Sitzung - Donnerstag, 16. Dezember 2021, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 16. December 2021

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

132

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Stadtbezirksbudget TSV Waldtrudering e.V. Anschaffung einer Weichbodenmatte und eines Trampolins 2.016,00…
2
(E) Stadtbezirksbudget Pfarrbüro St. Florian / DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei Jamboree 2023 Weltpfadfinderlage in Korea
3
(E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Trudering Riem ermöglichen
4
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022…
5
(E) Stadtbezirksbudget RIO-Riem Erstausstattung des Veranstaltungsraumes des Vereins 29.700,00 € / Az. 0262.0…
6
BSL: Spielplätze (siehe Antwortschreiben TOP 5.5.5)
7
BSL: Michael-Seidl-Straße: Fragen zur Straßenbenennung (siehe Antwortschreiben TOP 5.1.1)
8
(E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Kraftraumausstattung 8.860,00 €; Az. 0262.0-15-0405
1
Resolution Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken! - Der BA05 bittet um Unte…
1
Öffentliche E-Ladesäulen P+R S-Bahnhof Trudering
2
Errichtung einer Tempo-20-Zone im Wohngebiet Waldtrudering
3
Fehlende Weg-Beleuchtung
4
Bajuwarenpark: Anfrage Beleuchtung
5
Hafelhofweg: kein Fußweg nach Fahrbahnerneuerung
1
POP UPS: mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2022 + 2023
2
Standortsuche Testzentrum in Waldtrudering
1
Verkehr im Münchner Osten und NO2-Werte
2
Ökologische Aufwertung der Unnützwiese
1
Spielplätze verbessern. Bürgerwünsche umsetzen.
1
Was kann von der Wiener Seestadt Aspern auf die SEM Nordost übertragen werden ?
1
Basketball/Streetballplatz am Riemer Park
2
Spielplätze verbessern. Bürgerwünsche umsetzen.
1
Bundesverkehrswegeplan aktualisieren – sofort!
2
WLAN-Hotspot in Trudering
3
Weiternutzen statt stofflich verwerten - Pilotprojekt für niederschwelliges Recycling am Wertstoffhof Truderin…
4
Budget der Bezirksausschüsse von 2019 auch 2022 noch verfügbar machen
5
Dringlichkeitsantrag zur Verkürzung der BA-Sitzung am 16.12.2021
1
Michael-Seidl-Straße: Fragen zur Straßenbenennung
1
Florastraße: Verkehrsverschärfung durch eingeführtes Haltverbot
2
Die Riemer Ortsdurchfahrt in das Sanierungsprogramm der Stadt aufnehmen
Sanierung
3
Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung
4
Radweg entlang Truderinger Str.
5
Buslinie 190: Einsatz von Hybrid- und Elektrobussen mit Elektromotor zur Vermeidung von Lärm
6
Verkehrssicherheit vor der Grundschule Forellenstraße
7
Konsequente Verkehrsüberwachung der Wohngebiete in der Messestadt südlich der Hauptfahrbahn Willy-Brandt-Allee…
8
Personalaufstockung bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung
Aufstockung
9
Zufahrt Riemer See
10
Widmungserweiterung für Radverkehr: Schramminger Weg, Verbindungsweg zur Schwedensteinstr.
Erweiterung
11
Josef-Hagn-Straße / Kirchtruderinger Straße: Maßnahmen gegen Parken im Kreuzungsbereich
1
Drohende Enteignung wegen Bahn Ausbau
2
Rahmenplanung Wasserburger Landstraße Teilbereich Friedenspromenade – Grundstück für eine zukünftige Jugendspo…
3
Veranstaltung eines Breitbandgipfels zum Glasfaserausbau
4
Umgehende Anpassung des Flächennutzungsplans der Flächen nördlich der Bahntrasse München – Rosenheim von der S…
1
Platz schaffen für Jugendliche im westlichen Abschnitt des Riemer Parks
2
Arrondierung Kirchtrudering/ 5. Bauabschnitt Messestadt-Riem - Städtische Ausstellungsräume für Kunst und Kult…
3
Schwablhofstraße: Beleuchtung des Skateparks
4
Gemeinsam bewegen: Kinder und Jugendliche in die Vereine bringen
5
BSL: Spielplätze
6
In der Heuluss: Ausbau des Sportangebots für Kinder und Jugendliche
1
Bürgeranliegen: Wertstoffinsel Maria-Montessori-Str. 22 - Kreuzung Georg-Kerschensteiner-Straße
Maria-Montessori-Str. 22
2
Austausch und Neuinstallation von krähensicheren Mülleimern
3
Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost Stadtratsbeschluss Nr. 14-20 / V 11379
4
Gelbe Tonne freiwillig auf Privatgrund (nicht verpflichtend)
5
Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden stärker ausbauen!
6
Riemer See: Schutz der Staudenbereiche am Südufer und Begrünung der Mauer am Nordufer
7
Ladegleis Frobenstraße nachhaltig ertüchtigen und einhausen
8
Baumfällung Iltisstr.; Antwort zu BA-Schreiben
1
Anfrage der PI25 hinsichtlich der Einführung einer Sicherheitswacht zur Unterstützung der PI.
2
Feuerwerk am 31.12.2021 Joseph-Wild-Str. Ecke, Graf-zu-Castell-Straße, Schuhbecks Teatro
1
Sommerstraßen 2022
2
Helsinkistraße: Personenbezogener Behindertenparkplatz
1
Schneefinkenweg 1 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser in Holz-/Hybridbauweise (12 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.)…
Schneefinkenweg 1 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Willy-Brandt-Pl. 5 - Erweiterung der Freischankfläche
Erweiterung
3
Am Mitterfeld - Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 9 Wohneinheiten und Tiefgarage
Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
4
Edeltraudstr. 8 - Neubau eines Reihenhauses (3 WE) mit zwei Garagen und einem Carport
Edeltraudstr. 8 Neubau Reihenhaus Carport
5
Edeltraudstr. 8 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
Edeltraudstr. 8 Neubau Einfamilienhaus Garage
6
Edeltraudstr. 8 - Neubau zweier Doppelhäuser mit vier Garagen - VORBESCHEID
Edeltraudstr. 8 Vorbescheid Neubau Garage
7
Leonhardiweg 1 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten und 6 Stellplätzen in Duplex-, Einzelgaragen und/…
Leonhardiweg 1 Neubau Mehrfamilienhaus Stellplätze
8
Wasserburger Landstr. 265 - Errichtung eines Arbeiterwohnheims mit Wohnung des Eigentümers und Tiefgarage
Landstr. 265 Tiefgarage Garage
9
Paul-Wassermann-Str. - SCHULBAUOFFENSIVE - TEKTUR zu 1.111-2019-16043-32 - Neubau Bildungscampus mit Sportpark…
Neubau TEKTUR Tektur
10
Bajuwarenstr. 46 - TEKTUR zu 1.2-2021-15403-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit 3 Duplexgaragen (6…
Bajuwarenstr. 46 Neubau TEKTUR Tektur
11
Sansibarstr. 19 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
Sansibarstr. 19 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage
12
Stockerweg 12 - Neubau Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Stockerweg 12 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
1
Ausschreibung Weltspieltag/Weltkindertag 2022
1
Usambarastr.1 In der Rosenau Kirchtruderinger Str. 20
Kirchtrudering 20
1
Am Hochstand 9 Am Hüllgraben Bajuwarenstr. 46 Bajuwarenstr. 112 Friedenspromenade 26 Gartenstadtstr. 79 Gerstä…
ehntfeldstr. 149
1
Terminankündigungen
2
Eilentscheidungen des Vorsitzenden gemäß §13. Abs.2 i.V.m. §20 BA-Satzung
3
Bankstandort Wasserburger Landstr. Entscheidung des Vorsitzenden aufgrund Alternativvorschlag Baureferat
4
Stadtenwicklungsplan STEP 2040 Beteiligung der Bezirksausschüsse
5
Stellungnahme des BA15 bez. Scoping Verfahren Truderinger Kurve (ABS38) Eilentscheidungen des Vorsitzenden gem…
1
Versammlungsanzeigen + Drehgenehmigungen
2
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
3
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
4
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich
5
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…
6
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kinde…
7
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 - Einzelaufstellung BA15 -
8
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspl…
9
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspl…
10
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspla…
11
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspl…
12
Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt Münc…
13
Riemer Park: Genehmigung für Betrieb einer Hundeschule
14
Stadtteil-Berichterstattung in der "Süddeutschen Zeitung" wieder stärken!
1
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
2
Verkehrsrechtliche Anordnung aufgrund Arbeiten im Straßenraum
3
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
4
(U) Messestadt Riem EM 265 Elisabeth-Castonier-Platz Michael-Ende-Straße (erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen bzw. Anpassungen gemäß den Festsetzungen der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728
5
Zwischennachricht: Brandschutzkonzept Zukunftsbahnhof Trudering (20-26 / B 00201)
6
(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
7
Ausnahmegenehmigung zur Baustelleneinrichtung in einer Grünanlage
8
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil…
9
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
10
(E) + (U) St. Veit Straße / Ecke Waldstraße: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs Empfehlung Nr. 14-20 / E 0289…
11
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung mehrerer Teilst…
12
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. B ImschV: Reinigung U-Bahnhöfe
13
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung der Gesamtstrec…
14
(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle…
15
(U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum
16
Linienbusverkehre der MVG; Änderungen zum Fahrplanwechsel am 12.12.2021
1
STEP 2040: Auftakttermin
2
(U) Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen i…
Sanierung
3
Informationen Projektgruppentreffen
4
(U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring
5
(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion
6
(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme…
7
(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
8
weiterer Ablauf der Baustelle Truderinger Straße
1
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige
2
Preis für Stadtbildpflege 2020
3
Kommission für Stadtgestaltung: Protokoll Sitzung 21.09.2021
1
Veröffentlichung der "Zentralen Thesen und Empfehlungen der Konzeption Kulturelle Bildung für München"
2
PSAG-München-Sitzung: Protokoll
3
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund d…
4
Protokoll der Besprechung zur Schulprengelbildung am 30.11.2021
5
(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk
1
Ökologische Baubegleitung: SWM Netztrafostation neben Am Birkicht 2
2
Jahresmeldung 2021 / 2022: bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
4
(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE
Bebauungsplan Neubau Sanierung
5
(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL