Sitzung - Donnerstag, 15. November 2012, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem

Originalquelle im RIS

Datum

Donnerstag, 15. November 2012

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

90

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters: Aufstellung von Zeitungsverk…
Salzmesserstr. 57
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse büro riem Publikation "Wir, der Müll und die Stadt."
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftswerk Wagnis e.V. Kindertheater „Ein Daumen voll Glück“ am 02.12…
1
Sicherheit der Kreuzung Kreillerstr.-Wasserburger Landstr. / Bajuwarenstr.
2
Verkehrsbelastung in der Max-Rothschild-Straße/ Feldbergstraße
3
Verkehrssituation in Riem: Radfahrer auf reinen Fußwegen und Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Tempo 30…
4
Antrag auf Erstellung eines Kinderspielplatzes (Sandkasten) am Friesplatz
1
Anregungen zur Straßensituation Friedenspromenade
2
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Hippelstraße
3
Truderinger Grenzkolonie: Schulweg und fehlender Spielplatz
4
Beleuchtung am Truderinger Bahnhof, Seite Truderinger Straße
5
Fahrradabstellplage am Bahnhof Trudering
6
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am U- und S-Bahnhof Trudering
7
Sicherer Radweg im Bereich Rappenweg/ Schwablhofstraße
8
Wohnumfeld in der Messestadt Ost
9
Lärmbelästigung am Buga-See
10
Entfernung der Riemer Reibe und Aufnahme der Sonnenuhr Messestadt Ost in den Kulturhistorischen Pfad
11
Vorberatungen für die Verlegung des Kulturzentrums in die Messestadt Ost
12
Einkaufsvielfalt auf der Wasserburger Landstraße
1
Finanzierung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen
Sanierung
2
Schulhofsanierung und Baumfällungen an der Lehrer-Wirth-Schule
Sanierung
3
Essbare Pflanzen in Parks und Grünzügen
4
Kreative Platzgestaltung Friedenspromenade/Hugo-Weiss-Straße
1
Boden- und Bauschuttrecycling und Bodenbörsen Potentielle Standorte in München
2
Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen der Grund- und Mittelschule Feldbergstr…
Feldbergstr. 85 Sanierung
3
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Herrn Oberbürge…
4
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03815 des BA 14 Berg am Laim
5
Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 1408/221, Gemarkung Trudering, Adresse Willy-Brand…
Bebauungsplan
6
Lucia-Fest im Riemer Park am 29.11.12
1
Wasserschutzgebiet hinter der Tsingtauer Straße stadteinwärts
1
Urbanes Natur-Netz München, Initiative von Urbanes Wohnen München e.V.
2
Bauvorhaben Florastr. 45b
Florastr. 45b
3
Bauvorhaben Dualastr. 5 Einfamilienhaus
Dualastr. 5 E Einfamilienhaus
4
Bauvorhaben Dualastr. 5 Mehrfamilienhaus
Dualastr. 5 M Mehrfamilienhaus
5
Bauvorhaben Kilihofstr. 22
Kilihofstr. 22
6
Bauvorhaben Scheibmeirstr. 11
Scheibmeirstr. 11
1
Verkehrsbelastung am Renkenweg
2
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines Haltverbots in der Birthälmer Straße, Bestätigung über die Ausführung
1
Vorberatung von TOP 5.3: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initi…
2
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016
3
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2); Empfehlung Nr. 02-0…
4
Zusatzschilder für Straßen verdienter Münchnerinnen und Münchner im Stadtbezirk
5
Kurzbericht der Christophorus-Schule zum interkulturellen Fußballturnier der Förderschulen am 25.07.12
6
Zuwendungsbescheid vom 23.10.12 über Budgetmittel an Kindergarten Glockenbachwerkstatt e.V.
7
Zuwendungsbescheid vom 23.10.12 über Budgetmittel an den TSV Maccabi München e.V.
8
Zuwendungsbescheid vom 23.10.12 über Budgetmittel an das Sonderpädagogische Förderzentrum München-Ost
9
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss der Christophorus-Schule zum 3. Interkulturellen Schulfußballturnier…
10
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Elternbeirats der Grundschule an der Turnerstraße zur Aktion "Sc…
11
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss der Bezirksvereinigung Gartenstadt Trudering e.V. für die Restaurier…
12
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss von Kindergesundheit München e.V. zum Kindersicherheitsfest in der M…
13
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Pfadfinderstammes Galileo Galilei Messestadt zur Jubiläumsfeier
1
8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Dachsteinstr. 31, Waldtruderingerstr. 62, Wasser…
Schwanenweg 28
1
Termine: Infoabend zum Mentorenprogramm "Big Brothers Big Sisters" für Kinder von 6-16 Jahren in der Messestad…
2
Anfragen zur lärmintensiven Autoveranstaltung auf der Sonderfreifläche Riem am 14.10.12 (Vorgang beim Baurefer…
3
Schmückung von Gefallenendenkmälern am Volkstrauertag 18.11.12
4
Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel
5
Neue Realschule im Münchner Osten; Antwort der Vorsitzenden des BA 15 auf eine Anfrage des Ersten Bürgermeiste…
6
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil, Antrag Nr. 08-14/ A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN- rosa liste
7
1. Messestädter Vereinigung gegen Laubbläser-Terror, Aktion von büroriem
1
Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum
2
Abbruchanzeige: Dollwiesenweg 10
Dollwiesenweg 10
3
Feuerwerk am Messegelände am 01.11.12, vorab nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung erteilte Ablehnung der BA-Vorsitzende…
4
Feuerwerk am Messesee am 14.11.12, vorab nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung erteilte Zustimmung der BA-Vorsitzenden
5
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel am 27.10.12, Name der Vereinigung "Bürgerrechtspartei DIE FREIHE…
6
Einziehung des Straßennamens "Bruchwegerl"
7
Ausführungsgenehmigung des Kreisverwaltungsreferats zum Projekt Standsicherheit der P+ R- Anlage Messestadt Os…
8
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Flst. 1408/2 (Tlfl.) Trudering, Otto-Perutz-Straße
9
Vollzug der Grünanlagensatzung
Lehrer-Wirth-Straße 31 v
10
Baumsterben im Riemer Park - Umfang, Ursachen, Abhilfe offenlegen; schriftliche Stadtratsanfrage von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Hans Podiuk
11
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP
12
Klimawandel und Hitzeinseln, Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? Antrag Nr. 08-14/ A 03358 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor
13
Mehrjahreinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016, Gliederungsziffern 3601 Natur-und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 60101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 9, 10 und 21; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10427, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
14
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012-2016, Einzelplan 4/ Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10498, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
15
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012-2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10454, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
16
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012 - 2016 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10501, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
17
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09670, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
18
Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale; Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses
19
Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses
20
Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses
21
Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses
22
Projekte Quartierbezogener Bewohnerarbeit, Umplanung des projektierten Nachbarschaftstreffs in der Bajuwarenstraße/Trudering, Stadtbezirk 15, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015, Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohner(innen)arbeit; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09992, Beschluss des Sozialausschusses
23
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa liste
24
Bericht zu REGSAM Bericht Vertragszeitraum 2010 - 2012 REGSAM neu denken Beschluss Vertragszeitraum 2013 - 2015 REGSAM - ein starkes Netzwerk für München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10073, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
25
Planfeststellung für den zweiten Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels? Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
26
Neubaustrecke Trambahn Steinhausen von der Einsteinstraße bis zur Hultschiner Straße
Neubau
27
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539 Töginger Straße / BAB A 94 (südlich), Bahnlinie München-Mühldorf (nördlich), S-Bahnlinie München-Ismaning (östlich) - Hüllgraben - Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10100, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
28
Neue Werkswohnungen
29
Münchner Kleingartenwesen, Modifizierung des Generalpachtvertrags; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09983, Beschluss der Vollversammlung
30
Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge
31
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum