Sitzung - Donnerstag, 25. Juni 2020, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 25. June 2020

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

103

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
zu 2.2.1.2 Stadtbezirksbudget Initiative "Aton-Theaterwerkstatt" Aton-Theaterwerkstatt
2
zu 4.1.1 Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931 Frist: 17.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 19.06.2020 (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 4.2.1 Bitte um Zusammenstellung von Informationen zum konkreten Nutzerbedarf für die Bearbeitung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07328 „Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf“ und den Str-Antrag Nr. 14-20 / A 06635 „Ein Bürgerhaus für Ramersdorf“ Zuleitung
3
4.5.1.18 Fritz-Schäffer-Straße 9 – 1800/14-Perlach – Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilwe…
Fritz-Schäffer-Straße 9 Aufstockung Nutzungsänderung
1
Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses am 29.04.2020 Protokoll der Sitzung am 27.05.2020
1
Benennung von Beiräten (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
2
Schaukästen (vertagt aus der Sitzung am 27.05.2020)
1
(E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Rau…
2
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Aton-Theaterwerkstatt" Aton-Theaterwerkstatt
3
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin…
4
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Sprachförderung" von September…
5
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Kunst und Bauen" von September…
6
(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. St. Pauluskirche Anschaffung eines Schaukastens mit Infotafel und Gedenkta…
1
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, PopUp-Radwege nach Berliner Vorbild in Ramersdorf-Perlach zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Der BA 16 schlägt als geeignete Strassen hierfür die Ottobrunner Strasse und die Hechtseestrasse stadtauswärts bis zur Adam-Berg-Strasse vor. Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen und der FW/ÖDP Fraktionen im BA 16
2
Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Str. Bürgeranliegen
3
Auswirkungen des Radwegs Rosenheimer Straße auf den 16. Stadtbezirk Antrag der CSU Fraktion im BA 16
4
Parksituation Berger-Kreuz-Str. und Hofangerstr. Bürgeranliegen
5
Parksituation Ballaufstr. / Uppenbornstr. zwischen Ring und Berger-Kreuz-Str. Bürgeranliegen
6
Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen
7
Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen
8
Antrag auf Versetzung des Halteverbotsschildes in der Kurve der Bayerwaldstrasse auf Höhe von Thomi‘s Kuchl Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
9
Lebenswerte Stadt: Nachbarschaftsstrassen für unser Viertel Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
1
Kulturhaus Neuperlach darf dem Corona-Sparzwang nicht zum Opfer fallen Antrag der CSU Fraktion im BA 16
2
Antrag: „Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona - Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets“ Antrag der FW/ÖDP Fraktion im BA 16
1
Bitte um Überprüfung und Erneuerung der Sandkästen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen
2
Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg als Blumenwiese Bürgeranliegen
3
Anbringen eines Mülleimers und eines Schildes mit Verbotshinweisen am Spielplatz im Park an der Ecke Budapester Str. / Jakob Böhme Str. Bürgeranliegen
4
Nachrüstung von Mülleimern rund um den Theodor-Heuss-Platz Antrag der FDP im BA 16
1
Studentische Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
1
Anfrage zu Verzögerungen des P+R-Parkhausbaus in Neuperlach Süd Anfrage der CSU Fraktion im BA 16
2
Die Zeit drängt: Pläne für das Siemens-Parkhaus Arnold-Sommerfeld-Straße? Antrag der CSU Fraktion im BA 16
3
Fragenkatalog zu den Verzögerungen des P+R-Parkhausbaus in Neuperlach Süd (Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16
4
Anfrage zum Werkswohnungsbau der Stadtwerke München Gemeinsamer Antrag der CSU und SPD im BA 16
1
Bitte um Unterstützung durch Gespräche zu Ruhestörungen in der Therese-Giehse-Allee Bürgeranliegen
2
Grünes Klassenzimmer bei der Bezirkssportanlage Holzwiesenstraße: Sicherstellung der Möglichkeit einer sicheren Benutzung für Kinder und Jugendliche Bürgeranliegen
3
Livestreams der BA-Plenums-Sitzungen in Ramersdorf-Perlach einrichten Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
4
Lärmbelästigungen und Verschmutzungen in der Chiemgaustr. Bürgeranliegen
1
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten Beschlu…
2
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Weidener Straße; Errichtung eines absoluten Haltverbotes…
1
Bitte um Zusammenstellung von Informationen zum konkreten Nutzerbedarf für die Bearbeitung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07328 „Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf“ und den Str-Antrag Nr. 14-20 / A 06635 „Ein Bürgerhaus für Ramersdorf“ Zuleitung
2
Sommer in der Stadt Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem Budget des Bezirksausschusses an Gagen von Mitwirkenden bei Aktionen des Kulturreferats im Stadtbezirk besteht Zuleitung
1
Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung Zuleitung
Karl-Marx-Ring 63 - 1942 Neubau Tiefgarage Garage
2
Ottobrunner Str. 142 - 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str
Josef-Beiser-Str. 17 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus
3
Oggersheimer Str. 25 – 15852/4-Sektion VIII – Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 St…
Oggersheimer Str. 25 Neubau Mehrfamilienhaus
4
Aschauer Str. 24 – 16231/5-Sektion VIII – TEKTUR zu 1.1-2019-18451-31 - Nutzungsänderung: Neue Münchner Schaus…
Aschauer Str. 24 Nutzungsänderung TEKTUR Tektur
5
Gustav-Heinemann-Ring 133 – 384/0-Perlach – Neubau von 80 Wohnungen mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage - TEKT…
Gustav-Heinemann-Ring 133 Neubau TEKTUR Tektur
6
Strehleranger 2 – 1529/27-Perlach – SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mi…
Neubau TEKTUR Tektur
7
Bad-Dürkheimer-Str. 14 – 15854/7-Sektion VIII – Nutzungsänderung (ohne Baumaßnahme) eines Zweifamilienhauses z…
Bad-Dürkheimer-Str. 14 Nutzungsänderung
8
Balanstr. 234 – 16222/24-Sektion VIII – Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellun…
Balanstr. 234 Vorbescheid Neubau Wohnhaus
9
Siedlerstr. 4 – 851/0-Perlach – Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum Frist zur Stellungnahme bis zum 01…
Siedlerstr. 4 Nutzungsänderung
10
Hofangerstr. 5 – 1333/2-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis z…
Hofangerstr. 5 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
11
Heidestr. 3 – 2024/0-Perlach – TEKTUR zu AZ 2020-2617-31 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und…
Heidestr. 3 Neubau Umbau Sanierung
12
Am Bauernwald 3 – 2226/21-Perlach – TEKTUR zu 1.2-2020-5627-31 - Neubau 2er Doppelhäuser mit Garagen Frist zur…
Neubau TEKTUR Tektur
13
Scherbaumstr. 6 – 151/5-Perlach – TEKTUR zu 1.2-2020-2718-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und…
Scherbaumstr. 6 Neubau TEKTUR Tektur
14
Hofangerstr. 28 – 1320/88-Perlach – Erweiterung eines Mehrfamilienhauses um eine Wohneinheit Frist zur Stellun…
Hofangerstr. 28 Erweiterung Mehrfamilienhaus
15
Carl-Wery-Str. – 415/0-Perlach – Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wer…
Vorbescheid Neubau Tiefgarage
16
Aribonenstr. – 18419/0-Sektion IX – Neubau eines kath. Pfarrheims und von 4 Reihenhäusern - VORBESCHEID Frist…
Vorbescheid Neubau
17
Rotkäppchenstr. 112 – 2186/5-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID Fri…
Rotkäppchenstr. 112 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
18
Fritz-Schäffer-Straße 9 – 1800/14-Perlach – Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufs…
Fritz-Schäffer-Straße 9 Aufstockung Nutzungsänderung
1
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eis…
1
Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Balanstraße bei Hausnummer 208 Frist zur Stellungnahme bis zum 21.06.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 03.07.2020 beantragt Zuleitung
1
Beowulfstr. 14 – 2221/54-Perlach – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Stellungnahme vorab…
Beowulfstr. 14 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Fasangartenstr. 11 – 688/2-Perlach – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Duplex-Garagen Stellungnahme vorab d…
Fasangartenstr. 11 Neubau Garage
3
Pfarrweg 21 – 15858/2-Sektion IX – Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztp…
Pfarrweg 21 Umbau Aufstockung Nutzungsänderung
4
Salzmannstr. 41 - Fl.Nr.: 2200/132-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport / Abbruch Bestand (Hau…
Salzmannstr. 41 Neubau Einfamilienhaus Carport
5
Schneewittchenstr. - Fl.Nr.: 2190/27-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Stellungnahme vo…
Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
6
St.-Martin-Str. 53 - Fl.Nr.: 16361/12-Sektion VIII - Umbau und Erweiterung eines Bürokomplexes mit Anbauten un…
St.-Martin-Str. 53 - 55 S Umbau Anbau Erweiterung
1
Sicherheit für Radfahrer verbessern - Aufstellflächen für Radverkehr mit vorgezogener Haltlinie markieren
2
Einrichtung einer Fußgängerampel am mittleren Zebrastreifen an der Therese-Giehse-Allee zur Erhöhung der Verke…
1
Abfalleimer für die Kurt-Eisner-Str. und Ständlerstr., Beschädigung des Damms bei der Fußgängerbrücke in der F…
1
Erweiterung der räumlichen Kapazitäten der Grundschule am Dietzfelbinger Platz für das Schuljahr 2020/2021
Erweiterung
2
Zugang beim Marx-Einkaufszetrum/Peschelanger verbessern
3
Bürgerschaftliche Nutzungen und Vereinsnutzungen der Führichschule
4
Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks am Kustermannpark
1
Zieglerstr. 39 – 1240/2-Perlach – Neubau von Wohnungen und Einfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zieglerstr. 39 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Pfanzeltpl. 12 – 113/3-Perlach – Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Vorbescheid Tiefgarage Garage
3
Leoprechtingstr. 39 – 2225/21-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage
Leoprechtingstr. 39 Neubau Mehrfamilienhaus Garage
1
Flächen für einen Wochenmarkt am Karl-Preis-Platz
2
Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und de…
3
Neuperlach Süd ist kein Containerlager!
1
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Berei…
1
Stadtbezirksbudget; Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen Information zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 27.05.2020 zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00470 Antrag zur dringlichen Behandlung im VPA am 27.05.2020 Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen durch die Bezirksausschüsse während Corona Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets Antrag Nr. 20 – 26 / A 00037 der Fraktion ÖDP / FW vom 19.05.2020 Ergänzung des § 10 der BA-Satzung durch den Stadtrat um Punkt
1
Information zu der Amtsperiode der Mitglieder des Mieterbeirats
1
Notfällung einer Kastanie an der Putzbrunnerstraße 73 Information des Baureferats
Putzbrunnerstraße 73 I
2
Waldheimpl. 29; Fällungsantrag
3
Bettinatsr. 11; Fällungsantrag
4
Erlkönigstr. 7 - 9; Fällungsantrag
Erlkönigstr. 7 - 9
5
Sternfeldstr. 3; Antrag auf Baumveränderung bzw. Baumfällung
Sternfeldstr. 3
1
(E) Erwerb der Gebäude an der Maximilian-Kolbe-Allee/Therese-Giehse-Allee durch die Stadt München Empfehlung N…
2
(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser
3
(U) Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Au…
Straße 128
4
(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe…
5
(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
1
HUKKA, Schank- und Speisewirtschaft, Ständlerstr. 42, 81549 München
Ständlerstr. 42
2
Allguth-Tankstelle, Ausschank von Getränken u. Abgabe zubereiteter Speisen in einer Tankstelle, Chiemgaustr. 1…
Chiemgaustr. 185
1
Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! – eine Idee zum weiteren Vorgehen Schreiben der Bürgerinitiative
2
(U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hi…
3
(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger
4
BA-Sitzungen im Live-Stream Schreiben zum derzeitigen Stand der Bearbeitungen von BA-Anträgen zur Übertragung…
1
Dienstag, 07.07.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
Albert-Schweitzer-Straße 62
1
Donnerstag, 16.07.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straß…
Kurt-Eisner-Straße 50
1
Montag, 06.07.2020, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 München
Friedenstraße 40
1
Montag, 13.07.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12…
Lüdersstr. 12
1
Mittwoch, 8. Juli 2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 Münch…
Albert-Schweitzer-Straße 62