Sitzung - Donnerstag, 15. April 2021, 19:00 Uhr

1

zu 3.1.7 1. Claudius-Keller-Str.: Tempo 30 für die gesamte Straße 2. Kreuzung Claudius-Keller-Str. / Laibacher Str.: Installierung einer Lichtsignalanlage bzw. bessere Kennzeichnung des Fußgängerüberweges, wenn dies nicht möglich ist 3. Claudius-Keller-Str. / Laibacher Str.: Aufheben des Umkehrverbots Bürgeranliegen

Margarethe-Selenka-Str. 23-25 u

2

3.3.7 Alexisweg - Gerstäckerstraße - Ödenstockacher Gangsteig: Herstellung geeigneter Fuß- und Radwege Bitte um Zustimmung zum Antrag des BA 15

1

(E) Stadtbezirksbudget Neue Münchner Schauspielschule UG Abschlussprojekt der NMS 2021 „Und jetzt: die Welt“ v…

2

(E) Stadtbezirksbudget Kindertreffpunkt e.V. Offenes Tanzangebot

3

(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Gartenprojekt der Vollbetreuten Wohngemeinschaft Puerto von Mai bis Septe…

1

Schaukasten am Standort Karl-Preis-Platz, U-Bahn-Aufgang Austausch des Schaukastens am derzeitigen Standort, m…

1

Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle an der Carl-Wery-Str. 61 am Anfang der Arnold-Sommerfeld-Str. und der Rotkäppchenstr. Bürgeranliegen

Carl-Wery-Str. 61 a

2

Grundschule am Strehleranger: Nachfrage warum Schulbusse über den Adolf-Baeyer-Damm fahren Bürgeranliegen

3

Haltestelle Innsbrucker Ring: Bitte um Verbesserung der Barrierefreiheit Bürgeranliegen

4

Lichtsignalanlage Ottobrunner Str. - Sandgrubenweg/Weddigenstr.: Bitte um Verkürzung der Wartezeit zum Queren der Ottobrunner Str. Bürgeranliegen

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1. Fußgängerampel am Life Einkaufszentrum: Verkürzung der Wartezeit für Fußgänger 2. Lichtsignalanlage an der Kreuzung Albert-Schweitzer-Str./Heinrich-Wieland-Str./Corinthstr.: Verlängerung der Grünphase für Fußgänger Bürgeranliegen

6

U-Bahnhof Karl-Preis-Platz: Sanierung der öffentlichen Toiletten Bürgeranliegen

Sanierung

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1. Claudius-Keller-Str.: Tempo 30 für die gesamte Straße 2. Kreuzung Claudius-Keller-Str. / Laibacher Str.: Installierung einer Lichtsignalanlage bzw. bessere Kennzeichnung des Fußgängerüberweges, wenn dies nicht möglich ist 3. Claudius-Keller-Str. / Laibacher Str.: Aufheben des Umkehrverbots Bürgeranliegen

für die gesamte Straße 2

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Balanstr. / St.-Martin-Str.: Erneuerung des Gehweges und Aufstellen von mindestens einem Mülleimer Bürgeranliegen

9

Keine Durchfahrt über das Aldi-Gelände zur Hoferstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

10

Bordsteinabsenkung unter der blauen Brücke Quiddestraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

11

Alte Schienen in der Nailastraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

12

Gefahrenstelle dringend entschärfen: Tempo 30 über die Brücke an der Hochäckerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

13

Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a

Margarethe-Selenka-Str. 23-25 u

1

Beschwerde zum Ergebnisdialog: Gespräch und Diskussion zu den bisherigen Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen der Stadtsanierung/integriertes Handlungsraumkonzept Neuperlach am 25.03.21 und Forderung eines Kulturzentrums Bürgeranliegen

Sanierung

1

Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16

2

Erweiterung des Klinikums Neuperlach um eine Kinderkardiologie und eine kinderärztliche Bereitschaftspraxis Bürgeranliegen

Erweiterung Praxis

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Neuperlacher Terrasse – ein Pilotprojekt für den Sommer 2021 Antrag der CSU Fraktion im BA 16

Terrasse

4

1. Kustermannpark: Anfrage, ob eine großflächige Reinigung des Parks im Frühjahr und eine öffentliche Toilette geplant werden 2. Grünanlage Wilramstr.: Anfrage, ob öffentliche Toiletten geplant werden und Beschwerde über Glasscherben auf einem überdachten Platz neben den Spielplätzen 3. Ostpark: Anfrage, ob eine weitere öffentliche Toilette geplant wird Bürgeranliegen

5

Abfallbehälter bei den Bänken am Weg Oskar-Maria-Graf-Ring zum Truderinger Wald Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

6

Bürgerpartizipation durch Urban Gardening ermöglichen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

7

Alexisweg - Gerstäckerstraße - Ödenstockacher Gangsteig: Herstellung geeigneter Fuß- und Radwege Bitte um Zustimmung zum Antrag des BA 15

8

Corona-Schnelltest-Angebot in Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

1

Seniorenspielplatz in Neuperlach-Süd Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

2

Anfrage zur Betreuungssituation an der Führichschule Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

3

Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16

4

Sonderprojekt Dachbegrünung in Neuperlach Antrag der CSU Fraktion im BA 16

5

Bitte um Unterstützung für drei mögliche Standorte von Boulderwänden im 16.Stadtbezirk Bürgeranliegen

6

Nachbarschaftshilfe für Neuperlach Süd Bürgeranliegen

7

Bitte um eine höhere Gewichtung der Nähe zum Wohnort bei der Vergabe von Plätzen in Kindergärten und Kindertagesstätten Bürgeranliegen

1

Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9 Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Bürgeranliegen

Fritz-Schäffer-Straße 9 R Aufstockung Nutzungsänderung

2

Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können Bürgeranliegen

3

Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) Bitte um Information mit welchen coronabedingten Änderungen beim Bauleitplanverfahren, insbesondere hinsichtlich der Beteiligung der Öffentlichkeit, zu rechnen ist und Bitte um Benachrichtigung, sobald der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 2145 vorliegt. Bürgeranliegen

Bebauungsplan

4

Rosenheimer Str. 124: Anfrage, ob es weitere Planungen zu dem Grundstück gibt Bürgeranliegen

Rosenheimer Str. 124

5

Anfrage: Zeitplan für die Nordparzelle des Hanns-Seidel-Platzes Anfrage der Fraktionen CSU, Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

1

Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys Bürgeranliegen

2

Hochäckerstr./Anneliese-Fleyenschmidt-Str.: Vermüllte Außenanlage Bürgeranliegen

3

Neuperlach Süd: Nachfrage zu einem Geldautomaten der Stadtsparkasse München Bürgeranliegen

4

Pflicht für Wegfahrsperren bei Einkaufswägen im 16. Stadtbezirk Bürgeranliegen

1

Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung von vier allgemeinen Behindertenparkplätzen am U-Bahnhof Karl-Preis…

Stellplätze Parkplätze

2

Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung von zwei Haltverbotszonen an der Nordseite und Südseite der Bushalte…

3

Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO) Chiemgaustr. / Aschauer Str. Bauschadenswiederherstellung in der Aschauer S…

Sanierung

4

Verkehrsrechtliche Anordnung: Hochäckerstraße 13-15; Verlängerung eines absoluten Haltverbots Frist zur Stellu…

Hochäckerstraße 13-15

5

Verkehrsrechtliche Anordnung: Zufahrt zum Betriebshof Süd der MVG mit Fahrzeugen über 3t Bitte um Stellungnahm…

1

Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des AKA e.V

1

Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 Hierzu: Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen Bürgeranliegen

2

München - gesund vor Ort Bitte um Prüfung des Entwurfs einer Broschüre zur Zwischenbilanz in Bezug auf den 16…

1

Kuenstr. 8, Flurnummer 1.2-2020-23765-31, Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Frist zur…

Kuenstr. 8 Umbau Sanierung Erweiterung

2

St.-Martin-Str. 80 - Fl.Nr.: 15667/3-Sektion VIII - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT4 (früher Hs.-Nr

St.-Martin-Str. 80 Umbau Erweiterung TEKTUR

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Hugo-Lang-Bogen 13 - Fl.Nr.: 1942/36-Perlach - ABBRUCH eines Einfamilienhauses / Bungalows (Bj

Einfamilienhaus Garage

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Hugo-Lang-Bogen 13 - Fl.Nr.: 1942/36-Perlach - Neubau eines Wohngebäudes (6-8 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID…

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Balanstr. 232 - Fl.Nr.: 16222/23-Sektion VIII - Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage für Studierende, Pflegep…

Balanstr. 232 Neubau TEKTUR Tektur

6

Mitterweg 11 - Fl.Nr.: 904/0-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen - TEKTUR zu 1.2-2020-13803-31 /…

Mitterweg 11 Neubau TEKTUR Tektur

7

Marieluise-Fleißer-Bogen 7 - Fl.Nr.: 1910/34-Perlach - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Bürofläche (Ma…

Aufstockung Mehrfamilienhaus

8

Hofangerstr. 205 - Fl.Nr.: 1375/0-Perlach - Neubau eines Doppelhauses - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG…

Hofangerstr. 205 Vorbescheid Neubau Doppelhaus

9

Sebastian-Bauer-Str. 25 - Fl.Nr.: 230/0-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 11.0…

Sebastian-Bauer-Str. 25 Neubau Einfamilienhaus

10

Sebastian-Bauer-Str. - Fl.Nr.: 190/10-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport; Frist zur Stellung…

Neubau Einfamilienhaus Carport

11

Zornedinger Str. 6 - Fl.Nr.: 18396/30-Sektion IX - Umbau der Räumlichkeiten im EG als Kindertagestreff sowie N…

Zornedinger Str. 6 Umbau

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Adam-Riese-Str. 4 - Fl.Nr.: 2410/1-Perlach - Dachausbau und Errichtung dreier Gauben mit energetischer Dachsan…

Adam-Riese-Str. 4 Sanierung Dachausbau Doppelhaus

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Asenweg 7 - Fl.Nr.: 1.2-2021-1557-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparkern; Frist zur Stellung…

Asenweg 7 Neubau Mehrfamilienhaus

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Berger-Kreuz-Str. 41 - Fl.Nr.: 1317/93-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-24469-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses…

Berger-Kreuz-Str. 41 Neubau TEKTUR Tektur

15

Dornröschenstr. 33 - Fl.Nr.: 2194/54-Perlach - Aufstockung und Umbau eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellu…

Dornröschenstr. 33 Umbau Aufstockung Einfamilienhaus

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Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau…

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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Aribonenstr. 15 - Fl.Nr.: 18420/0-Sektion IX - Sanierung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VOR…

Aribonenstr. 15 Vorbescheid Sanierung Erweiterung

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Gemeinde Neubiberg Vollzug des Baugesetzbuches Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 86 für den Bereich Leibl-, A…

Bebauungsplan

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Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Hier: Streetball-Platz am Karl-Marx-Ring, Streetball des High Five e.V. im Zeitraum

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Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Karl-Marx-Ring, Kunst- und Kulturaktion "Der fahrende Raum…

1

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Hier: PEP Eingangsbereich, Thomas-Dehler-Str. 10, Spielaktionen von Spielen in der Stadt e.V., Tanz. Die. Invasion 2021

Thomas-Dehler-Str. 10

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Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025 Frist zur Stell…

2

Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Führichstr., Fl.Nr. 18391/0, Gemarkung Sektion IX 1 City-Light-Säule für die wechselnde Produktwerbung (BV-Nr

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Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Etablierung eines Wochenmarktes im Bereich U-Bahn Haltestelle Michaelibad

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Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Bau…

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TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach

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Rupertigaustraße: Einrichtung eines Haltverbots auf der linken Seite von Hausnummer 18 bis 36 und Markierung d…

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Elektrobusse auf der Buslinie 59 einsetzen!

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Bert-Brecht-Allee: Einrichtung eines absoluten Haltverbots fünf Meter vor und nach der Einmündung zum Gerhardt…

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Parkplatznot am Gerhart-Hauptmann-Ring und Sudermann-Zentrum

5

1. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, PopUp-Radwege nach Berliner Vorbild in Ramersdorf-Perlach zu prüfen…

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Flächendeckendes Netz an Fahrradstraßen und sicheren Radverbindungen in Ramersdorf und Perlach

1

Ostpark: Austausch eines Geländers zur Verbesserung der Sicherheit

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Pflanzen für den Klimaschutz BA-Antrag 14-20 / B 07495 Information des Kommunalreferats zur Abstimmung der näh…

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Pfanzeltpl. 12 - Fl.Nr.: 113/3/Perlach - TEKTUR - Nutzungsänderung einer Versammlungsstätte und eines Fremdenz…

Umbau Nutzungsänderung TEKTUR

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Bitte um Information zum aktuellen Stand der Planungen der Erweiterung des Gartencenters Seebauer

Erweiterung

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Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine

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Balanstraße 60 - 90: Lärmbelästigung durch Baulärm

Balanstraße 60 - 90

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(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isar…

2

Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO) Fahrbahnsanierung Adenauerring Information des Baureferats zur Nachfrage de…

Sanierung

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Ottweilerstr. und Otterfinger Str.: Informationen des Baureferats und des Kreisverwaltungsreferats zu Anliegen…

4

Information des Kreisverwaltungsreferats zum Denkmal zur Erinnerung an ein Opfer häuslicher Gewalt an der Kreu…

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(U) Weißmarkierungen auf den Strecken mit ehemaligen Pop-up-Radwegen Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 4 Ein neuer Anlauf für Radfahrstreifen in der Rosenheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 05345 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

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Stadtbezirksbudget; foolpool GbR; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 6.420,00 € geförderte Maßnah…

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Stadtbezirksbudget; SVN München e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 9.210,72 € geförderte Ma…

3

Stadtbezirksbudget; AKA e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 9.660,00 € geförderte Maßnahme: Nightball Ramers…

4

Stadtbezirksbudget; Spielen in der Stadt e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 4.578,00 € gefö…

5

Stadtbezirksbudget; Feierwerk e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 1.162,50 € geförderte Maßn…

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Stadtbezirksbudget; 1. Münchner Football Club München 1979 e.V. Munich Cowboys; Verwendungsnachweis für die mi…

1

Zuschussgewährung an den „Isarlust e.V.“ für 5 Veranstaltungen im Rahmen des Projekts „Kulturlieferdienst“ Inf…

2

Information des KulturBunt Neuperlach e.V. zu den vier Nachfragen zum Budgetantrag für die Anschaffung einer m…

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Weitere Information zur Umsetzung der aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in einem Hochhaus

2

Gespurte Langlaufloipen im Riemer Park Bitte des BA 15 ähnliche Vorkehrungen für den Ostpark zu erwägen

3

Information des Kreisverwaltungsreferats zur Bearbeitung einer Beschwerde über tägliche Verstöße gegen die Bay…

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(U) Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als…

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Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 3 Krippen und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Straße

Fritz-Erler-Straße 12

3

Informationen zum Bürgerforum Altenpflege und zum Angebot der städtischen Beschwerdestelle für Probleme in der…

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Infoflyer zum neuen Flexi-Heim in der Ständlerstr. 43

Ständlerstr. 43

5

Information zur Belegung der Sporthalle der SWM in der Lauensteinstr. 9 durch Münchner Schulen und Protokoll z…

Lauensteinstr. 9 d

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Beteiligungsmöglichkeiten am Jubiläum 50 Jahre Olympische Spiele München Einsendeschluss für die Anmeldeformul…

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Bunsenstr. 10; Fällungsantrag vom 12.11.2020; Bescheid

Bunsenstr. 10

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Am Hain 1; Fällungsantrag vom 18.02.2021; Bescheid

3

Am Hain 17; Fällungsantrag vom 24.02.2021; Bescheid

1

Ottweilerstr.; Mitteilung vom 03.03.2021

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Ständlerstr.; Mitteilung vom 15.03.2021

3

Iblherstr.; Mitteilung vom 17.03.2021

4

Madelsederstr.; Mitteilung vom 17.03.2021

5

Berger-Kreuz-Str.; Mitteilung vom 25.03.2021

6

Ulrich-von-Hutten-Str.; Mitteilung

7

Ottbrunner Str.; Mitteilung vom 22.03.2021

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Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld Zwischennachricht zur Verzögerung der Beantwortung der BV-Emp…

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Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen Antrag des BA 21 mit der Bitte um Unterstützung…

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"Poseidon", Schank- und Speisewirtschaft, Karl-Preis-Platz 1

Karl-Preis-Platz 1

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Informationsschreiben BA 01/2021: Hybridsitzungen

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Information, dass eine Archivierung von Live-Streams der BA-Sitzung unzulässig ist