Sitzung - Donnerstag, 13. Dezember 2012, 19:30 Uhr

1

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters: Aufstellung von Zeitungsverk…

Bajuwarenstr. 24

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse FC Stern München 1919 e.V. Finanzierung einer Spielbande für Floorball

1

Nutzung des Bürgersteigs im Rothuberweg

2

Gestaltung des Willy-Brandt-Platzes

3

Verbesserung der Kontrolle von Fahrstühlen und Rolltreppen an der U-Bahn-Haltestelle Messestadt Ost

4

Furt für Rollstuhlfahrer zwischen den Gebäuden der RiemArcaden

5

Schadstoffmessungen in den RiemArcaden

1

Unterstützung für Allegro

2

Ruhestörung durch Jugendliche am Kinderspielplatz in der Anton-Geisenhofer-Straße

3

Rechtzeitige Hallenvergabe an die Sportvereine; Belegung der Sporthalle Schule an der Lehrer-Wirth-Straße

4

Wegebeleuchtung an der Sporthalle der Schule Astrid-Lindgren-Straße 13

Astrid-Lindgren-Straße 13

5

Parkbank versetzen zu den Himmelsschaukeln/ im Riemer Park

6

Übersiedeln von Schülern der der Astrid-Lindgren-Grundschule an die neue Schule Riem

7

Prüfungsantrag: Eine Realschule für den Münchner Osten (Trudering-Riem)

8

Ausweitung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung insbesondere im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

9

Radverkehr in Trudering- Fahrradstraßen

10

Neue Mobilität fördern

11

Änderung des Bebauungsplans 913 im Bereich Schmuckerweg zwischen Kirchtruderinger und Truderinger Straße

Bebauungsplan

1

Verwaltungskräfte für Kinderbetreuungseinrichtungen

2

Trägerausschreibung für das Kitz in der Heinrich-Böll-Straße

3

Anfrage zur Erreichbarkeit von Kindertageseinrichtungen für Auskünfte im Bezirk 15 Trudering-Riem

4

Stellplatzangebote im 4. Bauabschnitt Messestadt

5

Aufwertung öffentlicher Plätze und Grünanlagen im 15. Stadtbezirk

6

Verkehrssituation am Rappenweg

7

Planungssicherheit an der Truderinger Straße

8

75 Jahre Reichskristallnacht - 9. November 2013

9

Keine Feuerwerke an stillen Feiertagen

1

Blanckertzweg; Entwidmung einer beschränkt-öffentlichen Teilstrecke

2

Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer

Erweiterung

3

Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine "Fristwahrungsanträge"); Antrag Nr. 08-14/ B 04152 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten

4

Verkauf bzw. unentgeltliche Rückgabe einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 439/25, Gemarkung Tru…

5

Dogwalk 2013 am 04.05.13 im Riemer Park

6

Jugendkart-Slalom auf der Sonderfreifläche Messegelände am 23.06. und 15.09.13

1

Bau einer Mensa für die Turnerschule sowie Aufstellung von Containern als kurzfristige Raumschaffungsmaßnahme…

2

Zufahrts- und Parkregelung zum Wendehammer der neuen Kita Heinrich-Böll-Straße

3

Zeitplan 4. Bauabschnitt Messestadt Riem und Umfahrung Kirchtrudering sowie Chancen auf Niederlassung eines Ki…

4

Kann die Friedenspromenade das zusätzliche Verkehrsaufkommen der Trasse 3 der Kirchtruderinger Umfahrung verkr…

5

Wasserschutzgebiet hinter der Tsingtauer Straße stadteinwärts

1

29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Aschheim, Stellungnahme der Landeshauptstadt München gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

2

Bauvorhaben Fauststr. 74

Fauststr. 74

3

Bauvorhaben Friedenspromenade 77

4

Bauvorhaben Feldbergstr. 36

Feldbergstr. 36

5

Bauvorhaben In der Heuluss 47

6

Bauvorhaben Toni-Schmid-Str. 21

Toni-Schmid-Str. 21

1

Truderinger Grenzkolonie: Schulweg und fehlender Spielplatz

2

Antrag auf Erstellung eines Kinderspielplatzes (Sandkasten) am Friesplatz

3

Verkehrsbelastung am Renkenweg

4

Sperrung des Waldweges zwischen Fauststr. 82 und Schrammingerweg 52 für Kraftfahrzeuge (fortstwirtschaftlicher Verkehr frei), Bestätigung über die Ausführung

Schrammingerweg 52 f

1

Vorberatung von TOP 5.3: Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine "Fristwahrungsanträge"); Antrag Nr. 08-14/ B 04152 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten

2

Bericht des TSV Maccabi München e.V. zum Kurt-Landauer-Fußballturnier

3

Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des TSV Maccabi München e.V. zum Kurt-Landauer-Fußballturnier

4

Bericht des Elternbeirats der Turnerschule zum Projekt "Schule der Phantasie"

5

Bericht der katholischen Pfarrgemeinde Christi Himmelfahrt zum Festkonzert

6

Rückforderungsschreiben an die Katholische Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt zum BA-Budgetzuschuss zum Konzert

7

Bericht des Vereins der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus zum Konzert

8

Verwendungsnachweis mit Bericht zum BA-Budgetzuschuss des SOS Kinderdorf Beratungs- und Familienzentrums zum Frauenfest

9

Zuwendungsbescheid vom 19.11.12 über Budgetmittel an das Nachbarschaftswerk Wagnis e.V.

10

Zuwendungsbescheid vom 19.11.12 über BA-Budgetmittel an das büro riem

1

8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Habichtstr. 21, Kothieringerstr. 16, Eigerstr. 3…

Wiesbachhornstr. 26

1

Termine

2

Konzept für Zeitzeugengespräche an Münchner Schulen, Angebot des Münchner Schülerbüros e.V., beiliegend Jahres…

3

Zeitsprung - Jung trifft Alt; Musik-Theater von Kultur auf Rädern am 16.12.12 und 02.03.13

4

Ausstellung "Haus gedacht" im Kinder- und Jugendmuseum München

5

Flyer des Referats für Gesundheit und Umwelt zu Laubbläsern/ Laubsaugern

6

Antrag des BA 20 Hadern "Verzicht auf Laubbläser" mit der Bitte um Unterstützung durch weitere Bezirksausschüs…

7

Prüfungsergebnisse in Sachen schmalere Wartehäuschen; Antwort der SWM zum Antrag des BA 20 Hadern

8

Bildungswerk Bund Naturschutz Bayern e.V. Kreisgruppe München, Programm Januar- Juni 2013

1

Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 05.11. - 25.11.12

2

Abbruchanzeige: Von-Erckert-Str. 10

Von-Erckert-Str. 10

3

Abbruchanzeige: Graf-Lehndorff-Str. 10

Graf-Lehndorff-Str. 10

4

Abbruchanzeige: Groschenweg 13

Groschenweg 13

5

Abbruchanzeige: Fauststr. 68

Fauststr. 68

6

Abbruchanzeige: Matterhornstr. 24 d

Matterhornstr. 24 d

7

Abbruchanzeige: Toni-Schmid-Str. 21

Toni-Schmid-Str. 21

8

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Verkauf Flst. 184 (Tlfl.) Gemarkung Trudering

9

Unveränderte Betriebsfortführung Gaststätte Ichi Ban, Wasserburger Landstr. 145

Landstr. 145 Gaststätte

10

SWM- Stromprojekt Sigmund-Riefler-Bogen

11

Schwarz-Weiß-Postkartenbuch des Kreisjugendrings München-Stadt

12

"Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" im Stadtteil Trudering A) Vorbereitende Untersuchungen Trudering B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger Ergebnisse des Erfahrungsaustausches verkehrsberuhigter Geschäftsbereich C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet "Quartierszentrum Trudering" D) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10777, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

13

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/18 Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10072, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

14

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958b Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10731, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

15

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich), Mittbacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Ost- Simbach/ Inn (südlich), Erdinger Straße (westlich), Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen, Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.800.000 €, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10528, Beschluss des Bauausschusses

Bebauungsplan

16

Projekte Quartierbezogener Bewohnerarbeit Umplanung des projektierten Nachbarschaftstreffs in der Bajuwarenstraße/Trudering, Stadtbezirk 15 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015 Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohner(innen)arbeit; Sitzungvorlage Nr. 08-14 /V 09992, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

17

Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Schatzbogen 52 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09997, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

18

Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Schatzbogen 62 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09998, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

19

Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Bauträgerauswahl – Aufnahme in das Förderprogramm Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt, Flst. 1408/312, Gemarkung Trudering 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem Grundstückszuschuss im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Schwarzenbergstr., Flst. 16176/109, Sektion VIII 17. Stadtbezirk - Obergiesing; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09961, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

Trudering 15

20

Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007 – 2011); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10688, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

21

Wohnen im Münchner Osten - Reserven und Potentiale rasch aufzeigen Antrag Nr. 08-14 / A 03012 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Hans Podiuk

22

Demografiebericht München - Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030; Sitzungvorlage Nr. 08-14 / V 10686, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

23

Bericht zu REGSAM Bericht Vertragszeitraum 2010 - 2012 REGSAM neu denken Beschluss Vertragszeitraum 2013 - 2015 REGSAM - ein starkes Netzwerk für München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10073, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

24

Infrastrukturprogramm Sport in München, Dauerhafte Sicherung der Sportinfrastrukturmaßnahmen, Antrag Nr. 08-14 / A 02952 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Frau StRin Beatrix Burkhardt

25

Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept

26

Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt)

Dachauer Str. 423

27

Mietspiegel München, Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel, Antrag Nr. 1/2012 des Mieterbeirats

28

Mieterbeiratswahl 2012, Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds für den Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirks Hadern; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09932, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

29

Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10677, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

30

Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates

31

Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

32

Feldbergstraße - Zehntfeldstraße - Hugo-Lang-Bogen; Kreuzungsumbau und LZA-Austausch; Sitzungvorlage Nr. 08-14/ V 09984, Beschluss des Bauausschusses

Umbau

33

Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.230.000 € davon Ersteinrichtungskosten 0 € 1. Genehmigung des Nuterbesarfsprogramms 2. Projektauftrag; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10550, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

Feldbergstraße 85 i Sanierung

34

40 Jahre Fassadenwettbewerb, Broschüre der Lokalbaukommission

Fassade

35

Erinnerungsorte München, BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03000 des BA 08 Schwanthalerhöhe

36

Langfristige Freiraumentwicklung

37

Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP

38

Klimawandel und Hitzeinseln, Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? Antrag Nr. 08-14/ A 03358 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor

39

Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09670, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

40

Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen Antrag Nr. 08-14 / A 02109 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl

Sanierung

41

Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09592, Bekanntgabe in der Sitzung des…

42

Neue Werkswohnungen

43

Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München, Hinweis/Ergänzung

44

Verkehrsplanung im Münchner Norden, Behandlung eines Stadtratsantrags und von Bürgerversammlungsempfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10493, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

45

Planfeststellung für den zweiten Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels? Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

46

Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012-2016, Einzelplan 4/ Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10498, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

47

Mehrjahreinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016, Gliederungsziffern 3601 Natur-und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 60101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 9, 10 und 21; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10427, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

48

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012-2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10454, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

49

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferats; Programmentwurf; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10583, Beschluss des Kommunalausschusses

50

Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2012-2016 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10626, Beschluss des Kulturausschusses