Sitzung - Donnerstag, 20. September 2012, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 20. September 2012

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

153

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Sitzverteilung in den Unterauschüssen Planung sowie Bau und Verkehr
1
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung der Gesamtstrec…
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Landstr. 250
3
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
4
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt Festkonzert am 07.10.2012
5
(E) Budget der Bezirksausschüsse SOS-Kinder- und Jugenhilfen München und Erding, Beratungs- und Familienzentru…
6
(E) Budget der Bezirksausschüsse TSV Maccabi München e.V. Kurt-Landauer-Freundschaftsturnier am 22.07.2012
7
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchengemeinde Sophienkirche 4. Ökumenischer Frauentag am 10.11.2012
8
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus Konze…
1
Betreuung von Grundschulkindern in den Ferien
2
Truderinger Grenzkolonie: Schulweg und fehlender Spielplatz
3
Kindergarten Hippelstraße
4
Verkehrsregelung Von-Erckert-Straße/ Tangastraße
5
Anregungen zur Straßensituation Friedenspromenade
6
Parksituation Friedenspromenade
7
Parksituation in der Messestadt
8
Entfernung der Riemer Reibe und Aufnahme der Sonnenuhr Messestadt Ost in den Kulturhistorischen Pfad
9
Städtische Baumpflanzungen in der Graf-Lehndorff-Straße
10
Skizzieren des Basketballspielplatzes in der Nähe der Phantasiestraße
11
Lärmbelästigung am Buga-See
12
Stadtsparkasse in der Messestadt
1
Mensa für die Feldbergschule
2
Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Feldbergstraße, Bürgerschreiben 1
3
Raumnot an der Turnerschule beenden – Containerpavillon zulassen
4
Kontingentplätze in Kitas der freien Träger
5
Räume für die Städtische Musikschule sichern
6
Gebäudereinigung an der Mittelschule Lehrer-Wirth-Straße
7
Verkehrssicherheit Heilwigstraße, Ottilienstraße - Friedenspromenade
8
Verkehrssituation Feldbergstraße
9
Parksituation neue Kita Feldbergstraße
10
Autoraser in der Samoastraße
11
Antrag auf Verlegung der Kfz-Verwahrstelle Thomas-Hauser-Straße 19
Thomas-Hauser-Straße 19
12
Fragwürdige Verkehrsraumnutzung durch einen Autohandel auf dem Grundstück Wasserburger Landstr. 177/ Zaunkönig…
Landstr. 177
13
Fahrradfreundliche Absenkung von Gehsteigen in der Felicitas-Füss-Straße und der Hugo-Weiß-Straße
14
Tankstellen für Elektromobilität in der Messestadt
15
Widmung der Georg-Kerschensteiner- und Ingeborg-Bachmann-Straße
16
Auswirkungen der Trassenvarianten der Kirchtruderinger Umfahrung auf die Parkflächen und Berührung des Urheber…
17
Grundstücksverkauf 4. Bauabschnitt Wohnen in der Messestadt
18
Schreiben des Paritätischen Wohlfahrtsverbands
19
Anmietung des Verkehrsübungsplaztes in der Joseph-Wild-Straße
20
Prüfungsantrag Renaturierung des Hachinger Bachs auf Truderinger und Daglfinger Gebiet
21
Windmessungen und Abstandsermittlungen zur Prüfung der energetischen Nutzung der Windkraft im 15. Stadtbezirk
22
Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtäh…
23
Anfrage zur Lärmentwicklung beim Güterverkehrszentrum Ost
24
Lärmmessungen zum Güterverkehrszentrum Ost
25
Aufstellen von Infoschildern am Truderinger Wald zur Eindämmung der Ablagerung von Gartenabfällen
26
Entsorgung von Elektrokleingeräten
27
Mobile Toilette am Parcours-Spielplatz am Riemer See
1
Freiraum für heranwachsende Kinder und Jugendliche in Riem schaffen
2
Räume für die SOS-Beratungsstelle und das Familienzentrum in der Mittbacher Straße
3
Parkbank versetzen zu den Himmelsschaukeln/ im Riemer Park
4
Rechtzeitige Hallenvergabe an die Sportvereine; Belegung der Sporthalle Schule an der Lehrer-Wirth-Straße
5
Beleuchtung am Truderinger Bahnhof, Seite Truderinger Straße
6
Sanierung der Hans-Pfann-Straße zwischen Matterhornstraße und Zehntfeldstraße
Sanierung
7
Kirchtrudering: Verkehrsbelastung, Raumordnung und Baurecht
8
Angemessene Teilnahme an großen Beerdigungen erleichtern
9
Ausleihen von Anschaffungen mit finanzieller Unterstützung des BA 15
10
Jahrelange Leerstände trotz Nachfrage - warum tut sich die Stadt mit einer Zwischennutzung leerer städtischer…
1
Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden am 20.06.12; Antrag Nr. 08-14/ B 04100 des BA 8 Schwanthalerhöhe
2
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14/ B 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL
3
Kein Platz für (Neo-)Nazis; Ziffer 2 des Antrags Nr. 08-14/ B 03848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 7 Sendling-Westpark
4
Wohnen im Münchner Osten - Reserven und Potentiale rasch aufzeigen; Anhörung zum Stadtratsantrag Nr. 08-14/ A…
5
Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010-2012, REGSAM neu denken; Beschluss Vertragszeitraum 2013-2015, REGSAM- ein starkes Netzwerk für München; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
6
Haarathon Oktoberfestlauf im Riemer Park am 30.09.12
7
Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Tlfl.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses
Bebauungsplan
8
Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Tlfl.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses
Bebauungsplan
9
Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Tlfl.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses
Bebauungsplan
10
Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Tlfl.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses
Bebauungsplan
11
Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184, 192, 193/2 (Tlfln.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses
Bebauungsplan
12
Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184, 192, 193/2 (Tlfln.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses
Bebauungsplan
13
Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184, 192, 193/2 (Tlfln.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses
Bebauungsplan
1
Errichtung eines Waldkindergartens im Bereich des Riemer Wäldchens bzw. des Riemer Parks
2
Bericht vom Gespräch mit den beiden Schulleitern der Berufsschulen an der Astrid-Lindgren-Straße
1
Bauvorhaben Toni-Schmid-Str. 21
Toni-Schmid-Str. 21
2
Bauvorhaben Gottschalkstr. 14
Gottschalkstr. 14
3
Bauvorhaben Schneefinkenweg 8
Schneefinkenweg 8
4
Bauvorhaben In der Heuluss 47
5
27. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Aschheim; Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf die Nachfrage des BA 15
6
Raumordnungsverfahren in Parsdorf gefährdet den Einzelhandel in Riem und Trudering; Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf den Antrag Nr. 08-14/ A 03297 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer
1
Schulweg in Kirchtrudering sichern
2
Tempo 30-Zone - Gebiet um die Selma-Lagerlöf-Straße; Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
1
Austausch Lichtzeichenanlagen Halfinger/ Truderinger Straße und Am Moosfeld/ Schatzbogen
2
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Workshopplätze
3
Ablehnungsbescheid vom 25.07.12 über Budgetmittel an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
4
Zuwendungsbescheid vom 26.07.12 über Budgetmittel an den Christophorus-Schulverein München e.V.
5
Zuwendungsbescheid vom 26.07.12 über Budgetmittel an ECHO e.V.
6
Zuwendungsbescheid vom 26.07.12 über Budgetmittel an den Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfar…
7
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Truderinger Burschenvereins von 1895 e.V.
8
Verwenungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Familienzentrums Messestadt Riem e.V.
9
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Truderinger Musikvereins e.V.
10
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss von Michael Lapper/ Büro Riem
11
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Bürgerzentrums Trudering e.V.
12
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Elternbeirats des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost
13
Sachbericht mit Ansichtsexemplar der Schülerzeitung Eastsider des SFZ München Ost
14
Kurzbericht zur Bezuschussung der neuen Terrassenmöbel des Familienzentrums Messestadt Riem e.V.
Terrasse
15
Kurzbericht des Vereins der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus zum Orgelkonzert
16
Seniorenstadtteilplan Hadern
1
8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Matterhornstr. 39, Truderingerstr. 280c; Martin…
Hippelstr. 3
1
Termine: Öko-Hoffest Gut Riem am 23.09.12; Podiumsdiskussion am 25.09.12 im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Ne…
2
Wahl der Seniorenvertretung 2013, Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten
3
Veranstaltungskalender Park/ Reitanlagen Riem
4
"Dialog-Display" in München; Schreiben des KVR
5
Zur Finanzierung der WALK21: Entnahme der Kosten aus der Radverkehrspauschale - Auswirkungen; Antrag Nr. 08-14/ B 03958 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg
6
Durchführung von Mieterversammlungen durch Bezirksausschüsse; Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Angebote des Hausbesuchsdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU
8
Protokoll vom JourFixe der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat
9
Typographie des Terrors, Plakate in München 1933 bis 1945; Ausstellung im Münchner Stadtmuseum 11.Mai bis 11…
10
Einlassvorbehalt für Veranstalter in München; Schreiben der Fachstelle gegen Rechtsextremismus
11
Dienststellenverständigung: Umorganisation in der städtischen Kindertagesstätte Haniklstr. 2
Haniklstr. 2
12
Dienststellenverständigung: Umorganisation im städtischen Haus für Kinder/ Kooperationseinrichtung Feldbergstr…
Feldbergstr. 89
13
Dienststellenverständigung: Umorganisation im städtischen Kindergarten Hugo-Weiss-Str. 10
Hugo-Weiss-Str. 10
14
Anregungen zum neuen Konzept für die Umgebung des U-Bahnhofs Messestadt Ost; Bürgeranfrage an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit Antwort
15
Anfrage zu Grundstückseinfriedungen (an die Lokalbaukommission weitergeleitet, Antwort steht aus)
16
Information der MVG über das Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten im Bereich U-Bahn August/ Sep…
17
Anliegerinformation des Baureferats zum Ausbau der Bushaltestellen Wasserburger Landstraße und Kulturzentrum T…
18
Anliegerinformation zum Ausbau der Bushaltestellen Nikolaus-Prugger-Weg (Buslinie
Sanierung
19
SWM Mehrspartenprojekt Hochalmstraße
20
SWM Stromprojekt Netztrafostation Spieljochstraße
21
SWM Mehrspartenprojekt Markgrafenstraße
22
SWM Stromprojekt Stahlgruberring
1
Bauvorhaben im Zeitraum 09.07. - 09.09.12
2
Abbruchanzeige: Tangastr. 31
Tangastr. 31
3
Abbruchanzeige: Schneefinkenweg 8
Schneefinkenweg 8
4
Abbruchanzeige: Ingeborgstr. 52
Ingeborgstr. 52
5
Abbruchanzeige: Birkhanweg 20
Birkhanweg 20
6
Abbruchanzeige: Monikastr. 8
Monikastr. 8
7
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Verkauf einer städtischen Fläche Flst. 1408/253 Nähe Georg-Kerschenst…
8
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Verkauf einer städtischen Fläche Flst. 184 (Tlfl), Stolzhofstraße
9
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Verkauf einer städtischen Fläche Flst. 1747/2 (Tlfl.), Nähe Erdinger…
Nähe Erdinger Str. 35
10
Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung an der Lehrer-Wirth-Str. 31, Verlängerung bis 12.10.12
Lehrer-Wirth-Str. 31
11
Unveränderte Betriebsfortführung: Bistro Servus, Riemer Str. 347, 81829 München
Riemer Str. 347
12
Unveränderte Betriebsfortführung: Mädchen WG 3, Stahlgruberring 14, 81829 München
Stahlgruberring 14
13
Konzert "Unheilig" am 08.09.12 auf dem Messe-Freigelände; vorab von der BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 BA-Sa…
14
21 Versammlungen unter freiem Himmel im Zeitraum 14.07.-02.09.12 vor dem Zirkus Voyage Wasserburger Landstraße…
15
Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03414 des BA 04 Schwabing-West
16
„Dialog-Display“ in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindkeitsanzeiger, Antrag Nr. 08-14 / A 01629 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen
17
Es wird höchste Zeit: Lücken in der Schulweganbindung des neuen Gymnasiums Trudering endlich schließen, Antrag Nr. 08-14/ A 03522 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Hans Podiuk
18
Raumsituation an der Astrid-Lindgren-Grundschule; Antrag Nr. 08-14/ A 03475 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Hans Podiuk
19
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Bericht zum Bauprogramm 2011, Fortschreibung im Bauprogramm 2012, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09604, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
20
Wohnungsbau Leibengerstraße - wo bleibt die Beantwortung unserer Anfrage
21
Messestadt Riem, EM 227 Wohn- und Anliegerstraßen im 4. Bauabschnitt Wohnen; Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.400.000 €, Projektauftrag für die endgültige Herstellung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09444, Beschluss des Bauausschusses
22
Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09600, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
23
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09477, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
24
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013; 8 Stadtratsanträge, 8 Bezirksausschussanträge, 8 Bürge…
25
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens - Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) (Satzungsbeschluss) - Anträge: - Erlass einer Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in WohnanlagenAntrag Nr. 5628 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks Schwabing-West
Neubau Stellplätze
26
Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-11/ B 03412 des BA 12 Schwabing-Freimann
27
Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09314, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
28
Mietspiegel München, Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel, Antrag Nr. 1/2012 des Mieterbeirats
29
GWG Journal Mieterzeitung September 2012
30
Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann
Praxis
31
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsplans Bayern; Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!; Antrag Nr. 08-14/ A 03393 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste
32
Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge
33
Studie "Älter werden in München", Untersuchungskonzeption, Ermächtigung zur Auftragsvergabe, Satzungserlass zur Befragung von Haushalten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10069, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat