Sitzung - Donnerstag, 20. Juni 2013, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem

Originalquelle im RIS

Datum

Donnerstag, 20. Juni 2013

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

109

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Verkehrssicherheit auf der "Radwegachse" St.-Augustinus-Straße (Tempo 30); Ziffer 2
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse TSV Trudering e.V. Beschaffung Trikotsätze
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem v. 1874 e.V. Tag der offenen Tür am 0…
4
(E) Budget der Bezirksausschüsse SOS-Kinderdorf e.V.; SOS-Kinder- und Familientreff Widmannstraße Sommerfest f…
5
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Seniorenstadtteilplan für Trudering-Riem Layout und Druckkosten fü…
1
Schaltung/Programmierung „für alle Rot“ an der Ampelanlage Friedenspromenade/Gartenstadtstraße ab 22.00 Uhr
2
Durchsetzung von Parkverboten im Bereich der Kindertagesstätten südlich der Riemer-Park Promenade Regulierung…
3
Verkehrssituation Messestadt; Bessere Regelung des Parksuchverkehrs und das Parken von Parkplatzsuchern, Messe…
4
Bürgersteig Am Eulenhorst, Abschnitt Tsingtauer Straße und Möwestraße
5
Zehntfeldstrasse: Tempo 60 in der 30er Zone
6
Kinderbetreuungssituation Trudering; hier: Städtische Kindertageseinrichtung Unnützstrasse/Forellenstrasse
7
"Aufteilung der Kinder bei Lehrerausfall" Schreiben der Kinder aus der Astrid-Lindgren-Schule
8
Fahrradständer am Bahnhof Riem
9
Bauvorhaben ohne Baugenehmigung in München-Trudering
Baugenehmigung
1
Absicherung des Fahrradweges von der Messestadt ins zukünftige Truderinger Gymnasium und Einrichtung einer Sch…
2
Bahnhof Messestadt West; Aufrechterhaltung des Café-Betriebs oder Einrichtung eines Cafés für Jugendliche
Café
3
Ökologische Fragen zum Rappenweg
4
Ein Zentrum für Kinder in Alt-Riem - mit Kinderarztpraxis
Praxis
5
Schulwegsicherheit an der Point
6
Sozialwohnungsanteil in der Messestadt nachjustieren BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04718 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem
Praxis
7
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Friedenspromenade; Antrag Nr. 08-14 / B 3490 des BA 15
8
Gefährdete Pflanzenarten in Trudering-Riem
9
1. Referatsübergreifende Information verbessern - Proaktive Information durch das Kommunalreferat 2. Beschlüss…
10
Quartiersmanagement für die Messestadt;
1
Kompro-B-Wohnungen in der Messestadt
2
Wann kommen die Kleinbusse in der Messestadt?
3
Wie wird das ökologische Konzept der Messestadt in den Schulen und Kindertageseinrichtungen umgesetzt?
4
Keine unfaire Sonderumlage für Straßenreinigung in der Messestadt
5
Öffnung des östlich gelegenen Außengeländes der Markgrafenschule
6
Ehemaliger Tower als Standort für Flughafen-Museum mit Café und das Gelände für ein Kino nutzen
Café
7
Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in der Messestadt
8
Trampelpfad südlich des S-Bahnhofs Riem als reguläre Fuß-Rad-Wegeverbindung zwischen Graf-Lehmdorff-Straße und…
9
Nebenstraßenzug Friedenspromenade Nr. 92 -106 aufwerten
10
Einbahnstraßen-Regelung für die Renkenstraße
11
Café U-Bahnhof Messestadt West
Café
12
Schliessung der Kindertagesstätte Marianne-Plehn-Straße
1
Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 Räumliche Bedarfsplanung für die Münchner öffentlichen Realschulen und Gymnasien in München; - Grundsatzbeschluss -; Anträge und Empfehlungen u. a.: Prüfungsantrag: Eine Realschule für den Münchner Osten (Trudering-Riem) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03564 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem
2
Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), 2. Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3 neu München Ost; Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief); Änderungsverfahren; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3
Verkauf von städtischen Immobilien im 15. Stadtbezirk; Anhörungen des Kommunalreferats 5.3.1 Stolzhofstraße; Zuleitung
4
Veranstaltungen im 15. Stadtbezirk; Anhörung des BA 15 durch das Kreisverwaltungsreferat 5.4.1 Maria-Montessor…
5
Neue Messe Riem; Automoblisalon am 28.07. und 13.10.2013 des Scuderia München e. V. im ADAC; Anfrage
6
Messestadtstandort für weiterführende bzw. Realschule aufrechterhalten
1
Turnerschule Eskalation bei der Mittag/Nachmittags-Betreuung
1
Aktive Stadt- und Ortsteilzentren im Stadtteil Trudering - Vorbereitende Untersuchungen durch die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS) (TOP 7.3.1
2
Blankertzweg; Entwidmung einer beschränkt-öffentlichen Teilstrecke - geplanter Ortstermin (7.3.3
3
Am Schloßacker 8
4
Bauleitplanung der Gemeinde Feldkirchen Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB 14. Änderung des Flächennutzungsplans…
1
Wertstoffsammelplatz an der Bajuwarenstraße
2
Fahrradverkehr in der Max-Rothschild/Feldbergstraße
3
Gefährliche Verkehrssituation in Bognerhofweg
4
Wegeverbindung zwischen Lehrer-Götz-Unterführung und Bognerhofweg schaffen
5
Parkplatzsituation Am Hochstand (TOP 7.4.1
6
Zehntfeldstraße; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Beschaffung eines Bauwagens
1
8.2 Solalindenstraße (Plan)
2
Heilwigstr. 79
Heilwigstr. 79
3
Jagdhornstr. 50
Jagdhornstr. 50
4
Mattseestr. 23
Mattseestr. 23
5
Karotschstr. 9
Karotschstr. 9
6
Emplstr. 5
Emplstr. 5
7
Bajuwarenstr. 99 (PLAN)
Bajuwarenstr. 99
8
Klothildenstr. 38
Klothildenstr. 38
9
Agathenstr. 14
Agathenstr. 14
10
Groschenweg 1
Groschenweg 1
11
Achenseepl. 19
12
Drosselweg 15
Drosselweg 15
13
Lebzelterstr. 10 (Plan)
Lebzelterstr. 10
14
Truderinger Str. 263 (Plan)
Trudering 263
15
Otto-Lederer-Weg 57 (Plan)
Otto-Lederer-Weg 57
1
Parkverbot für Lkws und Wohnwagen in der Froben- und Landshamer Straße
2
Auftakt- und Informationsveranstaltung der KITA-Servicestelle U3
3
Informationsveranstaltung Denkmalschutz
4
Beschlussentwürfe Langfristige Siedlungsentwicklung und Stadtentwicklung München Nord-Ost; Absage des Gespräch…
5
Meldung ehrenamtlicher Wahlheferinnen und Wahlhelfer; Aufruf des Kreisverwaltungsreferats für die - Landtags…
6
Riemer Park detaillierte Auskünfte; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7
Angemessene Lösung der Raumsituation am Schulstandort Feldbergschule, Bitte um Fristverlängerung
8
Wohnanlage Helsinkistraße; Verkeimtes Trinkwasser, Anfrage des Bezirksausschuss 15
9
Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft; Stellungnahme des Arbeitskreises Nahverkehr im Münchner F…
10
Beschwerde zur Situation der nachschulischen Betreuungsmöglichkeit an der Markgrafenschule Trudering
11
Platzsituation Markgrafenschule
12
Betreuungssituation an der Grundschule Feldbergstraße; Bürgerinformation des Referats für Bildung und Sport
13
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 4578 des BA 16
14
Hearing zum Thema "Bürgerhaushalt " am 07.05.2013; Protokoll
15
Gefährdung von Fußgänger und Fahrradfahrern an der Baustelle des neuen Gymnasiums Trudering; Information des B…
16
Anzeige von Versammlungen unter freien Himmel 10.6.1 Olof-Palme-Straße 10.6.2 Willy-Brandt-Platz
Olof-Palme-Straße 10
17
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2; Am Hüllgraben (südlich), Paul-Wassermann-Straße (westlich), Ri…
Bebauungsplan
18
Fehlende Kindergartenplätze in Trudering; Bürgerschreiben
1
Aktuelle Bauvorhaben im 15. Stadtbezirk im Zeitraum 06.05.2013 bis ____________
2
Rappenweg;Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
3
Riemer Str. 349; Haltverbot
Riemer Str. 349
4
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 10.4. 1 Anwesen Unnützstraße; Zuleitung
5
Helsinkistraße; Drehgenehmigung
6
HOLI-Festival; Inidisches Kulturfestival am 15.06.2013, Galopprennbahn Riem; Veranstaltungsanzeige
7
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; Sachstandsbericht 31.03.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11869; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport
8
Nachbarschaftstreff Bajuwarenstraße; Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der Bajuwarenstraße - Trudering, Stadtbezirk 15; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11908; Beschluss des Sozialausschusses
9
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Dompfaffweg 10 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des nvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Sitzungsvorlage-Nr.: 08 – 14/ V 11262; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates
Dompfaffweg 10 i
10
Endlich aus kapitalen Fehlern lernen: Standort für eine weitere weiterführende Schule in Trudering-Riem sichern, bevor die letzten Flächen überplant sind Antrag Nr. 08-14 / A 04259 von Herr StR Josef Schmid, Herr StR Hans Podiuk, Herr StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Beatrix Burkhardt
11
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission
12
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München Tageseinrichtungsjahr 2012/2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11617; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates
13
Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate; Antrag Nr. 08-14 / A 03090 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor
14
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses
15
Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; Antrag Nr. 08-14 / A 01525 der Stadtratsfraktion der FDP
16
Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder; Empfehlung Nr. 08-14/E 01719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 07.02.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 12050; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
17
Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11299; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
18
Erhaltungssatzungen: - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Erhaltungssatzung
19
Konzeptausschreibungen Messestadt Riem 4. Bauabschnitt Wohnen
20
S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei
21
Perspektive München - Fortschreibung 2012; Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11217; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
22
Vollzug der Wassergesetze; Naturnahe Umgestaltung des Truderinger Hüllgrabens im Bereich des Tierheims München…

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