Sitzung - Donnerstag, 10. Juni 2021, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 10. June 2021

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

116

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
zu 3.1.5 Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße Bürgeranliegen
Irma-Uhrbach-Str. 3
2
4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung: Absolutes Haltverbot bei der Rübezahlstr. 38 4.5.1.18 Aschauer Str. 19, Fl.Nr.: 16236/0-Sektion VIII - Abbruch und Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Kita / Wohnen und Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 25.06.2021 zu 4.6.1.1 Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest
Aschauer Str. 19 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
3
7.5.4.5 Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf – Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02936 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Protokoll der Sitzung am 18.03.2021
1
(E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379 Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen
Heinrich-Wieland-Str. 100 Erweiterung Stellplätze
1.1
Zu TOP 2.1.1: Information des Baureferats, Gartenbau zu dem aktuellen Stand der Maßnahmen für Parkplätze an de…
Parkplätze
1
(E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Zwei Stadtteile – eine Rallye am 25.06.2021 825,00 € / Az. 0262.0-16-0394
1
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; Aufstellen eines Abfalleimers…
1
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a
Margarethe-Selenka-Str. 23-25 u
2
Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr. Bürgeranliegen
3
Kritik und Bitte um neue Information zur neuen Straßenführung Kreuzung Ottobrunner Str. / Innsbrucker Ring Bürgeranliegen
4
Steinseestr. und Echardinger Str.: Bitte um Hilfe gegen Falschparker und Gehwegparken Bürgeranliegen
5
Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße Bürgeranliegen
6
Irma-Uhrbach-Str.: Bitte um Maßnahmen gegen wildes Parken Bürgeranliegen
7
Bushaltestelle Woferlstraße: Bitte um Begutachtung zur Verbesserung der Sicherheit Bürgeranliegen und Information des Baureferats zu dem Bürgeranliegen
8
Berücksichtigung des zweiten Gleises der S7 in Neuperlach-Süd Bürgeranliegen
9
Mitfahrbänke in Waldperlach installieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16
10
Regenbogenfarbene Zebrastreifen in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
11
Einmündung Aribonenstraße in den Innsbrucker Ring für Radfahrer optimieren Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
1
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16
2
Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
3
Landschaftliche Verbesserungen im Stadtquartier an der Hochäckerstraße Bürgeranliegen
4
Antrag zur Taubenabwehr zum Gesundheitsschutz der Bürger – „Ratten der Lüfte“ Antrag der AfD im BA 16
5
Bußgeldkatalog Umweltschutz - Bitte an die Landeshauptstadt München um Einsatz für eine Erhöhung des bayerischen Bußgeldkatalogs "Umweltschutz" Bitte des BA 23 Allach-Untermenzing um Unterstützung
6
Sitzbänke, Mülleimer und Tische im Grünstreifen entlang Karl-Marx-Ring (angrenzend an den Stadtbezirk Trudering-Riem) Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
7
Toilettenanlage im Ostpark bis zum 50-jährigen Jubiläum fertigstellen Antrag der CSU Fraktion im BA 16
1
Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16
2
Internet und Endgeräteversorgung in Unterkunftsanlagen Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
3
Corona-Schnelltests in Unterkunftsanlagen in Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16
4
Erneuerung des Basketballplatzes beim Spielplatz in der Schmidbauerstr., Ecke Hofangerstr. Bürgeranliegen
5
Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße Antrag der CSU Fraktion im BA 16
1
Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach Bürgeranliegen
2
Bitte um weitere Informationen und Forderungen zu der geplanten Brems-Teststrecke im Rahmen des Baus eines U-Bahnbetriebshofs Süd in Neuperlach/Waldperlach Bürgeranliegen
3
Kein Nachtbetrieb auf dem Bremstestgleis des U-Bahnbetriebshofs Neuperlach Süd Antrag der CSU Fraktion im BA 16
4
Einwände gegen den U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd, Bitte um Ablehnung der derzeitigen Planungen für den U-Bahnbetriebshof und Beschwerde zur Information der Bürger Bürgeranliegen
5
Weitere Lärmschutzmaßnahmen für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis Bürgeranliegen
6
Weitere Lärm-, Licht- und Immissionsschutzmaßnahmen in einer Frischluftschneise (Feinstaub/Bremsabrieb) für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis Bürgeranliegen
7
Einspruch gegen das aktuell geplante Bauvorhaben neuer U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd Bürgeranliegen
8
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
9
Antrag an den Bezirksausschuss 16 für den geplanten MVG Betriebshof Süd und das zugehörige Abnahmegleis Bürgeranliegen
1
Verbot von Bierflaschen aus Glas und Kronkorken in öffentlichen Parks Bürgeranliegen
2
AWM-Entsorgungsabholdienst als Pilotmodell im 16. Stadtbezirk prüfen Antrag der CSU Fraktion im BA 16
1
Verkehrsrechtliche Anordnung: Specklstraße / Sebastian-Bauer-Straße 4; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur…
Sebastian-Bauer-Straße 4
2
Verkehrsrechtliche Anordnung: Adolf-Baeyer-Damm; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme 21.06.2…
3
Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Puechbergstraß…
1
Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau…
Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung
2
Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone…
Langbürgener Str. 2 Vorbescheid Sanierung Balkon
3
Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach")…
Neubau TEKTUR Tektur
4
Waldperlacher Str. 73, Fl.Nr.: 2199/52-Perlach - Neubau einer Mehrfamilienhauses (6WE) mit Mehrfachparkergarag…
Waldperlacher Str. 73 Neubau Mehrfamilienhaus Garage
5
Ramersdorfer Str. 9, Fl.Nr.: 18428/0-Sektion IX - Umbau eines mischgenutzten Wohn- und Gewerbegebäudes (Reifen…
Ramersdorfer Str. 9 Vorbescheid Umbau
6
Ramersdorfer Str. 9, Fl.Nr.: 18428/0-Sektion IX - Neuplanung einer Wohnanlage (ca. 24 WE) mit Tiefgarage - VOR…
Ramersdorfer Str. 9 Vorbescheid Tiefgarage Garage
7
Aschauer Str. 19, Fl.Nr.: 16236/0-Sektion VIII - Neubau eines gemischt genutzten Gebäudes - VORBESCHEID / GENE…
Aschauer Str. 19 Vorbescheid Neubau
8
Gustav-Heinemann-Ring 125, Fl.Nr.: 485/17-Perlach - Abbruch eines gewerblich genutzten Gebäudes und Neubau ein…
Gustav-Heinemann-Ring 125 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
9
Ottobrunner Str. 61, Fl.Nr.: 1200/0-Perlach - Neubau einer Wohnbebauung, Erweiterung von Gewerbeflächen (Adam…
Ottobrunner Str. 61-65 Vorbescheid Neubau Erweiterung
10
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 1; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
Neubau Garage
11
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 2; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
Neubau Garage
12
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 3; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
Neubau Garage
13
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 4; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
Neubau Garage
14
Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (12-14 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - VORBESCHEID; Frist zur St…
Mitterweg 4 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
15
Wolframstr. 3 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
Wolframstr. 3 Neubau Einfamilienhaus Garage
16
Pfanzeltpl. 15, Fl.Nr.: 116/0-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-17031-31 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage…
Neubau Umbau TEKTUR
17
Waldperlacher Str. 71 - Fl.Nr.: 2199/12-Perlach - Neubau einer Dopppelhaushälfte (3WE) mit Garagen; Frist zur…
Waldperlacher Str. 71 Neubau Garage
1
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“)
Stellplätze
2
Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei d…
Sanierung
1
Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest
2
Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage Hier: : Karl-Preis-Platz, Flohmärkte am 10.07. und 04.09.2021…
1
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei…
1
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksauss…
2
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse – Beauftragter gegen Extremismus Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD
1
Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Bau…
1
Münchner Platten für die Umwelt Sammelstelle am Wendehammer in der Niemöllerallee und Entfernung der Hinweissc…
2
Grundschule am Strehleranger: Nachfrage warum Schulbusse über den Adolf-Baeyer-Damm fahren
3
Rodachtalweg: Verbesserung der Verkehrssicherheit
4
Tempo 30 in Waldperlach deutlicher kennzeichnen
1
Schonendere Pflege des Parks an der Wilramstr. und des Parks hinter der Gustav-Adolf-Kirche Rückmeldung des Ba…
1
Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - Fl.Nr. 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 12 WE
Ulrich-von-Hutten-Str. 9 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
2
Berger-Kreuz-Str. 41 - Fl.Nr. 1317/93 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE)
Berger-Kreuz-Str. 41 Neubau Mehrfamilienhaus
3
Kagerstr. 12 - 14, Fl.Nr.: 16260/13-Sektion VIII - Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage
Kagerstr. 12 - 14 Neubau Tiefgarage Garage
4
Hofer Str. 15, Fl.Nr.: 555/1-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Abbruch Betsands…
Hofer Str. 15 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
5
Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESC…
Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
1
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 21…
Bebauungsplan
2
Quiddezentrum: Bitte um einen aktuellen Stand Rückmeldung der Lokalbaukommission
3
Woferlstr. 7 - 1163/-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGU…
Woferlstr. 7 - 1163 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus
4
Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerden über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzm…
5
Ablehnung der Busabstellanlage Arnold-Sommerfeld-Straße
1
Ostpark: Konsequentes Vorgehen gegen Vandalismus und Reduzierung des Mülls
2
Hochäckerstr./Anneliese-Fleyenschmidt-Str.: Vermüllte Außenanlage
3
Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier
4
Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys Info…
1
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
Terrasse
2
Neugestaltung des öffentlichen Raums: Innovative Konzepte gesucht Information zur Ausschreibung und dem Aufruf…
3
Vorstellung des Mobilitätsreferates
4
Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen
5
Verkehrsrechtliche Anordnung: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten u…
Balanstraße 99
6
Information des Kreisverwaltungsreferats zu einer Beschwerde eines Bürgers über Schrottfahrzeuge am Parkplatz…
1
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudgets des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach…
2
Kultursommer in der Stadt 2021
1
Projekt "München - gesund vor Ort" Information des Gesundheitsreferats zur Nachfrage des Bezirksausschusses
1
Erklärfilme zur Gleichstellungsarbeit
2
Bitte der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung den in 10 Sprachen entwickelten Impfbrief z…
3
Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen 2021
4
AKIM - Bericht 1. Halbjahr 2021
5
Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren
1
Iblherstr. 56; Fällungsantrag vom 12.04.2021; Bescheid
Iblherstr. 56
2
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Objektgruppenbezeichnung…
1
Berger-Kreuz-Str.; Mitteilung vom 29.04.2021
2
Asenweg; Mitteilung vom 21.05.2021
1
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
2
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW
3
Präsentation zu den Regionalgesprächen 2021 zur Zusammenarbeit der LBK und Bezirksausschüsse
4
Neubau 6-zügige Grundschule, 3-zügige Mittelschule, Haus für Kinder, Tiefgarage und 3-fach Sporthalle am Streh…
Neubau Tiefgarage Garage
5
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerf…
1
Schnelltests für BA-Mitglieder
2
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Karl-Marx-Ring, Kunst- und Kulturaktion "Der fahrende Raum"
3
Information des Kreisverwaltungsreferats zu einem Bürgeranliegen zu Rabennestern in der Ludwig-Erhard-Allee