Sitzung - Dienstag, 13. September 2022, 19:00 Uhr

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Amtsverlust von Herrn Johannes Ehrlicher; Amtseinführung von Herrn Roland Fischer in den Bezirksausschuss 16 R…

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Vereidigung von Herrn Roland Fischer

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Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

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Benennung einer / eines Beauftragten für Unterkunftsanlagen / Wohnen

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(E) Intelligente Fußgängerampeln Pfanzeltplatz

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(E) Behandlung von Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2…

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(E) Vermehrte und regelmäßige Parkraumkontrolle (Parken vor oder auf Zebrastreifen / in Einfahrten)

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Sommerfreizeit Wappenschmiede

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße “Sprachförderung“ von Mitte September 2…

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße “Kunst und Bauen“ von Mitte September 2…

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(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz Bewegungsangebot im Ganztag

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(E) WC-Anlagen im Ostpark

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(E) Vermüllung und Krähenplage aktiver bekämpfen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00670 der Bürgerversammlung des Stad…

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Aufbringen von Piktogrammen „Keine Durchfahrt für Fahrräder“ auf den Gehwegen der Führichstraße Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16

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Winterdienst - vereiste Gehwege; Bürgeranliegen

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Probleme mit E-Rollern; Bürgeranliegen

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Pflege und Wiederherstellung des Fahrradweges Görzer Straße ab Hochäckerstraße stadtauswärts; Bürgeranliegen

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Grünzug Neuperlach: Bitte um Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger in den Parkanlagen und Hinweise für Fahrradfahrer auf Rücksicht und langsameres Fahren Anliegen aus der Bürgerschaft

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Fahrradständer am Neuen Südfriedhof erneuern bzw. anbringen Antrag der Fraktion Bündis90/Die Grünen im BA 16

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Querungsmöglichkeit für Friedhofsbesucher am S-Bahnhof St.-Martin-Straße Antrag der Fraktion CSU im BA 16

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Unnötige Wartezeiten für Radfahrerinnen und Radfahrer in Ramersdorf-Perlach vermeiden – Grünpfeil für das Rechtsabbiegen bei roter Ampel einrichten Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD / Die Linke im BA 16

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Engstelle an der Trostberger Str.; Bürgeranliegen

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Johanna-Hofer-Weg - Bitte um Ausarbeitung eines Vorschlags zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Spiel…

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1. Schrilles Läuten der Kirchenglocken in der Kapelle am Südfriedhof 2. Zu hohe Geschwindigkeit von Fahrzeugen auf der Hochäckerstr. 3. Überarbeitung der Beleuchtung der Straße und des Platzes vor dem Edeka an der Einfahrt Dieter-Hildebrandt-Str./Hochäckerstr. Abliegen aus der Bürgerschaft

Hochäckerstr. 3

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Lichterbaum am Waldheimplatz im Advent Anliegen aus der Bürgerschaft

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Riesenbärenklau im Truderinger Wald; Bürgeranliegen

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Antrag auf das dauerhafte Bereitstellen von Trinkwasserstellen für die wildlebenden Tiere im Umgriff des Busba…

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Antrag für eine eingezäunte Hundewiese auf einer der Freiflächen an der Ständlerstraße, Ecke Heinrich-Wieland-Straße; Bürgeranliegen

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Erfassung und Überwachung von Ausgleichsflächen; Antrag der Fraktion Bündis90/Die Grünen im BA 16

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Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße; Bürgeranliegen (In der Sitzung am 27.07.2022 in einen Ortstermin vertagt)

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Situation Im Gefilde verbessern I: Installation eines Trinkwasserspenders Antrag der Fraktion CSU

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Situation Im Gefilde verbessern II: Installation zusätzlicher Mülleimer entlang der Putzbrunner Straße zwischen der FF Waldperlach und Skateanlage Antrag der Fraktion CSU

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Anfrage, ob eine vorgesehen Baumfällung in der Hofangerstr., Ecke Schmidbauerstr. notwendig ist Anliegen aus der Bürgerschaft

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Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark Nachfrage des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaf…

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Gefährdung Kustermannpark; Bürgeranliegen

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Vermüllung / Abfallbehälter für öffentliche Plätze und Grünanlagen; Bürgeranliegen

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Zunehmende gemeinwohlgefährdende Nutzungen (Lärm, Abfall, Beschädigungen) im Ostpark - Abhilfe durch die Stadt…

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Müllberge im Ostpark; Bürgeranliegen

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Stellenbedarf für Ostparksanierung anerkennen und gewährleisten Antrag zur Beschlussfassung des städtischen Ha…

Sanierung

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Boulderwand bei der Unterführung Rosenheimer Straße/in Ramersdorf-Perlach Bitte um schriftliche Zusage mit Unterstützung des BA 16 für das weitere Vorgehen und aktueller Stand Anliegen aus der Bürgerschaft

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Grundwassersicherung in München Antrag der AfD im BA 16

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Ausrücksituation für die Freiwillige Feuerwehr Waldperlach verbessern Antrag der Fraktion CSU

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Bitte um Unterstützung gegen Vandalismus bei der Siedlung an der Hochäckerstr. Anliegen aus der Bürgerschaft

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ayinger Straße, Führichstraße; Einrichtung eines absoluten Haltve…

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Generalsanierung Severinstr. 2-6, Werinherstr. 33, Auslagerung KiTZ in die Rosenheimer Str. 118, Freiflächenei…

Auslagerung KiTZ in die Rosenheimer Str. 118 Sanierung

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Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 Angebote der Prävention erweitern – Angebot für Menschen mit Behinderungen schaffen Antrag Nr.. 20-26 / A 02922 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die Partei

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Karl-Marx-Ring 8 - Fl.Nr. 1738/3-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes (Entlastungsstadt Perlach, Bauteil II Block

Karl-Marx-Ring 8 Umbau Modernisierung

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Kurt-Eisner-Str. 12 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes Fristverlängerung bi…

Kurt-Eisner-Str. 12 Umbau Modernisierung

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Heinrich-Wieland-Str. 173 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes Fristverlänger…

Heinrich-Wieland-Str. 173 Umbau Modernisierung

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Lauensteinstr. 9 - Fl.Nr. 16218/0-Sektion VIII - Kampfmittelräumung und Abragung der anthropogenen (schadstoff…

Lauensteinstr. 9 Neubau

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Putzbrunner Str. 45 - Fl.Nr. 1845/4-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellu…

Putzbrunner Str. 45 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Leoprechtingstr. 33 - Fl.Nr. 2225/18-Perlach - Neubau eines Triplexhauses mit 3 Einzelgaragen; Frist zur Stell…

Leoprechtingstr. 33 Neubau Garage

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Asenweg 9 - Fl.Nr. 2217/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Mehrfachparker / TEKTUR zu 2021-23…

Asenweg 9 Neubau TEKTUR Tektur

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Adam-Berg-Str. 96 - Fl.Nr. 18467/0-Sektion IX - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Adam-Berg-Str. 96 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Anzlgutstr. 32 - Fl.Nr. 1266/25-Perlach - Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID

Anzlgutstr. 32 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

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Helmontstr. 5 - Fl.Nr. 2546/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses mit Garage - VORBESCHEID

Helmontstr. 5 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

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Elfenstr. 36 - Fl.Nr. 2192/25-Perlach - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garagen

Elfenstr. 36 Neubau Garage

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Carl-Wery-Str. - Fl.Nr. 415/0-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (A…

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Görzer Str. - Fl.Nr. 924/0-Perlach - Errichtung weiterer baulicher Anlagen für den Sportbetrieb - VORBESCHEID

Vorbescheid

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Lise-Meitner-Weg 8 - Fl.Nr. 2126/13-Perlach - Neubau von 2 Dreifamilienhäusern und einer Duplex-Doppelgarage s…

Lise-Meitner-Weg 8 Vorbescheid Neubau Garage

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Adam-Berg-Str. - Fl.Nr. 1260/13-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (2-4 WE) mit Garage / Parkliftanlage…

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Im Gefilde - Fl.Nr. 2043/-Perlach - Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplä…

Neubau

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Bad-Schachener-Str. 70 - Fl.Nr. 227/35-Berg am Laim - 0152 Ramersdorf 2. Bauteil, WA 1 - Neubau von 8 Wohngebä…

Haldenseestr. 1-21 Neubau

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Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München Bitte um Stellungnahme bis…

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Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: Radaktionstag in der Grünanlage Im Gefilde am 23.09.2022 (Ersat…

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Nachbarschafts-Picknick in der Grünanlage Raiffeisenplatz am 08.10.2022 Bitte um Stellungnahme bis spätestens…

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Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage Hier: Ostpark, Pedelec-Training am 30.09.2022 Frist zur Stellungna…

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO, in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund; Hier: München Marathon

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Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Kirchseeoner Straße, Veranstaltung "Dino-Show"

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Beschlussvorlage zur „Umbenennung der Kiewstraße Änderung der Schreibweise in Kyivstraße“ im 16. Stadtbezirk R…

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Informationsschreiben BA 06 / 2022; Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzu…

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Anfrage zum Stelzen-Radweg an der Ständlerstraße

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Beseitigung der Engstelle des Alexisweg zum Marieluise-Fleißer-Bogen; Bitte um Ortstermin am Alexisweg mit all…

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Gehweg zwischen Törwanger Straße und Stephanskirchener Straße - schlechter Zustand; Bürgeranliegen

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Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.: 1. Vorschlag einer Anfrage der LHM, dass die Tempo-30-Zone nicht…

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Heinrich-Wieland-Straße / St.-Veit-Straße - Ampelschaltung Schulweg für Fußgänger verlängern

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Baustelle Hanns-Seidel-Platz - schmale Einplankung Gehweg / Radweg; Bürgeranliegen

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Verkehrssicherheit verbessern: Verbesserte Beleuchtung der Querungshilfe Ottobrunner Straße / Haltestelle Diak…

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Schutzgebiete in der LHM - Perspektiven - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04468; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Bouleanlage im Ostpark

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Aufstellung eines Hundekottütenspenders Unterhachinger Straße / Fasangarten Straße, Rückseite Neuer südlicher…

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1. Verschmutzungen durch Krähen und Raben am Bahnhof Neuperlach Süd 2. Aufstellung von krähensicheren Mülleime…

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Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk R…

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Erneuerung der Bodenmarkierungen in der Sporthalle des Heinrich-Heine-Gymnasiums

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Belag des Skateparks im Ostpark erneuern

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Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssi…

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Vollständige Stellenbesetzung für das Alten- und Service-Zentrum Ramersdorf Antwort des Referats für Bildung u…

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Elbacher Straße; Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen - Haus 4; Stellungnahme des BA 16

Neubau Garage

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Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM? Anfrage des BA 16

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Rückmeldung zur Bitte des BA 16 um Aufnahme in den Pilotbetrieb des „RIS-Internet/-Extranet-Basis“

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(U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen (vertagt in der Sitzung am 27.07…

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(U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landes…

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gustav-Heinemann-Ring 244; verkehrsrecht…

Gustav-Heinemann-Ring 244

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(U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorst…

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Präsentationen Informationsveranstaltung Meldeplattform Radverkehr

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(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über…

Neubau

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(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat

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Bau LSA am Knotenpunkt Hochäcker- / Anneliese-Fleyenschmidt-Straße; Unterrichtung MOR

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Neubau LSA am Knotenpunkt Hochäcker- / Dieter-Hildebrandt-Straße; Unterrichtung des MOR

Neubau

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Antrag auf verkehrsaufsichtliche Erlaubnis Albert-Schweitzer-Str. 52, nähe U-Bahnhof Quiddestr. Aufstellung ei…

Albert-Schweitzer-Str. 52

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(U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomate…

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SWM Baumaßnahme Stromprojekt Ständlerstraße Beginn: 38. KW 2022 Ende: 47. KW 2022

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Puechbergerstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Ei…

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Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) f…

TEKTUR Tektur

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Information des Baureferats zur Reparatur eines Straßenschadens am Hachinger Bach

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Zwischenbericht zur weiteren Entwicklung des Zeitzeugen-Filmprojekts "Von Ruinen zum Rock`n`Roll - München ab…

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Sachbericht zur Vorstellung von "Auf die Straße!" Am 08.03.2022 im Theater Pepper

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Sachbericht zur Projektförderung "Konzertinitiative monacorona"

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Sachbericht zum Projekt "Tierwelten / Malen mit Ton" in der Feierwerk Südpolstation

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Verwendungsnachweis zu gewährten Zuschuss "Herbstfest Loehleplatz am 09.10.2021"

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Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksauss…

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Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksauss…

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Informationsschreiben – BA 07/22 Stadtbezirksbudget – Abruf städtischer Leistungen

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Fehlendes Kultur- und Bürgerhaus im Zentrum Neuperlachs Rückmeldung des Antragsstellers zur Zwischennachricht

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Wildtiere im Stadtbezirk; Vollzug des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bayerischen Jagdgesetzes (BayJG) hier: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04016 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem

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Extrem langes und lautes Läuten der Kirche Maria Ramersdorf Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Pfarr…

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Information zur Eröffnung des Spielgerätes Waldblatt im Gefilde

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Information zur Anlage einer Blumenwiese am Waldheimplatz und im Grünzug am Karl-Marx-Ring

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(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländer…

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Leistungsbilanz des Sozialreferats zur Bürgerversammlung im 16. Stadtbezirk für den Bezirksteil Ramersdorf (ve…

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Informationen des Referates für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für den 16. Stadtbez…

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Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Juni 2022

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Information des Baureferats zu einer Anfrage zur Instandsetzung eines Tennisplatzes in der Adolf-Hackenberg-St…

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Adam-Berg-Str. 102; Fällungsantrag

Adam-Berg-Str. 102

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Freidankstr. 4 - Fällungsantrag

Freidankstr. 4

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Rübezahlstr. 91; Fällungsantrag

Rübezahlstr. 91

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Echardinger Str. 75; Fällungsantrag

Echardinger Str. 75

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Krottenmühlstr. 4; Fällungsantrag

Krottenmühlstr. 4

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Anwesen Haldenseestraße; Unterrichtung

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Anwesen Bad-Schachener-Straße; Unterrichtung

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Anwesen Segenstraße; Unterrichtung

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(U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung…

Fritz-Schäffer-Straße 9 Bebauungsplan

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(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzun…

Erhaltungssatzung

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(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume…

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(U) Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung: hier: Durchführung eines Erörterungstermins für die…

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(U) Neues Europäisches Bauhaus (NEB) EU-Projekt NEB-Leuchtturm für München: Creating NEBourhoods Together – Ne…

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(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisberic…

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Shisha-Bar "Panda Shisha Lounge", Peschelanger 11 (EG); Mitteilung

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Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen "Pandas Kitchen", Peschelanger 11 (UG); Mitteilung

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Informationsschreiben - BA 05/22 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anh…

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(U) Vereinsgründung von "Stadt und Land München Ost e.V." (Zusatzname Ostallianz)

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Änderung der Schreibweise von Kyiv

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Information der PI24 zu einer Beschwerde zur Bushaltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring

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Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parkletts und Stadtterrassen

Terrasse