Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem — Sitzung vom 19.11.2009

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Hauptschule Lehrer-Wirth-Str. Streitschlichterausbildung v…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Jugendsozialarbeit der Hauptschule Feldbergstraße Streitschlichterausbildung…

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse AK "Rund um die Geburt" Messestadt Riem Erstellung des Flyers "Rund um die Ge…

4

(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung zweier Teilstre…

1

Verkehrssituation Niederalmstraße (3 Bürgerschreiben)

2

Verkehrssituation Reiherweg

3

Reparatur des städt. Uta-Brunnens, Ecke Waldtruderinger Straße / Tangastraße

4

Trinkwasserbrunnen am Platz der Menschenrechte

5

Katastrophe in Waldtrudering - merkliche Nachverdichtung von Bauraum

6

Graffiti / BUGA-Park Skateranlage

7

Verschmutzung Alt-Riem

8

Einbahnregelung in der Karpfenstraße

9

Verlängerung der Öffnungszeiten des Friedhofs Riem

10

DANKE - Sicherheit der Kindergartenkinder vom Spatzennest e.V.

11

Verkehrsberuhigung für die Zehntfeldstraße und den Hugo-Lang-Bogen / Unterschriftenaktion

1

Nutzung der Stadtteilkulturzentren druch die örtlichen Bezirksausschüsse

2

Verbesserung der Situation an Parkausgängen

3

Verkehrsbeeinträchtigung durch Überwuchs in der Fausstraße

4

"München - rein & sauber" - auch für Riem

5

Messestadt Riem Ottendichler / Paul-Henri-Spaak-Straße, Bau eines freilaufenden Rechtsabbiegers (Top 5.6/09/09…

6

Altkleidercontainer am Hochacker

7

Wertstoffhof Trudering - Kunststoffentsorgung Wertstoffsammelstellen für den neuen Bajuwarenpark, BA-Antrag Nr…

8

Beinaheunfall am Busbahnhof Trudering - Verkehrssicherheit

9

Parkflächen in der Messestadt (Frage 2)

10

Überflutung der Grünanlage Haffstraße

11

Graf-Lehndorff-Straße (Anhörung gem. § 9 der BA-Satzung; siehe Top 5.6/07/09)

1

Situation für Schüler verbessern - Zahl der Eingangsklassen erhöhen

2

Erweiterung des Spielplatzes am Graf-Spee-Platz um eine Kletterwand / Abenteuereinheit

Erweiterung

3

Rappenweg als illegaler Schrottplatz?

4

Einrichtung einer 3-Stunden Parkzone im Bereich Kreillerstraße / Wasserburger Landstraße / Bajuwarenstraße

5

Errichtung von Hinweisschildern zur Grünanlagensatzung am Eingang des zentralen Grünzuges in der Messestadt (P…

6

Durch Megabaumarkt bedingtes Verkehrschaos beseitigen

1

Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung (Anhörung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01499 des Bezirksausschu…

2

Messestadt Riem: Gestaltung der Buswendeschleife am Edinburghplatz

3

Errichtung eines Wertstoffcontainerstandortes Karpfenstraße

4

Stadtbezirk 15, Feldbergstraße, Bürgerhaus: Anmeldung eines Feuerwerks am 05.12.2009 - Jubiläum des Truderinge…

5

Neue Haltestellen Buslinie 193 - Protokoll der SWM / Bitte um Stellungnahme BA

1

Partizipation von Kindern und Jugendlichen

2

Broschüre "Das kommunale Wohnungsbauprogramm in München"

1

Sachstand der BA-Broschüre / Formblatt zur Einräumung von Nutzungsrechten

1

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539, Töginger Straße / BAB A 94 (südlich), Bahnlinie München - Mühldorf (nö…

Bebauungsplan

2

Stieglitzweg 3, Gemarkung Trudering: An- und Umbau sowie Errichtung 3er Carports

Stieglitzweg 3 Umbau Carport

3

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Haar für eine Entlastungsstraße parallel zur A 99 (Anhörun…

4

Bebauungsplan der Gemeinde Aschheim (Top 7.3.10/09/09 und 7.3.11/09/09): Stellungnahme der Gemeinde Aschheim

Bebauungsplan

5

Bahnstraße 2, Fl.Nr. 209/22, Gemarkung Trudering: Abstandsflächen

Bahnstraße 2

1

Bürgersteig / Gehweg Truderingerstraße 351 - ständige Nutzung durch Fahrradfahrer, hier: - Wiederholte Aufford…

Truderingerstraße 351

2

Zebrastreifen Helsinkistraße / Garagenein- und -ausfahrt zu den Riem Arcaden

Garage

1

Verwendungsnachweis Freunde der Freiwilligen Feuerwehr i.H.v. 990,00 Euro

2

Verwendungsnachweis Miteinander Trudering e.V. i.H.v. 6.400,00 Euro

3

Verwendungsnachweis SFZ München-Ost i.H.v. 400,00 Euro

4

Verwendungsnachweis Truderinger Musikverein e.V. i.H.v. 2.566,00 Euro

1

Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen:

2

Wachtelweg 10

3

Bajuwarenstraße 99

4

Westermeierstraße 33

5

Ankoglstraße 15

6

Lehrer-Götz-Weg 21

7

Sulzer-Belchen-Weg 28

8

Marthastraße 3

9

Geitnerweg 15 a

10

Solalindenstraße 31 b

11

Großfriedrichsburgerstraße 22

12

Friedenspromenade 95

13

Sperberstraße 3 a

1

Termine und Mitteilungen: - Einladung des Selbsthilfezentrum (SHZ) München zum Fachtag "Familienselbsthilfe" a…

Orleansplatz 11

2

Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben, hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern (BA-Antrag…

3

Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18 b AEG i.V.m § 74 Abs. 6 Verwaltungs…

4

Winterdienst 2009 / 2010: Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete

5

Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen (Top 5.6/10/09)

Stellplätze

6

Tipps und Informationen zur Beschäftigung von Haushaltshilfen und Pflegenden

7

Information über das Betriebskonzept während der Bauarbeiten am U-Bahnhof Kreillerstraße

8

Baumaßnahmen der SWM - Erdgasprojekt Schatzbogen

9

HFK (Hilfe für Kids)-Nachrichten Nr. 4

10

Tätigkeitsbericht SOS-Kinder- und Jugendhilfen München und Erding

1

Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben

Vorbescheid

2

Zweckentfremdung von Wohnraum - Hippelstraße

3

Zweckentfremdung von Wohnraum - Hochalmstraße

4

Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Imbis Üzrek, Truderinger Straße 295…

Trudering 295

5

Budgetmittel des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem, Nachforderung von Unterlagen: Förderverein des Kinderga…

6

Budgetmittel des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem, Nachforderung von Unterlagen: Freunde der FFW Riem v. 1…

7

Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem: Einziehung einer Teilstrecke des Dukatenweges; Beschluss des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem

8

Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten; Beschluss des Bauausschusses

9

Fuß- und Radwegbrücken in München; Beschluss des Bauausschusses

10

Mitteilung über einen Eigentumsübergang gemäß § 6 FStrG: Grundbuchberichtigung, Flst. 78/8, 1480/3, 1530/1 Tru…

11

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Flst. 1408/249 Trudering, Verkauf stadteigener Flächen

12

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Mutter-Theresa-Straße

13

Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), §§ 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier…

14

mirbau'n in der Messestadt Riem (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02988), Beschluss des Kulturausschusses

15

Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferates im November 2009

16

Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen Antrag Nr. 08-14 / A 01038 der Stadtratsfraktion der SPD

17

Ausweisung neuer Gewerbeflächen, Berichtsjahr 2008; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

18

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

19

Bericht zu REGSAM REGSAM neu denken, Vertragszeitraum 2010 - 2012; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

20

Neuer Mieterbeirat - Änderungssatzung Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

21

Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

22

Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

23

Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

24

Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept (4.HSK), Sachstand Konsolidierung 2008/2009, Feinkonzept 2010, Grobkonzept 2011, Optimierung von Prozessen und Strukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

25

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen"; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitsausschusses und des Umweltausschusses in der gemeinsamen Sitzung

26

Sitzung - Donnerstag, 19. November 2009, 19:30 Uhr

Tagesordnung

Ohne Sektion