Sitzung - Donnerstag, 19. Januar 2012, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 19. January 2012

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

97

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Ersatzbelegungszeiten für den Turnverein Riem-Dornach e.V.
2
(E) Stellplatz für einen Bauwagen des Pfadfinderstammes Cosuaneten
3
Einführung der Umweltzone in Trudering sowie Überprüfung der Feinstaubwerte an der Kreuzung Am Mitterfeld/ Kir…
4
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
St.-Augustinus-Str. 12
5
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung St. Augustinus Schäfflertanzgruppe am 29.01.2012
1
Verkehrssituation Solalindenstraße München-Trudering
2
Antrag auf Wegebeleuchtung im Bajuwarenpark
3
Umfahrung Kirchtrudering
4
Antrag der Gemeinde Aschheim auf Erweiterung der Bezeichnung "S-Bahnstation Riem" zu "S-Bahnstation Riem-Dorna…
Erweiterung
1
Welche Kosten entstehen an der Truderinger Straße?
2
Ordnungsgemäße Nutzung der Verkehrsfläche "Rappenweg" im Gewerbegebiet
3
Wie sieht die weitere Entwicklung beim Kieswerk Obermayr aus?
4
Wegebefestigung Alexisweg, Toröffnung Am Vogelsang
5
Schließen der Schulwegsicherheitslücken der Straße am Hochacker
6
Spazier- und Radweg Riem
7
Verkehrssicherheit in Kirchtrudering
8
Antrag auf Ausweisung einer Parkfläche am Grundstück Josef-Brückl-Str. 23
Josef-Brückl-Str. 23
9
Chronische Verspätungen bei der Buslinie 146 in den Abendstunden
10
Konkrete Umsetzung der Münchner Fahrradkampagne in Trudering
11
Qualitätssicherung am Bau des Truderinger Gymnasiums
12
Zusatzantrag zur Stellungnahme zum Bauvorhaben Sanierung und Umbau Familienzentrum Trudering
Umbau Sanierung
13
Räume für die Städtische Musikschule sichern
14
Hundeproblematik Messestadt Ost
1
Verkehrssicherheit Heilwigstraße, Ottilienstraße - Friedenspromenade
2
Umsetzung der LZA an der Kreuzung Friedenspromenade/ Ottilienstraße
3
Sicherheit im Bereich Gehweg über Riemerbrücke erhöhen, "Verbindung schaffen"
1
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/18 Riemer Straße (sü…
2
Verkehrshelferübergang an der Grundschule an der Forellenstr. 1
Forellenstr. 1
3
Faschingsveranstaltung "Ruaßiger Samstag" am 18.02.11 in der Kirchtruderinger Straße
4
Veranstaltung von Scuderia München e.V. auf der Sonderfreifläche Riem am 14.10.12 (alternativ 21.10.12)
1
Kosten der Umfahrung Kirchtrudering pro Trassenvariante und Verhältnismäßigkeiten
2
Warum keine Bevorzugung der Umfahrung über Schatzbogen und Hüllgraben?
3
Auswirkungen des Truderinger Gymnasiums auf die Verkehrsbelastung der Friedenspromenade vor dem Hintergrund, d…
4
Berücksichtigung einer Umfahrung Kirchtruderings im Bebauungsplan für den 4. Bauabschnitt Messestadt
Bebauungsplan
5
Prüfung von Alternativen zur Umfahrung Kirchtrudering
6
Zahlenmäßiger Vergleich der Anwohnerinnen und Anwohner, die durch eine Umfahrung Kirchtrudering weniger bzw. m…
1
Öffentliche Anbindung des Truderinger Gymnasiums
2
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08196, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport
3
Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen in der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2011/2012, Stand 20.10.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08195, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport
4
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2011/2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08217, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport
5
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08324, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport
1
Bauvorhaben Von-Gravenreuth-Str. 27; Eingangsbestätigung des Direktoriums zum Schreiben des BA 15 an den Oberbürgermeister
Von-Gravenreuth-Str. 27
2
Bauvorhaben Von-Gravenreuth-Str. 27: Schreiben des Bauträgers
Von-Gravenreuth-Str. 27
3
Verdichtungsvorhaben der Fa. Patrizia in Waldtrudering
4
Bauvorhaben Leibengerstraße, Flurstück 1750/1; Neubau eines Freizeit- und Eventcenters
Neubau
5
Bauvorhaben Leibengerstraße Flurstück 1750/1; Neubau eines Backshops/ Cafés mit intergriertem Fahrscheinverkau…
Neubau Café
6
Standort des Briefkastens in der Messestadt Ost
1
Zusatzschilder für Straßen verdienter Münchnerinnen und Münchner im Stadtbezirk
2
Ablehnungsbescheid vom 06.12.11 über Budgetmittel an das Nord Süd Forum e.V.
3
Offener Brief des Nord Süd Forums München e.V
4
Zuwendungsbescheid vom 27.12.11 über Budgetmittel an die Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering
5
Sachbericht des Turn- und Sportvereins Trudering e.V
6
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des TSV Trudering e.V. für den Kauf von Fußballjugendtrikots
7
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss von Echo e.V.- Verein für integrative Spiel- und Kulturpädagogik für…
8
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss der Katholischen Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt zum Festkonzert
1
8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Bussardweg 5, Am Eulenhorst 72, Bergerwaldstr.39…
Kilihofstr. 29
1
Termine: Langfristige Siedlungsentwicklung, Einladung zum Zukunftskongress am 02. und 03.02.12 im Literaturhau…
Roßmarkt 3
2
Antrag des BA 18 Untergiesing-Harlaching
3
Vorstellungsschreiben des neuen Vorsitzenden des BA 6 Sendling, Herrn Markus Lutz
4
Rückmeldung des Baureferats zur Ergänzung des BA-Beschlusses
5
Zwei Bürgerschreiben zur Verschmutzung und Unordnung an der Heltauer Straße mit Antworten des Referats für Gesundheit und Umwelt
6
Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm, Liste im Internet abrufbar: Standorte mit Baurechtserklärungen…
7
Gedächtniskapelle Michaeliburg an der Corinthstr., Städt. Flst. 1700 Gem. Perlach, Übernahme in den Bauunterha…
1
Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 05.12.11 - 01.01.12
2
Abbruchanzeige: Ickelsamerstr. 43
Ickelsamerstr. 43
3
Abbruchanzeige: Funtenseestr. 9
Funtenseestr. 9
4
Abbruchanzeige: Kreillerstr. 144
Kreillerstr. 144
5
Abbruchanzeige: Groschenweg 25
Groschenweg 25
6
Abbruchanzeige: Wimbachtalstr. 10
Wimbachtalstr. 10
7
Schäfflertänze im Stadtgebiet auf öffentlichem Verkehrsgrund; Anhörungen
8
Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel am 12.02.12 in der Messestadt Ost, Thema "Er…
9
Gaststättenfortführung: Cafe Sportsbar Kanka, Selma-Lagerlöf-Str. 70, 81929 München
Selma-Lagerlöf-Str. 70 Gaststätte
10
Gaststättenfortführung: Al Vecchio Riem, Riemer Str. 354, 81929 München
Riemer Str. 354 Gaststätte
11
Parkplatz Riemer Friedhof (Am Mitterfeld), Verkehrsrechtliche Anordnung einer Kurzparkzone (Durchführung wird…
12
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Truderinger Str. 293; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08364, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
Trudering 293
13
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Kreillerstr. 173, 1. Obergeschoss rechts für die Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung (Kindergarten); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08241, Beschluss des Sozialausschusses
Kreillerstr. 173 Nutzungsänderung Erweiterung
14
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung der Wohnungen im Erdgeschoss des Anwesens Böcklerweg 16 zur Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08242, Beschluss des Sozialausschusses
Böcklerweg 16 z Nutzungsänderung
15
Mehr Jugendräume für die Messestadt; Antrag Nr. 08-14/ A 02281 von DIE LINKE; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07411, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
16
Messestadt Riem; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 Willy-Brandt-Allee (südlich), Astrid-Lindgren-Straße (westlich), Michael-Ende-Straße (beidseits), Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich), Heinrich-Böll-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728 h und Nr. 1728
Bebauungsplan
17
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München, Antrag Nr. 08-14/ A 02749 des Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL
18
Wohnungsmarkt München- Expertenbefragung 2011, Wohnungsmarktbarometer 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08216, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
19
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V", Wohnungsbauoffensive 2012-2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08187, Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses
20
Wohnen im Münchner Osten - Reserven und Potentiale rasch aufzeigen; Antrag Nr. 08-14/ A 03012 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Hans Podiuk
21
Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG- Wohnungen
22
Preis für Stadtteilpflege- Wettbewerb "Denkmalschutz und neues Bauen"; Erweiterung der Wettbewerbskriterien, zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus, Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08371, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Erweiterung
23
Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden, Baugesetzbuch- Klimanovelle; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07684, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
24
2. Stammstrecke, Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08192, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
25
Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2011; Bau von Kunstrasenflächen auf städtischen Bezirkssportanlagen, Antrag Nr. 08-14/ A 01929 von Herrn StR Mario Schmidbauer
26
Einführung des europäischen "Tag des Nachbarn" in München (Ziffer 3), Empfehlung Nr. 08-14/ E 00963 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.11; Europäischer Tag des Nachbarn, Antrag des Seniorenbeirats
27
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V , Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses
28
Perspektive München, Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07948, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses
29
Sicherung der Biotop-und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07143, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
30
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011- 2015, Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge, Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07906, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
31
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011-2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07926, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
32
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011- 2015, Einzelplan 4/ Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07589, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
33
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011-2015 mit verbindlicher Planung für 2016; Entwurf für das Baureferat; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07979, Beschluss des Bauausschusses
34
Haushaltsplan 2012, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08164, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats