Sitzung - Mittwoch, 27. Mai 2020, 19:00 Uhr

1

1.12 Benennung einer/-s Internetbeauftragten zu 2.2.1.1 (E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood OpenAir

2

zu 3.6.4 Grünes Klassenzimmer bei der Bezirkssportanlage Holzwiesenstraße: Sicherstellung der Möglichkeit einer sicheren Benutzung für Kinder und Jugendliche Bürgeranliegen

Gustav-Heinemann-Ring 133 Neubau Nutzungsänderung TEKTUR

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4.5.1.9 Strehleranger 2 – 1529/27-Perlach – SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2019-10956-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 4.5.1.10 Bad-Dürkheimer-Str. 14 – 15854/7-Sektion VIII – Nutzungsänderung (ohne Baumaßnahme) eines Zweifamilienhauses zu einem Wohngebäude / Wohn-, kirchlichen / religiösen, kulturellen und sozialen Zwecken Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 4.5.1.11 Balanstr. 234 – 16222/24-Sektion VIII – Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 4.5.1.12 Siedlerstr. 4 – 851/0-Perlach – Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 4.5.1.13 Fasangartenstr. 11 – 688/2-Perlach – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Duplex-Garagen Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 Information der Lokalbaukommission

Hofangerstr. 5 Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

4

4.5.1.15 Heidestr. 3 – 2024/0-Perlach – TEKTUR zu AZ 2020-2617-31 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020 4.6.4.1 Sommer in der Stadt Anhörung zur Eignung von öffentlichen und privaten Flächen im 16. Stadtbezirk für eine Bespielung über mehrere Wochen ab Mitte Juli und zu Akteuren aus Kultur und bürgerschaftlichem Engagement im Stadtbezirk, die Interesse an einer Teilhabe an dem Programm haben. Frist zur Stellungnahme bis zum 05.06.2020 mit der Bitte um Verständnis, dass keine Fristverlängerung möglich ist Zuleitung

Heidestr. 3 Neubau Umbau Sanierung

1

Protokolle

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Beschlussfassung über Größe

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Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter

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Wahl der / des Vorsitzenden

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ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

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(E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood OpenAir

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(E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020 2.500,00 € / Az. 0262.0…

3

(E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Rau…

4

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Aton-Theaterwerkstatt" Aton-Theaterwerkstatt

5

(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Spielaktion im Sportpark im Gefilde vom 02-.05.06.2020 1…

1

(E) Kulturstrand im Ostpark - keine weitere Partyzone!

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(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Einziehung und neue…

1

Antrag auf offizielle Widmung der Einbahnstraße "Putzbrunner Straße" als Anliegerstraße durch Anbringung eines Schildes "Durchfahrt für PKW/Motorräder verboten" mit dem Hinweis "Anlieger frei" Bürgeranliegen

2

Gefährdung durch Zuparken der Ausfahrt aus dem Pfarrweg in die Balanstraße Bürgeranliegen

3

1. Dauerhaftes Parken von Anhängern an der Maikammerer Straße 2. Anfrage zur erlaubten Abstelldauer von Wohnmobilen in Wohngegenden 3. Anfrage zur Erlaubnis des Parkens von kleinen LKWs (3,5 bis 7,5t) und Schulbussen in Wohngegenden Bürgeranliegen

Straße 2

4

Verbesserung der Kontrollen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Hofangerstraße und Staudinger Straße und Aufstellen von Dialog-Displays in der Hofangerstraße Bürgeranliegen

5

Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof Bürgeranliegen

6

PopUp-Radwege in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion und der FW/ÖDP Fraktion im BA 16

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Absperrpfosten Pfanzeltplatz Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im BA 16

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Halteverbotsschild in der Herrenchiemseestraße/ Hohenauschauer Straße wieder anbringen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

9

Wertstoffcontainer Balan/Puechbergerstraße versetzen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

1

Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten im BA 16

1

Bitte um Überprüfung und Erneuerung der Sandkästen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen

2

Aufstellen eines Mülleimers im Bereich der Kinderkrippe an der Gleißnerstraße Bürgeranliegen

3

Dringlichkeitsantrag „Runder Tisch Pedro“ Dringlichkeitsantrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen

4

Vermietung von Räumlichkeiten der GEWOFAG an Pedro / Suchtfachstelle Ost Bürgeranliegen

1

Situation in Geflüchtetenunterkünften während der Covid19-Pandemie Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im BA 16

1

Gleissituation S7/U5 in Neuperlach Süd Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im BA 16

1

Einwände gegen den Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstraße beim Bahnübergang in der Variante 1: Görzer Straße / Balanstraße Bürgeranliegen

2

Bitte um Unterstützung für die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis für einen Stand mit gebrannten Nüssen Süsswaren und Schokoladenspezialitäten vor dem Einkaufszentrum PEP bis Ende Juli 2020 Bürgeranliegen

Laden

3

Bitte um Unterstützung durch Gespräche zu Ruhestörungen in der Therese-Giehse-Allee Bürgeranliegen

4

Grünes Klassenzimmer bei der Bezirkssportanlage Holzwiesenstraße: Sicherstellung der Möglichkeit einer sicheren Benutzung für Kinder und Jugendliche Bürgeranliegen

5

„Sommer in der Stadt“ – ein Hauch von Wiesn auch in Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

6

Livestreams der BA-Plenums-Sitzungen in Ramersdorf-Perlach einrichten Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

7

Neuen Standort für eine DHL Packstation im Bereich des S-Bahnhofs Perlach realisieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16

1

Grundsatzbeschluss: Keine Zusammenarbeit mit der AfD – für ein weltoffenes und demokratisches München Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

1

Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten Beschlu…

2

Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes in der Rosenheimer Straße Zuleitung

3

Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Aufhebung Kurzparkbereich Marieluise-Fleiss…

1

Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020 Zuleitung

Karl-Marx-Ring 63 - 1942 Neubau Tiefgarage Garage

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Ottobrunner Str. 142 - 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str

Josef-Beiser-Str. 17 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

3

Echardinger Str. 91 – 18438/0-Sektion IX – Erdgeschossiger Anbau und Anhebung des Daches Frist zur Stellungnah…

Echardinger Str. 91 Anbau

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Pfarrweg 21 – 15858/2-Sektion IX – Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztp…

Pfarrweg 21 Umbau Aufstockung Nutzungsänderung

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Beowulfstr. 14 – 2221/54-Perlach – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungna…

Beowulfstr. 14 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Oggersheimer Str. 25 – 15852/4-Sektion VIII – Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 St…

Oggersheimer Str. 25 Neubau Mehrfamilienhaus

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Aschauer Str. 24 – 16231/5-Sektion VIII – TEKTUR zu 1.1-2019-18451-31 - Nutzungsänderung: Neue Münchner Schaus…

Aschauer Str. 24 Nutzungsänderung TEKTUR Tektur

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Gustav-Heinemann-Ring 133 – 384/0-Perlach – Neubau von 80 Wohnungen mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage - TEKT…

Gustav-Heinemann-Ring 133 Neubau TEKTUR Tektur

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Strehleranger 2 – 1529/27-Perlach – SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mi…

Neubau TEKTUR Tektur

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Bad-Dürkheimer-Str. 14 – 15854/7-Sektion VIII – Nutzungsänderung (ohne Baumaßnahme) eines Zweifamilienhauses z…

Bad-Dürkheimer-Str. 14 Nutzungsänderung

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Balanstr. 234 – 16222/24-Sektion VIII – Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellun…

Balanstr. 234 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

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Siedlerstr. 4 – 851/0-Perlach – Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum Frist zur Stellungnahme bis zum 01…

Siedlerstr. 4 Nutzungsänderung

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Fasangartenstr. 11 – 688/2-Perlach – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Duplex-Garagen Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020 Information der Lokalbaukommission

Fasangartenstr. 11 Neubau Garage

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Hofangerstr. 5 – 1333/2-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis z…

Hofangerstr. 5 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Heidestr. 3 – 2024/0-Perlach – TEKTUR zu AZ 2020-2617-31 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und…

Heidestr. 3 Neubau Umbau Sanierung

1

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172

Bebauungsplan

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Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest

1

Haltverbot Richtung Norden an der Fritz-Erler-Straße, Erneuerung der schraffierten Flächen und Erweiterung mit…

Erweiterung

2

Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen! (Ziffern 1-4 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02666 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 am 27.06.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16380 Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats

3

Erweiterung des Schrägparkens für den Bereich Fritz-Kortner-Bogen 16

Erweiterung

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Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Straße

5

Rotkäppchenstraße - Verbesserung der Park- und Verkehrssituation Information des Kreisverwaltungsreferats

6

Zwischenbericht des Kreisverwaltungsreferats

1

Schulprojekt Neugestaltung Unterführung Ständler Straße (Addilostr./Dellauerweg)

1

Reperatur oder Austausch von Bänken im Echopark und einer Bank im Ostpark

2

Einsatz von geeigneten Maßnahmen zur Vertreibung der Krähenpopulation rund um den Karl-Preis-Platz

3

Grünstreifen Parkplatz Michaelibad schützen - Wildparken verhindern

4

Antrag „Reparatur der Wege in der Grünanlage zwischen Herrenchiemsee- und Frauenchiemseestraße sowie naturnahe…

5

Umsetzung der Hinweise im Gutachten zur Stadtklimaanalyse

6

Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Gutachtens zur Stadtklimaanalyse

Erweiterung

7

Pflanzen für den Klimaschutz

8

Verkürzung der Antsrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Anfrage des BA 16

1

Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Ottobrunner Str. 102 - 1004 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

2

Waldheimpl. 50 - 2200/184-Perlach - Neubau eines Wohnhauses

Neubau Wohnhaus

3

Unterbiberger Str. 53 - 586/0-Perlach - Wiederinbetriebnahme einer Halle mit Büroanbau als Produktions- und Te…

Unterbiberg 53 - 586 Vorbescheid Anbau

4

Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen - VORBESCHEI…

Taulerstr. 6 - 2138 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

5

Pfanzeltpl. 12 - 113/3-Perlach - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Antwort des Kommunalreferats

Vorbescheid Tiefgarage Garage

1

Zukünftige Umsetzung der Hinweise im Gutachten zur Stadtklimaanalyse bei der Erstellung von Bebauungsplänen

1

Installierung eines Geldautomaten sowie eines dazugehörigen Serviceterminals am Dietzfelbinger Platz, ähnlich…

2

Verlegung des Container Standplatzes von der Therese-Giehse-Allee an den Gustav-Heinemann-Ring

1

Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Ber…

3

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Berei…

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(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung…

Stellplätze

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IG Team Waldperlach, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Maßnahme: Kinderfasching am 25.02.2020

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AkA e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Maßnahme: Formularservice

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Erfassung und Aktualisierung naturschutzrelevanter Flächen im Rahmen des Projekts "Flächenkulisse Biodiversität" - Beginn der stadtweiten Kartierungsarbeiten Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste

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Förderung von Sportvereinen in Zeiten der Corona-Pandemie

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Hohenaschauer Str. 80; Fällungsantrag

Hohenaschauer Str. 80

2

Rollenhagenstr. 48; Fällungsantrag

Rollenhagenstr. 48

1

Krottenmühlstr., Mitteilung vom 12.05.2020

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(U) Planungsvorhaben Otto-Hahn-Ring Behandlungen von Stadtratsantrag und Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

Bebauungsplan

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PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser

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(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann

1

Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Gru…

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Befristete Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Freischankflächen Information des Oberbürgermeisters an die BA-Vorsitzenden zur Umsetzung des Beschlusses aus der Vollversammlung des Stadtrates

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(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversamml…