Sitzung - Donnerstag, 21. November 2013, 19:30 Uhr

1

Tod von Herrn Maximilian Brock

2

Ablehnung des Ehrenamtes durch Herrn Torsten Matysik; Amsteinführung von Herrn Hermann Diehl in den Bezirksaus…

3

Vereidigung von Herrn Hermann Diehl

4

Nachbesetzung der Unterausschüsse

1

17.10.2013

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Gewerbe & Eigentümerverband Trudering e.V. Auf und Abbau der Weihnachtsbeleuc…

1

Fußballmöglichkeiten in der Messestadt

2

Absicherung des Zugangs zu den Läden an der Friedenspromenade durch einen Handlauf

3

Nutzung des Durchgangs zum S-Bahnbereich- Gronsdorf nur noch für Fußgänger und Errichtung einer versetzten Abs…

4

Verkehrsberuhigung zwischen Schatzbogen und An der Point

1

Kinderarztpraxis im 4. Bauabschnitt Wohnen in der Messestadt

Praxis

2

Verlängerung der Öffnungszeiten des Friedhofs Riem

3

Fahrradfahrer im Bereich des Friedhofs Riem

4

Telefonverzeichnis der Münchner Stadtverwaltung der Öffentlichkeit zugänglich machen – Die bewährte Praxis and…

Praxis

5

Mittelschule an der Feldbergstraße München-Trudering Unnützwiese Installation fester Tore mit Kunstrasen

6

Ballspielverbot für den Platz der Menschenrechte

7

Planungssicherheit an der Truderinger Straße

8

Baumbepflanzung in der Friesenstraße/Truderinger Straße

9

Wann kommen die Kleinbusse in der Messestadt?

10

Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten? (siehe auch Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13228, Beschluss des Umweltausschusses

11

Wie erfolgt die Belegung von Wohnungen, die im Eigentum von Privaten oder Fonds stehen und die mit EOF-Mitteln…

12

Herstellung von Verkehrsflächen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße

Bebauungsplan

13

Zehntfeldstrasse: Tempo 60 in der 30er Zone

14

Heltauerstraße; Ablagerung von Unrat und Schrottfahrzeugen

1

Einrichtung einer Blinkhaltestelle an der Bergerwaldstraße, Buslinie 192

2

Abkoppelung Graf-Lehndorff-Straße

3

Vorklasse für die Riemer Schule an der Lehrer- Götz- Straße

4

Aktives Zentrum Trudering- Planungsgrundlagen zügig schaffen

5

Weiteres Vorgehen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers transparent erörtern

1

Einrichtung einer Bücherbushaltestelle, einer Anfahrtszone und eines allgemeinen Behindertenparkplatzes an der…

2

Langfristige Stadtentwicklung: Gutachten zur Klima-Perspektive und -Abschätzung innerhalb er geplanten Nord-Os…

3

Beschlussentwurf Umfahrung Kirchtrudering Vertiefende Untersuchungen

4

Ergänzungen zu TOP 5.3

5

Nikolausfeier auf dem Truderinger Festplatz am 08.12.2013

1

Vorstellung des Selbsthilfevereins für Dystonie- Betroffene (vertagt aus 10/2013, TOP 7.1.1)

1

Schneebergstraße 32

Schneebergstraße 32

2

Vogesenstraße 46d

Vogesenstraße 46d

3

Reiherweg 9, Haus A

Reiherweg 9

4

Reiherweg 9, Haus B

Reiherweg 9

5

Emplstraße

6

Emplstraße 5

Emplstraße 5

7

Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 042/02 "Sportpark Aschheim, 2. Teilän…

Bebauungsplan

1

Vorstellung eines möglichen Konzepts zur Straßenreinigung in der Messestadt

2

Radverkehrsführung Friedenspromenade

3

Vorübergehender Taxistandplatz auf dem Grundstück westlich Paul- Wassermann- Straße und nördlich Joseph- Wild…

4

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Oslostraße 10

Oslostraße 10

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013- 2017

2

Budget der Bezirksausschüsse, Sachbericht des Sommerfestes in der Siedlung Widmannstraße

3

Budget der Bezirksausschüsse; nicht verbrauchte Restmittel

4

Antrag auf Budgetmittel des BA 15 hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen (max. 20% Ihres Jahresbudgets) G…

1

Neubau von Mehrfamilienhäusern auf FlNr. 87/2, Karlsburgerstraße- hier Bestand der schützenswerten Baumreihe (…

Neubau

1

8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Grundelstr.13a, Waldschulstr.37, Heilwigstr.70a…

Heinrich- Wieland- Straße 83

1

Beauftragte gegen Rechtsextremismus; Finanzierung von Veranstaltungen aus der Verwaltungskostenpauschale

2

Verkehrsberuhigter Bereich Martin-Empl-Ring in München-Riem

3

Aufstellung einer Almhütte Ecke Edingburghplatz/ Olof-Palme Straße, Mitteilung des Kommunalreferats

4

Stellungnahme des BA 15 zum Stadtratsbeschlussentwurf CarSharing in München

1

Trennung der städtischen Kindertageseinrichtungen: Unnützstraße 28/ Forellenstraße 5

Forellenstraße 5

2

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: 10.13.1 Finkenacker- Weg

3

10.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 10.3.1…

Toni-Schmid-Straße 7b

4

Versammlung unter freiem Himmel am 31.10.2013, Willy- Brandt- Platz 1

Willy- Brandt- Platz 1

5

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165ff. BauGB für den Bereich Nordosten;- Zwischenbericht und weiteres Vorgehen, - Erweiterung des Umgriffs um den Bereich zwischen der Bahnlinie München- Mühldorf (südlich) und der Riemer Straße (nördlich), - Vergabe von Gutachten und weiteren externen Leistungen Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering- Riem Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 13044, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Erweiterung

6

Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Am Moosfeld 85 im 15. Stadtbezirk Trudering- Riem Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzugnsvorlage Nr. 08-14/ V 13186, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

7

Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2013- 2017, Einzelplan 4/ Sozialbereich Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13042, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

8

Haushaltsplan 2014 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale…

9

Haushaltsplan 2014 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13012, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

10

Haushaltsplan 2014 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13051, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

11

Haushaltsplan 2014 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes fü…

12

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013-2017 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 13302, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

13

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013-2017 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2013-2017 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 13227, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

14

Messestadt Riem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 Willy- Brandt- Allee (südlich), Astrid- Lindgren- Straße (westlich), Michael- Ende- Straße (beidseits), Elisabeth- Mann- Borgese- Straße (nördlich), Heinrich- Böll-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728h und Nr. 1728 I und des Bebauungsplanes Nr. 1952)- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 15 Trudering- Riem Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12391, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

15

Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012-2016 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14/ V 12315 Beschluss des Stadtrates

16

Münchens Stadtteilkultur stärken Antrag Nr. 08-14/ A 04384 von Herrn StR Klaus- Peter Rupp, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Regina Salzmann, Herrn StR Nikolaus Gradl

Aufstockung

17

Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Lärmsanierung an Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes: Ne…

Neubau Sanierung

18

Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 13.11.2013 Truderin…

19

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2013- 2017 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen. Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13279, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates

20

Feldbergstraße/ Zehntfeldstraße/ Hugo-Lang-Bogen Kreuzungsausbau; LZA- Austausch im 15. Stadtbezirk Trudering- Riem Projektkosten( Kostenobergrenze): 950.00€ Projektgenhemigung Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13171, Beschluss des Bauausschusses

21

Frühzeitige und umfassende bürgerschaftliche Planungsbedingung beim städtebaulichen Projekt „Entwicklungsgebiet München Nordost“: grundlegendes Bürgergutachten und nachfolgende Planungszelle in Ablehnung an das „MitDenken- Programm“ Empfehlung Nr. 08-14/ E 01651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13- Bogenhausen am 25.10.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 11826, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

22

Energienutzungsplan- nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München Antrag Nr. 08-14/ A 03331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL

23

Arbeiten im Straßenraum Riemer Straße zwischen Turfstraße und Burgauer Straße (Straßenbauarbeiten)

24

Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung - Endlich auch die Radwege professionell Schneeräumen- oder wann bleibt München endlich fahrradfreundlich auch im Winter? Antrag Nr. 08-14/ A 04018 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas