Sitzung - Montag, 10. Mai 2021, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Monday, 10. May 2021

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

104

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
zu 3.1.3 Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a
Margarethe-Selenka-Str. 23-25 u
2
3.3.6 Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
3
zu 4.3.1 Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 Hierzu: Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen Bürgeranliegen
Stellplätze
1
Protokoll der Sitzung am 03.12.2020
1
Entscheidung gemäß Vollmacht der Oberbürgermeisters
1
(E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren
2
(E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren
3
(E) Stadtbezirksbudget Perlacher Feuerwehrverein e.V. Anschaffung eines Dokumentenschrankes 1.677,33 € / Az. 0…
1
Kreuzung Balanstr./Pfarrweg: 4 Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen
2
Fahrbahnbelag Fasangartenstraße Bitte des BA 17 um Beurteilung der, im Bürgeranliegen
3
Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a
Margarethe-Selenka-Str. 23-25 u
4
Beschränkung auf Tempo 30 vor der Europäischen Schule Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
5
Werinherstr. 120: Forderung von Maßnahmen zur Vermeidung, dass Kraftfahrzeuge bei der vorgelagerten Fußgängerplattform und der Rampe für Fahrradfahrer parken Bürgeranliegen u.a
Werinherstr. 120
6
Oskar-Maria-Graf-Ring: 1. Bitte um Erweiterung der Gültigkeit des Halteverbots zwischen dem Joseph-Maria-Lutz-Anger und Marieluise-Fleißer-Bogen auf das ganze Jahr 2. Errichtung eines Parkplatzes oder Parkhauses für die München Klinik Neuperlach 3. Eigene Ampel für Buslinien an der Kreuzung Oskar-Maria-Graf-Ring/Karl-Marx-Ring Richtung Putzbrunner Str. Bürgeranliegen
Erweiterung
7
Änderung der Verkehrsführung an der Kreuzung Thomas-Dehler-Straße / Putzbrunner Straße / Therese-Giehse-Allee Bürgeranliegen
8
Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr. Bürgeranliegen
9
Pop-Up-Kurzzeitparkplätze vor Arztpraxen – Impfungen erleichtern Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 und der CSU Fraktion im BA 16
Parkplätze
10
Bert-Brecht-Allee: Aufstellen von zwei großen Betonpflanzkübeln vor und nach der Einmündung zum Gerhardt-Hauptmann-Ring zur Sicherstellung der Einhaltung des absoluten Halteverbots Bürgeranliegen
1
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16
2
Stadtteilkulturwoche auf 2023 zusammen mit 50-Jahre Ostpark legen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 und der CSU Fraktion im BA 16
1
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16
2
Erweiterung des Klinikums Neuperlach um eine Kinderkardiologie und eine kinderärztliche Bereitschaftspraxis Bürgeranliegen
Erweiterung Praxis
3
Überprüfung und Instandsetzung der Tischtennisplatten im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
4
Niederschwelliges Impfen gegen Covid-19: - Informationsblätter in einfacher Sprache und mehrsprachig - Mobile Impfstationen für Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
5
Mobile Impfteams in Ramersdorf-Perlach einsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
6
Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
1
Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16
2
Bitte um Unterstützung für drei mögliche Standorte von Boulderwänden im 16.Stadtbezirk Bürgeranliegen
3
Anfrage zur Gesamtsituation der Hortplätze im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach – insbesondere Regionalhort Klabundstraße Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
4
Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
1
Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9 Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Bürgeranliegen
Fritz-Schäffer-Straße 9 R Aufstockung Nutzungsänderung
2
Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können Bürgeranliegen
3
Berücksichtigung von altersgerechten Wohnformen bei Neubau, Nachverdichtung und Sanierung im 16. Stadtbezirk, um bedarfsgerechten Wohnraum für eventuellen Wohnungstausch zu schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
Neubau Sanierung
4
Fragen zum geplanten, neuen MVG Tram-Betriebshof an der Ständlerstraße Bürgeranliegen
5
Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach Bürgeranliegen
1
Rotkäppchensplatz: Beschwerde über den schlechten Zustand der Müllcontainer und Vorschlag zur Veränderung der Container und Erhöhung der Entsorgungsintervalle Bürgeranliegen
2
Bitte um Information, welche Maßnahmen gegen das Abstellen von Einkaufswägen außerhalb der Supermärkte im Stadtbezirk ergriffen werden können Bürgeranliegen
3
Videoüberwachung in der Unterführung am S-Bahnhof Perlach Antrag der CSU Fraktion im BA 16
1
Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis zum 28.05.2021 Hierzu: Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2021/22 Bürgeranliegen
1
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 Hierzu: Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen Bürgeranliegen
1
Ausschreibung: „Ran an die Koffer!“ Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kin…
1
Dornröschenstr. 33 - Fl.Nr.: 2194/54-Perlach - Aufstockung und Umbau eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellu…
Dornröschenstr. 33 Umbau Aufstockung Einfamilienhaus
2
Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau…
Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung
3
Aribonenstr. 15 - Fl.Nr.: 18420/0-Sektion IX - Sanierung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VOR…
Aribonenstr. 15 Vorbescheid Sanierung Erweiterung
4
Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone…
Langbürgener Str. 2 Vorbescheid Sanierung Balkon
5
Bad-Dürkheimer-Str. 9, Fl.Nr.: 15844/23-Sektion VIII, Neubau eines 3-Parteien-Hauses mit Duplexgarage und Stel…
Bad-Dürkheimer-Str. 9 Neubau Garage
6
Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach")…
Neubau TEKTUR Tektur
7
Balanstr. 223 - Fl.Nr.: 875/6-Perlach - Nutzungsänderung / Umbau eines Hotels zu einem Mehrfamilienhaus; Frist…
Balanstr. 223 Umbau Nutzungsänderung Mehrfamilienhaus
1
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“)
Stellplätze
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025 Frist zur Stell…
1
Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Bau…
1
TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach
1
Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach
2
Sichere und komfortable Radverbindungen in Ramersdorf
3
Fahrradroute quer durch Ramersdorf Unterstützung des Antrags durch den BA 17
4
Johanna-Hofer-Weg: Verbesserung der Sicherheit für auf der Spielstraße spielende Kinder
1
Fällung von Bäumen beim Gerhart-Hauptmann-Ring; Antwort des Refererates für Stadtplanung und Bauordnung auf An…
2
Anfrage zur Abstimmung des Designs eines, für die Schaukästen des BA 16 vorgesehenen, Aushangs zur Information…
3
Prüfung, ob eine Wiederherstellung der Bademöglichkeit im Ostparksee möglich ist.
4
Rattenbekämpfung am Hachinger Bach 1. Einführung einer regelmäßigen Rattenbekämpfung am Hachinger Bach 2. Bera…
1
Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße
Erweiterung
1
Carl-Wery-Str. 35: Bedenken zum Bauvorhaben
Carl-Wery-Str. 35
1
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 1
2
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 5
3
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 6
4
Führichstraße 18 - 66: Bitte um Unterstützung des Antrags beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege das Ens…
Führichstraße 18 - 66
5
Anfrage zum Werkswohnungsbau der Stadtwerke München
6
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 2
7
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 3
8
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 4
1
Neuperlach Süd ist kein Containerlager! (Wiedervorlage gemäß Beschluss aus der Sitzung am 11.02.2021)
2
Verbesserung der Reinigung in Waldperlach
3
(U) Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie
1
Zehntfeld- / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage Information des Baureferats zum Schreiben…
2
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" – Weiteres Vorgehen –
3
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“ Bitte des BA 20 Hadern um Unterstützung des Anliegens
4
IAA Mobility 2021 - Einrichtung einer Blue Lane "Straße" als temporäre Umweltspur - Präsentation zur Vorstellu…
5
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kirchseeoner Straße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Lades…
6
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aschauer Straße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule…
1
Stadtbezirksbudget; fpkk GbR; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.700,00 € geförderte Maßnahme: Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus
1
Streetart Gestaltung in der Unterführung am Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl mit Menschen aus Ramersdorf – ge…
1
Information des Baureferats, Gartenbau zur Aufwertung der Langgraswiese entlang des Gehölzsaums in der Grünanl…
2
Information des Baureferats, Gartenbau zu einer Anfrage eines Bürgers zu den Reparaturen am Kletterspielplatz…
1
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Ri…
Bayerwaldstraße 3-5 i
2
(U) Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Str
Fritz-Erler-Str. 12
3
Jahresbericht des Selbsthilfezentrums München
1
Neubiberger Str. 31; Fällungsantrag
Neubiberg 31
2
Schneckestr. 17, Fällungsantrag
Schneckestr. 17
3
Eulenspiegelstr. 7; Fällungsantrag
Eulenspiegelstr. 7
4
Frankenwaldstr. 6, Fällungsantrag
Frankenwaldstr. 6
5
Harsdörferstr. 8; Fällungsantrag
Harsdörferstr. 8
1
Schloßbauer Str.; Mitteilung vom 14.04.2021
1
(U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von…
2
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214
3
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
Nutzungsänderung
4
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172
Bebauungsplan
5
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einer Anfrage einer Bürgerin zur Empfehlung Nr. 14…
1
Protokoll des 3. Treffens der erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act 2.0 am 20.04.2021
2
Einsatzplanung Pop-up’s 2021 Schreiben des Spielen in der Stadt e.V.
3
(U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen
4
Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys Info…
5
Information zu den genauen Maßen der Schaukästen
6
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte
7
Information zu einer Maßnahme gegen abgestellte Einkaufswagen in Perlach