Sitzung - Mittwoch, 28. Oktober 2020, 19:00 Uhr

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1.5.1 Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“ Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden

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3.4.2 Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

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3.6.5 Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden

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Protokoll der Sitzung am 10.09.2020 Protokoll der Sitzung am 01.10.2020

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Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“ Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden

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Benennung von Beiräten für die Haldenseesiedlung

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd Anschaffung eines (Schwer)lastenanhä…

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(E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. Anschaffung von Abrollmulden 12.000,00 € / Az. 0262.0…

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Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" Green City e.V. Mein Viertel 2.0 – Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V

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Alexisquartier: Bitte um detaillierte Informationen zu den Radwegen und Fußgängerüberwegen Bürgeranliegen

2

Alexisquartier: Barrierefreie, gesicherte Übergänge für den Bereich Franz-Heubl-Straße Bürgeranliegen

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Anfrage zu den Plänen für den Schulweg aus dem Alexisquartier in Richtung Grundschule Karl-Marx-Ring Bürgeranliegen

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Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zum Werner von Siemens Gymnasium herstellen Bürgeranliegen

5

Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen

6

Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen

7

Fahrt der Busse zur Staudingerstr. auf dem Weg zur Grundschule Strehleranger über die Quiddestr. anstatt der Nawiaskystr. und dem Adolf-Baeyer-Damm Bürgeranliegen

8

Rimstinger Straße: Absolutes Haltverbot in und vor der Durchfahrt zur Rosenheimer Straße und Fahrbahnmarkierung Bürgeranliegen

9

Erweiterung der Tempo 30 Zone auf beiden Seiten des Bahnübergangs in der Fasangartenstraße Bürgeranliegen

Erweiterung

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Anwohnerparken in der Zornedinger Straße und Fasangartenstraße Bürgeranliegen

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Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz Bürgeranliegen

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Verbesserung der Parksituation rund um die Klabundstraße und die Wilhelm-Röntgen-Realschule Bürgeranliegen

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Entfernung der Fußgänger- und Fahrradampel für die Tiefgaragenausfahrt an der Bushaltestelle Kustermannpark bei der Kreuzung bzw. Einmündung an der Rosenheimer Straße 141 Bürgeranliegen

Straße 141 B Tiefgarage Garage

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Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ottobrunner Str. 26 Bürgeranliegen

Str. 26 B

1

Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße Bürgeranliegen

Margarethe-Selenka-Str. 23-25 u

2

Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16

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Dringlichkeitsantrag: Wege im Perlach-Park nicht asphaltieren Bürgeranliegen

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Priorisierung beim Ausbau und der Instandsetzung von Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk Bürgeranliegen

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Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

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Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Bürgeranliegen

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Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus Bürgeranliegen

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Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier Bürgeranliegen

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Bitte um Unterstützung gegen zunehmende Vermüllung in der Curd-Jürgens-Str. Bürgeranliegen

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Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach Antrag der FDP im BA 16

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Bitte um Versetzung von Müllcontainern und Unterstützung zur Verbesserung der Sauberkeit in der Curd-Jürgerns-Str. Bürgeranliegen

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Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden

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Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigungsverfahren nach §18 AEG i.V.m §74 Abs. 6 VwVfG…

Rückbau

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Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen, 3. Änderung des MIP 2020-2024 Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07355 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing

3

(E) Parkverbot für LKW in der Nailastraße

3.1

Parkverbot für LKW in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1…

4

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Ber…

5

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Trifelsstraße; Errichtung von absoluten Haltverboten Frist zur St…

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Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Ständlerst…

Ständlerstr. 43 Neubau

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Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str. Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Beschluss des Sozialausschusses

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Ayinger Str. 6 – 18396/29-Sektion IX – Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1

Zornedinger Str. 1 - 7 Vorbescheid Neubau

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Carl-Wery-Str. 41 – 408/0-Perlach – Neubau der Beruflichen Schulen für Farbe und Gestaltung mit Zweifach-Sport…

Carl-Wery-Str. 41 Neubau Tiefgarage Garage

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Ballaufstr. 17 - 1287/7-Perlach - Neubau zweier Reihenhäuser sowie Aufstockung eines Doppelhauses, Gartenhaus…

Ballaufstr. 17 - 1287 Vorbescheid Neubau Aufstockung

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Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperl…

Neubau Stellplätze Carport

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Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperl…

Neubau Stellplätze Carport

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Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperl…

Neubau Stellplätze Carport

7

Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 2 Frist zur Stellungnahm…

Neubau Doppelhaus Carport

8

Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 1 Frist zur Stellungnahm…

Neubau Doppelhaus Carport

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Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen Frist zur St…

Taulerstr. 6 - 2138 Neubau Mehrfamilienhaus Stellplätze

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Am Jagdweg 16 - 873/5-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2019-28615-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefg…

Jagdweg 16 - 873 Neubau TEKTUR Tektur

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Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESC…

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Frist zur Stellungn…

Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - 2028 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Carl-Wery-Str. - 408/0-Perlach - Errichtung eines temporären P+R-Parkplatzes (Provisorium II) mit 219 Stellplä…

Stellplätze

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Ottweilerstr. 15 - 1853/10-Perlach - Abbruch DH, Neubau Mehrfamilienhaus (11 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stel…

Ottweilerstr. 15 - 1853 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

15

Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (33 WE) mit 2 erdgeschossigen Läden un…

Ottobrunner Str. 102 - 1004 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Otto-Hahn-Ring 63 - 2038/1-Perlach - Neubau einer LKW-Garage für die MSE (Kanalbetriebsstation Ost) Frist zur…

Otto-Hahn-Ring 63 - 2038 Neubau Garage

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Kagerstr. 12 - 16260/13-Sektion VIII - Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme…

Kagerstr. 12 - 16260 Neubau Tiefgarage Garage

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Friedrich-Creuzer-Str. - 1947/1-Perlach - Neubau einer Wohnanlage (119 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage - T…

Neubau TEKTUR Tektur

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Otterfinger Str. 5 - 1844/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR Frist zur…

Otterfinger Str. 5 - 1844 Neubau TEKTUR Tektur

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Führichstr. 18 - 18390/8-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Führichst…

Weiskopfstr. 1-7 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60 2a und Nr. 60 2b „Gewerbegebiet-Ost“, 2. Erweiterung Beteiligung der…

Bebauungsplan Erweiterung

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Wertstoffinsel Im Gefilde ggü. Ulrich-von Hutten-Straße Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

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Wertstoffinsel Im Gefilde Ecke Peter-Lühr-Straße, Frist zur Stellungnahme 30.11.2020

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Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden…

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Zustände der Straßen und Gehwege in Ramersdorf, vor allem die Zieglerstr. und Adam-Berg-Str. Nachricht des Bau…

2

Ausbau der Elektromobilität – Standort für 10 Ladestationen auf dem Parkplatz des Eis- und Funsportzentrums Os…

3

Verstärkte Polizeikontrollen und konsequentes Aufschreiben von Falschsparkern an der Frankenthaler Straße

4

Anbringen eines Schildes „Fahrradfahren verboten“ im Laubengang vor der Stadtsparkasse am PEP

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Information des KVR zu den Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Claudius-Keller-Straße vor…

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Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf, Zwischenmitteilung des Kulturreferates

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Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Gutachtens zur Stadtklimaanalyse

Erweiterung

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Umsetzung der Hinweise im Gutachten zur Stadtklimaanalyse

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Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk R…

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Situation in Geflüchteten- und Wohnungslosenunterkünften während der Covid19-Pandemie

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SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen I Mitteilung eines Zwischenstands durch das Sportamt

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Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz Antwort des Referats für Bildung und Sport

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Schulbauoffensive – Forderung einer umfassenden Veranstaltung im Stadtteil Neuperlach zur Beteiligung des BA 16 an den Planungen des Referats für Bildung und Sport Antwort des Referats für Bildung und Sport

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SVN München e.V. Übernahme der Freiflächen der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2021 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates

Bert-Brecht-Allee 17 i

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Schneewittchenstr., Fl.Nr. 2190/27, Gemarkung: Perlach, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage (…

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Langbürgener Str. 2, Fl.Nr. 1105/32, Energetische Sanierung und städtebauliche, architektonische Aufwertung mi…

Langbürgener Str. 2 Vorbescheid Sanierung Erweiterung

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Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatze…

2

(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Einziehung und neue Widmung der Gesamtstrecke des Alexisweges hierzu: Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16

2.1

Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16

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(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD

2

Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage Antrag des BA 15

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Plan der Zuständigkeiten von Kommunaler Verkehrsüberwachung (KVÜ) und Polizei zur Überwachung des Parkraummana…

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Stadtbezirksbudget; Diakonie Hasenbergl e.V.; Sachbericht für die mit 3.852,46€ geförderte Errichtung von zwei…

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Informationen zum Beginn der Bauarbeiten zur Sanierung der Wege im Perlachpark am Gustav-Heinemann-Ring

Sanierung

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(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen u…

3

Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den 16. Stadtbezirk, Bezirkst…

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Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stad…

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(U) Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92: Beschluss über den Standort sowie die Schaffung von Reserveplätzen zur…

Ottobrunner Straße 90-92

2.1

Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90…

Ottobrunner Straße 90-92

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(U) Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 Grundsatzbeschluss Bebauung Peter-Lühr-St…

Peter-Lühr-Str. 32-34

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Winninger Str. 15; Fällungsbescheid

Winninger Str. 15

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Vulpiusstr. 93; Fällungsantrag

Vulpiusstr. 93

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Carl-Wery-Str. 26-28; Fällungsantrag

Carl-Wery-Str. 26-28

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Am Jagdweg, Mitteilung vom 30.09.2020

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Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Beba…

Bebauungsplan

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(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbez…

3

(U) Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Gemarkung Perlach, Fl.Nr. 307/5; Teilfläche Fl.Nr

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1. Bürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz 2. Siemens-Parkplatz am Otto-Hahn-Ring Schreiben eines Bürgers mit der Bit…

Hanns-Seidel-Platz 2

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger St…

Bebauungsplan

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 21…

Bebauungsplan

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Mixbar, Schank- und Speisewirtschaft, Ottobrunner Str. 13

Ottobrunner Str. 13

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Münchner Tram-Wirtshaus, Vereinswirtschaft, Lauensteinstr. 9

Lauensteinstr. 9

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Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen Information zum Bericht zu…

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Informationsschreiben des Oberbürgermeisters 01/20 - Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und…

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Protokoll des 2. Treffens der Erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act am 01.10.2020

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Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München

Albert-Schweitzer-Straße 62

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Dienstag, 24.11.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße…

Kurt-Eisner-Straße 50

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Montag, 16.11.2020, 19.00 Uhr, Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München

Unterhachinger Str. 78

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Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, im Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach, Unterhachinger Str. 78, 81737…

Unterhachinger Str. 78

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Montag, 23.11.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12…

Lüdersstr. 12

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Mittwoch, 18.11.2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München

Albert-Schweitzer-Straße 62

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Die Bürgerversammlung am 22.10.2020 entfällt.