Sitzung - Donnerstag, 9. Dezember 2021, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 9. December 2021

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

130

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren
2
(E) Stadtbezirksbudget GEWOFAG Services GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße Deutschkurs für Frauen mit Kinderbetreuung
3
(E) Stadtbezirksbudget Com-Kit Food GmbH SHARE – Bildungslandschaft - Kinoraum 6.411,00 € / Az. 0262.0-16-0424
4
(E) Stadtbezirksbudget Com-Kit Food GmbH SHARE – Bildungslandschaft - Kreativwerkstatt 9.591,99 € / Az. 0262.0…
5
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022…
6
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Sprachförderung" Pferdeunterstützte Sprachförderung
7
(E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Formularservice
1
Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark Angebot zur Aufstellung einer zusätzlichen „Tampenschaukel"; Kos…
2
Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr Angebot zur…
3
Aufstellen eines Abfalleimers im Bereich Friedrich-Panzer-Weg (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
4
Christbäume auf öffentlichen Plätzen in Ramersdorf-Perlach Angebot eines Ortstermins zur Besichtigung von Stan…
1
Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße Angebot zur Aufstellung einer zusätzlichen Sitzbank und eines A…
2
Sitzbänke, Mülleimer und Tische im Grünstreifen entlang Karl-Marx-Ring (angrenzend an den Stadtbezirk Truderin…
3
Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschau…
1
Gehwegparken in der Gänselieselstr. Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Tarifstruktur der MVG reformieren – Stadtbezirksangebote schaffen Antrag der CSU Fraktion im BA 16
3
Einsetzen von Buszügen mit Anhängern auf der Linie 139 Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke
4
Balanstr.: Dauerhafte Verkehrsberuhigung des Abschnitts zwischen St.-Martin-Str. und Orleansstr. bzw. Auerfeldstr. Anliegen aus der Bürgerschaft
5
Verkehrszeiche, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten; Antrag des BA 17 Obergiesing-Fa…
6
Grünphase für Fußgänger an der Ampel Quiddestraße-Staudingerstraße verlängern Antrag der CSU Fraktion im BA 16
7
Bordsteinabsenkung in der Hofer Straße Antrag der CSU Fraktion im BA 16
1
Umgestaltung einer blauen Wand bei der Quiddestr. 15 mit einer Kunsttherapeutin und Kindern Anliegen aus der Bürgerschaft
Quiddestr. 15 m
1
Städtische Anlage südlich der beiden GEWOFAG-Bauten in der Carl-Wery-Straße - Bitte um WC-Anlage; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Ökologischere Gestaltung des Südfriedhofs Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
3
Unterstützung des Antrags des BA 15 Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
4
Parkmeile Trudering-Neuperlach frühzeitig „barrierefrei“ planen – Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke
1
Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Anliegen aus der Bürgerschaft
Vorbescheid
2
Balanstraße: Unklare Bauentwicklungen mit der Bitte zur Durchführung eines Ortstermins (vertagt aus der Sitzung
3
Anfragen zu den rechtlichen Grundlagen und Prüfungen für die Genehmigung des Abrisses von bestehenden Altbauten Anliegen aus der Bürgerschaft
Abriss
4
Anfrage zu einem Bauvorhaben in der Bodenschneidstr. Anliegen aus der Bürgerschaft
5
Leoprechtingstr.: Bitte um Auskunft bezüglich des Durchgangs zu einem Bannwald Anliegen aus der Bürgerschaft
6
Wie steht es um das Bürgerbüro in Neuperlach? Anfrage der CSU Fraktion im BA 16
1
MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16, der CSU Fraktion im BA 16 und der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
2
Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der "Süddeutschen Zeitung" wieder stärken! B…
1
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Putzbrunner Straße östlich der Spalatinstraße; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis 25.11.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 17.12.2021 beantragt (vertagt in der Sitzung am 11.11.2021 für Nachfragen) zu TOP 4.1.1 Stellungnahme der PI 24
2
Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets"; Schreiben des Mobiliätsreferats mit der Bitte um…
3
Beschlussentwurf 2. Stammstrecke München Planfeststellungsabschnitt 3 München – Ost Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05116 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Planung der Einsätze der POP UPS: mobile Kunst - Spiel - Aktionen 2022 und 2023; Mehr Spiel- und Freiräume für…
1
Pfanzeltpl. 10 - Fl.Nr. 72/0-Perlach - Schulbauoffensive - Sanierung des Schulgebäudes Pfanzeltplatz 10 b (ehe…
Pfanzeltplatz 10 b Sanierung
2
Rosenheimer Str. 116 - Fl.Nr. 16361/0-Sektion VIII - Nachverdichten des Bestandsgebäudes (4 Var.) - VORBESCHEI…
Rosenheimer Str. 116 Vorbescheid
3
Hans-A.-Engelhard-Str. - Fl.Nr. 1956/4-Perlach - PANDION VERDE 2: Neubau von 7 Wohnhäusern mit einer gemeinsam…
Neubau Tiefgarage Garage
4
Quiddestr. 1 - Fl.Nr. 1529/80-Perlach - Schulbauoffensive - Ersatzneubau dreigeschossiges Haus für Kinder mit…
Quiddestr. 1 Neubau
5
Waldperlacher Str. 41 - Fl.Nr. 2198/25-Perlach - Neubau eines Mehrfamillienwohnhauses mit Tiefgarage; Frist zu…
Waldperlacher Str. 41 Neubau Wohnhaus Tiefgarage
6
Leutholdstr. 15 - Fl.Nr. 2519/0-Perlach - Neubau 2er Doppelhäuser mit Garagen; Frist zur Stellungnahme 17.12.2…
Leutholdstr. 15 Neubau Garage
7
Hofer Str. 21 - Fl.Nr. 550/0-Perlach - Umbau eines Bürogebäudes mit Serviceflächen und Tiefgarage zu einem Aus…
Hofer Str. 21 Umbau Anbau Tiefgarage
8
Balanstr. 180 - Fl.Nr. 16241/6-Sektion VIII - Erweiterung / Umbau von 4 Wohneinheiten in 4 Stadthäuser (EG - 1…
Balanstr. 180 Umbau Erweiterung Garage
9
Am Jagdweg 9 - Fl.Nr. 883/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 20.12.2021
Jagdweg 9 Neubau Mehrfamilienhaus
10
Franz-Heubl-Str. - Fl.Nr. 1952/0-Perlach - Neubau einer Wohnanlage (159 WE, davon 21 im München Modell Miete)…
Neubau Tiefgarage Stellplätze
11
Arnold-Sommerfeld-Str. 15 - Fl.Nr. 2059/41-Perlach - Vorhandene befestigte und versiegelte Fläche als Lagerflä…
Arnold-Sommerfeld-Str. 15
12
Fritz-Schäffer-Str. 9 - Fl.Nr. 1800/14-Perlach - Nutzungsänderung von Betriebskantine zu Gastronomie (ohne Alk…
Fritz-Schäffer-Str. 9 Nutzungsänderung
13
Waldheimpl. 2 - Fl.Nr. 2590/0 Perlach- Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Frist zur Stellungnahm…
Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
14
Sebastian-Bauer-Str. 24 - Fl.Nr. 168/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Ste…
Sebastian-Bauer-Str. 24 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
15
Hohenaschauer Str. 94 - Fl.Nr.16313/134-Sektion VIII - Errichtung eines Anbaues an ein Einfamilienwohnhaus und…
Hohenaschauer Str. 94 Anbau Wohnhaus Wintergarten
16
Germersheimer Str. - Fl.Nr. 15667/4-Sektion VIII - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage III - VORBESCHEID; F…
Vorbescheid Neubau Tiefgarage
1
Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Bau…
1
Forderungen für den Ausbau der Hochäckerstraße
2
Einmündung Siedlerstr. und Görzerstr.: Kennzeichnung der Görzer Str. im Bereich der Eingänge zum DJK Fasangart…
Parkplätze
3
Verkehrssituation Niederalmstraße
4
Straßenführung Rotkäppchenstraße / Arnold-Sommerfeld-Straße
5
Radlhauptstadt mit Hochborden
6
LSA Fußgängerüberweg Hans-Fried-Weg - Putzbrunner Str.: Anbringen einer zusätzlichen Beschilderung "Gilt auch…
7
Ottobrunner Str: Errichtung eines Zebrastreifens an der neuen Querungshilfe bei den Bushaltestellen
8
Kreuzung Claudius-Keller-Straße / Laibacher Straße: Installierung einer Lichtsignalanlage bzw. bessere Kennzeichnung des Fußgängerüberweges, wenn dies nicht möglich ist: Schreiben des BA 16
9
Fertigstellung des Fuß- und Radweg auf der Hochackerstraße in Richtung Balanstraße
1
Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdor…
1
Kindgerechte Corona-Tests für Ramersdorf-Perlach
2
Ostpark: Austausch eines Geländers zur Verbesserung der Sicherheit
3
Gestaltung des Perlach Parks: Einrichtung einer Notrufsäule im Perlach-Park
4
Zwischennutzung für eine Teilfläche, mit höchstens einem Fünftel der Fläche, des Wiesengrundstücks an der Pete…
5
Vermüllung der Grünstreifen und der Straßen im Adolf-Baeyer-Damm
6
Eine Landesgartenschau für den Stadtrand
7
Zustand des Kunstwerks Ständlerstr. Heinrich-Wieland-Str.
1
Sicherstellung eines Verbleibs von PEDRO in Neuperlach Zentrum
2
Nutzung der SWM Betriebssportanlage an der Lauensteinstr. 9 durch den SV Stadtwerke e.V.
Lauensteinstr. 9 d
1
Balanstraße 234, Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit TG; Bescheid der Lbk
Balanstraße 234 Neubau Wohnhaus
2
Ottobrunner Str. 142, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit TG (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17); Bescheid der Lbk
Josef-Beiser-Str. 17 Neubau Wohn- und Geschäftshaus
1
Bebauung Gleißnerstraße östlich Ottobrunner Straße
2
Intensive Nachverdichtung und Versiegelung des Bodens um den Pfanzeltplatz und Ertüchtigung der Abwasserkanäle
3
Sachstandsbericht zum BV "Flexi Wohnheim" an der Ständlerstraße
4
Antrag zur Bewahrung des Gartenstadtcharakters von Waldperlach
1
Müllablagerungen am Containerstandort Klara-Ziegler-Bogen 115
2
Probleme mit willkürlich abgestellten Einkaufswagen
3
Theodor-Heuss-Platz und Lüdersstraße: Erhöhung der Frequenz der Leerung der Abfallbehälter
4
Neubürgerempfänge auf BA-Ebene ermöglichen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07517
1
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über…
Neubau
2
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teils…
3
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
4
(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
5
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil…
1
KulturBunt Neuperlach, Verwendungsnachweis: Hoodfood Festival
2
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Verwendungsnachweis: Anschaffung von Outdoor-Spielgeräten
3
Diakonie Hasenbergl e.V., Verwendungsnachweis: Mehrweg-Pfandsystem in JANs Bistro
4
Förderverein der GS an der Balanstraße, Verwendungsnachweis: Projekt Sprachförderung
5
Förderverein der GS an der Balanstraße, Verwendungsnachweis: Projekt "Kunst und Bauen"
6
Condrobs e.V., Verwendungsnachweis: Gartenprojekt der vollbetreuten Wohngemeinschaft Puero
7
Ramersdorfer (B)Engel gUG, Verwendungsnachweis: Luftfilter für die Mittagsbetreuung
8
SVN München e.V., Verwendungsnachweis: Bewegungsangebot in Ganztag an der GS am Pfanzeltplatz
9
SVN München e.V., Verwendungsnachweis: Bewegungsangebot GS an der Balanstraße
10
Kindertreffpunkt e.V., Verwendungsnachweis: Offenes Tanzangebot von April bis August 2021
1
Veröffentlichung der "Zentralen Thesen und Empfehlungen der Konzeption Kulturelle Bildung in München"
1
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
1
Sprengeländerung von der GS Pfanzeltplatz zur GS Rennerstraße und zur GS Theodor-Heuss-Platz; Protokoll des RB…
2
(U) Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen i…
Sanierung
3
(U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach
4
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspla…
5
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspl…
6
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspl…
7
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspl…
1
Emdenstr. 66; Fällungsantrag vom 22.09.2021; Bescheid
Emdenstr. 66
2
Semperstr. 9; Fällungsantrag vom 07.09.2021; Bescheid
Semperstr. 9
3
Alfred-Döblin-Str. 8 - 24; Fällungsantrag
Alfred-Döblin-Str. 8 - 24
4
Gänselieselstr. 30; Fällungsantrag
Gänselieselstr. 30
5
Rübezahlstr. 15a; Fällungsantrag
Rübezahlstr. 15a
6
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Objektgruppenbezeichnung…
7
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnamen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf a…
1
Josef-Beiser-Straße / Ottobrunner Straße; Mitteilung
2
Rotkäppchenstraße; Mitteilung vom 11.11.21
3
Krehlebogen; Mitteilung vom 11.11.21
4
Hofangerstraße; Mitteilung vom 29.10.21
1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164A/2019 für das Gewerbegebiet Unterhaching Nord (Zone A); Ergebnis der f…
Bebauungsplan
2
Stadtentwicklungsplan STEP 2040; hier: Beteiligung der Bezirksausschüsse; Schreiben von Frau Bürgermeisterin V…
3
STEP 2040 - Beteiligung der Bezirksausschüsse; Auftakttermin am 25.10.2021; Protokoll / Präsentation des Planu…
4
Broschüre "Preis für Stadtbildpflege 2020"
5
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…
1
Informationsschreiben BA 05/2021: Änderung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums
2
Informationsschreiben BA 06/2021: Änderung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums
3
Informationsschreiben BA 07/2021: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen; Schreiben des Direktoriums
4
Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt Münc…
5
Information der AWM zur Leerung der Mülltonnen in der Irma-Uhrbach-Str. 11
Irma-Uhrbach-Str. 11
6
BA-Unterrichtung - MIP-Entwurf 2021-2025; Zuleitung der Stadtkämmerei