Sitzung - Donnerstag, 17. November 2011, 19:30 Uhr

1

Sitzverteilung in den Unterausschüssen Kultur sowie Bau und Verkehr nach dem Fraktionsaustritt von Frau Henrik…

1

(E) Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Flughafen-Riem-Straße Kopenhagenstraße Londonstraße Dub…

2

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

3

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Lehrer-Wirth-Str. 15

4

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Landstr. 173

5

(E) Budget der Bezirksausschüsse Nord Süd Forum München e.V. Nachdruck der Broschüre "Münchens Kolonialviertel…

1

Verkehrsbelastung am Renkenweg

2

Parkplätze vor dem Anwesen Wasserburger Landstr. 214

Landstr. 214 Parkplätze

3

Verkehr in der Heilwigstraße

4

Wegebefestigung Alexisweg, Toröffnung Am Vogelsang

5

Wegebeleuchtung an der Sporthalle der Schule Astrid-Lindgren-Straße 13

Astrid-Lindgren-Straße 13

6

Raumsituation an der Grundschule Feldbergstraße

7

Bau einer 100 Meter- Bahn am Gymnasium Trudering

8

Spanisch am Gymnasium Trudering

9

Stadtbezirksgrenze Trudering-Riem/ Berg am Laim am Schatzbogen

1

Keine Spielhallen in Riem

2

Mensa für die Feldbergschule

3

Grünzug östlich der Bebauung Haffstraße

4

Bepflanzung an der Bajuwarenstraße, Antwort des Baureferats auf Bürgeranfrage

5

Grundstück an der Bushaltestelle Halligenplatz

6

Mehr Radbügel auf der Südseite des Truderinger Bahnhofs

7

Zaun und Tore am Riemer Park entfernen

1

Schulsport an der Lehrer-Wirth-Schule

2

Parcour-Testanlage an der GS Leibengerstraße verwirklichen

3

Schließen der Schulwegsicherheitslücken der Straße am Hochacker

4

Fahrradstellplätze in der Tiefgarage des Truderinger Gymnasiums?

Tiefgarage Stellplätze Garage

5

Chronische Verspätungen bei der Buslinie 146 in den Abendstunden

6

Parkzeitbegrenzung auf dem Parkplatz des Riemer Friedhofs

7

Sitzgelegenheiten und zusätzliche Fahrradständer am Willy-Brandt-Platz

8

Standort des Briefkastens in der Messestadt Ost

9

Verkehrliche Erschließung Gewerbegebiet Schwablhofstraße

1

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007: Leibengerstraße, Mittbacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Ost…

Bebauungsplan

2

Flächenüberlassungen für den Verkauf von Christbäumen 2011, hier Wasserburger Landstraße/ Lieselottstraße

1

Ausschreibung "Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen - gemeinsam spielen!" - 2. Pilotstadtbezirk gesucht für…

1

Bauvorhaben Solalindenstr., FlNr. 926/0

2

Bauvorhaben Truderinger Straße 198

Trudering 198

3

Bauvorhaben Vogesenstr. 39

Vogesenstr. 39

4

Bauvorhaben Edeltraudstr. 84

Edeltraudstr. 84

1

Parkplatzsituation Ika-Freudenberg-Straße

2

Einhausung der Müllpresse und der Ladezufahrt des Lidl-Marktes in der Emil-Nolde-Straße

1

Abschlussbericht Voilà! Opera! e.V. für die Opernprojekte an den Schulen Lehrer-Wirth-Str. 31 und Forellenstr…

Forellenstr. 5

2

Rückforderung von BA-Budgetmitteln gegenüber Voilà Opera! e.V

3

Rückforderung von BA-Budgetmitteln gegenüber Voilà Opera! e.V

4

Verwendungsnachweis des Bürgerforums Messestatt e.V. für das Promenadenfest am 04.06.11

5

Zuwendungsbescheid vom 25.10.11 an den TSV Trudering e.V.

6

Unterrichtung über das Mehrjahreinvestitionsprogramm für die Jahre 2011- 2015

1

8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Jagdhornstr.9, Jagdhornstr.11, Von-Erckert-Str.3…

Graf-Ottenburgstr. 5c

1

Termine: Sitzungstermine 2012 der Kommission für Stadtgestaltung

2

Münchner Aktionswochen gegen Gewalt an Frauen

3

Konzerte des Chors der Polizei am 27.11., 09.12. und 11.12.11

4

Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann mit der Bitte um Unterstützung: Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw…

5

Versammlung im Freien/ Forum am 17.03.12 von büroriem, Thema: Was passiert mit dem Haus der Gegenwart?

6

Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Karpfenstraße

1

Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 03.10.11 - 06.11.2011

2

Abbruchanzeige: Vogesenstr. 39

Vogesenstr. 39

3

Abbruchanzeige: Weißpfennigweg 26

Weißpfennigweg 26

4

Abbruchanzeige: Von-Gravenreuth-Str. 27

Von-Gravenreuth-Str. 27

5

Abbruchanzeige: Oberseestr. 7

Oberseestr. 7

6

Abbruchanzeige: Waldschulstr. 50

Waldschulstr. 50

7

Abbruchanzeige: Hippelstr. 42

Hippelstr. 42

8

Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel am 30.10.11 am Willy-Brandt-Platz, Thema "Türkei gegen die PKK"

9

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft FlSt. 161/11 Trudering, Salzmesserstraße

10

Vollzug der Grünanlagensatzung

Lehrer-Wirth-Str. 31

11

Vollzug der Grünanlagensatzung

Lehrer-Wirth-Str. 31

12

Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Neubau viergruppige Kinderkrippe, Galopperstraß…

Neubau

13

Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds für den Bezirksausschuss des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07329, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

14

Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011- 2015, Einzelplan 4/ Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07589, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

15

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2011-2015, 1. Investitionsmaßnahme für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, 2. Priorisierung von Schulbaumaßnahmen, 3. verfahrenstechnische Neuerungen, 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07927, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

16

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011-2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07926, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

17

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011- 2015, Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge, Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07906, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

18

Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07744, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschussses

19

Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07762, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

20

Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amts für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07782, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

21

Optimierung des Beratungsangebots im Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07721, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

22

Sicherung der Biotop-und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07143, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung

23

Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen- Am Hart) und 12 (Schwabing-Freimann)

Erhaltungssatzung

24

Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern- nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Antrag Nr. 08-14/ A 02044

25

Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07608, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

26

Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden, Baugesetzbuch- Klimanovelle; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07684, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

27

Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München; Antrag Nr. 08-14/ A 00613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN

28

Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept

29

Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07755, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

30

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB, Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich Nordosten S-Bahnlinie S8 München- Flughafen (östlich), zwischen Stadtgrenze, Lebermoosweg/ ehemalige Gütergleistrasse, Stadtgrenze und Bahnlinie München- Mühldorf - Einleitungsbeschluss; Stadtbezirk 13- Bogenhausen, Stadtbezirk 15 Trudering-Riem; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07597, Neufassung

31

Perspektive München, Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07948, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses