Sitzung - Donnerstag, 23. Juli 2020, 19:00 Uhr

1

zu 2.2.1.8 (E) Stadtbezirksbudget fpkk GbR Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus

2

zu 3.1.2 Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Str. Bürgeranliegen

3

3.5.9 Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über Mängel bei der Vorstellung des Bauvorhabens sowie dessen Umfang und die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz Bürgeranliegen

Nutzungsänderung Sanierung

1

Protokolle

1

Benennung von Beiräten (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)

2

Schaukästen (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)

1

(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin…

2

(E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz

3

(E) Stadtbezirksbudget Quarter M gGmbH Die Wertebank - geteilte Werte in der Nachbarschaft

4

(E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Gesellschaftsspiele / Spielen mit Ton

5

(E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Sommerspielaktion 2020

6

(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst

7

(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Freizeitfahrt der vollbetreuten Wohngemeinschaft Puerto in den Sommerferi…

8

(E) Stadtbezirksbudget fpkk GbR Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus

9

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Führichstraße SVN - Sport im Ganztag von September 2020 bi…

10

(E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. Spielstadt Mini-München

11

(E) Stadtbezirksbudget KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei Bloc Party 83

12

(E) Stadtbezirksbudget KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei St…

1

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, PopUp-Radwege nach Berliner Vorbild in Ramersdorf-Perlach zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Der BA 16 schlägt als geeignete Strassen hierfür die Ottobrunner Strasse und die Hechtseestrasse stadtauswärts bis zur Adam-Berg-Strasse vor. Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen und der FW/ÖDP Fraktionen im BA 16

2

Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Str. Bürgeranliegen

3

Parksituation Berger-Kreuz-Str. und Hofangerstr. Bürgeranliegen

4

Parksituation Ballaufstr. / Uppenbornstr. zwischen Ring und Berger-Kreuz-Str. Bürgeranliegen

5

Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen

6

Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen

7

Kurzparkzone Sebastian-Bauer-Str. auf Höhe der evangelischen Kirche Antrag des BA-Vorsitzenden auf Bitte der Pfarrerin

8

Bitte um bessere Ausschilderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Bayerwaldstraße, Hofer Straße, Nailastraße, Unterbiberger Straße, Weidener Straße, Winningstraße, Tempo-30-Zone Nr. 449 "Östlich Unterhachinger Straße" Bürgeranliegen

9

Busampel an der Kreuzung Putzbrunner Straße/Im Gefilde Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

10

Ausbau der Elektromobilität – Standort für 10 Ladestationen auf dem Parkplatz des Eis- und Funsportzentrums Ost – Staudingerstr. Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

11

Beseitigung der Engstelle des Alexiswegs zum Marieluise-Fleißer-Bogen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

12

Die MVG wird gebeten bei den anstehenden Maßnahmen zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen die beiden Haltestellinseln Karl-Preis-Platz in der Rosenheimerstr. zu verbreitern, um die Sicherheit der Fahrgäste sicher zu stellen. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

Umbau

13

Die Stadt München und die MVG wird gebeten zu prüfen, ob die versiegelten Flächen an der Kreuzung Rosenheimerstr./ Anzingerstr reduziert und die Haltestellinseln verbreitet werden können. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

14

Bitte um konsequenteres Vorgehen gegen das Parken von Fahrzeugen auf dem Gehweg Bürgeranliegen

1

Antrag: „Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona - Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets“ Antrag der FW/ÖDP Fraktion im BA 16

1

Bitte um Überprüfung und Erneuerung der Sandkästen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen

2

Wasserentnahme für die Nahwärme- und Kälteversorgung Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

3

Einbeziehung des stadtklimatischen Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes in das mikroklimatische Gutachten zum Schutz des Hachinger Tals Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

1

Studentische Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

1

Führichstraße 18 - 66: Bitte um Unterstützung des Antrags beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege das Ensemble unter Denkmalschutz zu nehmen Bürgeranliegen

Führichstraße 18 - 66

2

Bauvorhaben Strehleranger 2: Lärmschutz durch Bäume und Dachbegrünung anstatt der im Gutachten über den Schallschutz geforderten, sehr hohen Schallschutzmauern und Beschwerde über den Baustellenlärm Bürgeranliegen

3

Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz, Forderung einer Umgestaltung des Bauvorhabens mit Vorschlägen zu dieser und Beschwerde über die Baustelle Bürgeranliegen

4

Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz Bürgeranliegen

5

Bauvorhaben Strehleranger 2: Bitte um eine verbindliche Information, ob eine sehr hohe Schallschutzwand, wie sie im Gutachten zum Schallschutz gefordert wird, tatsächlich realisiert werden könnte und Vorschlag einer anderen Ausrichtung der Gebäude Bürgeranliegen

6

Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz sowie den Lärm und die Verschmutzung durch die Baustelle Bürgeranliegen

7

Bauvorhaben Strehleranger 2: 1. Beschwerde über den im Vergleich zum Schulbetrieb höheren Lärm durch die Baustelle und über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz 2. Bitte um Installation einer Schulglocke, die nicht an schulfreien Tagen aktiviert ist 3. Bitte um Installation einer Beleuchtung des Schulgeländes, die Jahres- und Ferienzeiten berücksichtigt Bürgeranliegen

8

Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz und die Situierung des Bauvorhabens auf dem Grundstück Bürgeranliegen

9

Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über Mängel bei der Vorstellung des Bauvorhabens sowie dessen Umfang und die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz Bürgeranliegen

1

Lärmbelästigungen und Verletzungen der Grünanlagenlagensatzung der LH München in der Grünanlage ‚Wilramstraße‘ an der Ecke Schlesierstraße, Hohenaschauerstraße und Herrenchiemseestraße Bürgeranliegen

2

Mit Kunst und mehrsprachigen Hinweisen gegen Verschmutzung und Lärmbelästigungen an den Wertstoffinseln Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

3

Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren I. Aufrechterhaltung der Bargeldauszahlungen am Schalter Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

4

Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren II. Wiederaufnahme der vollen Geschäftszeiten an den Filialen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

5

Sparkassen SB-Filiale in der Maximilian-Kolbe-Allee 8 schaffen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

Maximilian-Kolbe-Allee 8 s

6

Lehren aus Corona I – Arbeitsfähigkeit der Unterausschüsse erhalten Sind virtuelle Unterausschusssitzungen mit Entschädigung für die Teilnehmer möglich? Anfrage der CSU Fraktion im BA 16

7

Satzungslehren aus Corona II: Notfallfonds aus dem Stadtbezirksbudget einrichten Antrag der CSU Fraktion im BA 16

1

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Weidener Straße; Errichtung eines absoluten Haltverbotes, Versetzung der Parkordnung Hierzu: Skizze des Kreisverwaltungsreferats

2

Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona Frist zur Stellungnahme bis zum 10.07.2020 Ste…

3

Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 de…

4

Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2…

1

Sommer in der Stadt Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem Budget des Bezirksausschusses an Gagen von Mitwirkenden bei Aktionen des Kulturreferats im Stadtbezirk besteht Zuleitung

1

Toiletten im öffentlichen Raum, Standortkatalog Standort: Am Graben

2

Toiletten im öffentlichen Raum, Standortkatalog Standort: Im Gefilde

1

Beteiligung von Kindern an der Stadtbezirksentwicklung - Gemeinsamer Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und de…

1

Siedlerstr. 4 – 851/0-Perlach – Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum Frist zur Stellungnahme bis zum 01…

Siedlerstr. 4 Nutzungsänderung

2

Carl-Wery-Str. – 415/0-Perlach – Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wer…

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

3

Aribonenstr. – 18419/0-Sektion IX – Neubau eines kath. Pfarrheims und von 4 Reihenhäusern - VORBESCHEID Frist…

Vorbescheid Neubau

4

Fritz-Schäffer-Straße 9 – 1800/14-Perlach – Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufs…

Fritz-Schäffer-Straße 9 Aufstockung Nutzungsänderung

5

Hegelstr. 16 – 2495/0-Perlach – Abbruch eines Wohngebäudes, Neubau eines Einfamilienhauses mit teilgewerbliche…

Hegelstr. 16 Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

6

Pfanzeltpl. 12 – 113/3-Perlach – Nutzungsänderung einer Versammlungsstätte und eines Fremdenzimmers (1. OG) so…

Umbau Nutzungsänderung Gaststätte

7

St.-Ingbert-Str. 12 – 15671/38-Sektion VIII – Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Wohnhaus - TEKTUR zu…

St.-Ingbert-Str. 12 Umbau TEKTUR Tektur

8

Balanstr. 180 – 16241/6-Sektion VIII – Teilabbruch und Erweiterung der Garagen im Innenhof sowie Neubau einer…

Balanstr. 180 Vorbescheid Neubau Erweiterung

9

Kagerstr. 9 – 16257/2-Sektion VIII – Neubau eines Betriebshofs für den Tiefbau T22 / Mitte und das Parkraumman…

Kagerstr. 9 F Neubau

1

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld…

1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Hier: Kirchseeoner Str., Zirkus Barnum

2

Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Gottesdienst für Familien am 19.07.2020 Frist zur Stellungn…

3

Veranstaltung in 3 städtischen Grünanlagen (& auf Privatgrund); Hier: 'Mini-München findet Stadt! Ferienprogramm für Kinder'

4

Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: "Sommer in der Stadt" am 25.07.2020 Frist zur Stellungnahme…

1

Auslastung der Tiefgaragen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in Ramersdorf-Perlach feststellen und Lee…

Tiefgarage Garage

2

Halteverbotsschild in der Herrenchiemseestraße/ Hohenauschauer Straße wieder anbringen

3

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

4

Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“ Auswertung der Befragung der Bezirk…

5

Absperrpfosten Pfanzeltplatz Information des Baureferats, dass die Absperrpfosten an der Grundschule am Pfanze…

6

Errichtung eines Zauns zwischen den Gleisen und einem Fussweg, der von der Kurve des Wichernweges zur Neubiberger Str. ausgehend entlang der Gleise verläuft Antwort der DB

1

Begrünung aller U-Bahn und Bushaltestellen insbesondere Neuperlach Süd / Pfanzeltplatz - keine Kompensation zu…

1

In Ramersdorfer Stadtteilbibliothek "Bibliothek der Dinge" integrieren

2

Schulbauoffensive – Forderung einer umfassenden Veranstaltung im Stadtteil Neuperlach zur Beteiligung des BA 1…

3

Bauliche Veränderung an der gesperrten Tür des Dampfbades im Michaelibad

4

Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen

5

Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06104 Antwort des Refe…

1

Beowulfstr. 14 – 2221/54-Perlach – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Beowulfstr. 14 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

2

Gustav-Heinemann-Ring 125 – 485/17-Perlach – Aufstockung eines gewerblich genutzten Gebäudes - VORBESCHEID

Gustav-Heinemann-Ring 125 Vorbescheid Aufstockung

3

Waldperlacher Str. 99– 2199/26-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparkern

Waldperlacher Str. 99 Neubau Mehrfamilienhaus

4

Oggersheimer Str. 25 – 15852/4-Sektion VIII – Neubau eines Mehrfamilienhauses (4WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stp…

Oggersheimer Str. 25 Neubau Mehrfamilienhaus

5

Karl-Marx-Ring 63-71 – 1942/5-Perlach – Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Spor…

Karl-Marx-Ring 63-71 Neubau Tiefgarage Garage

6

Schneewittchenstr. – 2190/27-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1

Wertstoffcontainer Balan/Puechbergerstraße versetzen

1

(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansat…

2

(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung…

Stellplätze

3

(U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 1…

4

(U) Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie Antrag Nr. 14-20 / A 07007 der SPD Fraktion

5

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Ber…

6

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen…

7

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Claudius-Keller-Straße 9; Änderung des Zeitzusatzes im eingeschrä…

Claudius-Keller-Straße 9

8

Leistungsprogramme 2020 und 2021 - Sachstand

1

Informationen zu Fragen zum Stadtbezirksbudget im Hinblick auf BA-Anträge zu "Sommer in der Stadt"

2

Information des Spielen in der Stadt e.V. über die mobilen Kunst-Spiel Aktionen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf…

3

Regsam e.V. Sommerfest Berg-am-Laim und Ramersdorf am 26.06.2020 Antrag auf Rücknahme des Zuschusses, da das S…

1

(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“

2

(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

1

Niemöllerallee 8-10, Information des Baureferats zur Notfällung einer Robinie am 22.06.2020

Niemöllerallee 8-10

2

Lindauerstr. 9; Fällungsantrag

Lindauerstr. 9

3

Kuenstr. 12; Fällungsantrag vom 05.06.2020; Bescheid

Kuenstr. 12

4

Josef-Mohr-Weg 61; Fällungsantrag

Josef-Mohr-Weg 61

5

Putzbrunner Str. 174, Information des Baureferats zur Fällung einer Linde aufgrund nicht mehr gewährleisteter…

Putzbrunner Str. 174

1

Hofangerstr., Mitteilung vom 03.07.2020

2

Bettinastr., Mitteilung vom 19.06.2020

3

Seebauerstr., Mitteilung vom 19.06.2020

1

(U) Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Erbbaurechtskonditionen und der Bindungsdauer „Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung“, Gemeinsamer Änderungs- / Ergänzungsantrag Nr. 20-26 / A 00028 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN - ROSA LISTE und SPD / Volt von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anna Hanusch und Herrn StR Paul Bickelbacher hinsichtlich Ziffer 13 neu

Straße 128

2

(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver

3

(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172

Bebauungsplan

4

(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

Neubau Garage

5

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

6

Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße…

7

(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -

8

Bitte einer Bürgerin um Einsatz des Bezirksausschusses im Bezug auf die Schallschutzwände des Bauvorhabens Str…

1

Hofangerstüberl, Kleingaststätte, Hofangerstr. 67, 81735 München

Hofangerstr. 67 Gaststätte

2

OMV-Tankstelle, Ausschank von Getränken und/oder Abgabe von zubereiteten Speisen in einer Tankstelle, Ottobrun…

Ottobrunner Str. 116

3

"ORoje Streetfood", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring 212

Gustav-Heinemann-Ring 212

4

"Restaurant Pizzeria ORoje", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring 212

Gustav-Heinemann-Ring 212 Restaurant

1

Mini-München im 16. Stadtbezirk Information des Baureferats zum Schreiben

2

Bitte des BA 17 um einen Ortstermin mit dem BA 16 zu dem folgenden Antrag des BA 17: Wiederinstandsetzung der…

3

Bürgerbeteiligung in München Beschluss „Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München“

4

Infobroschüre zur Verpackungsentsorgung

5

BA-Informationsschreiben Nr. 02/2020 Beschäftigung bei der Landeshauptstadt München; Mitgliedschaft im Bezirks…

6

Sommer im Westend: Künstler*innen aus der Schwanthalerhöhe in der Coronakrise unterstützen Information über ei…

7

BA-Informationsschreiben Nr. 03/2020; Grundsätzliches zur Abrechnung der Aufwandsentschädigung

8

Veranstaltung auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage Hier: Max-Reinhardt-Weg (Heinrich-Heine-Gymn…

9

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei…

10

(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversamml…