Sitzung - Donnerstag, 22. September 2016, 19:30 Uhr

1

Amtsniederlegung Frau Kathrin Aftahy

2

Amtseinführung und Vereidigung Frau Ljiljana Aschl

3

Nachbesetzung des UA Umwelt

1

8.1.7 Zehntfeldstraße 206 - Bruchgefahr

Zehntfeldstraße 206

2

8.2.26 Barbenweg 5

Barbenweg 5

3

8.2.27 Häherweg 7

Häherweg 7

4

8.2.28 Markgrafen 70

5

8.2.29 Bajuwarenstraße 45

Bajuwarenstraße 45

6

8.2.30 Marthastraße 2

Marthastraße 2

7

8.2.31 Edeltrautstraße 8

Edeltrautstraße 8

8

8.2.32 Fauststraße (ohne Hausnummer)

9

8.2.33 Ernastraße 25

Ernastraße 25

10

8.2.34 Kreillerstraße 152

Kreillerstraße 152

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Freundeskreis der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule München e.V. „Wir-Werkstatt“

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V…

1

Riemer Park - Schutz vor Veranstaltungen

1

Damaschkestraße - Busverkehr

2

Bajuwarenstraße / Kreillerstraße - Beeinträchtigungen nach Umrüstung der Ampelanlage

3

Turnerstraße - Fahrbahnmarkierung in Höhe Heilwig Straße

4

Riemer Straße - Verkehrs- und Parksituation zwischen Am Mitterfeld und An der Point

5

Verkehrssichere Fuß- und Radwegführung aus Gartenstadt Trudering in das Straßtruderinger Ortszentrum Bericht z…

6

Lehrer-Götz-Weg / Truderinger Straße - Freihalten der Behindertenparkplätze

Parkplätze

7

Feuerwehrgerätehaus Riem - Parksituation

1

Riemer Park - Bau eines Hundebrunnen

2

Unnützwiese: Prüfung sämtlicher Schritte, die dem Bezirksausschuss in politischer und rechtlicher Hinsicht mög…

1

Truderinger Gymnasium - störende Jugendliche

1

Die Zeit ist wirklich reif: Verkehrspotenziale eines S-Bahn-Nordrings bis Trudering neu ermitteln – Ergebnisse…

2

Wo Verdichtung sinnvoll ist: Randbebauung an der Wasserburger Landstraße weiterentwickeln

3

Streetball-Platz an der Skater-Anlage in der Messestadt-West

4

Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für Befreiungen von der Stellplatzsatzung

5

München – Hauptstadt der Temposünder , Intensivierung der Kontrollen

1

Städtischer Privatweg Heltauer Straße (zwischen Karlsburger Straße und Dollwiesenweg); Instandsetzung des unbe…

2

Einzelfallentscheidung zu Anträgen auf Abweichung vom Stellplatzschlüssel aussetzen

3

Kästlenstraße - Reiherweg: Schulwegsicherheit beim Übergang

4

St. Augustinusstraße - bessere Kennzeichnung der 30 km/h Zone

5

Abriss der Villa Kunterbunt im Kreuzerweg 28 in 81825 München

Kreuzerweg 28 i Abriss

6

Neugestaltung Spielplatz Augustinusstraße / Ecke Feldbergstraße

7

Holzbauten-Ensemble für Flüchtlingsunterkünfte – eine greifbare Lösung für die Zukunft!

8

Erneute Prüfung der Errichtung eines Absperrpfostens am neu erstellten Schulradweg Trudering-Messestadt

9

Lärmbelästigung durch die Bahnverladeanlage in der Frobenstraße

10

Umbau der Kreuzung Truderinger / Baumkirchner Straße - Fragen zu den verkehrlichen Auswirkungen

Umbau

11

Missbräuchliche Benutzung der Fußgängerzone und Feuerwehrzufahrt Flughafen-Riem-Straße / Antrag zur Anbringung…

12

Erneuerung bzw. Ergänzung der Fahrbahnmarkierung in Feldbergstraße und Friedenspromenade

13

Erhalt der Nahversorgung in Kirchtrudering und Straßtrudering

14

KiTas in der Messestadt von Truderinger Kindern entlasten, Umsetzung der KiTa Anton-Geisenhofer-Straße (Bajuwa…

15

Erfahrungen mit Haarer Fahrservice für mobilitätseingeschränkte Menschen auch für Trudering-Riem nutzbar?

16

Einbau einer intelligenten Ampelschaltung an der Kreuzung Friedenspromenade-Gartenstadtstraße

17

Fahrradweg Feldbergstraße

18

Ja zum Ausbau der S2-Ost, ja zum S-Bahn-Bündnis Ost Antwortschreiben behandelt ebenfalls TOP 5.19

19

Öffentliche Informationsveranstaltung zu den geplanten Maßnahmen aus dem aktuellen Bundesverkehrswegeplan im U…

20

Riemer StraßeAntrag auf ein absolutes Halteverbot in der Riemer Straße von Haus Nr. 348 - 350 mit Ergänzung Fe…

21

Öffentliche Informationsveranstaltung zu den geplanten Maßnahmen aus dem Programm Wohnen für Alle in Trudering

22

Gestalterische Überarbeitung des Bahnhofs „Messestadt West“

23

Parksituation in der Astrid-Lindgren-Straße

24

Prüfantrag - Einrichtung einer weiteren Ü1 an der Grundschule Lehrer-Wirth-Straße

25

Birthälmerstraße - Aufstellen eines Gefahrenzeichens

26

Optimierung der Verkehrssicherheit der Radwegeführung entlang der Friedenspromenade

27

Radquerung Markgrafenstraße und mehr Radstellplätze (Ziffern 1 +

Stellplätze

28

Radquerung Markgrafenstraße und mehr Radstellplätze (Ziffer

Stellplätze

29

Sofortige Öffnung der Toilettenanlage am Riemer See

1

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

2

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach

3

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach

4

Mehr Grün und Blumen für Münchens Straßen möglich machen Antrag aus dem Münchner Stadtrat Bitte um Stellungnah…

5

Riemer Park Kinder-/Familienprogramm_des_ICF-München e. V. Verlängerung bis 30.11.2016

1

Am Mitterfeld - Radweglückenschluss zwischen Trudering und Riem Anhörung zu den Planungen

1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB; Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchn…

Erweiterung

2

Tausch einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß §13 der Bezirksausschusssatzung hier…

3

Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen…

Stellplätze

1

Scharerweg 12, Fl.Nr.: 296/15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Fahrradraum (Haus 1)

Scharerweg 12 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

2

Plenklweberweg 2, Fl.Nr.: 55/2 - Neubau eines Apartmenthotels mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Plenklweberweg 2 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

3

Huchenstraße 52, Fl.Nr.: 334/89 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Garagen

Huchenstraße 52 Neubau Garage

4

Solalindenstraße 94, Fl.Nr.: 541/1 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - V…

Solalindenstraße 94 Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

5

Damaschkestraße 29, Fl.Nr.: 833/0 - Neubau eines Einfamilienhauses

Damaschkestraße 29 Neubau Einfamilienhaus

6

Michael-Seidl-Straße, Fl.Nr.: 310/13 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID /…

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

7

Michael-Seidl-Straße, Fl.Nr.: 310/13 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID /…

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

8

Heilwigstraße 61, Fl.Nr.: 408/48 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Heilwigstraße 61 Neubau Einfamilienhaus Garage

9

Karpfenstraße 11, Fl.Nr.: 339/47 - Nutzungsänderung einer Wohngruppe des Pflegeheims in eine ambulante Wohngru…

Karpfenstraße 11 Nutzungsänderung

10

Hafelhofweg 2, Fl.Nr.: 246/0 - Neubau eines Gebäudes mit einem Einzelhandelsmarkt und einem Beherbergungsbetri…

Hafelhofweg 2 Neubau TEKTUR Tektur

11

Kreillerstraße 194, Fl.Nr.: 356/0 - Neubau Gastronomie, Laden und Sozialstation mit betreuten Pflege- und Stud…

Kreillerstraße 194 Vorbescheid Neubau Laden

1

Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss Beschluss des Gesundheitsausschusses

1

Birkhahnweg 7 Deikestraße 45 - Verkehrssicherheit nicht gewährleistet Hererostraße 16 Ottilienstraße 59-59a…

Sonnenspitzstraße 20

1

Am Eulenhorst 51 Am Moosfeld 59 Anechostraße 19 Damaschkestraße 29 Ernastraße 43 Friedenspromenade 104 - durch…

iesbachhornstraße 33

1

Eilentscheidungen des Vorsitzenden gemäß §20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung

1.1

Feuerwerk am 17.09.2016, Riemer Str. 395,Kleingartenverein NO 76 e V.

Riemer Str. 395

1

unveränderte Fortführung von Gaststätten:

Gaststätte

1.1

Das Wohnzimmer, Schank- und Speisewirtschaft, Heinrich-Böll-Straße 75, 81829 München

Heinrich-Böll-Straße 75

1.2

Aphrodite Bar & more, Ausschank in einem Bordell, Stahlgruberring 9, 81829 München

Stahlgruberring 9

1.3

Thiminh, Schank- und Speisewirtschaft, Willy-Brandt-Platz 5 (Riem Arcaden), 81829 München

Willy-Brandt-Platz 5

1.4

New Pacha`s, Ausschank in einem Bordell, Stahlgruberring 37, 81829 München

Stahlgruberring 37

2

Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00849 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg

3

Kurzberichte

3.1

Projekt "Voila Opera" an der Forellenschule

3.2

Innere Mission: 10 jähriges Bestehen des Evangelischen Hauses für Kinder Messestadt-Ost

3.3

Bürgerzentrum Trudering e.V. - Truderinger Umweltforum

4

Verwendungsnachweise

4.1

Innere Mission: 10 jähriges Bestehen des Evangelischen Hauses für Kinder Messestadt-Ost

4.2

Grundschule an der Forellenstraße; Voilá Opera!

4.3

TSV Maccabi München e.V.; Kurt-Landauer-Freundschaftsturnier

4.4

Kreativ Musikforum, Sommerkonzert

1

Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Antrag Nr. 14-20 / A 01290 "Markierung von Radfahrstreifen: Entfall von Fahrspuren nur nach Stadtratsbefassung!" Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06221 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

2

Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke

3

Wasserburger Landstraße / Horst-Salzmann-Weg Neubau einer Lichtsignalanlage

Neubau

4

verkehrsrechtliche Anordnung Edinburghplatz, Umbau Haltestelle Messestadt West ab 01.08.16

Umbau

5

Rückmeldung der Polizei zu den Schreiben des BA

6

MVG Info Neue Haltestellenordnung im Busbahnhof Trudering

1

Gesamtfortschreibung des Regionalplans Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06588 Beschluss des Stadtrates

2

Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04822 4. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion SPD-Fraktion

3

Verkauf einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß §13 der Bezirkausschusssatzung Flst. 192/0 (Tlfl.) - Wasserburger Landstraße - Gewerbegebiet Schwablhofstraße Rückäußerung des Kommunalreferats auf das Schreiben des BA

4

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Flst. 5/1 (Tlfl.) und 176/1 (Tlfl.) Trudering Grundstückstausch

5

Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Planfeststellung nach §§ 18 AEG für das Vorhaben "Barrierefre…

6

Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Planfeststellung nach §§ 18 AEG für das Vorhaben "Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs München-Riem, km 5,901 bis km 6,358 der Strecke 5600 München Ost Pbf - Simbach" Anhörungsverfahren Antwortschreiben des Baureferats auf die Stellungnahme des BA 15

7

Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07001 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

1.1

Tsingtauer Straße 80

Tsingtauer Straße 80

1.2

Truderinger Straße 263

Trudering 263

1.3

Fauststraße 46 b

Fauststraße 46 b

1.4

Fauststraße 48

Fauststraße 48

1.5

Edeltrautstraße 16

Edeltrautstraße 16

1.6

Scheibmeirstraße 48

Scheibmeirstraße 48

1.7

Dachsteinstraße 18

Dachsteinstraße 18

1.8

Vorderrißstraße 18

Vorderrißstraße 18

1.9

Westermeierstraße 3

Westermeierstraße 3

1.10

Scharerweg 18

Scharerweg 18

2

Bürgerbeteiligung stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 02097 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung

1

Holzpavillons der Stadt München Typ 1-3 Sanierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich in den Sommerferien 201…

Sanierung

2

Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes

Erhaltungssatzung Milieuschutz

3

Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Forschreibung im Bauprogramm 2012/2013/2014 - Fortschreibung im Bauprogramm 2016 - Änderung des MIP 2015 - 2019 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 06885 Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates

4

Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien – Fortschreibung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05740 Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates

5

Messestadt Riem Bildungscampus und Sportpark Technologiepark West Errichtung eines 6-zügigen Gymnasiums und einer 5-zügigen Realschule mit Sportpark sowie Räumen für die Münchner Volkshochschule im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06352 Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses, des Sportausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kulturausschusses des Stadtrates

1

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Friedenspromenade, Rotfu…

2

Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB) Konditionen für Nachpflanzungen Schaffung einer Härtefallregeleung zur Wurzelstockentfernung für von ALB-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01543 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

3

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Nachträgliche Unterricht…

4

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf…

Turnerstraße 46