Sitzung - Donnerstag, 8. Juli 2021, 19:00 Uhr

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3.5.3 Eilantrag: Aufklärung Baustelle Flexiheim Ständlerstrasse 43 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

Sanierung

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Protokoll der Sitzung am 18.03.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)

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(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B von Juni bis November 2021 9.499,00 € / Az. 0262.0-1…

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(E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood Open Air

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mobile Klimastation“ Mobile Klimastation und Kurzclipdreh

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule am Pfanzeltplatz e.V. Aufstellung eines Bücherschrankes 10.545…

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Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz Antwortschreiben, dass derzeit für die Erstellung einer Boule…

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Kultursommer in der Stadt Förderung von Projekten durch die Bezirksausschüsse mit Bestellungen städtischer Lei…

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Einrichtung einer Ampel an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Ständler Str. für die Richtung nach Westen Bürgeranliegen

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Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße Weitere Details, Erfahrungsberichte und Forderung eines Gesamtkonzepts Bürgeranliegen

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- Pfanzeltplatz: Prüfung einer Tempo 30 Zone - Sebastian-Bauer-Str.: Häufigere Kontrolle des ordnungsgemäßen Parkens Bürgeranliegen

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Weidener Straße: Absolutes Park- und Haltverbot auf einer Länge von ca. 25 bis 30m zur Verbesserung der Sicherheit Bürgeranliegen

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Parallele Schaltung der Fußgängerampel beim Life Einkaufszentrum mit den beiden anderen Ampeln Bürgeranliegen

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Alexisquartier: Nachfrage zum Zeitpunkt der Anbindung an die Ständlerstraße Bürgeranliegen

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Gustav-Heinemann-Ring: Beschränkung der Erlaubnis zu Parken auf PKW Bürgeranliegen

8

Einrichtung eines absoluten Haltverbots für die Einmündung Bert-Brecht-Allee wie bei der Einmündung Annette-Kolb-Anger Bürgeranliegen

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Versetzen der Fahrradampeln an der Kreuzung Albert-Schweitzer-Straße / Quiddestraße Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

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Schulwegsicherheit in der Führich- und Ayinger Straße verbessern Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

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Unterstützung der „Stadtterrassen für Alle“: Einrichtung öffentlicher Sommer-Räume ohne Konsumzwang Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

Terrasse

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Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16

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Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Maximilian-Kolbe-Allee: Aufstellen von krähensicheren Mülleimern Bürgeranliegen

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Perlachpark: Kritik an der Wegsanierung Bürgeranliegen

Sanierung

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Sarah-Sonja-Lerch-Weg: Nachpflanzung von Bäumen Bürgeranliegen

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Regionalmanagement München Südost für das Thema Umwelt- und Klimaschutz u.a. zum Hachinger Tal Bürgeranliegen

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Mähen der Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg Bürgeranliegen

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Regenbogenfarbene Zebrastreifen in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

2

Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Kunstrasen für den Bolz- und Fußballplatz am Ende der Adam-Berg-Straße Bürgeranliegen

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Kindgerechte Corona-Tests für Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

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Antrag an den Bezirksausschuss 16 auf Umsetzung weiterer Lärmschutzmaßnahmen für den neuen MVG Betriebshof in Neuperlach und das zugehörige „Abnahmegleis“ Bürgeranliegen

2

Versorgungsflächen in Bebauungsplänen und Gestaltungsleitfäden berücksichtigen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Eilantrag: Aufklärung Baustelle Flexiheim Ständlerstrasse 43 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Sicherstellung der Sauberkeit des Vorplatzes vor dem PEP Bürgeranliegen

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1. Sicherstellung der Sauberkeit am Alexisweg 2. Zuverlässigkeit der Geldautomaten in der Albert-Schweitzer-Str. Bürgeranliegen

Alexisweg 2

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Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Bitte um Sicherstellung der Sauberkeit und Vermeidung von Ruhestörungen Bürgeranliegen

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Kinderspielplatz Thoedor-Heuss-Platz: Sicherstellung der Sauberkeit und Rauchverbot sowie Alkoholverbot an Kinderspielplätzen Bürgeranliegen

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Kinderspielplatz Thoedor-Heuss-Platz: Verbesserung der Mülltonnen und Erhöhung der Anzahl der Mülltonnen Bürgeranliegen

6

Curd-Jürgens-Str.: Mangelnder Lärmschutz Bürgeranliegen

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Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aschauer Straße 11; Einrichtung einer Kurzparkzone als Hol- und B…

Aschauer Straße 11 Stellplätze

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße 197-207 ggü.; Einrichtung einer Schulbushaltestelle f…

Balanstraße 197-207 g

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Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V Beschluss der Vollversammlung

Rückbau

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Sommer in der Stadt 2021 Frist zur Stellungnahme bis zum 18.06.2021, Fristverlängerung bis einschließlich 09.0…

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Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau…

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone…

Langbürgener Str. 2 Vorbescheid Sanierung Balkon

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Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach")…

Neubau TEKTUR Tektur

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Däumlingstr. 6 - Fl.Nr. 2190/40-Perlach - Teilabbruch mit Teilneubau sowie Anbau an eine Doppelhaushälfte mit…

Däumlingstr. 6 Neubau Anbau Doppelhaus

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Wachenheimer Str. 22 - Fl.Nr.: 16234/3-Sektion VIII - Neubau eines Bürogebäudes; Frist zur Stellungnahme 16.07…

Wachenheimer Str. 22 Neubau

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Adam-Berg-Str. - Fl.Nr.: 18468/6-Sektion IX - Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) bestehend aus 4 Reihenhäusern u…

Neubau Tiefgarage Garage

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Elbacher Str. 11 - Fl.Nr.: 18450/14-Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäuser mit Garagen - VORBESCHEID; Frist…

Elbacher Str. 11 Vorbescheid Neubau Garage

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Adam-Riese-Str.- Fl.Nr.: 2420/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungna…

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Ottobrunner Str. 61 - Fl.Nr. 1200/0-Perlach - Freiflächengestaltung des Wirtschaftshofes mit Lagerflächen für…

Ottobrunner Str. 61

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Unterbiberger Str. 15 - Fl.Nr. 611/0-Perlach - Umbau und Erweiterung zweier Bürobauten mit Tiefgarage sowie Ne…

Unterbiberg 15 Vorbescheid Neubau Umbau

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Sebastian-Bauer-Str. 24 - Fl.Nr. 168/0-Perlach - ABBRUCH des Bestandsgebäudes (für: Neubau eines Mehrfamilienh…

Sebastian-Bauer-Str. 24 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Sebastian-Bauer-Str. 48 - Fl.Nr. 197/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Stellplätzen; Fris…

Sebastian-Bauer-Str. 48 Neubau Mehrfamilienhaus Stellplätze

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Kachletstr. 17 - Fl.Nr. 18464/19-Sektion IX - Abbruch eines Doppelhauses sowie Neubau zweier einzelner Gebäude…

Kachletstr. 17 Vorbescheid Neubau Doppelhaus

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Ottobrunner Str. - Fl.Nr. 18481/0-Sektion IX - TEKTUR zu 1.2-2020-20411-31 / Neubau einer Mietwohnanlage (117…

Neubau TEKTUR Tektur

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Däumlingstr. 1 - Fl.Nr. 2190/32-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Duplexgarage und 3 Carpor…

Däumlingstr. 1 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei d…

Sanierung

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Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Kirchseeonerstraße, kulturelle Veranstaltung "Circus Sorento"

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Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Schindlerplatz Ecke Carl-Wery-Straße (Gehweg) Frist zur Stellungnahme…

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Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Bau…

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Alte Schienen in der Nailastraße

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Verlängerung der Tramlinie 21 bis nach Neuperlach Zentrum

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Einsetzen einer Buslinie von der St. Veit-Straße nach Neuperlach Zentrum

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Verlegung der Endhaltestelle am Waldheimplatz

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Pop-Up-Kurzzeitparkplätze vor Arztpraxen – Impfungen erleichtern

Parkplätze

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Lichtsignalanlage Ottobrunner Str. - Sandgrubenweg/Weddigenstr.: Bitte um Verkürzung der Wartezeit zum Queren…

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Information des Baureferats zur Anfrage eines Bürgers zum Ausbau der Hochäckerstraße

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Aufwertung des Fahrradabstellplatzes am Eissportzentrum München-Ost und Entwicklung zur MVG-Radstation

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Information des Mobilitätsreferats zu einer Nachfrage des Antragsstellers zum BA-Antrags Nr. 20-26 / B 01403 K…

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Zusätzliche Abfallbehälter bei den Bänken am Weg Oskar-Maria-Graf-Ring zum Truderinger Wald

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Corona-Schnelltest-Angebot in Ramersdorf-Perlach

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Verbesserung der Bürgerinformation über Wegsanierungsmaßnahmen

Sanierung

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Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"

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Zusätzliche Notrufsäulen mit Defibrillatoren für den Ostpark

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Neuperlacher Terrasse – ein Pilotprojekt für den Sommer 2021

Terrasse

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Erweiterung des Spielplatzes im Echopark durch ein Wasserspiel

Erweiterung

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Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen

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Antwort zum Schreiben des Bezirksausschusses zum Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare; Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43; 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01479 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

Ständlerstr. 43 Neubau

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Jugendfreizeit in Ramersdorf Antrag 1: Vorlaufprojekt Nightball für Jugendliche in Ramersdorf

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Ständlerstr. 43 - Fl.Nr.: 16239/0-Sektion VIII - Neubau eines Flexi-Wohnheims mit 98 Betten (49 WE) und Tiefga…

Ständlerstr. 43 Neubau Tiefgarage Garage

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Künftige Handhabung der Sonderausschüsse bzw. BA-Vollversammlungen

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Erstellung eines in den Stadtvierteln umsetzbaren Konzepts für Livestreams von BA-Sitzungen

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Endlich politischen Willen zur Gestaltung des Gewerbegebiets Perlach-Süd zeigen!

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Helmut-Kräutner-Str.: Bitte um Umgestaltung eines Platzes zur Vermeidung von Ruhestörungen

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Neuperlach Süd: Nachfrage zu einem Geldautomaten der Stadtsparkasse München

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Hochäckerstr./Anneliese-Fleyenschmidt-Str.: Vermüllte Außenanlage

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Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys

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Lärmschutz entlang der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und Chiemgaustraße

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(U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt

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München Unterwegs: Shared Mobility - geteilte und vernetzte Mobilität Aktuelle Entwicklungen und Planungen

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Stellungnahme des Facharbeitskreises Mobilität im Behindertenbeirat der LHM zum MVG Leistungsprogramm 2022

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Rimstinger Straße; absolutes Haltverbot mit Zusatz "Feuerwehranfa…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Therese-Giehse-Allee; Anpassung der bestehenden 30 km/h-Geschwind…

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Planfeststellungsbeschluss gemäß § 18 Abs. 1 AEG für das Vorhaben "Erneuerung der Eisenbahnüberführung Werinhe…

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Information der Polizeiinspektion 21 zu einem Bürgeranliegen zu Parkverstößen in der Werinherstr.

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Projektgemeinschaft München-Zeitreisen - München in den 1950er Jahren Zwischenbilanz für die 50 Anträge an die…

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(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung)

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(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen

Tiefgarage Garage

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Information des Baureferats zu einem Bürgeranliegen bezüglich Rabenkrähen in der Maximilian-Kolbe-Allee und Bl…

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(U) NSU-Morde in München, Erinnern und Gedenken an die Opfer

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(U) 1. Bericht Gleichstellung von Frauen und Männern Daten – Analysen – Handlungsbedarfe 2020

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Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2020

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Aktion "Ausnahmslos barrierelos"

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Rückmeldung zum Antwortschreiben für den BA-Antrag 20-26 / B 01410 - Bitte um Informationen zu den Veränderung…

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(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

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Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01…

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(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW

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(U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke

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(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt

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Wegfall eines Standortes für die Bundestagswahl 2021

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Informationsschreiben BA 02/2021 Girokonten der Bezirksausschüsse und Online-Banking

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Information über die Möglichkeit für Bürger*innen zum Antrag auf Genehmigung einer Stadtterrasse gem. § 32 SoN…

Terrasse

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Christbaumsammelstellen Januar/Februar 2022: Terminvereinbarung für Ortstermine im Juli 2021

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Information zum festgelegten Verwaltungsverfahren für die Aufstellung von Hochbeeten auf öffentlichem Grund

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Information über das Portal zur Unterstützung für Kommunalpolitik bei Hass und Gewalt

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(U) Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen

Terrasse

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Container zur Grüngut-Entsorgung in Perlach von April bis Oktober jeden Samstag von 10:00 bis 15:00 Uhr Inform…

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Maskenpflicht, Sonderausschüsse und Hybridsitzungen Information des Direktoriums