Sitzung - Donnerstag, 23. April 2009, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 23. April 2009

21:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

106

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
2
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
3
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für die Freunde und Förderer der Turnerschu…
4
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für den Verein der Freunde und Förderer der…
1
Überprüfung der Zuständigkeit zum Winterdienst in der Ottilienstraße
2
Schneeräumung / Winterdienst in der Reschstraße
3
Planungen für ein Ganztagsschulangebot am Gymnasium München-Trudering; Problematik des Standortes an der Markg…
4
Gymnasium an der Markgrafenstraße
5
Verschmutzung der S-Bahn-Station Riem und der Leibengerstraße
6
Wiese als Hundeklo
7
Benutzungspflichtiger Radweg in Tempo 30 Zone in der Feldbergstraße
8
Fußgängerampel in der Bajuwarenstraße
9
Messepark - Wie geht es weiter?
10
Errichtung einer Wohnanlage, Birkhahnweg 10 (2 Bürgerschreiben)
Birkhahnweg 10
1
"Wall" zwischen Isarlandstraße und Wohngebiet Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße soll erhalten bleiben
2
Städtische Kindertagesstätte Turnerstraße - Errichtung eines Schallschutzzauns
3
Dauerhafter Verzicht auf den 10-Minuten-Takt auf allen S-Bahn-Linien im Münchner Osten
4
Energiekonzept für das künftige Gymnasium in Trudering
5
Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach der Grundschule an der Helsinkistraße
6
Überprüfung der vorhandenen Standards für Straßeninstanstandsetzungen nach Aufgrabungen
7
Parkmöglichkeiten am Riemer See
8
Hollerithstraße 7-8, Neubau eines Gewerbe- und Büroparks mit Parkhaus und Tiefgarage - Gestaltung eines Fußweg…
Hollerithstraße 7-8 Neubau Tiefgarage Garage
9
Hunde im Riemer Park (Runder Tisch) - Schaffung einer Bade-/Trinkgelegenheit; Umrüstung der Mülleimer
10
Loipe für Ski-Langlauf im Riemer Park
1
Auskunft zur bauplanungsrechtlichen Situation nordwestlich des S-Bahnhofes Trudering
2
Sommerfest im Riemer Park
3
Geschwindigkeitsblinker Ottilienstraße
4
Fußballfeld / Kunstrasenplatz für die Messestadt
5
Künftiges Gymnasium Trudering - wo ist der beste Standort?
6
BA-Sitzungen künftig im Kulturzentrum abhalten?
7
Tribüne am Bedarf der örtlichen Sportvereine ausrichten
8
Schandfleck-Grundstück an der Bajuwarenstraße herrichten
9
Standortprobleme an der Markgrafenstraße lösen
10
Frühjahrsputz am Riemer See
11
Fahrpläne im nördlichen Bereich des Bahnhofs Trudering
12
Neubau in der Max-Rothschild-Straße
Neubau
13
Leitlinie Bildung Messestadt - Stellungnahme des Schulreferats zu REGSAM-Positionen
1
Antrag auf Schaffung eines Jugendzentrums / Abenteuerspielplatz und anderen Freizeitangeboten für Jugendliche in der Messestadt; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00150 der BV des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem
2
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprog…
3
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StV…
4
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Veranstaltungen des Sportamtes im Riemer Park (Volle…
5
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Quax Spielmobil im Riemer Park 06./07.05.2009
6
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Truderinger Festwoche auf dem Festplatz Wasserburger Landstraße / Ecke Feldbergstraße
7
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Sommerfest und Triathlon der Polizeiinspektion (PI)…
8
Veranstaltung auf der Sonderfreifläche Riem am 27.06.2009: Gleichmäßigkeitsfahrt Corvette Club Bayern (CCB) e…
9
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Ort der Weltreligionen im Riemer Park südl. des Badesees
10
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: 5. Haarathon im Riemer Park am 27.09.2009
1
Partizipation von Kindern und Jugendlichen
1
Stadtteilführer Trudering / Waldtrudering-Riem / Messestadt
1
Bauvorhaben Heldackerweg 7 Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit 3 Garagen und einem Stellplatz
Heldackerweg 7 N Neubau Einfamilienhaus Garage
2
Bauvorhaben Birkhahnweg 17 Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Garagen
Birkhahnweg 17 N Neubau Einfamilienhaus Garage
3
Bauvorhaben Mattseestraße 4 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
Mattseestraße 4 N Neubau Tiefgarage Garage
4
Bauvorhaben Anton-Geisenhofer-Straße Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
Neubau Tiefgarage Garage
1
Sanierung des Wald-/Wanderweges zwischen "Am Hochacker" und "Fauststraße"
Sanierung
2
Zugeparkte Marianne-Plehn-Straße
3
Niveauerhöhung des Rad- und Fußweges in der Unterführung Schwablhofstraße
4
Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer; Messestadt Ost
5
Alleepflanzung entlang der Friedenspromenade - Patenschaftsbäume
1
Dankschreiben des Förderverein Festring Trudering e.V.
1
Baumschutz in Ihrem Stadtteil - Schreiben des Bund Naturschutz in Bayern e.V.
1
Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Weißpfennigweg 8 b, Bajuwarenstraße 95, Wasserburger Land…
Landstraße 169
2
Xaver-Weismor-Straße 4
Xaver-Weismor-Straße 4
3
Askaripfad 4
4
Gerstäckerstraße 35
Gerstäckerstraße 35
5
Groschenweg 36
Groschenweg 36
6
Von-Heydebreck-Straße 12
Von-Heydebreck-Straße 12
7
Niobestraße 22
Niobestraße 22
8
Wasserburger Landstraße 15 a
Landstraße 15 a
9
Rotkehlchenweg 1
Rotkehlchenweg 1
1
Termine und Mitteilungen: - Einladung des Direktoriums zum Erfahrungsaustausch am Donnerstag, den 07.05.2009 u…
2
Rechtsfähigkeit der Bezirksausschüsse; Abschluss von zivilrechtlichen Verträgen
3
Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes; BA-Antrag Nr. 08-14 / B…
4
Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des BAs; Unterrichtung bzw. Anhör…
Erhaltungssatzung
5
Änderung des § 25 BA-Satzung
6
Änderung der BA-Satzung: Unterrichtung bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
7
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 a Bajuwarenstraße - äußere Erschließung - 1. Projektgenehmigung für die Teilmaßnahmen Nr. 6 und 7 2. Genehmigung zur vorgezogenen Baufeldfreimachung mit Kosten i.H.v. 50.000,00 Euro 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte für das Projekt Friesenstraße (Teilmaßnahme Nr
Bebauungsplan
8
Information der Bezirksausschüsse: Neue Bädereintrittspreise
9
Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009)
10
Absage des Sommerfestes der Truderinger Buam Festring e.V.
11
Jahresbericht 2008 des Behindertenbeirats
12
Jahresbericht des Münchner Bildungswerks
1
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben
Vorbescheid
2
Zweckentfremdung von Wohnraum - Heltauerstraße
3
Zweckentfremdung von Wohnraum - Geitnerweg
4
Zweckentfremdung von Wohnraum - Windbauerstraße
5
Zweckentfremdung von Wohnraum - Am Birkicht
6
Vollzug des bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem; Widmung der Gesamtstrecke der Marianne-Plehnstraße, einer Teilstrecke der St.-Augustinus-Straße und zweier Teilstrecken des Schleienweges; Beschluss des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem
7
Blühende Straßenränder; Beschluss des Bauausschusses
8
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Verkauf des Flst. 1408/224 Trudering an die Gewofag; Nutzung: Wohnungs…
9
Haltestelle Bajuwarenstraße (Linien 139 Richtung Krankenhaus Harlaching und 193 Richtung Haar); Vormerkung und…
10
Paul-Wassermann-Straße - Haltverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
11
Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im April 2009
12
Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
13
Reale und virtuelle Stadtmodelle - Fortschreibung des Stadtmodells 1:500 - Einsatz virtueller Modelle im Planungsreferat - Virtuelles Modell - Bundesweiter Erfahrungsaustausch städtischer Modellwerkstätten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
14
Veränderung der Poststandorte in München; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
15
Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"; Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses
16
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
17
TSV Maccabi München e.V. - Neubau eines Umkleidegebäudes auf dem Sportgelände an der Riemer Straße 300 (2. Bauabschnitt); Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates
Straße 300 Neubau
18
Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
19
Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
20
Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
21
Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
22
Korrektur der Einladung zur Sitzung der Bezirksausschuss-Satzungskommission
23
Neufassung der Mieterbeiratssatzung in BA-Satzungskommission
24
Budget der Bezirksausschüsse Beschluss der Bezirksausschuss-Satzungskommission
25
Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen Vorlage für die Bezirksausschuss-Sa…
Baugenehmigung