Sitzung - Donnerstag, 17. Dezember 2015, 19:30 Uhr

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Amtsniederlegung Herr Werner Zitzelsberger

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Amtseinführung und Vereidigung Frau Marianne Meggle

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TOP 7.1.4 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von: „Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art U“ in: „Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art A“ BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach

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TOP 8.2.33 Kirchtruderinger Straße 19

Kirchtrudering 19

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TOP 8.3.34 Lachenmeyrstraße 32

Lachenmeyrstraße 32

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TOP 3.4.1 Bauvorhaben Edeltrautstraße 16 - Bitte um Unterstützung

Edeltrautstraße 16

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TOP 8.2.35 Helenenstraße 6a

Helenenstraße 6a

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V…

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(E) Einrichtung einer uneingeschränkten Haltverbotszone gegenüber den Schrägparkbuchten in der Lehrer-Wirth-St…

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(E) Geplantes Zonenhaltverbot in der Heinrich-Böll-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00633 der Bürgerversammlung…

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(E) Verschiebung Glascontainer Empfehlung Nr. 14-20 / E 00635 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Tru…

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Wochenflohmarkt auf dem Festplatz Trudering

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Bushaltestellenunterstand für die Zauberwaldstraße stadteinwärts

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BAUMA 2016: U-Bahn-Stau in Trudering vermeiden

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Zustand der Radwege in Trudering

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Messestadt 4. Bauabschnitt wann kommt hier ein Unterflurcontainer für Wertstoffe

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Feinstaubwerte im Bereich Corinthstrasse / Heinrich Wieland Strasse

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Öffentliche Toilette im Riemer Park

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Haltverbot Friedrich-Creuzer- Straße

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Umsetzung der Beschlussvorlage Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung 14-20 / V 00909

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Öffentlichkeitsveranstaltung zur künftigen Verkehrserschließung des ehemaligen "Piedestorfer Geländes"

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Grünstreifen entlang der Wasserburger Landstraße - Trittplatten bis zum Gehweg

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von: "Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" in: "Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

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Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushalts (s. TOP 7.1.5 der Sitzung

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Anzeige eines gewerblichen Silvester-Feuerwerks am 01.01.2016, 0 Uhr, Schubecks Teatro

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Brachsen-/Forellenstraße Haltverbot Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrec…

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Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke Sitzun…

1

Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piederstorfer Gel…

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Willy-Brandt-Platz 5, Fl.Nr. 1408/24 Riem Arcaden - vollständige Nutzung der Parkplätze und Neuplanung von Kun…

Willy-Brandt-Platz 5 Parkplätze

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Stahlgruberring 28; Fl.Nr. 131/32 VBG - Nutzungsänderung: Bürogebäude zu Hotel mit Umbau der 2 Wohneinheiten i…

Stahlgruberring 28 Umbau Nutzungsänderung

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Heilwigstraße 51; Fl.Nr.: 408/47 - Abbruch Bestand / Neubau zweier Doppelhäuser (4 DHH) mit Garagenanlage

Heilwigstraße 51 Neubau Garage

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Riemer Straße 361; Fl.Nr.: 1666/1 Neubau eines Wohnhauses (17 WE) mit Satteldach und TG

Riemer Straße 361 Neubau Wohnhaus

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Kreuzerweg 33; Fl.Nr.: 877/2 Erweiterung eines Boardinghauses um 5 WE

Kreuzerweg 33 Erweiterung

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Stahlgruberring 19, Fl.Nr. 138/2 - Nutzungsänderung: Ausbau eines Lagers-/Expeditionsfläche für Büronutzung

Stahlgruberring 19 Nutzungsänderung

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Zehntfeldstraße 198, Fl.Nr.: 375/5- Neubau eines Doppelhauses (3 WE)

Zehntfeldstraße 198 Neubau Doppelhaus

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Lehrer-Götz-Weg 11, Fl.Nr.: 264/3, Nutzungsänderung und Umbau: Briefzustellraum in eine Einrichtung zur Unterb…

Lehrer-Götz-Weg 11 Umbau Nutzungsänderung

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Hafelhofweg 2, Fl.Nr.: 246/0 - Neubau eines Gebäudes mit einem Einzelhandelsmarkt und einem Beherbergungsbetri…

Hafelhofweg 2 Neubau Tiefgarage Garage

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Edeltrautstraße 16, Fl.Nr.: 406/3 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage

Edeltrautstraße 16 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage

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Lachenmeyrstraße 32, Fl.Nr.: 458/3 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Lachenmeyrstraße 32 Neubau Einfamilienhaus Garage

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Waldschulstraße 52, Fl.Nr.: 489/9 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 6 WE) mit Tiefgarage

Waldschulstraße 52 Neubau Tiefgarage Garage

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Herstellung ökologischer Ausgleichsflächen am Horst-Salzmann-Weg Vorstellung der geplanten Maßnahmen im UA Hinweis: s. TOP 10.6.1 der Sitzung

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Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V ... Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses

Praxis

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Batschkastraße 22 - s. TOP 8.2.4 / 1015 Bekassinenweg 2 Bistritzer Weg 8 Drosselweg 33 - s. TOP 8.2.7 / 1015 D…

Zeisigweg 16c

1

Am Mitterfeld 22 Dar-es-Salaam-Straße 7 Dorotheenstraße 15 Eigerstraße 40 Elritzenstraße 21 Forellenstraße 30a…

Zehntfeldstraße 198

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Eilentscheidung des Vorsitzenden nach § 20 Abs.1 Satz 2 BA- Satzung

1.1

Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippengruppen Baugebiet Messestadt Riem, 4. BA, WA 12 15…

2

Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigungen (Schreiben ist per E-Mail am…

1

unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:

Gaststätte

1.1

Ausschank in einem Bordell, Bordell Extasia

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Zuwendung zum Kinderprogramm auf dem ökologischen Hoffest in Riem 2015 - Sachbericht Bescheid

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Verwendungsnachweis Muslimisches Forum Messestadt e.V. Bayram-Fest

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Verwendungsnachweis Nachbarschaftswerk wagnis e.V.

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Sachbericht Orgelkonzert 15.08.2015 Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e…

6

Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist

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Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und la…

1

Scharfkantige Randsteine Antrag des Bezirksausschusses des 8. Stadtbezirks Schwanthalerhöhe

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Münchner Kleingartenwesen Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen zusätzlicher Sachmittelbedarf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04368 Beschluss des Bauausschusses

Sanierung

3

Schulbushaltestelle Astrid-Lindgren-Straße: Änderung des Zeitzusatzes

4

CarSharing in München Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS) Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München Elektromobilität 1: Car-Sharing und Elektrofahrzeugen mit einem Modellprojekt zum Durchbruch verhelfen E-Mobilität: Handlungsfeld 1 - CarSharing Carsharing I Abbau rechtlicher Hinderungsgründe für die Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen zu Gunsten aller Carsharing-Anbieter Carsharing IV Einheitliches Leitsystem für Carsharing Carsharing V Vekanntheitsgrad von Carsharing erhöhen - Öffentlichkeitsarbeit zu Carsharing in München verstärken Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

Stellplätze

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Trudering Bf. - Verbesserung Anschluss S-Bahn an StadtBuslinie 192

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Rathaus Umschau vom 19.11.2015 Wie ist die aktuelle Situation am "Hüllgraben" Anfrage Stadrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner und Sabine Krieger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste)

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Rathaus Umschau vom 24.11.2015 Illegales Gewerbegebiet in Trudering - Wann schafft die Stadt endlich Ordnung? Anfrage Stadrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte - Freie Wähler/Bayernpartei)

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Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion Antrag Nr. 08-14 / A 04626 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Johann Stadler

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Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 - 2019 Infrastrukturversorgungskonzept 2015 - 2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04066 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4,6,7,9, 20, 21, 24 und 25 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04049 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Messestadt Riem Unterbringung einer fünfzügigen Realschule und eines sechszügigen Gymnasiums - Standortbeschluss - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04641 Beschluss der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bildungsausschusses und des Kommunalausschusses

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich), Mittbacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich), Erdinger Straße (westlich) Teiländerung des Beb. Pl. nr. 1417a, Teilbereich I) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Konzeptausschreibung des Bauquartiers WA für freifinanzierte sowie im München Modell - Eigentum zu errichtende Wohnungen/Reihenhäuser Ausschreibungsbeschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04567 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4,6,7,9, 20, 21, 24 und 25 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04049 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Gerstäckers…

rudering 234

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Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2015-2019, Einzelplan 4 / Sozialbereich Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04109 Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

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Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04020 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04110 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung

4

Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04080 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung

5

Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04153 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2015-2019 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04372 Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates

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1. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" Vorabinformation über eine Beschlussvorlag…

Neubau Erweiterung

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Messestadt Riem Unterbringung einer fünfzügigen Realschule und eines sechszügigen Gymnasiums - Standortbeschluss - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04641 Beschluss der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bildungsausschusses und des Kommunalausschusses

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Unterrichtung über bevorstehende Beseitigungen von Gefahrenbäumen