Sitzung - Donnerstag, 5. Mai 2022, 19:00 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 10.02.2022

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(E) + (U) Feste Blitzanlage zur Geschwindigkeitsüberwachung Chiemgaustraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00497 der…

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(E) + (U) Parkverbot für Wohnmobile in Wohngebieten (z.B. Gustav-Heinemann-Ring) Empfehlung Nr. 20-26 / E 0039…

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(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Sozial- und Kompetenztraining für junge Geflüchtete von April bis Dezember 2022 3.508,00 € / Az. 0262.0-16-0438 (verwiesen aus der Sitzung

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(E) Stadtbezirksbudget Gustav-Adolf-Kirche Ave Maria – Festliches Konzert

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(E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. FerienAktivCamps 2022 13.820,49 € / Az. 0262.0-16-0442 (verwiesen aus der Sitzung

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(E) Stadtbezirksbudget Inklusive Montessorischule an der Balanstraße – MonteBalan Bildungsträger gGmbH Errichtung einer Boulderwand 6.400,00 € / Az. 0262.0-16-0441 (verwiesen aus der Sitzung

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(E) Stadtbezirksbudget Kunst für Kinder Apfel-, Pflaumen-, Mango-Baum – welcher Baum trägt eine Krone? Vom 25.-29.04.2022 4.312,00 € / Az. 0262.0-16-0 (verwiesen aus der Sitzung

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(E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung eines Pkw 9.500,00 € / Az. 0262.0-16-0454

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „I am the product“ “I am the product“

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(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Lätaregemeinde (Neuperlach) Sechs Konzerte für Neuperlach in 2022 6.860,00…

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(E) Stadtbezirksbudget Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl, Tanz. Die. Invasion., Stadt. Oase 2023 13…

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(E) Stadtbezirksbudget Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl, Tanz.Die.Invasion, Stadt. Oase in 2022 13…

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(E) Stadtbezirksbudget Nachhaltig Handeln in München (Interessengemeinschaft) Gemeinsam wimpeln am 07.05.5022…

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(E) Stadtbezirksbudget Lastenradl München e.V. Zwei freie Lastenradl für Ramersdorf - Perlach 11.052,70€; Az…

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(E) Stadtbezirksbudget Deutsch Türkischer Freundschaftsverein München e.V. Muttertag am 07./08.05.2022 1.380,0…

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(E) Stadtbezirksbudget GEWOFAG Service GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße Stadtteilfrühlingsfest am…

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(E) Stadtbezirksbudget Haus an der Chiemgaustraße WLAN für die Bewohner auch auf den Zimmern 10.000,00 € / Az…

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Christbäume auf öffentlichen Plätzen in Ramersdorf-Perlach Erneutes Angebot einer Begehung der Standorte und E…

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(E) + (U) Baumaßnahmen Pfanzeltplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00404 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16…

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Weitere Nutzung von Heizstrahlern mit Ökostrom in der Außengastronomie; Eilantrag von DEHOGA Bayern e.V. mit d…

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Bitte um Einsatz des Bezirksausschusses für einen möglichst schnellen Ausbau der Hochäckerstr. Anliegen aus der Bürgerschaft

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Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.: 1. Bitte um Piktogramme auf der Straße oder vermehrte Verkehrskontrollen Anliegen aus der Bürgerschaft

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HotRods - Antrag gegen Lärmbelästigung / Veränderung der Fahrroute; Bürgeranliegen

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P+R-Parkplätze auch digital nutzbar machen; Antrag der CSU-Fraktion

Parkplätze

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Aufnahme eines Standorts für einen Briefkasten an der Therese-von-Bayern-Str. in die Ausbauplanung für die Hochäckerstr. Anliegen aus der Bürgerschaft

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Verschmutzung Ostpark; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung

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Anhebung der Untergrenze der Kosten für illegale Baumfällungen auf mindestens 3.000 Euro; Antrag des BA 11 mit…

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Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfeld-Straße qualitativ ordnen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 (verwiesen aus der Sitzung

Bebauungsplan

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Verbesserung der Leerung an den Containerstandorten Krehlebogen und Adenauerring, Ecke Quiddestr. Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anfrage zur „Lavater"straße in Waldperlach Anliegen aus der Bürgerschaft

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Carl-Wery-Straße - Entfernung Zeitzusatz; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR mit d…

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Hofangerstraße Höhe Einmündung Staudinger Straße; Beschilderung mit Gefahrenzeichen Z 136 StVO und Zusatzzeich…

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Leistungsprogramm 2023 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2022; Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungn…

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Erinnerungsverfahren; Spakoo-Projekt Nr.: 22 03096 MT208; Ständlerstraße (Nordseite) zwischen Schwanseestraße…

Sanierung

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Antrag auf verkehrsaufsichtliche Erlaubnis Balanstr 166 - Coronatestcontainer

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„Ratschbankerl“ für München Bitte um Rückmeldung zum Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 02340, auf welcher Bank ein…

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Entwurf der Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung" - Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport - (verwiesen aus der Sitzung

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Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer" - Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stad…

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Wachenheimer Str. 22 - Fl.Nr. 16234/3-Sektion VIII - Neubau einer Kindertagesstätte mit Bürofläche; Frist zur…

Wachenheimer Str. 22 Neubau

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Waldheimpl. 42 - Fl.Nr. 2200/180-Perlach - Anbau eines Wintergartens und 2er Dachgauben; Frist zur Stellungnah…

Anbau Wintergarten

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Elbacher Str. 11 - Fl.Nr. 18450/14-Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen / Haus 1; F…

Elbacher Str. 11 Neubau Garage

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Elbacher Str. 11 - Fl.Nr. 18450/14-Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen - Haus 2; F…

Elbacher Str. 11 Neubau Garage

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Elbacher Str. 11 - Fl.Nr. 18450/14-Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen - Haus 3; F…

Elbacher Str. 11 Neubau Garage

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Elbacher Str. 11 - Fl.Nr. 18450/14-Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen - Haus 4; F…

Elbacher Str. 11 Neubau Garage

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Hugo-Lang-Bogen 13 - Fl.Nr. 1942/36-Perlach - TEKTUR zu 1.23-2021-24229-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (…

Neubau TEKTUR Tektur

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Fasangartenstr. 7 - Fl.Nr. 178/2-Perlach - Neubau eines Reihenhauses und eines Doppelhauses mit Garagen; Frist…

Fasangartenstr. 7 Neubau Doppelhaus Reihenhaus

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A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Stephensonplatz, Schneckestraße (südlich), Neubiberger Straße (westl…

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A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Str. 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung Perlach) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens C) Weiteres Vorgehen Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen (verwiesen aus der Sitzung

Fritz-Schäffer-Str. 9

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Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung: hier: Durchführung eines Erörterungstermins für die Bebauung des "Siemens-Parkplatzes" am Otto-Hahn-Ring Empfehlung Nr. 20-26 / E 00493 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05823 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 06.05.2022 (verwiesen aus der Sitzung

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Maifeier auf dem Pfanzeltplatz am 01.05…

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei…

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Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Bau…

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Bushaltestelle Berger-Kreuz-Str./Balanstr. stadteinwärts: Aufstellen von zwei Sitzgelegenheiten

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Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.: 1. Vorschlag einer Anfrage der LHM, dass die Tempo-30-Zone nicht…

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10-Minuten-Takt für Waldperlach; Bürgeranliegen

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Einsetzen von Buszügen mit Anhängern auf der Linie 139

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Verbesserungen für die Grünanlage Im Gefilde: 1. Aufstellen von mehr Sitzbänken an den Hauptwegen 2. Beleuchtu…

Hauptweg 3

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SWM-Freifläche an der Ständlerstrasse öffnen

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Zustand des Egenbergerweges in Perlach Süd; Bürgeranliegen

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Flüchtlinge aus der Ukraine; Bürgeranfrage zur Belegung der Unterkunft Nailastraße (Auslastung); Antwortschreiben des Sozialreferates

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Sebastian-Bauer-Str.; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Abdruck Baugenehmigung

Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus

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Wie steht es um das Bürgerbüro in Neuperlach?

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Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Kafkastraße 52-54; verkehrsrechtliche AO gem. § 44 Abs. 1 und § 45 StVO; Unterrichtung des MOR

Kafkastraße 52-54

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(U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler

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Beschlussvorlage "Dialog-Displays"; Stellungnahme des BA 1 zur Vorlage des MOR (siehe TOP 4.1.1

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Information des Baureferats, dass fehlende Poller in der Gleißnerstr. wieder eingebaut werden

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U-Bahnstation Quiddestraße - überdachte Fahrradabstellanlage

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Projektbericht "Mein Viertel 2.0"; Zuleitung Green City

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Tag des offenen Denkmals am 11.09.2022; Motto "KulturSpur". Ein Fall für den Denkmalschutz: Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung

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Aufbau von Spielgeräten in öffentlichen Grünanlagen - Im Gefilde "Waldparzelle"; Info Baureferat-Gartenbau

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Sanierung Bolzplatz Wilramstraße; Information des Baureferats-Gartenbau

Sanierung

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; hier: nachträgliche Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau

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Impfguides kommen vom 19.04.2022 bis 23.04.2022 in den 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

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Dienststellenverständigung: Balanstraße 208; zwei Einfachsporthallen mit THV Dienstwohnung an der Balanstraße…

Balanstraße 210

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Sanierung des Bolzplatzes Wilramstraße in den Osterferien

Sanierung

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Mitterweg 6a; Fällungsantrag vom 15.02.2022; Bescheid

Mitterweg 6a

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Rübezahlstr. 13; Fällungsantrag

Rübezahlstr. 13

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Gänselieselstr. 65; Fällungsantrag

Gänselieselstr. 65

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Am Bauernwald 3; Fällungsantrag

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(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB A 8 M…

Bebauungsplan

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(U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebi…

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(U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt Münche…

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"Restaurant Mio La Parmigiano"; Schank- und Speisewirtschaft; Pfanzeltplatz 11

Pfanzeltplatz 11 Restaurant

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"089 Burger & more"; Schank- und Speisewirtschaft; Gustav-Heinemann-Ring 212

Gustav-Heinemann-Ring 212

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(U) IAA Mobility 2021 – Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben Keine Ausrichtung der IAA in München mehr ohne richtiges Nachhaltigkeitskonzept Antrag Nr. 20-26 / A 0 20-26/A 01997 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE

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Informationsschreiben BA 01/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen; Schreiben des Direktoriums