadtgebiet, als auch wegen der unverhältnismäßig hohen Baukosten durch aufwendige Gründungsmaßnahmen, zu verzichten. Es wird geprüft, wie der Grundschulbedarf des Planungsgebiets Rappenweg in den bestehenden Schulen der Messestadt (Lehrer-Wirth- und Astrid-Lindgren-Grundschulen) gedeckt werden kann. Hierfür ist u.a. die Herausnahme I. Seite 2 von 2 [ LHM-Schutzbedarf: 2 ] des Planungsgebiets Rappenweg aus dem Grundschulsprengel Turnerstraße und dessen Zuordnung zu den Schulsprengeln der Messestadt sowie eine deutliche Streckung der Realisierungszeit des Planungsgebiets Rappenweg erforderlich. Eine Deckung von Bedarfen des Planungsgebiets Rappenweg in der Grundschule des 5. BA, die im Sprengel der Grundschule Lehrer-Götz-Weg liegt, sind dabei nicht vorgesehen. Der Ausbau des Rappenwegs mit beidseitigen Fußwegen und Radwegen ist mit Realisierung des Planungsgebiets Rappenweg vorgesehen. Hierfür ist ein gesondertes geeignetes Verfahren durchzuführen. Für den Ausbau sind, zusätzlich zur bestehenden städtischen Straßenfläche des Rappenwegs, private Flächen in Anspruch zu nehmen. Abstimmungen mit der Eigentümerschaft dieser Flächen sind in Vorbereitung. Dem Antrag Nr. 20-26 / B 08716 kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Er ist damit behandelt. Mit freundlichen Grüßen

Sitzungsinformationen

Bezirksausschuss

Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem

Sitzungsdatum

18.06.2026 um 19:00 Uhr

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