Sitzung - Donnerstag, 11. November 2021, 19:00 Uhr

1

Amtsverlust von Herrn Stephan Clemens; Amtseinführung von Frau Susanne Kurz in den Bezirksausschuss 16 Ramersd…

2

Vereidigung von Frau Susanne Kurz

3

Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung Nachbesetzung im Unterausschuss Kommunales…

4

Amtsnachfolge von Herrn Stefan Lorenz; Amtseinführung von Herrn Dieter Schweizer in den Bezirksausschuss 16 Ra…

5

Vereidigung von Herrn Dieter Schweizer

6

Nachbesetzung im Unterausschuss Mobilität Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

7

Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus

1

zu 2.2.1.2 Stadtbezirksbudget PräVentio Selbstschutz Kinder PräVentions Training

2

zu 4.1.1 Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (Vw…

Madelsederstr. 10 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

1

(E) Stadtbezirksbudget REGSAM Stadtteilevent Länderkochen am 24.09.2021 2.450,00 € / Az. 0262.0-16-0412

2

(E) Stadtbezirksbudget PräVentio Selbstschutz Kinder PräVentions Training

3

(E) Stadtbezirksbudget REGSAM HomeKitchen

4

(E) Stadtbezirksbudget Brücken Bauen gUG Tag der offenen Tür und Jubiläum 14.10.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-1…

4.1

zu 2.2.1.4: Information des Direktoriums: Der Budgetantrag wurde zurückgezogen

5

(E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Bau eines mobilen Möbelstücks im Rahmen des Projektes „Ramersdorf – Zusammen L…

6

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der städt. Werner-von-Siemens-Realschule München Mediatorenfahrt

7

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz Bewegungsangebot im Ganztag

8

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Kunst und Bauen"

9

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Sprachförderung"

1

Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Aufstellung einer Kinderschauk…

1

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Balanstr. 60 B

1

Unterstützung des Antrags des BA 14: Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (1) Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

2

Unterstützung des Antrags des BA 14: Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (2) Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

3

Bushaltestelle Berger-Kreuz-Str./Balanstr. stadteinwärts: Aufstellen von zwei Sitzgelegenheiten Anliegen aus der Bürgerschaft

4

1. Verlegung des Radwegs auf Höhe der Putzbrunnerstr. 3-9 auf den Gehweg 2. Verlegung der Lichtsignalanlage für Rechtsabbieger an der Von-Knoeringen-Str., Ecke Fritz-Erler-Str. vor den Fahrradweg Anliegen aus der Bürgerschaft

Gehweg 2

5

Verlagerung der Doppel-Bushaltestelle an der Hochäckerstr. und dem neuen Südfriedhof West Anliegen aus der Bürgerschaft

6

Umwidmung der Hochäckerstr. in eine Tempo-30-Zone Anliegen aus der Bürgerschaft

7

Anfragen hinsichtlich eines umweltschonenden zweigleisigen Ausbaus der S 7 Richtung Kreuzstraße sowie einer umweltfreundlichen Verlängerung der U 5 nach Taufkirchen Anliegen aus der Bürgerschaft

8

Wilramstr.: Beschilderung in der kompletten Straße nach Zeichen 314 StVO mit Zusatzzeichen nur für PKW und häufigere Kontrolle des ordnungsgemäßen Parkens Anliegen aus der Bürgerschaft

9

Ausbau der Hochäckerstr.: Anfrage zum Plan für den Ausbau und den Zeitpunkt der Umsetzung Anliegen aus der Bürgerschaft

10

Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten: Tempo 30 vor dem Infanterix Kindergarten am Karl-Marx-Ring 46 Anliegen aus der Bürgerschaft

Karl-Marx-Ring 46 A

11

1. Verbesserung der Kontrolle des Tempolimits in der Balanstr. und der Pfälzer-Wald-Str. 2. Einrichtung eines Fußgängerüberwegs bei der Balanstr. 93 3. Reduzierung der Wartezeit nach dem Betätigen der Fußgängerampeln entlang der Balanstr. Anliegen aus der Bürgerschaft

Balanstr. 93

12

Einrichtung einer Fußgängerüberwegs auf Höhe der Ottobrunner Str. 26 Anliegen aus der Bürgerschaft

Fußgängerüberweg 26 A

13

Steinseestr. und Echardinger Str.: Beschilderung zur Verdeutlichung des 5m-Bereichs Anlagen aus der Bürgerschaft

14

Balanstr.: Dauerhafte Verkehrsberuhigung des Abschnitts zwischen St.-Martin-Str. und Orleansstr. bzw. Auerfeldstr. Anliegen aus der Bürgerschaft

15

Einsetzen von Buszügen mit Anhängern auf der Linie 139 Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke

16

Tarifstruktur der MVG reformieren – Stadtbezirksangebote schaffen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

17

12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes Antrag der CSU Fraktion im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

1

Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Aufstellung von Sportgeräten am Tassiloplatz oder im Kustermannpark Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Unterstützung des Antrags des BA 15 Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

2

Parkmeile Trudering-Neuperlach frühzeitig „barrierefrei“ planen – Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke

3

Informationsgespräche zur Corona-Impfung in sozialen Einrichtungen des Stadtbezirks Ramersdorf/Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke

4

1. Vorschläge zum Pflanzen von mehr Bäumen im Ostpark 2. Vorschläge für weitere Nutzungen des Ostparksees 3. Entfernung der Abflüsse für Regenwasser auf den Wiesen im Ostpark Anliegen aus der Bürgerschaft

5

Dringlichkeitsantrag Wiedereröffnung der mobilen Impfstation im PEP Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

1

Beschilderung/Wegweiser zu sozialen Einrichtungen im Stadtbezirk 16 Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke

2

Fassadenkunst auf Großfassaden im Rahmen der Sozialen Stadt Neuperlach prüfen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

Fassade

3

Musik im Eis- und Funsportzentrum Ost wieder einschalten Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16

1

Balanstraße: Unklare Bauentwicklungen mit der Bitte zur Durchführung eines Ortstermins (vertagt in der Sitzung…

2

Anfrage zu einem Bauvorhaben in der Bodenschneidstr. Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Anfragen zu den rechtlichen Grundlagen und Prüfungen für die Genehmigung des Abrisses von bestehenden Altbauten und den Maßnahmen der Landeshauptstadt München gegen Bodenspekulation Anliegen aus der Bürgerschaft

Abriss

4

Bebauung Otto-Hahn-Ring nördlich / Carl-Wery-Str. östlich: Einwohnergespräch mit der Stadtverwaltung und den Stadträten zum direkten Gespräch mit den Anwohnern Anliegen aus der Bürgerschaft

5

Bebauung Otto-Hahn-Ring nördlich / Carl-Wery-Str. östlich: Festlegung der Gebäudehöhe über die Traufhöhe, kein Hochpunkt, Reduzierung der Gebäudehöhen und Erläuterung der Neudefinition des städtebaulichen Übergangs anhand eines Ballonversuchs Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Die Bezirksausschüsse im Münchner Osten veranstalten zusammen mit den Stadtwerken und interessierten Carriern zeitnah einen Breitbandgipfel, damit auch Bürgerinnen und Bürger am Stadtrand eine baldige Chance auf Glasfaser-Internet bekommen. Antrag der FW/ÖDP Fraktion im BA 16

2

Schlechter Empfang am Adolf-Baeyer-Damm Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Ostpark: Reduzierung des Mülls Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für…

2

Aribonenstr./Kirchseeoner Str.: Austausch einer Lichtsignalanlage Frist zur Stellungnahme bis 01.12.2021

3

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Putzbrunner Straße östlich der Spalatinstraße; Einrichtung eines…

4

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Hochäckerstraße zwischen Anneliese-Fleyenschmied-Straße und Balan…

5

Berger-Kreuz-Str./Hechtseestr.: Anfrage wegen Neubau / Austausch einer Lichtsignalanlage Frist zur Stellungnah…

Neubau

6

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen…

1

Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach Hinweis: Behandlung i…

2

Sanierungsgebiet Neuperlach Nord Sanierungsgebiet Neuperlach Zentrum Vorbereitung und Durchführung der Sanieru…

Sanierung

1

Heinrich-Wieland-Str. 16 - Fl.Nr.: 1425/3-Perlach - Neuerrichtung einer Geothermieanlage auf der westlichen Te…

Heinrich-Wieland-Str. 16 Vorbescheid

2

Stollstr. 10 - Fl.Nr. 2191/37-Perlach - Neubau von einem DH und drei RH mit einer Garage und zwei Doppelparker…

Stollstr. 10 Neubau Garage

3

Karl-Preis-Pl. 4 - Fl.Nr. 18368/12-Sektion IX - Umbau eines Ladens in Kleingaststätte; Frist zur Stellungnahme…

Umbau Gaststätte Laden

4

Madelsederstr. 10 - Fl.Nr. 1317/77-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) sowie einer Garage (6 Stpl…

Madelsederstr. 10 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

5

Fritz-Schäffer-Str. 9 - Fl.Nr. 1800/14-Perlach - Revitalisierung eines Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung…

Fritz-Schäffer-Str. 9 Aufstockung Nutzungsänderung TEKTUR

6

Sebastian-Bauer-Str. - Fl.Nr. 190/9-Perlach - Neubau einer Doppelhaushälfte - DHH West; Frist zur Stellungnahm…

Neubau Doppelhaus

7

Sebastian-Bauer-Str. - Fl.Nr. 190/9-Perlach - Neubau einer Doppelhaushälfte - DHH Ost; Frist zur Stellungnahme…

Neubau Doppelhaus

8

Ulrich-von-Hutten-Str. 31 - Fl.Nr. 2222/26-Perlach - Anbau an ein Wohngebäude mit Dachstuhlerneuerung (3WE) un…

Ulrich-von-Hutten-Str. 31 Anbau Stellplätze

9

Pfälzer-Wald-Str. 2 - Fl.Nr. 15844/10-Sektion VIII - Temporäre Nutzungsänderung eines Boardinghauses zu einer…

Pfälzer-Wald-Str. 2 Nutzungsänderung Stellplätze

10

Pfanzeltpl. 10 - Fl.Nr. 72/0-Perlach - Schulbauoffensive - Sanierung des Schulgebäudes Pfanzeltplatz 10 b (ehe…

Pfanzeltplatz 10 b Sanierung

11

Ballaufstr. 17 - Fl.Nr. 1287/7-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Errichtung eines Dachgesch…

Ballaufstr. 17 Neubau Einfamilienhaus Doppelhaus

12

Pfanzeltpl. 12 - Fl.Nr. 113/3-Perlach - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme…

Tiefgarage Garage

13

Holzwiesenstr. 31 - Fl.Nr. 1500/3-Perlach - Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (16 WE) sowie zwei Reihenhäuser m…

Holzwiesenstr. 31 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

14

Rosenheimer Str. 116 - Fl.Nr. 16361/0-Sektion VIII - Nachverdichten des Bestandsgebäudes (4 Var.) - VORBESCHEI…

Rosenheimer Str. 116 Vorbescheid

15

Hans-A.-Engelhard-Str. - Fl.Nr. 1956/4-Perlach - PANDION VERDE 2: Neubau von 7 Wohnhäusern mit einer gemeinsam…

Neubau Tiefgarage Garage

1

Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Bau…

1

Einrichtung eines absoluten Haltverbots für die Einmündung Bert-Brecht-Allee wie bei der Einmündung Annette-Ko…

1

Forderungen des BA 16 aus der Sitzung am 29.07.2021 zu den bisherigen Informationen zur Geothermie am Michaelibad Zwischenbericht zum Projekt Geothermie Michaelibad zum Stand

2

Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz

3

Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Information des Baurefer…

4

Zusätzliche Notrufsäulen mit Defibrillatoren für den Ostpark

1

Anfrage zur Betreuungssituation an der Führichschule

2

Dringlichkeitsantrag: Schaffung von ausreichend Kinderbetreuungsplätzen an der Grundschule Führichstraße

3

Ausreichend Platz für Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Führichstraße vorbehalten

4

Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße

Erweiterung

1

Task Force Ortskern Perlach

2

Zwischennutzung für eine Teilfläche, mit höchstens einem Fünftel der Fläche, des Wiesengrundstücks an der Pete…

1

Anfrage zur Einrichtung einer Christbaumsammelstelle für Januar/Februar 2022 auf dem Gelände der Grüngutsammel…

2

Bitte um Unterstützung zur Reduzierung der Lärmbelastung für die angrenzende Wohnanlage des Jules-Verne-Campus

1

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO Quiddestraße 110 Aufstellung einer Hinweistafel „Hier kein…

Quiddestraße 110 A

2

Information zum barrierefreien Ausbau am Theodor-Heuss-Platz

3

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Alexisweg, Beschilderungen für den gemeinsamen, gegenläufi…

4

Ottobrunner Str.; Sanierung der Bushaltestelle Woferlstraße

Sanierung

5

Radwegsanierung in der Unterhachinger Straße zwischen der Nabburger Str. und der Fasangartenstr.

Sanierung

6

(U) Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen

Rückbau

7

Information des Baureferats zum Baubeginn der Arbeiten für die Barrierefreiheit am Theodor-Heuss-Platz

1

Bücherschrank am Pfanzeltplatz; Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Kommunalreferat mit der Bitte um Informat…

2

(U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen…

3

Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04226 Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative…

4

GEWOFAG Service GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Str. Deutschkurs für Migrant*innen mit Kinderbetreuungs…

5

Pferdeunterstützte Sprachförderung

1

(U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker

2

Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2035 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 0357 Beschluss des Gesundheitsausschusses

3

Neufassung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung)

1

Ergebnisse der Online-Jugendbefragung 2020 Information des Sozialreferats

2

(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen

3

(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk

4

(U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften 1. Stadtbezir…

5

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 18.10.2021

6

Information des Referats für Bildung und Sport zur Fertigstellung und Inbetriebnahme für die Realschule an der…

Str. 9 m Tiefgarage Garage

7

Information des Referats für Bildung und Sport zum Haus für Kinder an der Aschauer Str. 11

Str. 11

1

Ottobrunner Str. 102, Fl.Nr. 1004/0-Perlach; Bescheid

Ottobrunner Str. 102

2

Kurt-Eisner-Str. 4, Fl.Nr. 1738/3-Perlach; Bescheid

Kurt-Eisner-Str. 4

3

Balanstr. 73, Fl.Nr. 16355/5; Bescheid

Balanstr. 73

1

Kniggestr. 5; Fällungsantrag vom 30.07.2021; Bescheid vom07.09.2021

Kniggestr. 5

2

Quiddestr. 18; Fällungsantrag vom 23.09.2021; Bescheid

Quiddestr. 18

1

Pfanzeltpl., Mitteilung vom 25.10.2021

1

(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021

2

(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm

3

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

4

Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.20…

5

(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme…

6

(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....

7

Broschüre; Ehemalige Münchner Dorfkerne - Erhalt des Ensembleschutzes

8

(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

1

"Restaurant Lattanzio", Schank- und Speisewirtschaft, Pfanzeltplatz 11

Pfanzeltplatz 11 Restaurant

2

"BO12", Shisha Bar, Gerhart-Hauptmann-Ring 56

Gerhart-Hauptmann-Ring 56

3

"Pizzeria ORoje Sportsbar", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring 212

Gustav-Heinemann-Ring 212

1

Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02955 des BA 17 mit de…

2

Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt Münc…

3

(U) Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 – Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau…

4

(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion

5

Information des Kreisverwlatungsreferats zu einem Bürgeranliegen zu herumstehenden Einkaufswägen