Sitzung - Donnerstag, 21. Juli 2016, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 21. July 2016

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

108

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden sowie einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den UA Planung
2
Neubesetzung des UA Planung
1
TOP 3.2.6 Riemer See - unzureichende Parkmöglichkeiten
2
TOP 3.2.7 Astrid-Lindgren-Straße - Parkplatzproblematik
3
TOP 4.5 Parksituation am Riemer Park / BUGA-See - Nachbesserung erforderlich Antrag zu TOP 3.2.4 und 3.2.6 der…
4
TOP 7.1.7 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: „Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist“ in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach
5
TOP 7.1.8 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: „Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen“ in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach
6
TOP 7.4.6 Hererostraße 2, Fl.Nr. 496/53 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Aufzug Tiefgarage
Hererostraße 2 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
7
TOP 7.6.2 Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen…
Feldbergstraße 87
8
TOP 8.2.22 Von-Erckert-Straße 19
Von-Erckert-Straße 19
9
TOP 8.2.23 Tsingtauer Straße 97
Tsingtauer Straße 97
10
TOP 8.2.24 Vogesenstraße 16
Vogesenstraße 16
11
TOP 8.2.25 Anechostraße 50
Anechostraße 50
12
TOP 8.2.26 Kreillerstraße (ohne Hausnummer)
13
TOP 8.2.27 Birkhahnweg 7
Birkhahnweg 7
14
TOP 2.1.4 (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerzentrum Trudering e.V. Fassadenbeleuchtung des Kulturzentrums…
Fassade
15
TOP 10.2.7 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: §§ 29 und 32 StVO - Filmaufnahmen auf öffentlichem…
16
TOP 10.2.8 Arbeiten im Straßenraum Kreillerstr. / Schatzbogen Kreuzungsbereich Straßensanierung Verkehrsrechtliche Anordnung
Sanierung
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse animato münchner orchester e.V. und BelCanto Kammerchor München e.V. Psalmkon…
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung Anhänger
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St.Augustinus e.V. S…
1
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Augustinus-Straße 72
3
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Corinthstraße 11
4
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
5
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Trudering 289
1
Leonhardiweg / Ilmstraße - Verkehrssituation
2
Graf-Lehndorff-Straße - Parkverhalten und zu schnelles Fahren
3
Verkehrssicherheit Bajuwarenstr./Höhe Edeka - Verkehrszählung Vertagung aus der Junisitzung
4
Messestadt-Ost: Erhöhung der Kontrolltätigkeit gegen Falschparker
5
Astrid-Lindgren-Straße - Nutzung des Platzes vor der Grundschule als Parkplatz
1
Sofortige Öffnung der Toilettenanlage am Riemer See
2
Unnützwiese für Bürgerinteressen erhalten
3
Fahrradweg Feldbergstraße
4
Öffentliche Informationsveranstaltung zu den geplanten Maßnahmen aus dem Programm Wohnen für Alle in Trudering
1
Waldschulstraße - gefährliche Verkehrssituation durch einen abgestellten Anhänger mit Boot
2
Nachtabschaltung der Ampelanlage Feldbergstraße / Zehntfeldstraße / Hugo-Lang-Bogen
3
Altes Truderinger Rathaus: Nutzer- und Flächenbedarf BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem
4
Verkehrsanliegen Bahnstraße
5
Informationsveranstaltung zum Thema: Flexibilisierung des Stellplatzschlüssels Zwischenmitteilung
6
Rappenweg am Park wieder für Parkbesucher freimachen - Schrottautoparken dauerhaft unterbinden
7
Halteverbot an der Kameruner vor der Wasserburger Landstraße
8
Erkenntnisse des GEWOFAG-Versuchs in der Messestadt beherzt beiNeubauten umsetzen
Neubau
9
neuer Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft an der Willy-Brandt-Allee
10
KITA für den 4. Bauabschnitt in der Messestadt
11
Unfall auf der Friedenspromenade - Verkehrssicherheit - Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo
12
Fragen zur Zukunft der Unnützwiese
13
Reinigung der Böschungen entlang der Truderinger- und Karpfenstraße sowie fehlende Teerdecke in der Karpfenstr…
14
Allen BA- Mitgliedern die Ausübung ihres ehrenamtlichen Mandats zeitgemäß ermöglichen
15
Öffentliche Informationsveranstaltung zum Ausbau des Riemer Bahnhofs
1
Bewässerungs- und Flutlichtanlage für den Rasenplatz am Förderzentrum in der Astrid- Lindgren- Straße Ergänzung zum Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
1
Riemer Park - Drachenfest am 24. und 25.09.2016 Termin: 31.08.2016
2
Salzmesserstr., Spielplatz, Familiennachmittag am 14.08.2016 Termin: 01.08.2016
3
Stadteigenes Grundstück Flst. 192 Tlfl. Gemarkung Trudering An der Stolzhofstraße / Wasserburger Landstraße 15…
Landstraße 15
4
Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention Anpassung der BA-Satzung, der BA-Geschäftsordnung sowie der Bürger…
5
Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Helsinkistraße 100 Veranstaltung KIZA
Helsinkistraße 100 V
6
BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen Arbeit der Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01953 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach
1
Haltverbot Truderinger Straße östlich Gottschalkstraße Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüs…
2
MVG Rad-Station Trudering - Standortvorschlag Rückmeldung der SWM auf die Stellungnahme des BA aus der Februar…
3
Anhörung zur neuen Haltestelle "Waldtruderinger Straße" Richtung Iltisstraße Antwort der MVG auf das Schreiben des BA 15
1
Gemeinde Aschheim Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 075/02 für das Gebiet "Teiländerung der Bebauungspläne…
Bebauungsplan
2
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Planfeststellung nach §§ 18 AEG für das Vorhaben "Barrierefre…
3
Friedenspromenade 121, Fl.Nr. 309/33 - 2 beleuchtete Fremdwerbeanlagen befristet bis zur Neubebauung des Grund…
1
Belfaststraße, Fl.Nr.: 1408/360 - TEKTUR zu 1.2-2015-29040-32 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarag…
Neubau TEKTUR Tektur
2
Heilwigstraße 34, Fl.Nr.: 405/62 - Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
Heilwigstraße 34 Neubau Tiefgarage Garage
3
Damaschkestraße 62, Fl.Nr.: 354/9 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage
Damaschkestraße 62 Umbau Aufstockung Einfamilienhaus
4
Teuchertstraße 14, Fl.Nr.: 163/102 - Errichtung Wohnhaus-Anbau (E+1, unterkellert)
Teuchertstraße 14 Anbau Wohnhaus
5
Wasserburger Landstraße 133, Fl.Nr.: 206/12 - Erweiterung, Umbau und Sanierung eines Bauzentrums - TEKTUR zu 1…
Landstraße 133 Umbau Sanierung Erweiterung
1
Werststoffcontainerstandort Himalayastraße
1
Bartholomäer Straße 6 Fabinistraße 11 Feldbergstraße 60 Markgrafenstraße 82 Selbhornstraße 24
elbhornstraße 24
1
Am Hochacker 47 Belfaststraße (ohne Hausnummer) Büchmannstraße 7 Dachsteinstraße 20 Drosselweg 10 Feldbergstra…
Landstraße 279
1
Eilentscheidungen des Vorsitzenden gemäß §20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung
1.1
Anhörung Pyrotechnik, Abbrennen eines Feuerwerks Kategorie 2, Haffstr. 66, Geburtstagsfeier, am 02.07.2016 - T…
Haffstr. 66
1
Verwendungsnachweise
1.1
Beschaffung einer Spielbande für Floorball
2
Riemer Park, Kinder-/Familienprogramm des ICF-München e. V. - Verlängerung bis 27.09.16
3
Bitte um Weiterleitung des BA 13 Zeitungsentnahmegeräte im Stadtbezirk 15
4
unveränderte Fortführung von Gaststätten:
Gaststätte
4.1
Pasto Messe, Schank- und Speisewirtschaft, Maria-Montessori-Straße 20, 81829 München
Maria-Montessori-Straße 20
1
Kameruner Straße; Haltverbot
2
Kopenhagenstraße Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
3
P + R Parkhaus Messestadt Ost - Sanierung nach Hauptprüfung Ausführungsgenehmigung 3. Sanierungsabschnitt Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
Sanierung
4
Astrid-Lindgren-Straße / Magdalena-Schwarz-Straße; Abbau des vorhandenen Verkehrshelferüberganges und Einricht…
5
Kameruner Straße Haltverbot Auftrag ausgeführt
6
Verlegung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes von der Lehrer-Wirth-Str. Seite: Erika-Kramer-Str. in…
1
Berechnung der Zunahme des Verkehrs durch die Erschließung des Piedestorfer Geländes und gegebenenfalls (präventiv) Aufstellung von Ampelanlagen zur Steuerung des Querverkehrs und zum Schutz der Fußgänger an den Kreuzungen Ottilienstraße und Vogesenstraße Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05345 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
2
Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06199 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau
4
Modellprojekt präventiver Schimmelschutz durch mineralische Oberflächen Antrag Nr. 08-14 / A 04679 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL
5
Nach Vorbild der "Perspektive Freimann": Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 01481 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
6
Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und
7
Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06071 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
8
Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06506 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
9
Berechnung der Zunahme des Verkehrs durch die Erschließung des Piederstorfer Geländes und gegebenenfalls (präventiv) Aufstellung von Ampelanlagen zur Steuerung des Querverkehrs und zum Schutz der Fußgänger an den Kreuzungen Ottilienstraße und Vogesenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00629 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem am 08.10.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05345 Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
10
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
11
Stadtrats-Hearing zur Geothermieversorgung in der Messestadt Riem und weiteren Münchner Stadtteilen Antrag Nr…
12
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Flst. 1408/355 Trudering 15. Stadtbezirk Otto-Perutz-Straße
Trudering 15
13
Fortsetzung des Glasfaserausbaus in München Glasfasererschließung Trudering Antrag Nr. 14-20 / B 01246 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
1
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
Eigerstraße 12
Eigerstraße 12
1.2
Kilihofstraße 17
Kilihofstraße 17
1.3
Ickelsamerstraße 68
Ickelsamerstraße 68
1.4
Ickelsamerstraße 66
Ickelsamerstraße 66
1
Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem Fachkonzept für ein Gesundheitszentrum Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05052 Beschluss des Gesundheitsausschusses
2
Ambulante medizinische Versorgung in München Allgemeinärztliche Versorgung in den Stadtrandgebieten Antrag-Nr. 14-20 / A 01055 Die Wirkungen und Folgen des Versorgungsstrukturgesetz für München darstellen Antrag-Nr. 08-14 / A 03035 Medizinische Versorgung in neuen Stadtquartieren sicherstellen Antrag-Nr. 08-14 / A 01927 Ambulante Notfallpflege als Ergänzung des Ärztlichen Notdienstes Antrag-Nr. 96-02 / A 01055 Verbesserung der Hausarztsituation im Münchener Norden Antrag-Nr. 08-14 / B 05858 des BA 11 Milbertshofen am Hart Subventionierung von Praxisräumen für eine Kinderarztpraxis in der Messestadt Riem (Ziffer 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00594 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem
Praxis
3
KITA-Jahresstatistik2015 Onlinebefragung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05890
4
„Wohngeld II „ für angestammte Quartiersbewohner z.B. im Stadtteil Giesing Antrag des BA 17 Nr. 14-20 / B 0259…
1
Vogelparadis Riemer See / Problemsituation Antwortschreiben des Baureferats auf ein Bürgerschreiben
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