Sitzung - Donnerstag, 21. Februar 2013, 19:30 Uhr

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Sonnenquell Montessori Kindergruppe e.V. Ersatzbeschaffung einer Schaukelanla…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse pädagogischer service gemeinnützige GmbH Projekttage „Pädagogische Ziegelei“…

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftswerk Wagnis e.V. Kindertheater am 10.03.2013

4

Sicherer Radweg von der Messestadt ins Truderinger Gymnasium Empfehlung Nr. 08-14 / E 01485 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 27.09.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11346; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem

1

Bessere Busanbindung der Tsingtauer Straße; Anbindung des Truderinger Gymnasiums durch eine Buslinie (Markgraf…

2

Bauliche Missstände im "Haus für Kinder" in der Feldbergstraße

3

Keine Sperrung des alten Riemer Friedhofs für Fahrradfahrer, Bürgerschreiben

4

Störungen durch starke Beleuchtung an der Kreillerstraße;

5

Verkehrs- und Parksituation in der Friesenstraße

6

Raumsituation der Mittagsbetreuung in der Markgrafenschule

7

- Verbreiterung der Gehwege in der Josef-Hagen-Str, für einen sichereren Weg der Kinder der Grundschule Lehrer…

8

Amphibien Schutz-Zaun für Waldtrudering, Fauststraße

9

Parkverbot für Lkws und Wohnwagen in der Froben- und Landshamer Straße

10

Jugend-Kart-Slalom auf der Sonderfreifläche Messe Riem

11

Winterdienst im 15. Stadtbezirk

1

Prüfungsantrag zum Bau einer Mensa an der Grundschule Turnerstraße Schreiben des Elternbeirats

2

Grenzkolonie Trudering - Verkehrssicherheit Schulweg - Bus mit Füßen

3

Energieeffiziente und betriebskostengünstige Bauweise der Grundschule Riem

4

Neue Mobilität fördern

5

Publikationen und Infoveranstaltungen in anderen Muttersprachen über das Bayerische Schulsystem, Verlängerung…

6

Kreative Platzgestaltung Friedenspromenade/Hugo-Weiss-Straße

7

Verbesserung der Kontrolle von Fahrstühlen und Rolltreppen an der U-Bahn-Haltestelle Messestadt Ost

8

Prüfungsantrag: Umwidmung Gewerbegebiet Rappenweg zu Wohngebiet

9

Prüfungsantrag zur Dreizügigkeit der Grundschule an der Leibengerstraße von Beginn an

10

Verkehrsbelastung Florastraße

11

Verkauf bzw. unentgeltliche Rückgabe einer städtischen Immobilie an der Jagdhornstraße, Grundstück ohne Bebauung; Stellungnahme des BA 15 am 13.12.2012; Antwortschreiben des Kommunalreferats

12

Lösung für Parkplätze Riemer Park/ See suchen

Parkplätze

13

Anregungen zur Straßensituation Friedenspromenade

14

Keine Feuerwerke an stillen Feiertagen

15

Bahnhof Messestadt West; Aufrechterhaltung des Café-Betriebs oder Einrichtung eines Cafés für Jugendliche

Café

16

Absicherung des Fahrradweges von der Messestadt ins zukünftige Truderinger Gymnasium und Einrichtung einer Sch…

17

Kreuzungsbereich Heltauer Straße/ Xaver-Weismor-Straße entschärfen

18

Maßnahmen gegen die Müllansammlung im Truderinger Wald an der Fauststraße

19

29. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Aschheim; Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

20

Essbare Pflanzen in Parks und Grünzügen

21

Einkaufsvielfalt auf der Wasserburger Landstraße

22

Ambulante Wohngemeinschaften im 15. Stadtbezirk

1

Von Pasing lernen - Sanierung statt Versiegelung

Sanierung

2

Zukunft des Kulturzentrums Messestadt

3

Flächennutzung bei Truderinger Busplatte überdenken

1

Promenadenfest im Riemer Park am 22.06.2013

2

Änderung der Radverkehrsführung in der Schwablhofstraße; Anhörung des BA 15 gem. § 13 BA-Satzung zu 2 verkehrs…

3

Austausch der Lichtzeichenanlage Friedenspromenade/Wasserburger Landstraße

4

Willy-Brandt-Platz; Klassik-Open-Air am 29.06.2013

5

Riemer Park, sonntägliche Spielenachmittage des Sportamtes von Mai bis September 2013, jeweils Sonntags von 14…

6

Riemer Park; Gymnastik von Mai bis September, täglich von 18:00 bis 18:45 h

7

Riemer Park (Fläche nördlich der Promenade und Stockholmstraße); Spielbus Osteraktion des Echo e. V. - Meister…

8

Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2012; Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anp…

9

Unterrichtungsrecht/Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen; Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Antrag des BA 20 Hadern

10

Errichtung eines Mensa-Neubaus mit Küche sowie zwei Aufenthaltsräumen für die Grundschule Turnerstraße; Beschl…

Neubau

11

Hofrichterweg; Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes

12

1) Standortkonzept Bürgerbüros; Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschusses des Stadtrats; Anhörung der Bezirksausschüsse gem. § 13 der BA-Satzung

1

Ein Radweg am Mitterfeld und Tempo 30 sowie die Entlastungsstraße auf Trasse 3

2

Zuständigkeit für die Prüfung von Beschädigungen im Truderinger Wald

3

Wasserschutzgebiet Trudering, Tsingtauer Straße: BA- Anfrage ausgehend von der Bürgerversammlungsanfrage Nr. 08-14/Q00410

4

Freizeitangebote für Kinder von 10 bis 18+ in Trudering, Bereich St. Augustinus-Straße; Ziffer 1, Verlängerung…

1

Reschstr. 6

Reschstr. 6

2

Bajuwarenstr. 99

Bajuwarenstr. 99

3

Stieglitzweg 18

Stieglitzweg 18

4

Radwegverbindung zwischen Gartenstadt Trudering und Neuperlach-Zentrum verbessern

1

Prüfungsantrag: Umwidmung Gewerbegebiet Rappenweg zu Wohngebiet

1

BA-Budgetzuschuss für den Verein Nachbarschaftswerk Wagnis e. V. für das Kindertheater "Ein Daumen voll Glück" am 02.12.2012; Verwendungsnachweis

2

Sitzung der Bezirksausschuss-Satzungskommission

3

Johanniter-Unfallhilfe e. V., LILALU-Workshopplätze, Zuwendung aus dem BA-Budget; Erfahrungsbericht des Direkt…

4

BA-Budgetzuschuss für den Verein Echo e. V. für das die Ausstattung des Denkariums; Verwendungsnachweis

5

Zuwendungsbescheide über Budgetmittel des Bezirksausschuss 15 7.5.5.1 Münchner Bildungswerk e. V.; Bescheid

1

Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Schatzbogen 50-62

2

Reiherweg 9

Reiherweg 9

3

Samoastr. 2

Samoastr. 2

4

Sansibarstr. 13b

Sansibarstr. 13b

5

Sulzweg 10

Sulzweg 10

6

Lebzelterstr. 16

Lebzelterstr. 16

7

Schneebergstr. 28

Schneebergstr. 28

8

Drosselweg 16

Drosselweg 16

9

Lohnrößlerweg 32

Lohnrößlerweg 32

10

Heilwigstr. 32, Plan

Heilwigstr. 32

11

Königsseestr. 18 /Plan

Königsseestr. 18

12

Hoferichterweg 25

Hoferichterweg 25

13

Hippelstr. 58

Hippelstr. 58

14

Mona-Lisa-Str. 5/Plan

Mona-Lisa-Str. 5

15

Jagdhornstr. 27/Plan

Jagdhornstr. 27

16

Habichtstr. 20a/Plan

Habichtstr. 20a

1

Termine 9.1.1 Gymnasium Trudering - Abstimmungstermin zur Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln am 19.02…

2

Wahl der Münchner Seniorenvertretung 2013 am 19.03.2013

3

Machbarkeitsstudie Buswenden am Edinburghplatz hierzu: Schreiben des Baureferats

4

Stromprojekt Kirtaweg

5

Tag des offenen Denkmals am 08.09.2013

6

Online-Banking für Bezirksausschüsse; Nutzung des Firmenkundenportals der Stadtsparkasse München

7

Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche

8

Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 29.11.2012 im Sozialreferat

9

Städtischer Kinderhort Lehrer-Götz-Weg 21; Umzug; Dienststellenverständigung

Lehrer-Götz-Weg 21

10

Vorschlagsliste zur Auswahl für das Ehrenamt als Schöffin bzw. Schöffe für die Gerichtsperiode 2014 bis 2018

11

Bildungsangebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Kooperation mit Schulen "Wildes Lernen?!"; Broschüre…

12

GRÜNBLATT - Broschüre von Green-City e. V.

13

Erhalt der Münchner Trinkwasserversorgung auf höchstem Niveau Resolution des Bezirksausschuss 7, Sendling-West…

1

Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 31.12.2012 bis 10.02.2013

2

Unfall- und Schadensrisiken vermeiden - Bordsteine in München entschärfen; Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der Frei…

3

Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte im 15. Stadtbezirk; hier: Grundstück an der Koppenhagenstr./Flughafen-R…

4

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und…

Hippelstraße 10

5

Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEB) für die Erweiterung des Umschlagbahnhofs MÜnchen-Riem, Neubau einer Containerabstellanlage (Lastdepot); Planfeststellungsbeschluss; öffentliche Auslegung

Neubau Erweiterung

6

Neue Haltverbote im 15. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 10.6.1 Sonnespitzstraße 10.6.2 H…

Sonnespitzstraße 10

7

Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschlüsse); Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 Au-Haidhausen

8

Gastspiel des Chinesischen Staatszirkus an der Olof-Palme-Str. ab 21.12.2012; Verlängerung des Gastspiels bis…

9

Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2012/2013; Bekanntgaben im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrats

10

Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 bis 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

11

Dritte Informationsveranstaltung zum Thema Jugendbeteiligung; Protokoll der Veranstaltung

12

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007; Leibengerstraße (östlich), Mittbacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Ost – Simbach/Inn (südlich), Erdinger Straße (westlich) im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10528; Beschluss des Bauausschusses

Bebauungsplan

13

Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

14

Fahrradstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt)

Dachauer Str. 423 A

15

Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP

16

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich VI/18 Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering - Riem; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10072; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

17

„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Trudering A) Vorbereitende Untersuchungen Trudering B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger Ergebnisse des Erfahrungsaustausches verkehrsberuhigter Geschäftsbereich C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Quartierszentrum Trudering“ D) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung Stadtbezirk 15 Trudering – Riem Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10777 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

18

Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10677; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

19

Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept

20

Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten;Sitzungsvorlagen Nr. 08–14/ V 09670; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

21

Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG) – Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10999; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

22

Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates