Sitzung - Donnerstag, 23. Oktober 2008, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 23. October 2008

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

108

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem Widmung von zwei Teil…
1
Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen an der Karpfenstrasse
2
Geschwindigkeitsüberschreitungen Marianne-Plehn-Straße / St.-Augustinus-Straße
3
Aufzüge auch an Wochenenden und Feiertagen reparieren
4
Einführung einer "Kurzstrecke 2" für Fahrten mit der S-Bahn durch zwei Tarifzonen
1
Sammelcontainer für Streusplitt im Wertstoffhof an der Mauerseglerstraße, Antrag Nr. 08-14 / B 00009
2
Gebrauchtwagenhändler / Autoverkaufsplätze in der Truderinger Straße, Antrag Nr. 08-14 / B 00264
3
Aktuelle Fragen zur Verkehrsentwicklung in Trudering-Riem, Antrag Nr. 02-08 / B 02547
4
Ausbau- und Baustoff-Umschlagzentrum am Bahnhof Trudering, Antrag Nr. 08-14 / B 00158
5
Runder Tisch zur Sportflächensituation, Antrag Nr. 02-08 / B 02808
6
Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgsversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?, Antrag Nr…
7
Busdurchfahrt Messestadt Riem, Antrag Nr. 02-08 / B 02798
8
Spielplatz nördlich des Riemer Sees, Antrag Nr. 08-14 / B 00147
1
Hunde im Riemer Park (Runder Tisch) - Schaffung einer Bade-/Trinkgelegenheit; Umrüstung der Mülleimer
2
Erfahrungen mit den Unterflurwertstoffsammelcontainern in der Messestadt
3
Wertstoffsammlungsprobleme in Waldtrudering
4
Perspektiven für das Haus der Gegenwart und den Tribünenkopfbau
5
Bebauungspläne für Bestandsgebiete in Trudering
6
Planung eines mindestens fünfzügigen Truderinger Gymnasiums
7
Erweiterung der Volksschule an der Markgrafenstraße durch Aufstockung
Aufstockung Erweiterung
8
Unerlaubte Baumfällungen / Verstoß gegen die Baumschutzverordnung
1
Verkauf von Christbäumen auf dem Flurstück 310/18, Gemarkung Trudering
2
Voranfrage des Burschenverein zur Nutzung eines Grundstücks (Feldbergstr. 139; ggü. Festplatz)
Feldbergstr. 139
3
Karpfenstraße Einbeziehung in die Tempo 30 Zone; Halteverbot im Einmündungsbereich zur Truderinger Straße
4
1. Kunst in der Messestadt Riem; Forstsetzung der Maßmahme 2. Realisierung und Wartung permanenter Kunst im öffentlichen Raum - mirbau'n in der Messestadt, Antrag Nr. 02-08 / B 02988 - Panorama-Tafelelemente Alpenkette, Antrag Nr. 02-08 / B 02989 Beschluss des Kulturausschusses
5
Bebauungsplan mit Grünordnung - Michael-Seidl-Straße (östlich), Truderinger Straße (südlich), Wasserburger Lan…
Bebauungsplan
1
Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 30.10.2008 - Leistungsbilanzen des Baureferats
1
Spiel ohne Grenzen - Projekt Crossover
2
Messestadt West - was geschieht mit der Projektionsanlage im U-Bahnhof?
3
Sachstand Gedenkveranstaltung 09. November 2008
1
Grünzug mit Ausgleichsflächen an der Haffstraße / Terminplan / Wegesicherung / überarbeiteter Entwurf (s. auch OT
2
Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren…
Bahnstraße 2 Baugenehmigung
3
Birkhanweg - Überprüfung der Verordnung über das Verbot von Zweckentfremdung von Wohnraum
4
Gemeinde Aschheim Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 23
1
- Verlegung der Bushaltestelle St.-Augustinus-Straße - Veränderung des Panorama-Radwegs Isar-Inn
1
Verwendungsnachweise des Vereins der Freunde und Förderer der Musik (Konzerte 16.03.08; 13.04.08)
2
Anhörung zu den neuen Erläuterungstexten der Kolonialstraßen im 15.ten Stadtbezirk Trudering-Riem
3
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009-2013 (Anhörungsverfahren)
1
Warum mussten die Alleebäume an der Bushaltestelle Drosselweg verschwinden
1
Protokoll zum Thema "Hunde im Riemer Park"
1
Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Waldschulstraße, Zehntfeldstraße, Usambarastraße
2
Wachtelweg
3
Samoastraße
4
Rofanstraße
5
Thomas-Hauser-Straße
6
Markgrafenstraße
7
Waterbergstraße
8
Am Birkicht
9
Von-Erckert-Straße
10
Schwedensteinstraße
11
Dresselstraße
12
Heilwigstraße
13
Florastraße
14
Friedenspromenade
15
Friedenspromenade
16
Friedenspromenade
17
Groschenweg
18
Xaver-Weismor-Straße
19
Leonhardiweg
20
Hippelstraße
21
Tsingtauerstraße
22
Plumserjochstraße
23
Dresselstraße
24
Michael-Seidl-Straße
25
Gerstäckerstraße
26
Nauestraße
27
Agathenstraße
1
Termine und Mitteilungen
2
Bürgerversammlung des 15.ten Stadtbezirkes Trudering-Riem am 30.10.2008; Schreiben des Oberbürgermeisters
3
Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen; Mitteilung des Direktoriums
Baugenehmigung
4
Festlegung der Sitzungstermine 2009
5
Protokoll zum Gespräch des BA 15 mit dem Baureferat T1/CS-Ost
6
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Ottendichler Straße 30, Kieswerk Obermayr GmbH & Co. KG
Ottendichler Straße 30
7
Messestadt Riem; Stand der Maßnahmerealisierung; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
8
Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen, Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte, Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich der Schulsozialarbeit; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Schul- und Sportausschusses in der gemeinsamen Sitzung
9
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kindergrippe Waldtruderinger Straße mit 24 Kinderkrippenplätzen; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
1
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben
Vorbescheid
2
Zweckentfremdung von Wohnraum - Böcklerweg
3
Zweckentfremdung von Wohnraum - Eigerstraße
4
Zweckentfremdung von Wohnraum - Heilwigstraße
5
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Testa Rossa, Willy-Brandt-Platz
6
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Riemer Bistro, Riemer Straße
7
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Mistura Tropicana, Graf-Lehndorff-Str…
8
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München - Beteiligung des Landesdenkmalrats
9
Korrektur einer Budgetentscheidung durch das Direktorium
10
Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten; Beschluss des Bauausschusses
11
Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme; Hinweise/Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
12
Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger der Zentrale; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
13
Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine; Beschluss des Bauausschusses
14
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: §§ 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
15
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; hier: Grundschule an der Forellenstraße - Temporäre Änderung der…
16
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; hier: Verlegung der Haltestelle Sankt-Augustinus-Straße (Linie 19…
17
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; hier: Halteverbot Truderinger Straße (Antrag Nr. 08-14 / B 00265)
18
Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im Oktober 08
19
Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
20
Wildes Plakatieren Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
21
Ausweisung neuer Gewerbeflächen - Berichtsjahr 2007; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
22
Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
23
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum 01.01.08 - 30.06.08; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
24
Sofortiger Baustopp für Großprojekte (im Münchner Südosten), solange keine gesicherten Maßnahmen für eine spürbare Verkehrsentlastung bestehender Siedlungsgebiete und keine optimale ÖPNV-Anbindung der Neubaugebiete bestehen Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des 15.ten Stadtbezirkes Trudering-Riem
Neubau
25
Schutz der Münchner Vorgärten
Carport Garage
26
Haushaltskonsolidierung - 4. Haushaltskonsolidierungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008 - Feinkonzept 2009 - Grobkonzept 2010 - 2011 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
27
Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
28
Ergebnis der ADFC-Aktion "Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat"
29
Infobrief des JIZ und INFOFON
30
Realisierungswettbewerb "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl", Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
31
Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
32
Nachqualifizierung/Revision der Denkmalliste - Stellungnahme des BA 13 - Bogenhausen