Sitzung - Donnerstag, 20. September 2018, 19:30 Uhr

1

2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget ScienceLab e.V. ScienceLab-Forscherprojekt

2

4.6 Aufstockung der Sporthalle an der Josef-Hagn-Str. für zusätzliche Räume zur (Nach)Mittagsbetreuung prüfen…

Aufstockung

3

5.35 S4-S6-Fahrplanverwerfungen beseitigen - fußgängerfreundliche MVV-Fahrplanauskünfte zur Regel machen

4

5.36 Wann geht es mit der Alten Flughafentribüne weiter? Zwischennachricht des Kommunalreferats (umfasst ebenf…

5

8.2.23 Möwestraße 22 8.2.24 Am Messesee 2

Möwestraße 22

1

(E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V. Chor- und…

1

(E) Verkehrssituation und -sicherheit in der Bahnstraße Wiedervorlage gemäß Beschluss aus der Aprilsitzung

2

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Antrag auf Reduzierung des Vekehrsaufkommens in der Friedrich-Creuzer-Str. und Friedenspromenade durch Bebauun…

Bebauungsplan

2

Friedenspromenade: Erweiterung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf den Straßenabschnitt zwischen Elfriedenstr…

Erweiterung

3

Friedenspromenade: Parkplatzsituation rund um den Biergarten

4

Bajuwarenstraße: Forderung nach Tempo 30

5

Schatzbogen - Einschränkung des Radweges durch abgestellte Fahrzeuge einer Autovermietung

1

Kreillerstraße: Fußweg Richtung Bahnhof Trudering - nächtliche Lärmbelästigung Wiedervorlage um die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zu überprüfen gemäß Beschluss des BA aus der Sitzung

2

Kopfbau der Flughafentribüne - aktueller Sachstand zum Nutzungskonzept Vertagung aus der Julisitzung zwecks Ei…

3

Grundstück Werner-Eckert-Str. 1- inklusive des Kopfbaus der Tribüne - zur Nutzung für soziale Zwecke überlasse…

Werner-Eckert-Str. 1

4

Darstellung der Sportflächensituation in der Messestadt gemeinsames Antwortschreiben mit TOP 3.5.5 Vertagung a…

5

Auslastung der Sportstätten im Stadtbezirk Trudering-Riem gemeinsames Antwortschreiben mit TOP 3.5.4 Vertagung…

6

Friedhof Riem: Zugang zu den Behindertentoiletten

7

Riemer See: Zugangsmöglichkeit für körperlich beeinträchtigte Personen

8

Grundschule am Lehrer-Götz-Weg: aktuelle Betreuungssituation Bürgerschreiben zum Antwortschreiben zum BA-Antra…

1

Riemer See - Schutz des als Zieranlage ausgewiesen Biotops am Südufer

1

Eine Werkstraße des Quetschwerks Mühlhauser – Option darstellen

2

Glasfaser-Erstanschluss Truderings vorantreiben statt zwei Kabel im gleichen Schacht verlegen

3

Sanierung und Ausbau der Bezirkssportanlage (BSA) an der Feldbergstraße, ggfs. als Pilotprojekt für weitere no…

Sanierung

4

Bei der Nachverdichtung Barrierefreiheit nicht vergessen!

5

20 Jahre Messestadt – ein Grund zum Feiern, und endlich den denkmalgeschützten Tribünen-Kopfbau mit tragfähige…

1

Kreillerstraße / Marianne-Plehn-Straße: Optimierung der Ampelschaltung

2

Parksuchverkehr Riemer See: Öffnung des Parkplatzes

3

Radweg Feldbergstraße – Sanierung überfällig

Sanierung

4

Neues städtisches Wohnheim in Riem besser nutzen

5

Parkplatzsituation Messestadt Ost / Astrid-Lindgren-Straße

6

Anfrage nach einer Möglichkeit zur Vergrößerung der Gruppen oder Schaffung neuer Gruppen zur Mittagsbetreuung…

7

Friedenspromenade und Messestadt Riem: höhere Reinigungsfrequenz der öffentlichen Flächen

8

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

9

1. Sperrung der Bahnstraße für LKW an Samstagen 2. Anfrage zur Auswertung der Verkehrszählung für die Bahnstra…

10

Truderinger Straße: Winterdienst und Reinigung der Gehwege Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.04.2018 z…

11

Friedenspromenade: Ergebnisse der erfolgten Veränderungen / Prüfung 30 Stundenkilometer in der gesamten Friede…

12

Ökologische Aufwertung der Unnützwiese

13

„kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates

14

Schulhoföffnung im Gymnasium Trudering

15

Thomas-Hauser-Straße: zu hohe Geschwindigkeit

16

ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in…

17

Eilantrag zur weiterhin bestehenden Notsituation im Hort des Hauses für Kinder in der Feldbergstr. 89, Truderi…

Feldbergstr. 89

18

Flughafen-Riem-Straße / Kopenhagenerstraße: Leerung der Unterflurcontainer

19

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße…

Bebauungsplan Umbau

20

Trudering sattelt um – endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger B…

21

Riemer See: Fütterungsverbot von Vögeln und Fischen sowie Zustand des Uferbereichs in Brückennähe

22

Sitzgelegenheiten entlang der Wasserburger Landstraße schaffen

23

ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (3): verkehrlichen Nutzen eines S8-Haltes Berg-am-Laim vorurteilsfrei…

24

Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung der Gesamtstrecke d…

25

Hinwirken auf Eröffnung des Schulcampus Messestadt spätestens im September 2021

26

U-Bahnhof Messestadt-Ost: blockierte Fahrradabstellplätze und Verschmutzung

Stellplätze

27

5. Bauabschnitt Messestadt / bzw. Kirchtrudering

28

ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (2): S-Bahn-Aushangfahrpläne am Bahnhof Trudering überall zugänglich m…

29

Bajuwarenstraße - Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 3,5t: Auswirkungen auf umliegende Straßen und Alternati…

30

Wegweiser zum Taxistand am Bahnhof Trudering korrigieren

31

Rechtzeitig planen für den zu erwartenden Raumbedarf der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg

32

Verkehrssituation Stolzhofstraße Stellungnahme des Baureferats zum Schreiben des BA-Vorsitzenden

33

Gut Riem im Rahmen der SEM komplett erhalten

34

ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (1): S4 auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten bis mindestens Haar ver…

1

Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen

2

Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpa…

3

mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen Anhörung des Kreisverwaltungsreferats Termin: 04.10.201…

4

Veranstaltung in städtischer Grünanlage Riemer Park Munich MTB Kids Cup am 21.10.2018 Termin: 10.10.2018

1

Standort für die neue Gasdruckregelanlage Fauststraße / Friesplatz

2

verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Bajuwarenstraße 134 (Sonnenquell Montessori Kindergarten) erleich…

Bajuwarenstraße 134

3

verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Schmuckerweg 8 (Städtischer Kindergarten am Schmuckerweg

Schmuckerweg 8

4

verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Truderinger Straße und Bognerhofweg erleichterte streckenbezogene…

5

verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Schatzbogen erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30…

6

verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kreillerstraße 173 (Kinderland Fantasia e. V.) erleichterte strec…

Kreillerstraße 173

7

verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Wasserburger Landstraße 148 (KiTa Milchstraße) erleichterte strec…

Landstraße 148

1

Bauleitplanung Gemeinde Haar Bebauungsplan Nr. 28 (VEP

Bebauungsplan

1

Kilihofstraße 7, Fl.Nr.: 192/25 - Errichtung eines Reiheneckhauses mit Garage - RH 1 - Nord

Kilihofstraße 7 Garage

2

Erdinger Straße 8, Fl.Nr.: 1670/0 - Neubau 3er Mehrfamilienhäuser

Erdinger Straße 8 Neubau

3

Wimbachtalstraße 23, Fl.Nr.: 314/15 - Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage

Wimbachtalstraße 23 Neubau Doppelhaus Garage

4

Elisabeth-Baerlein-Straße, Fl.Nr.: 1660/4 - Neubau von 34 Wohnungen, 1 Büroeinheit, 3 Gemeinschaftswohnungen u…

Neubau Tiefgarage Garage

5

Bergerwaldstraße 23, Fl.Nr.: 364/7 - Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) - VORBESCHEID

Bergerwaldstraße 23 Vorbescheid Neubau

6

Leibengerstraße 16, Fl.Nr.: 1644/0 - Erweiterung der Heilpädagogischen Tagesstätten und Neubau eines Kleinspie…

Leibengerstraße 16 Neubau Erweiterung

7

Plenklweberweg 4, Fl.Nr.: 56/0 - TEKTUR zu 1.2-2018-12119-32 - Nutzungsänderung einer Teilfläche des Betriebsg…

Plenklweberweg 4 Nutzungsänderung TEKTUR Tektur

8

Mattseestraße 17, Fl.Nr.: 565/5 - TEKTUR zu 1.2-2018-11812-32 - Abbruch zweier Wohngebäude mit Garagen und Neu…

Mondseestraße 5 Neubau TEKTUR Tektur

9

Rofanstraße 39, Fl.Nr.: 282/6 - Abbruch Bestandsgebäude und Neubau eines Doppel- und Einfamilienhauses mit dre…

Rofanstraße 39 Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

1

Kranichweg 16 Mönchbergstraße 5

önchbergstraße 5

1

Am Moosfeld 72 Am Moosfeld 96 Damaschkestraße 33 - DHH 1 Damaschkestraße 33 - DHH 2 Damaschkestraße 33 - EH Ca…

ehntfeldstraße 241 Carport

1

Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

1.1

(E) Stadtbezirksbudget Kath. Arbeitnehmerbewegung (KAB) St. Augustinus Jubiläum 70 Jahre KAB-OV München-Truder…

2

Gartenstadtstraße - Fahrrad- und Gehwegsituation Bericht des Vorsitzenden zum aktuellen Sachstand

1

Sachberichte

1.1

Kreativ Musikforum Schülerkonzert am 05.05.2018 690,00€

1.2

Elternbeirat, Grundschule Lehrer-Wirth-Straße Einsatz digitaler Medien im Unterricht zur Erhöhung der Chanceng…

1.3

Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost Zuschuss für die Druckkosten der Schülerzeitu…

2

Verwendungsnachweise

2.1

SC Arcadia Messestadt München e.V. Jugendfreizeit

2.2

TSV Trudering e.V. Anschaffung von Bodenturnmatten und eines Sprungbretts 4.592,00€

2.3

Kreativ Musikforum Schülerkonzert am 05.05.2018 690,00€

2.4

Freundeskreis des Sonderpäd. Förderzentrums München-Ost Zuschuss für die Druckkosten der Schülerzeitung „Easts…

2.5

Elternbeirat, Grundschule Lehrer-Wirth-Straße Einsatz digitaler Medien im Unterricht zur Erhöhung der Chanceng…

2.6

Initiative "Café Kiosk" Einer für Alle – Café Kiosk ab Frühsommer 2018 5.000,00€

Café

3

Budget der Bezirksausschüsse, TSV Maccabi München e.V., Kurt-Landauer-Turnier am 05.08.2018, 2.200,00 € Storni…

4

Sitzungstermine des BA: RIS erweitern – Digitalen Kalender einführen Antrag des BA 5 Au-Haidhausen

5

Antrag auf Budgetmittel des Bezirksausschusses 15 Verwendung für eigene Veranstaltungen "Gedenkveranstaltung 8…

6

(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018

7

(U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung

8

Stadtbezirksbudget für München - Information über die Beschlussfassung im Stadtrat Begleitschreiben des Direkt…

1

(U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -

2

Arbeiten im Straßenraum Nikolaus-Prugger-Weg bis Truderinger Straße Ecke Gottschalkstraße Verlegung einer Wass…

3

verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Wasserburger Landstraße 183 Einrichtung einer Kurzparkzone

Landstraße 183 E

4

verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Westermeierstraße 24-30 und 32-42 Einrichtung eines absoluten Hal…

Westermeierstraße 24-30 u

5

verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Heltauer Straße 38-106 Einrichtung eines absoluten Haltverbotes

Heltauer Straße 38-106 E

6

(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter

7

Am Neufeld - erstmalige Herstellung Anliegerinformation

8

ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (1): S4 auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten bis mindestens Haar ver…

9

Arbeiten im Straßenraum Truderinger Straße (Karpfenstraße bis Bognerhofweg) Verlegung einer Wasserleitung in o…

1

(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München

2

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Flst. 1408/312 Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt, WA 12 Erwerb

3

Atlas Wirtschaftsstandort München Räumliche Analysen für Stadt und Region - Broschüre -

4

Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" 2019 Fri…

1

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

1.1

In der Heuluss 16

1.2

Dresselstraße 31

Dresselstraße 31

1.3

Hippelstraße 48

Hippelstraße 48

1.4

Kreillerstraße 176

Kreillerstraße 176

1

(U) TSV Waldtrudering e.V. Vertragsverlängerung des bestehenden Mietvertrages Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

2

(U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigu…

3

(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

4

(U) "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München

5

Kunstprojekte Riem Wiederaufstellung des Kunstwerks "Herz" in der Messestadt Riem am zentralen Grünzug Willy-B…

6

(U) Messestadt Riem Errichtung eines Bildungscampus mit einem 6-zügigen Gymnasium, einer 5-zügigen Realschule…

Tiefgarage Garage

7

(U) München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017

8

(U) Betriebsträgerschaft der Offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende "Jugendcafé Messestadt Rie…

Café

9

(U) Ergebnis der Überführung der städtischen Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen in Betriebsträgers…

1

OHNE TOP Amtsniederlegung Frau Julia Hentschel