(E) Stadtbezirksbudget Förderverein für die Schulen an der Lehrer-Wirth-Str. in der Messestadt Riem Projektwoc…

=== 20-26 _ V 18168_BA_15_Vorlage_Foerderverein_fuer_die_Schulen_an_der_Lehrer-Wirth-Str._in_der_Messestadt_Riem.pdf === Datum: 09.10.2025 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92584 HA II/BA AZ: 0262.0-15-0647 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 15 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: FV für die Schulen an der Lehrer-Wirth-Str. in der Messestadt Riem für die Maßnahme: „Projektwoche zur beruflichen Orientierung 2025; Schreinerei; Textiltechniker/Mode am 10. mit 14.11.2025“ Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom 23.10.2025 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 20-26 / V 18168 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 02.10.2025, hier eingegangen am 02.10.2025, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € beantragt. (Festbetragsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Grundsätzlich wird der angemessene Einsatz von Eigenmitteln erwartet (Richtwert mindestens 25% der im Antrag angegebenen Kosten, Ziffer 8.1 der Stadtbezirksbudget-Richtlinien). Beim vorliegenden Antrag können für die Maßnahme keine Eigenmittel zur Verfügung gestellt werden. Hierfür liegt eine Begründung bei. Der Antrag vom 02.10.2025, eingegangen am 02.10.2025, betrifft eine Maßnahme beginnend am 10.11.2025 bis zum 14.11.2025. Damit ist der Antrag gemäß Ziffer 14.2 der Richtlinien für den Zeit- raum vom 03.10.2025 bis einschließlich 13.11.2025 verfristet. Es wurde jedoch eine Begründung für die verspätete Antragstellung eingereicht. Auf der Kostenstelle 103000015 stehen am 09.10.2025 für das Haushaltsjahr 2025 noch 74.716,59 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2025 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 15 in 2025 aktuell noch insgesamt 108.417,88 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 15 Herr Stefan Ziegler  === B 15_VG 23.10.2025 oeff. 2.1 4..pdf === Datum: 24.10.2025 Telefon: 089 - 23 36 14 90 Telefax: 089 - 23 36 14 85 Email: bag-ost.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Ost An das Direktorium (E) Stadtbezirksbudget Förderverein für die Schulen an der Lehrer-Wirth-Str. in der Messestadt Riem Projektwoche zur beruflichen Orientierung 2025; Schreinerei; Textiltechniker/Mode am 10. mit 14.11.2025 5.000,00 €; Az. 0262.0-15-0647 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18168 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 15 - Trudering-Riem vom 23. Oktober 2025 Der Bezirksausschuss ☒ gewährt einen Zuschuss in der o.g. Höhe für den o.g. Antragssteller. ☐ gewährt einen Zuschuss in Höhe von € (bei Kürzung gegenüber dem Antrag), für den o.g. Antragssteller. ☐ lehnt die Gewährung eines Zuschusses für den o.g. Antragsteller ab. Gründe für die Kürzung der beantragten Summe: ☐Grund der Reduzierung hier auswählen Gründe für die Ablehnung der Förderung: ☐Grund der Ablehnung hier auswählen Allgemeines ☐ Weitere Hinweise/Maßgaben/Gründe: Das Abstimmungsergebnis war ☒ einstimmig ☐ mehrheitlich Der BA wünscht einen Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung der Veranstaltung/Maßnahme: ☐ mündlich ☒ schriftlich ☐ gar nicht ☒ Kopie des Verwendungsnachweises gewünscht gez. Beer Seite 1 von 1