Sitzung - Donnerstag, 3. Dezember 2020, 19:00 Uhr

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Amtsniederlegung von Frau Doris Kubista; Amtseinführung von Herrn Frieder Büttner in den Bezirksausschuss 16 R…

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Nachbesetzung in den Unterausschüssen

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Benennung einer / eines Baumschutzbeauftragten

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zu 2.2.1.1 (E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl in 2021 6.464,00 € / Az. 02…

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4.5.1.11 Balanstr. 234 - 16222/24-Sektion VIII - Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stel…

Balanstr. 234 - 16222 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

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Protokoll der Sitzung am 10.09.2020

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Protokoll der Sitzung am 01.10.2020

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Protokoll der Sitzung am 28.10.2020

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Benennung von Beiräten für die Haldenseesiedlung (vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)

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(E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379 Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen

Heinrich-Wieland-Str. 100 Erweiterung Stellplätze

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(E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl in 2021 6.464,00 € / Az. 0262.0-16-033…

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(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlac…

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(E) Stadtbezirksbudget CHAKKARs Münchner Tanzgeschichten / Teil II

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(E) Stadtbezirksbudget Evangelisch-Lutherische Lätaregemeinde (Neuperlach) Einbau einer FM-Anlage 9.510,76 € /…

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Raummiete in St. Bernhard für die Mitta…

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(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262…

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(E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Formularservice

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(E) Stadtbezirksbudget Münchner Sportvereinigung Bajuwaren e.V. 1906 Anschaffung von Trainingsausrüstung 9.681…

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(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teils…

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Gustav-Heinemann-Ring: Bitten um Unterstützung gegen das Parken von LKWs, Wohnwägen und Transportern im Wohngebiet und ein Parkverbot für Wohnwägen und Wohnmobile Bürgeranliegen

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Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen

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Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen

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Dringender barrierefreier Ausbau des Busbahnhofs Neuperlach Bürgeranliegen

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Rupertigaustraße: Einrichtung eines Haltverbots auf der linken Seite von Hausnummer 18 bis 36 und Markierung der Gehwege Bürgeranliegen

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Verkehrssituation Unterhachinger Straße und Hochäckerstraße; Verbesserung der Steuerungszeiten der Bahnschranke und (langfristig) mögliche neue Kreisverkehre Bürgeranliegen

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Abschluss des Ausbaus des Abschnittes Zieglerstr. 12-22 Bürgeranliegen

Zieglerstr. 12-22 B

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Heinrich-Wieland-Straße: Bitte um bessere Kontrolle des Parkverbots für LKW Bürgeranliegen

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Kreuzung Unterbiberger Str./Weidener Str. und Bayerwaldstr.: Errichtung eines (Blink-) Lichts zur Erhöhung der Aufmerksamkeit für den Zebrastreifen und eines deutlichen Hinweises für die Autofahrer aus der Weidener Str. zur Erhöhung der Sicherheit des Schulwegs Bürgeranliegen

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Verkehrsberuhigung Führichstraße: Prüfung der Einrichtung eines Parklizenzgebiets und weiterer verkehrsberuhigender Maßnahmen Bürgeranliegen

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Ottobrunner Str. 26: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs zur Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation Bürgeranliegen

Ottobrunner Str. 26

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Kreuzung Ottobrunner Straße / Woferlstraße: Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs oder einer vorgelagerten Ampel zur Verbesserung der Verkehrssituation Bürgeranliegen

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Pfälzer-Wald-Straße: Bitte um Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen

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Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können Bürgeranliegen

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Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16

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Ostpark: Einzäunung einer der Hundewiesen, um einen eingezäunten Hundespielplatz zu schaffen Bürgeranliegen

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Aufstellung eines Mülleimers bei der Sitzbank an der Fußgängerbrücke bei der Albert-Schweitzer-Str. 70 - 76 Bürgeranliegen

Albert-Schweitzer-Str. 70 - 76 B

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Im Gefilde: Sesselschaukeln für die drei Kleinkinder Spielplätze Bürgeranliegen

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Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße Antrag der Beauftragten für Integration und des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16

Erweiterung

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Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffer

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Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Bürgeranliegen

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Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus Bürgeranliegen

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Anfrage, ob für den Vorbescheid zum Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage an der Führichstraße, Maria-Lehner-Straße, Weiskopfstraße und Wollanistraße die, für eine solche Bebauung als erforderlich erachtete, Aufstellung eines Bebauungsplanes vorgesehen ist. Bürgeranliegen

Vorbescheid Bebauungsplan Neubau

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Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9 Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Bürgeranliegen

Fritz-Schäffer-Straße 9 R Aufstockung Nutzungsänderung

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Pfanzeltplatz für Vereine und Veranstaltungen sichern Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach Antrag der FDP im BA 16

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Chiemgaustraße: Bitte um Verbesserung der Straßenreinigung Bürgeranliegen

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Bitte um Unterstützung zur Reduzierung der Lärmbelastung für die angrenzende Wohnanlage des Jules-Verne-Campus Bürgeranliegen

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Bitte um Maßnahmen gegen das Abstellen von Einkaufswägen außerhalb der Supermärkte im Stadtbezirk Bürgeranliegen

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Oskar-Maria-Graf-Ring Errichtung eines absoluten Haltverbots sowi…

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Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01509 Beschluss des…

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Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen…

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Mieterbeiratswahl 2021 Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern Bitte um Rückäußerung bis spätestens 01.02…

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Balanstr. 232 - 16222/23-Sektion VIII - Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage für Studierende, Pflegepersonal…

Balanstr. 232 - 16222 Neubau TEKTUR Tektur

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Pfanzeltpl. 12 - 113/3-Perlach - TEKTUR - Nutzungsänderung einer Versammlungsstätte und eines Fremdenzimmers (…

Umbau Nutzungsänderung TEKTUR

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Ayinger Str. 6 – 18396/29-Sektion IX – Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1

Zornedinger Str. 1 - 7 Vorbescheid Neubau

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Carl-Wery-Str. - 408/0-Perlach - Errichtung eines temporären P+R-Parkplatzes (Provisorium II) mit 219 Stellplä…

Stellplätze

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Führichstr. 18 - 18390/8-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Führichst…

Weiskopfstr. 1-7 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Bettinastr. 12 - 2514/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Doppelhaushälfte und Mehrfachparke…

Bettinastr. 12 - 2514 Neubau Mehrfamilienhaus Doppelhaus

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Bettinastr. 12 - 2514/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Doppelhaushälfte und Mehrfachparke…

Bettinastr. 12 - 2514 Neubau Mehrfamilienhaus Doppelhaus

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Uppenbornstr. 11 - 18454/14-Sektion IX - Neubau eines Wohnhauses (4 WE); Frist zur Stellungnahme: 25.01.2021

Uppenbornstr. 11 - 18454 Neubau Wohnhaus

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Rosenheimer Str. 124 - 16360/3-Sektion VIII - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCH…

Rosenheimer Str. 124 - 16360 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

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Woferlstr. 7 - 1163/-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGU…

Woferlstr. 7 - 1163 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

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Balanstr. 234 - 16222/24-Sektion VIII - Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme…

Balanstr. 234 - 16222 Neubau Wohnhaus Tiefgarage

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Sebastian-Bauer-Str. - 190/9-Perlach - Neubau eines Doppelhauses - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme: 25.01…

Vorbescheid Neubau Doppelhaus

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Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60 2a und Nr. 60 2b „Gewerbegebiet-Ost“, 2. Erweiterung Beteiligung der…

Bebauungsplan Erweiterung

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Veranstaltung im Freien in städtischen Grünanlagen; Offenes Spiel- und Beratungsangebot für Jugendliche des Erzbischöflichen Jugendamtes München Freising / Perspektive 3; max. 10 Teilnehmer gleichzeitig hier: Kustermannpark Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 20.11.2020 Zuleitung

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Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) St.-Martin-Str. 90, Fl…

St.-Martin-Str. 90

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Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Bau…

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Die MVG wird gebeten bei den anstehenden Maßnahmen zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen die beiden Hal…

Umbau

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Unzulängliche Barrierefreiheit Michaelibad Antrag zur Ergänzung des Antrags "Unzulängliche Barrierefreiheit am…

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Adolf-Hackenberg-Str.; Bitte um Verbesserung eines Gehweges

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Beseitigung der Engstelle des Alexiswegs zum Marieluise-Fleißer-Bogen

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Bitte um bessere Ausschilderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Bayerwaldstraße, Hofer Straß…

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Verbesserungen für den Perlacher Weg

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Antrag auf ein Untersuchungsgebiet für ein Parkraummanagement in den umliegenden Straßen des U-Bahnhofes There…

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1. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, PopUp-Radwege nach Berliner Vorbild in Ramersdorf-Perlach zu prüfen…

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Auswirkungen des Radwegs Rosenheimer Straße auf den 16. Stadtbezirk

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Antwort des Kreisverwaltungsreferats, Schulwegsicherheit zum Autoverkehr vor der Führichschule zu einem Bürger…

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Uppenbornstraße: Verbesserung der Parksituation

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Anfrage zu den Plänen für den Schulweg aus dem Alexisquartier in Richtung Grundschule Karl-Marx-Ring

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Wasserentnahme für die Nahwärme- und Kälteversorgung

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Prüfung, ob eine Wiederherstellung der Bademöglichkeit im Ostparksee möglich ist.

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Stand-Up Paddling auf Ostparksee prüfen

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Begrünung aller U-Bahn und Bushaltestellen insbesondere Neuperlach Süd / Pfanzeltplatz - keine Kompensation zu…

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Pflanzen für den Klimaschutz

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Geplante Baumaßnahme am Hachinger Bach - Holzwiesenstr. 1: Errichtung eines Geländersockels als Maßnahme des H…

Holzwiesenstr. 1

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Stadtsanierung Neuperlach Antwort der Stadtkämmerei zur Frage, inwieweit das Stadtsanierungsprogramm Neuperlac…

Sanierung

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Runder Tisch zu den Plänen für den Umbau des Betriebsgeländes an der Ständlerstraße vor Ort Rückmeldung des Re…

Umbau

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SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen I

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Unterbiberger Str. - 597/2-Perlach - Neubau eines Zweifamilienhauses

Neubau

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Gleissituation S7/U5 in Neuperlach Süd

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SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen II

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Installierung eines Geldautomaten sowie eines dazugehörigen Serviceterminals am Dietzfelbinger Platz, ähnlich…

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Konzept für zentrale Sylvesterfeiern mit alternativen Formen zu Feuerwerken und Feuerwerken

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Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatze…

4

Neuen Standort für eine DHL Packstation im Bereich des S-Bahnhofs Perlach realisieren

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Information zu den Wertstoffcontainerstandorten Im Gefilde ggü. Ulrich-von-Hutten-Straße und Im Gefilde Ecke Pete…

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Information des Referats für Gesundheit und Umwelt, Lärmvorsorge zu einem Bürgeranliegen zu einer gestiegenen…

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Satzungslehren aus Corona II: Notfallfonds aus dem Stadtbezirksbudget einrichten

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(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW

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Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigungsverfahren nach § 18 AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Vw…

Rückbau

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Claudius-Keller-Straße 9; Änderung des Zeitzusatzes im eingeschrä…

Claudius-Keller-Straße 9

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO: Claudius-Keller-Straße - Montessori-Schule-München; Beschi…

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Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage Bitte des BA 15 an das Baureferat um…

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Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Verkehrsrechtliche Anordnung Taxistandplatz Plettstraße; hier: Verk…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Echardinger Straße (Ostseite) zwischen Hs.-Nr. 117 und der Kreuzu…

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Stadtbezirksbudget; Diakonie Hasenbergl e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 11.323,47 € geförderte Errichtun…

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Stadtbezirksbudget; Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 2.377,50 € geförderte Sommerspielaktion 2020

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Stadtbezirksbudget; Festring Perlach e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 2.780,00 € geförderte Sanierung von Tafeln und Schaukästen am Naturlehrpfad

Sanierung

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SWM Fernkälteprojekt Balanstraße, 5 Brunnenbohrungen

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(U) Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str. Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16…

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(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfn…

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Dienststellenverständigung für den Erweiterungsbau (Haus Nr. 10a; Flurstück Nr. 72), das Bubenschulhaus (Haus Nr. 1; Flurstück Nr

Erweiterung

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Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 12. November 2020 Selbsthilfeförderung für "mutterspra…

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Stellungnahme des Migrationsbeirats und des Selbsthilfebeirats zur geplanten Kürzung der Selbsthilfeförderung…

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Folienvorträge des Dialogs des Referates für Bildung und Sport mit den Bezirksausschüssen am 22. Oktober 2020

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(U) SV Waldperlach e.V. Verlängerung des bestehenden Mietvertrags über das Grundstück an der Putzbrunner Str…

Str. 193

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Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der aktuellen Haushaltslage Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 (MIP) 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Beschluss des Bildungsausschusses und des Sportausschusses des Stadtrats in der gemeinsamen Sitzung

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Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Baumentfernungen und Geh…

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf…

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Hofangerstr. 130 - 136; Fällungsantrag

Hofangerstr. 130 - 136

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Unterrichtung über bevor…

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Frauenchiemseestr. 11; Fällungsantrag

Frauenchiemseestr. 11

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Taulerstr., Mitteilung vom 02.11.2020

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Kopischstr., Mitteilung vom 02.11.2020

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Salzmannstr., Mitteilung vom 27.10.2020

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Waldperlacher Str., Mitteilung

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Däumlingstr., Mitteilung vom 17.11.2020

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(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modell…

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(U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Auf…

3

(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bunde…

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(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Bäume und Baumschutz in München Präsentation zur Schulung der Baumschutzbeauftragten der Bezirksausschüsse

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Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb Einrichtung von Sonderausschüssen, virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse, Maskenpflicht, Kontaktnachweise und Information, dass die Einrichtung eines Sonderausschusses durch Umlaufbeschluss nicht möglich ist Corona-Pandemie / Änderung der Bezirksausschuss-Satzung / Sonderausschüsse Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO

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Zufriedenstellende Bearbeitung einer Beschwerde eines Bürgers über die Abholung der Mülltonnen in der Irma-Uhr…

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Lassen Sie uns in Kontakt bleiben – gerade jetzt, in Corona-Zeiten! Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters zur…

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Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020– 2024

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis für einen Christbaumverkaufsplatz auf öffentlichem Verkehrsgrund: Fr…