Sitzung - Donnerstag, 13. Oktober 2022, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 13. October 2022

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

94

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Sicherung der Treppen an einer Brücke über den Hachinger Bach (zwischen Bunsenstraße und Adolf-Baeyer-Damm…
2
(E) Errichtung von Poller an der Bordsteinabsenkung an der Werinherstraße
1
(E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Sommerfreizeit Wappenschmiede
2
(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil München am 29.10.2022 770,00 € / Az. 0262…
3
(E) Stadtbezirksbudget REGSAM Bloc Party 83
4
(E) Stadtbezirksbudget REGSAM Stadtteilevent Länderkochen am 23.09.2022 3.825,90 € / Az. 0262.0-16-0476
5
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Rennertstraße Komm, wir finden eine Lösung! Von Okt…
1
(E) Fester Abfalleimer mit Leerung neben den Bänken am Waldheimplatz (Boule-Bahn)
2
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Sanierung
1
Fahrradweg Unterhachinger Straße; Bürgeranliegen
2
Parkplätze an S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgeranliegen
Parkplätze
3
Franz-Heubl-Straße; Einrichtung Haltverbot/Kurzzeitparken; Bürgeranliegen
4
Aufhebung des absoluten Halteverbots und Ausweisung von beidseitigen Parkstreifen auf der Putzbrunner Str. zwi…
5
U-Bahnhof Neuperlach Süd: Verlagerung der Stellplätze der Busse und Einrichtung eines Fußgängerüberwegs zur Fu…
Stellplätze
6
Sebastian-Bauer-Str. 34 und 42: Errichtung eines Gehwegs westlich des Hachinger Bachs; Anliegen aus der Bürger…
Sebastian-Bauer-Str. 34 u
7
Balanstr., Ecke Lauensteinstr.: Aufhebung der zeitlichen Begrenzung des Haltverbots; Anliegen aus der Bürgersc…
1
Antrag für eine eingezäunte Hundewiese auf einer der Freiflächen an der Ständlerstraße, Ecke Heinrich-Wieland-Straße; Bürgeranliegen
2
Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark Nachfrage des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft, ob die geringen Freiflächenkapazitäten als Ablehnungsgrund für eine Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark aufrecht erhalten bleiben oder der BA für eine Realisierung wäre, wenn diese nicht aus dem Stadtbezirksbudget finanziert wird. (verwiesen aus der Sitzung
3
Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung
4
Parkmeile Trudering-Neuperlach: Einplanung eines Biergartens; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Anfrage zu einem schmalen Gehweg beim Bauvorhaben Fasangartenstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Gestaltung der U-Bahnhöfe Neuperlach Zentrum und Quiddestraße; Bürgeranliegen
2
Bitte um Unterstützung gegen Vandalismus bei der Siedlung an der Hochäckerstr. Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale am Waldheimplatz; Antrag der CSU-Fraktion
4
Waldperlach: Abhilfe gegen die Vermüllung an den Wertstoffinseln; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Ber…
1
Generalsanierung Severinstr. 2-6, Werinherstr. 33, Auslagerung KiTZ in die Rosenheimer Str. 118, Freiflächeneinfriedung Spielplatz Kustermannpark Bitte des Kommunalreferats um wohlwollende Prüfung (vertagt aus der Sitzung
Auslagerung KiTZ in die Rosenheimer Str. 118 Sanierung
2
Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 Angebote der Prävention erweitern – Angebot für Menschen mit Behinderungen schaffen Antrag Nr.. 20-26 / A 02922 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die Partei
1
Beschlussentwurf "Schul- und Kitabauoffensive - 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022"; Anhörung des R…
1
Karl-Marx-Ring 8 - Fl.Nr. 1738/3-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes (Entlastungsstadt Perlach, Bauteil II Block 508); Fristverlängerung bis 17.10.22 beantragt (vertagt aus der Sitzung
Karl-Marx-Ring 8 Umbau Modernisierung
2
Kurt-Eisner-Str. 12 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes; Fristverlängerung bis 17.10.22 beantragt (vertagt aus der Sitzung
Kurt-Eisner-Str. 12 Umbau Modernisierung
3
Heinrich-Wieland-Str. 173 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes; Fristverlängerung bis 17.10.22 beantragt (vertagt aus der Sitzung
Heinrich-Wieland-Str. 173 Umbau Modernisierung
4
Görzer Str. - Fl.Nr. 924/0-Perlach - Errichtung weiterer baulicher Anlagen für den Sportbetrieb - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis 17.10.22 beantragt (verwiesen aus der Sitzung
Vorbescheid
5
Bad-Schachener-Str. 70 - Fl.Nr. 227/35-Berg am Laim - 0152 Ramersdorf 2. Bauteil, WA 1 - Neubau von 8 Wohngebäuden, Kita, Bewohnertreff, Mobilitätsstation und TG (Bad-Schachener-Str. 68-84 / Haldenseestr. 1-21); Fristverlängerung bis 17.10.22 - vertagt aus der Sitzung
Haldenseestr. 1-21 Neubau
6
Max-Reinhardt-Weg 30 - Fl.Nr. 500/6-Perlach - Schulbauoffensive - Neu-Genehmigung von 5 Schulpavillons Typ 3…
Max-Reinhardt-Weg 30
7
Carl-Wery-Str. - Fl.Nr. 415/0-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Arnold-Sommerfeld-Str. / Carl-Wery-Str.); Fristverlängerung bis 17.10.22 beantragt - verwiesen aus der Sitzung
Vorbescheid Neubau Tiefgarage
8
Däumlingstr. 1 - Flr.Nr. 2190/32-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Duplexgarage sowie einer…
Däumlingstr. 1 Neubau Mehrfamilienhaus Garage
9
Waldheimpl. - Fl.Nr. 2392/0-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Neubau Einfamilienhaus
10
Lorenzstr. 13 - Fl.Nr. 276/8-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2021-22512-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mi…
Lorenzstr. 13 Neubau TEKTUR Tektur
11
Unterhachinger Str. 30 - Fl.Nr. 960/0-Perlach - Ersatzneubau zweier Büro- / Gewerbeeinheiten, Tiefgarage und d…
Unterhachinger Str. 30 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
12
Steinachtalweg 3 - Fl.Nr. 859/18-Perlach - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage…
Steinachtalweg 3 Neubau Garage
13
Steinachtalweg 3 - Fl.Nr. 859/18-Perlach - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage…
Steinachtalweg 3 Neubau Garage
14
Steinachtalweg 3 - Fl.Nr. 859/18-Perlach - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage…
Steinachtalweg 3 Neubau Garage
15
Fasangartenstr. 7 - Fl.Nr. 178/2-Perlach - Neubau eines Reihenhauses und eines Doppelhauses mit Garagen
Fasangartenstr. 7 Neubau Doppelhaus Reihenhaus
16
Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2022-5761-31 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen…
Ottweilerstr. 3 Neubau TEKTUR Tektur
1
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Ostpark, Seifenkistencup des KJR am 05.11.2022 Frist zur S…
2
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: "Blicke in die Parkmeile" in der Grünanlage Im Gefilde am 15.10…
3
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: Spielangebote in der Grünanlage Hochäckerstr am 02.-03.11.2022…
1
Wo ist das Wartehäuschen an der neu gebauten Bushaltestelle Karl-Marx-Ring / Peschelanger (Innenring) gebliebe…
2
Ausweichverkehr vermeiden; Bürger, Gewerbebetrieb und BA vorab beteiligen –Entscheidung zur Einrichtung einer…
3
Johanna-Hofer-Weg - Bitte um Ausarbeitung eines Vorschlags zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Spiel…
4
Verkehrssituation Sammy-Drechsel-Straße; Bürgeranliegen; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau
5
Aufforderung zur Erarbeitung von Interimslösungen für die Verkehrssituation in der Niederalmstraße
6
Anfrage zum Stelzen-Radweg an der Ständlerstraße (verwiesen aus der Sitzung
1
Aufstellung eines Hundekottütenspenders Unterhachinger Straße / Fasangarten Straße, Rückseite Neuer südlicher Friedhof (vertagt aus der Sitzung
1
Information des Kreisverwaltungsreferats zu den Schutzräumen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Sitzung
3
Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zu den Fragen des BA 16 (vertagt aus der Sitzung
1
Wertstoffinseln Altperlach - Vorschlag für einen neuen Standort
2
Anfrage zur „Lavater"straße in Waldperlach Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM? Anfrage des BA 16 (vertagt aus der Sitzung
1
Errichtung einer Verkehrsinsel in der Heidestraße zur Einmündung Putzbrunner Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 0…
1
Internationale Montessorischule München gGmbH; CAMPUS – KISS
2
Monacorona Konzertinitiative; Verwendungsnachweis
3
Auf die Straße! Maja Das Gupta; Verwendungsnachweis
4
Herbstfest Loehleplatz, München Ramersdorf am 09.10.21; Verwendungsnachweis
5
"Tierwelten / Malen mit Ton"; Verwendungsnachweis
1
Information zur Stadtteilwoche in Ramersdorf-Perlach im Jahr 2023
2
Temporäre Kunstaktion "Blicke in die Parkmeile" Im Gefilde am Skaterpark und in der Ottilienstraße am Promenadeplatz
3
Übersichtsliste über die beschlossenen Anträge auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des 16…
4
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Informations…
1
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
2
Neue Parkbänke Ödenstockacher Weg und Friedrich-Panzer-Weg; Information der Bayerischen Staatsforsten
3
Extrem langes und lautes Läuten der Kirche Maria Ramersdorf Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Pfarramt, um beide Seite zu hören und Antwort hierzu (vertagt aus der Sitzung
1
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Ri…
Charles-de-Gaulle-Straße 4-6 i
2
Zuständigkeiten in der Öffentlichkeitsarbeit für Unterkünfte von Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohne…
3
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
4
Boulderwände in Ramersdorf-Perlach - Information zu einem Ortstermin mit dem Mobilitätsreferat
1
Anwesen Hofangerstraße; Bescheid
2
Staudinger Str. 55 - 57; Bescheid
Staudinger Str. 55 - 57
3
Anwesen Sebastian-Bauer-Str.; Bescheid
1
Görzer Straße; Mitteilung vom 20.09.2022
2
Anwesen Ballaufstraße; Mitteilung
3
Anwesen Ottobrunner Straße; Mitteilung
1
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Bürgeranliegen zu einer Beleuchtung im Oskar…
2
Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet“ für al…
3
(U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung…
Fritz-Schäffer-Straße 9 Bebauungsplan
4
(U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellun…
5
(U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Stephensonplatz, Schneckestraße (südlich), Neubiberger Straße (w…
6
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
7
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
8
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
1
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Pla…