Sitzung - Montag, 10. Mai 2021, 19:00 Uhr

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zu 3.1.3 Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a

Margarethe-Selenka-Str. 23-25 u

2

3.3.6 Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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zu 4.3.1 Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 Hierzu: Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen Bürgeranliegen

Stellplätze

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Protokoll der Sitzung am 03.12.2020

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Entscheidung gemäß Vollmacht der Oberbürgermeisters

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(E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren

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(E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren

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(E) Stadtbezirksbudget Perlacher Feuerwehrverein e.V. Anschaffung eines Dokumentenschrankes 1.677,33 € / Az. 0…

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Kreuzung Balanstr./Pfarrweg: 4 Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen

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Fahrbahnbelag Fasangartenstraße Bitte des BA 17 um Beurteilung der, im Bürgeranliegen

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Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a

Margarethe-Selenka-Str. 23-25 u

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Beschränkung auf Tempo 30 vor der Europäischen Schule Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

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Werinherstr. 120: Forderung von Maßnahmen zur Vermeidung, dass Kraftfahrzeuge bei der vorgelagerten Fußgängerplattform und der Rampe für Fahrradfahrer parken Bürgeranliegen u.a

Werinherstr. 120

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Oskar-Maria-Graf-Ring: 1. Bitte um Erweiterung der Gültigkeit des Halteverbots zwischen dem Joseph-Maria-Lutz-Anger und Marieluise-Fleißer-Bogen auf das ganze Jahr 2. Errichtung eines Parkplatzes oder Parkhauses für die München Klinik Neuperlach 3. Eigene Ampel für Buslinien an der Kreuzung Oskar-Maria-Graf-Ring/Karl-Marx-Ring Richtung Putzbrunner Str. Bürgeranliegen

Erweiterung

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Änderung der Verkehrsführung an der Kreuzung Thomas-Dehler-Straße / Putzbrunner Straße / Therese-Giehse-Allee Bürgeranliegen

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Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr. Bürgeranliegen

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Pop-Up-Kurzzeitparkplätze vor Arztpraxen – Impfungen erleichtern Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 und der CSU Fraktion im BA 16

Parkplätze

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Bert-Brecht-Allee: Aufstellen von zwei großen Betonpflanzkübeln vor und nach der Einmündung zum Gerhardt-Hauptmann-Ring zur Sicherstellung der Einhaltung des absoluten Halteverbots Bürgeranliegen

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Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16

2

Stadtteilkulturwoche auf 2023 zusammen mit 50-Jahre Ostpark legen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 und der CSU Fraktion im BA 16

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Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16

2

Erweiterung des Klinikums Neuperlach um eine Kinderkardiologie und eine kinderärztliche Bereitschaftspraxis Bürgeranliegen

Erweiterung Praxis

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Überprüfung und Instandsetzung der Tischtennisplatten im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

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Niederschwelliges Impfen gegen Covid-19: - Informationsblätter in einfacher Sprache und mehrsprachig - Mobile Impfstationen für Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

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Mobile Impfteams in Ramersdorf-Perlach einsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

6

Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

1

Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16

2

Bitte um Unterstützung für drei mögliche Standorte von Boulderwänden im 16.Stadtbezirk Bürgeranliegen

3

Anfrage zur Gesamtsituation der Hortplätze im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach – insbesondere Regionalhort Klabundstraße Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

4

Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

1

Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9 Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Bürgeranliegen

Fritz-Schäffer-Straße 9 R Aufstockung Nutzungsänderung

2

Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können Bürgeranliegen

3

Berücksichtigung von altersgerechten Wohnformen bei Neubau, Nachverdichtung und Sanierung im 16. Stadtbezirk, um bedarfsgerechten Wohnraum für eventuellen Wohnungstausch zu schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

Neubau Sanierung

4

Fragen zum geplanten, neuen MVG Tram-Betriebshof an der Ständlerstraße Bürgeranliegen

5

Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach Bürgeranliegen

1

Rotkäppchensplatz: Beschwerde über den schlechten Zustand der Müllcontainer und Vorschlag zur Veränderung der Container und Erhöhung der Entsorgungsintervalle Bürgeranliegen

2

Bitte um Information, welche Maßnahmen gegen das Abstellen von Einkaufswägen außerhalb der Supermärkte im Stadtbezirk ergriffen werden können Bürgeranliegen

3

Videoüberwachung in der Unterführung am S-Bahnhof Perlach Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis zum 28.05.2021 Hierzu: Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2021/22 Bürgeranliegen

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Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 Hierzu: Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen Bürgeranliegen

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Ausschreibung: „Ran an die Koffer!“ Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kin…

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Dornröschenstr. 33 - Fl.Nr.: 2194/54-Perlach - Aufstockung und Umbau eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellu…

Dornröschenstr. 33 Umbau Aufstockung Einfamilienhaus

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Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau…

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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Aribonenstr. 15 - Fl.Nr.: 18420/0-Sektion IX - Sanierung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VOR…

Aribonenstr. 15 Vorbescheid Sanierung Erweiterung

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Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone…

Langbürgener Str. 2 Vorbescheid Sanierung Balkon

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Bad-Dürkheimer-Str. 9, Fl.Nr.: 15844/23-Sektion VIII, Neubau eines 3-Parteien-Hauses mit Duplexgarage und Stel…

Bad-Dürkheimer-Str. 9 Neubau Garage

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Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach")…

Neubau TEKTUR Tektur

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Balanstr. 223 - Fl.Nr.: 875/6-Perlach - Nutzungsänderung / Umbau eines Hotels zu einem Mehrfamilienhaus; Frist…

Balanstr. 223 Umbau Nutzungsänderung Mehrfamilienhaus

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Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“)

Stellplätze

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Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025 Frist zur Stell…

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Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Bau…

1

TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach

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Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach

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Sichere und komfortable Radverbindungen in Ramersdorf

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Fahrradroute quer durch Ramersdorf Unterstützung des Antrags durch den BA 17

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Johanna-Hofer-Weg: Verbesserung der Sicherheit für auf der Spielstraße spielende Kinder

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Fällung von Bäumen beim Gerhart-Hauptmann-Ring; Antwort des Refererates für Stadtplanung und Bauordnung auf An…

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Anfrage zur Abstimmung des Designs eines, für die Schaukästen des BA 16 vorgesehenen, Aushangs zur Information…

3

Prüfung, ob eine Wiederherstellung der Bademöglichkeit im Ostparksee möglich ist.

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Rattenbekämpfung am Hachinger Bach 1. Einführung einer regelmäßigen Rattenbekämpfung am Hachinger Bach 2. Bera…

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Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße

Erweiterung

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Carl-Wery-Str. 35: Bedenken zum Bauvorhaben

Carl-Wery-Str. 35

1

Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 1

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Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 5

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Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 6

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Führichstraße 18 - 66: Bitte um Unterstützung des Antrags beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege das Ens…

Führichstraße 18 - 66

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Anfrage zum Werkswohnungsbau der Stadtwerke München

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Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 2

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Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 3

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Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 4

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Neuperlach Süd ist kein Containerlager! (Wiedervorlage gemäß Beschluss aus der Sitzung am 11.02.2021)

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Verbesserung der Reinigung in Waldperlach

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(U) Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie

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Zehntfeld- / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage Information des Baureferats zum Schreiben…

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Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" – Weiteres Vorgehen –

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Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“ Bitte des BA 20 Hadern um Unterstützung des Anliegens

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IAA Mobility 2021 - Einrichtung einer Blue Lane "Straße" als temporäre Umweltspur - Präsentation zur Vorstellu…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kirchseeoner Straße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Lades…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aschauer Straße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule…

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Stadtbezirksbudget; fpkk GbR; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.700,00 € geförderte Maßnahme: Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus

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Streetart Gestaltung in der Unterführung am Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl mit Menschen aus Ramersdorf – ge…

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Information des Baureferats, Gartenbau zur Aufwertung der Langgraswiese entlang des Gehölzsaums in der Grünanl…

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Information des Baureferats, Gartenbau zu einer Anfrage eines Bürgers zu den Reparaturen am Kletterspielplatz…

1

(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Ri…

Bayerwaldstraße 3-5 i

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(U) Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Str

Fritz-Erler-Str. 12

3

Jahresbericht des Selbsthilfezentrums München

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Neubiberger Str. 31; Fällungsantrag

Neubiberg 31

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Schneckestr. 17, Fällungsantrag

Schneckestr. 17

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Eulenspiegelstr. 7; Fällungsantrag

Eulenspiegelstr. 7

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Frankenwaldstr. 6, Fällungsantrag

Frankenwaldstr. 6

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Harsdörferstr. 8; Fällungsantrag

Harsdörferstr. 8

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Schloßbauer Str.; Mitteilung vom 14.04.2021

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(U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von…

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(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214

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(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen

Nutzungsänderung

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(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172

Bebauungsplan

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Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einer Anfrage einer Bürgerin zur Empfehlung Nr. 14…

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Protokoll des 3. Treffens der erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act 2.0 am 20.04.2021

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Einsatzplanung Pop-up’s 2021 Schreiben des Spielen in der Stadt e.V.

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(U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen

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Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys Info…

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Information zu den genauen Maßen der Schaukästen

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Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte

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Information zu einer Maßnahme gegen abgestellte Einkaufswagen in Perlach