Sitzung - Donnerstag, 7. Juli 2022, 19:00 Uhr

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Amtsniederlegung von Herrn Thomas Alfons Schnabel; Amtseinführung von Herrn Reinhard Miller in den Bezirksauss…

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Vereidigung von Herrn Reinhard Miller

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Nachbesetzung im Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

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3.3.4 „Aufwertung Ostpark ‚Fit für die Zukunft‘“: Anregungen aus Berg am Laim Antrag der CSU Fraktion im BA 14 3.5.5 Interfraktionelle Anfrage – Sachstandsbericht (Großmengen-)Wertstoffhof in der Fasangartenstraße Anfrage der CSU Fraktion im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Fraktionsgemeinschaft SPD/DIE LINKE im BA 16, der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16

Kachletstr. 19 Neubau Einfamilienhaus Doppelhaus

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zu 4.6.1.2 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Pedelec-Training am 14.07.2022; Termin…

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(E) + (U) • Adolf-Baeyer-Damm, Höhe Einmündung Strehleranger, Einrichtung eines Haltverbotes (Zeichen

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(E) + (U) Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wohngebiet und Spielplatzbereich der Paulsdorfferstraße und Real…

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(E) Stadtbezirksbudget Tagesgruppe Spielraum Spielenachmittag am 01.07.2022 491,25€; Az. 0262.0-16-0459

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein mfa e.V. (Münchner Film Akademie) “The Amish Project“ in München 2022

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Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Karl-Marx-Ring Theateraufführungen im Schuljahr 22/23 966,6…

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(E) Stadtbezirksbudget GEWOFAG Service GmbH Sommerfest im Innenhof Führich-/Ruppertigaustraße am 22.07.2022 63…

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(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Gartenprojekt für unbegleitete geflüchtete Jugendliche von Juli bis Oktob…

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(E) Stadtbezirksbudget Neue Münchner Schauspielschule UG Abschlussprojekt der NMS 2022 W. Shakespaere „Was ihr wollt“

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Ertüchtigung vorhandener Fahrradstraßen in Ramersdorf-Perlach Anliegen aus der Bürgerschaft

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Gänselieselstraße - Drosselung der Geschwindigkeit durch bauliche Veränderung / schwierige Parksituation; Bürgeranliegen (zuletzt vertagt aus der Sitzung

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Anwohner-Petition zur Wiederherstellung der Sackgasse Gleißnerstraße

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1. Informationen über den neusten Stand Ensemble "Ehemaliger Ortskern Perlach" (FF UA Bau) 2. Verbot für Links abbiegen in die Sebastian-Bauer-Straße 3. Ausfahrt Edeka-Parkplatz nur rechts in die Ottobrunner Straße zulassen? Bürgeranliegen

Sebastian-Bauer-Straße 3

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Gewerbegebiet Perlach - Verkehrserschließung; Bürgeranliegen

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Carsharing-Gebiet Waldperlach; Bürgeranliegen

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Verschmutzung Ostpark; Bürgeranliegen (zuletzt vertagt aus der Sitzung

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Aufstellung eines Hundekottütenspenders Unterhachinger Straße / Fasangarten Straße, Rückseite Neuer südlicher Friedhof; Bürgeranliegen

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Bitte um Rückmeldung zur Stellungnahme zum Gutachten zur mikroklima-ökologischen Situation und Zukunft Hachinger Tal Anliegen aus der Bürgerschaft

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Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Bürgeranliegen

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Bauprojekt Sebastian-Bauer-Straße 40; Bürgeranliegen

Sebastian-Bauer-Straße 40

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Gewerbegebiet statt "Märchenwald"? Bürgeranliegen

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Sanierung / Erneuerung Hintergleiswände U5; Bürgeranliegen

Sanierung

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Interfraktionelle Anfrage – Sachstandsbericht (Großmengen-)Wertstoffhof in der Fasangartenstraße Anfrage der CSU Fraktion im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Fraktionsgemeinschaft SPD/DIE LINKE im BA 16, der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16

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Aufstellung von Litfaßsäulen im öffentlichen Raum; Bürgeranliegen

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Waldperlach: Anfrage zu den Möglichkeiten um eine Verschmutzung/Beschädigung von Straßenschildern, Kästen, Wertstoffinseln, Altkleidercontainern und Grünanlagen zu verhindern Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anfrage wegen Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Hochäcker- / Dieter-Hildebrandt-Straße; Anhörung…

Neubau

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Anfrage wegen Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Hochäcker- / Anneliese-Fleyenschmidt-Straße; Anh…

Neubau

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Erstellung des neuen Münchner Radverkehrsnetztes; Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk mit…

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Rücknahme eines Lichtmischpultes nach Auflösung des Kulturkreises Ramersdorf-Perlach e.V.; Schreiben des Direktoriums

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Entwurf der Beschlussvorlage "Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelsch…

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Kachletstr. 17 - Fl.Nr. 18464/19-Sektion IX - Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungna…

Kachletstr. 17 Neubau Garage

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Aschauer Str. 21 - Fl.Nr. 16236/7-Sektion VIII - Errichtung eines Anbaus mit drei Wohneinheiten an das gewerbl…

Aschauer Str. 21 Vorbescheid Anbau

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Putzbrunner Str. - Fl.Nr. 2224/5-Perlach - Neubau von vier Doppelhäusern und einem Vierspänner; Frist zur Stel…

Neubau

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Eulenspiegelstr. 98 - Fl.Nr. 2145/5-Perlach - Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Carports / zwei Doppelhau…

Eulenspiegelstr. 98 Neubau Doppelhaus Carport

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Nailastr. 11 - Fl.Nr. 570/7-Perlach - Anbau und Erweiterung eines Bürogebäudes mit Lagerhalle und Tiefgarage…

Nailastr. 11 Vorbescheid Anbau Erweiterung

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Adam-Riese-Str. 10 - Fl.Nr. 2413/2-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage; Frist zur S…

Adam-Riese-Str. 10 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Berger-Kreuz-Str. 1 - Fl.Nr. 1314/12-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR…

Berger-Kreuz-Str. 1 Neubau Erweiterung TEKTUR

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Kachletstr. 19 - Fl.Nr. 18464/20-Sektion IX - Abbruch der best. Doppelhaushälfte, Neuerrichtung eines Einfamil…

Kachletstr. 19 Einfamilienhaus Doppelhaus

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Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Haus A & Haus B; Frist zur St…

Ottweilerstr. 3 Neubau Doppelhaus Garage

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Stadtentwicklungsplan 2040 - STEP 2040; Beteiligung der Bezirksausschüsse Bitte um Stellungnahme bis 30.06.202…

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Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage und auf öffentlichem Grund sowie auf Privatgrund; Hier: Ostpark, Inklusions-Laufveranstaltung "Achilles Hope & Possibility Run"

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Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Pedelec-Training am 14.07.2022; Termin 05.07.2022

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Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsref…

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Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03598 des BA 15

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Münchner Wochenmärkte - Interimsmarkt am Maikäferplatz, Berg am Laim; Zuleitung der Markthallen München mit de…

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LSA Fußgängerüberweg Hans-Fried-Weg- Putzbrunner Str.: Anbringen einer zusätzlichen Beschilderung "Gilt auch f…

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Aufforderung zur Erarbeitung von Interimslösungen für die Verkehrssituation in der Niederalmstraße

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12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes

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Trambahnplanung Ostbahnhof - Neuperlach: 33 Fragen statt einem Gipfel - eine Anfrage an das Mobilitätsreferat

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MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder; Zwischennachricht mit der Bitte um großzügige Fristverlängerung…

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Gestaltung des Perlach Parks: Einrichtung einer Notrufsäule im Perlach-Park (vertagt in der Sitzung am 02.06.2…

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Dringlichkeitsantrag: Schaffung von ausreichend Kinderbetreuungsplätzen an der Grundschule Führichstraße Antwo…

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Ausreichend Platz für Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Führichstraße vorbehalten Antwort zu den Rückfra…

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Anfrage zur Betreuungssituation an der Führichschule Antwort zu den Rückfragen des Bezirksausschusses

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Städtische Anlage südlich der beiden GEWOFAG-Bauten in der Carl-Wery-Straße - Bitte um WC-Anlage; Bürgeranliegen

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(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isar…

Neubau

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(U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler

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(U) Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Projekte für den nächsten Münchner Mobilitätskongress „auf die Straße“ bringen, Antrag Nr. 20-26 / A 01898 von der Fraktion ÖDP/München-Liste

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(U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomate…

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Hofangerstraße Höhe Einmündung Staudinger Straße; Beschilderung mit Gefahrenzeichen Z 136 StVO und Zusatzzeich…

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Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der St.-Koloman-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung n…

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Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen); Schreiben des MOR

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Ber…

Behindertenparkplatz 41

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Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Bürgeranliegens zu einer Gefahrenstelle bei einem Radweg in…

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Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 16 Internationale Montessorischule München gGmbH CAMPUS - KISS sportpädagogisches Angebot für benachteiligte Kinder und Jugendliche

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(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste

Neubau

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Rückmeldung des Baureferats, Gartenbau zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zum Beschluss des BA 16 für eine…

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Renaturierung des Hachinger Bachs zwischen Pfanzeltplatz und südlichem Ende der Sebastian-Bauer-Straße zur Ver…

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Limburgstr. 10; Fällungsantrag

Limburgstr. 10

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Verzögerung des Aufbaus von Spielgeräten in der öffentlichen Grünanlage Im Gefilde bei der „Waldparzelle“

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(U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushalt…

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„Ratschbankerl“ für München - StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02340; Rückmeldung des Sozialreferats (vertagt in der S…

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Leistungsbilanz des Sozialreferates 2022; Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

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Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Neuperlach Nord und Neuperlach Zentrum Sanierungsgebiet „Neuperlach…

Sanierung

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(U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung…

Neubau Erweiterung

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Anwesen Elbacher Straße; Unterrichtung

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Anwesen Puppenweg; Unterrichtung

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Anwesen Kniggestraße; Unterrichtung

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Anwesen Oggersheimer Straße; Unterrichtung

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Schank- und Speisewirtschaft "Vittoria Gatti", Gustav-Heinemann-Ring 212; Mitteilung

Gustav-Heinemann-Ring 212

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Schank- und Speisewirtschaft "La Passione", Schnekestr. 17; Mitteilung

Schnekestr. 17

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Schank- und Speisewirtschaft "DG-Restaurant/Pizzeria/Bar", Bayerwaldstr. 41; Mitteilung

Bayerwaldstr. 41 Restaurant

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Ratsinformationssystem (RIS); hier: Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016; Infoschreiben des Direktoriums

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Neuerrichtung einer Rooftop Bar auf dem Parkdeck des pep Neuperlach in der Thomas-Dehler-Str. 10 (vertagt in d…

Thomas-Dehler-Str. 10

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Oktoberfest 2022; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse

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(U) 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne Darstellung der personellen Mehrbedarfe

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Informationsschreiben BA 02/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen

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Informationsschreiben BA 03/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Virtuelle Tagun…