Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015 Bitte darum den Antrag in den folgenden Punkten zurückzuziehen: - Ziffer 13 Abschnitt Baureferat: Wesentliche Verbesserungen der Straßenbeleuchtung, soweit in Ziffer 2 und 3 nicht enthalten - Ziffer 3 Abschnitt Kommunalreferat: Standortfestlegungen von Abfallverwertungseinrichtungen und Werstoffhöfen, soweit im Gebiet des betreffenden Stadtbezirkes gelegen - Ziffer 5.2 Abschnitt Kommunalreferat: Stadtteilbezogene Abfallverwertungsanalagen - Ziffer 6 Abschnitt Kommunalreferat: Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten - Ziffern 8 und 9 Abschnitt Kulturreferat: Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteiles bzw. Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen - Ziffer 5 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: Planung von stadtteilbezogenen Maßnahmen zur Gesundheitsförderung, Prävention und gesundheitlichen Versorgung - Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat - Ziffer 8.3 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Genehmigung und Genehmigungsverlängerung von Werbeanlagen für vermietete Plakattafeln auf privatem Grund Zuleitung vom 15.07.2016