Sitzung - Donnerstag, 8. Dezember 2022, 19:30 Uhr

1

zu 2.2.1.1 (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16

Neubau Sanierung

2

zu 3.5.1 Bitte um Information zu einem Fernwärmeprojekt für ein Bürohaus in der Balanstr., Ecke St.-Martin-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

Balanstraße 3 Bebauungsplan

3

zu 4.3.1 Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 17.11.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 09.12.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Hierzu: Änderungsantrag zum Referentinnenantrag zu TOP 4.3.1 der BA Sitzung am 8.11.2022 Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 07.11.2022 Beschlussvorlage nach der gemeinsamen Erörterung im UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung und UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung zu 4.3.2 Regionale GesundheitsTreffs - Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr

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4.6.1.2 Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; ein wöchentlicher Junghundekurs Montags, zwei wöchentliche Junghundekurse Mittwochs, drei wöchentliche Junghundekurse Freitags, vier wöchentliche Junghundekurse Samstags, zwei wöchentliche Junghundekurse Sonntags und eine wöchentliche Welpenspielstunde Samstags ab 07.01.2023 bis 23.12.2023 auf zugewiesenen Flächen im Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Frist zur Stellungnahme bis 29.12.2022 6.5.1.1 Elbacher Str. 11; Bescheid

Elbacher Str. 11

1

(E) Renaturierung des Hachinger Bachs zwischen Pflanzeltplatz und südlichem Ende der Sebastian-Bauer-Straße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger (vertagt aus der Sitzung

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Umbau

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(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16

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(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Küche für neue Räumlichkeiten des Kontaktladen Pedro 10.000,16 € / Az. 02…

Laden

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(E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Nightball Ramersdorf 2023 8.500,00 € / Az. 0262.0-16-0486

4

(E) Stadtbezirksbudget Init. „Erzähl- und Schreibwerkstatt“ Von der Erzähl- und Schreibwerkstatt zum Storytell…

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(E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen Food GmbH SHAERE- Community Building - Outdoor-Aktivitäten 6.364,00€…

6

(E) AKA -Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Formularservice für Ramersdorf und Berg am Laim

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(E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG Stimmen, Gesichter, Aktivitäten und Austausch in Neuperlach

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(E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen Food GmbH SHAERE-Anschaffung der Technik 13.029,00€; Az. 0262.0-16-04…

1

Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße Bestellung einer städtischen Leistung (In der Sitzung am 10.02…

2

Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschau…

1

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16

2

Einrichtung einer Ampel an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Ständler Str. für die Richtung nach Westen Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Absenken einer Bordsteinkante im Lorenz-Hagen-Weg 10, Caritas Altenheim St. Michael Anliegen aus der Bürgerschaft

Lorenz-Hagen-Weg 10

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Perlach: Mangelhafte öffentliche Nahverkehrsanbindung Anliegen aus der Bürgerschaft

5

Verbesserung der (Schulweg-)Sicherheit am der Ottobrunner Straße; Zur Verbesserung der Schulwegsicherheit soll…

6

Verkehrssituation Balanstraße; Zebrastreifen anstatt Verkehrsinsel auf Höhe Balanstraße Hausnummer 73; Anliegen aus der Bürgerschaft

7

Antrag zum Umbau und Entsiegeln des Kreuzungsbereichs Jäcklintraße – Auflegerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

Umbau

8

Antrag zum Umbau und Entsiegeln des Kreuzungsbereichs Steinseestrasse – Echardingerstrasse Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

Umbau

1

Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Ostpark: Installation von einer größeren Toilettenanlage mit vier Toiletten im südlichen Teil und zwei kleineren Toilettenanlagen mit ein bis zwei Toiletten im westlichen und östlichen Teil der Grünanlage Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Antrag auf Instandsetzung, naturnahe Umgestaltung und Aktivierung eines Spielplatzes in der Paulsdorfferstraße in Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft

4

Heinrich-Lübke-Str. und Schuhmacherring: Sensibilisierung zur Sauberkeit und Umwelt Anliegen aus der Bürgerschaft

5

Mangelndes Mobilfunk-Netz in der Peraloh-Siedlung Anliegen aus der Bürgerschaft

6

Perlach: Schlechte Netzabdeckung Anliegen aus der Bürgerschaft

7

Bitte um Informationen zu den Arbeiten auf der Böglwiese Anliegen aus der Bürgerschaft

8

Erhalt der Geburtshilfe in der München Klinik Neuperlach – Gegen eine Zusammenlegung mit der Geburtshilfe am Standort München Klinik Harlaching Interfraktioneller Antrag der CSU Fraktion im BA 16, der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Freie Wähler/ÖDP Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16

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Eislauf im Ostparkstadion; Bürgeranliegen

2

Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee: Protest gegen den Trainingsplatzbelegungsplan ab 01.08.2022 Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Dringlichkeitsantrag: Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16

4

Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wo…

Neubau Sanierung

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Dringlichkeitsantrag: Anhebung der Wassertemperatur auch im Michaelibad Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16

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Bitte um Information zu einem Fernwärmeprojekt für ein Bürohaus in der Balanstr., Ecke St.-Martin-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Anfrage zur Breite des Gehwegs beim Bauvorhaben Fasangartenstraße Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Antrag: Auskunftsersuchen an die Stadtsparkasse München Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Antrag auf Genehmigung der Flohmärkte des Bürgerkreises Neuperlach e.V. im Jahr 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen Von den Vorsitzenden der Unterausschüsse BSS und KPS gemeinsam erstellter interfraktioneller Antrag

Bebauungsplan

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Putzbrunnerstr. 55, Neueinrichtung persönlicher Behindertenstellplatz; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stel…

Putzbrunnerstr. 55

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Herrenchiemseestr. 24, Neueinrichtung persönlicher Behindertenparkplatz; Zuleitung des MOR mit der Bitte um St…

Herrenchiemseestr. 24

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dauerhafte Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstra…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Paulsdorfferstraße; Grenzmarkierung (Z. 299 StVO) Frist zu…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Sebastian-Bauer-Straße; Einrichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis 15.12.2022 Korrigierte Fassung der verkehrsrechtlichen Anordnung

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Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz

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Regionale GesundheitsTreffs - Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr

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Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2022-5761-31 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Haus A & Haus B; Fristverlängerung bis 09.11.22 gewährt; weitere Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2022 (vertagt aus der Sitzung

Ottweilerstr. 3 Neubau TEKTUR Tektur

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Sebastian-Bauer-Str. 7 - Umbau und Restaurierung des Wohngebäudes und Neubau eines Wohngebäudes anstelle des ehemaligen Stall-/Stadelgebäudes mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-19399-31; Frist zur Stellungnahme 25.11.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 09.12.2022 (vertagt aus der Sitzung

Sebastian-Bauer-Str. 7 Neubau Umbau TEKTUR

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Koboldstr. 65 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen

Koboldstr. 65 Neubau Doppelhaus Garage

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Am Hain 1 - Dachausbau und Anbau an ein Mehrgenerationenhaus sowie Erweiterung einer Garage - TEKTUR zu 1.23-2…

Anbau Erweiterung Dachausbau

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Berger-Kreuz-Str. 1 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.232-2022-8771-31 - h…

Berger-Kreuz-Str. 1 Neubau TEKTUR Tektur

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Adam-Berg-Str. 210 - Abgrabung - Altlastensanierung und Kampfmittelnachsuche

Adam-Berg-Str. 210 Sanierung

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Bayerwaldstr. 33 - Erweiterung der Abstellfläche für Wertstoffcontainer, Errichtung einer eingezäunten Fahrzeu…

Nailastr. 2 Erweiterung

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Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 1

Koboldstr. 72 Neubau Doppelhaus Garage

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Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 2

Koboldstr. 72 Neubau Doppelhaus Garage

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Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 3

Koboldstr. 72 Neubau Doppelhaus Garage

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Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 4

Koboldstr. 72 Neubau Doppelhaus Garage

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Koboldstr. 41a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplatz - VORBESCHEID

Koboldstr. 41a Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

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Görzer Str. 128 - Neubau eines Wohnhauses mit Clusterwohnungen und Gemeinschaftsraum mit Mobilitätskonzept

Görzer Str. 128 Neubau Wohnhaus

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Waldperlacher Str. 41 - Neubau eines Mehrfamillienwohnhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.23-2021-20539-31

Waldperlacher Str. 41 Neubau TEKTUR Tektur

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Ottobrunner Str. 90 - Neubau einer Wohnanlage (145 WE) mit Laden, Kita und Tiefgarage (Ottobrunner Str. 90 - 92 / Sandgrubenweg

Sandgrubenweg 143 Neubau TEKTUR Tektur

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Sebastian-Bauer-Str. 10d - Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-3729-31

Sebastian-Bauer-Str. 10d Neubau TEKTUR Tektur

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Sundergaustr. 156 - Neubau eines Doppelhauses mit Doppel-Carport

Sundergaustr. 156 Neubau Doppelhaus Carport

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Wachenheimer Str. 22 - Neubau eines Büro- und Wohngebäudes

Wachenheimer Str. 22 Neubau

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Waldperlacher Str. 66 - TEKTUR zu 1.23-2022-15628-31 - Abbruch Bestand und Neubau eines Mehrfamilienhauses (6…

Waldperlacher Str. 66 Neubau TEKTUR Tektur

20

Waldperlacher Str. 68 - TEKTUR zu 1.2-2022-10981-31 - Abbruch Bestand, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit (6…

Waldperlacher Str. 68 Neubau TEKTUR Tektur

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 und Bebauungsplan…

Bebauungsplan

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München…

Erweiterung

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Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Kinderaktionen des AKA e.V. in diversen städtischen Grünanlage…

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Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; ein wöchentlicher Junghundekurs Montags, zwei wöchentliche Junghunde…

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Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07848 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Fahrradständer am Neuen Südfriedhof erneuern bzw. anbringen

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Überprüfung der Ampelübergänge an der Haltestelle Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft

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Wiederherstellung des 2-Richtungs-Verkehrs in der Balanstraße

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Aufbringen von Piktogrammen „Keine Durchfahrt für Fahrräder“ auf den Gehwegen der Führichstraße

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Müllberge im Ostpark

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WC-Anlagen im Ostpark; BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00667

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Anfrage zum Hochwasserschutz am Hachinger Bach (vertagt aus der Sitzung

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Elbacher Str. 11; Bescheid vom 22.06.2022

Elbacher Str. 11

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Städtische Grundstücke an der Münchberger Straße und die Änderung des Flächennutzugsplans für diese Grundstücke, Satzungsbeschluss

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Bauprojekt Sebastian-Bauer-Straße 40 (vertagt aus der Sitzung

Sebastian-Bauer-Straße 40

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Anfrage zu einem schmalen Gehweg beim Bauvorhaben Fasangartenstraße

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Gewerbegebiet statt "Märchenwald"?

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Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfel…

Bebauungsplan

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Interfraktionelle Anfrage – Sachstandsbericht (Großmengen-)Wertstoffhof in der Fasangartenstraße (vertagt aus der Sitzung

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Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale am Waldheimplatz

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Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM? Anfrage des BA 16

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(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isar…

Neubau

2

Ayinger- Führichstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Einmündungsbereich; Verkehrsrechtliche Ano…

3

Information des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu E-Rollern in Neuperlach Süd

4

Information der MVG zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Einhaltung des Fahrplans durch den Bus an der H…

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Umbenennung der Kiewstraße Änderung der Schreibweise in Kyivstraße

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Community Kitchen Food GmbH; Verwendungsnachweis für die mit 9.591,99 € bezuschusste Maßnahme "SHAERE - Bildun…

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Community Kitchen Food GmbH; Verwendungsnachweis für die mit 6.411,00 € bezuschusste Maßnahme "SHAERE - Bildun…

3

Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 2.184,00 € bezuschusste Maßnahme "Life Skills T…

4

Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach; Verwendungsnachweis für die mit 1.200,00 € bezuschusste Maßnahme "Dein W…

5

THW Förderverein München Ost e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 9.500,00 € bezuschusste Maßnahme "Beschaffu…

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Nachhaltig Handeln in München (Interessengemeinschaft); Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 241,00…

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Förderverein der Grundschule an der Balanstraße; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 1.485,00 € bezuschusste Maßnahme "Projekt "Sprachförderung"

8

Förderverein der Grundschule an der Balanstraße; Verwendungsnachweis für die mit 743,00 € bezuschusste Maßnahme "Projekt "Kunst und Bauen"

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EFG Evang.-Freikirchl. Gemeinde M-Perlach im Bund EFG Deutschland; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die…

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KulturBunt Neuperlach e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 25.000,00 € bezuschusste Maßnahme "„Neuperlacher Spiele“

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Initiative „Wunderbuch“; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.200,00 € bezuschusste Maßnahme "Wunderbuch

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Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff

Sanierung

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(U) Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besond…

3

(E) WC-Anlagen im Ostpark Information, dass der Beschluss des Bezirksausschusses 16 vollzogen werden kann

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Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 24.10.2022

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Mögliche Sprengeländerung von der Grundschule Führichstr. zur Grundschule Strehleranger zum Schuljahr 2023/24…

3

(U) SV Gartenstadt Trudering e.V. Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags über das vereinseigene Umk…

Heinrich-Wieland-Straße 102 F Gaststätte

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(U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................

5

Jahresbericht des Behindertenbeirats 2020/2021

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Anlaufstelle bei Diskriminierung an Münchner Schulen

7

Planungsstand zum neuen Standort der Städtischen Elly-Heuss-Realschule

1

Bodenschneidstr. 9; Bescheid vom 07.11.2022

Bodenschneidstr. 9

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Unterbiberger Str. 17; Bescheid

Unterbiberg 17

3

Frauenchiemseestr. 35; Bescheid

Frauenchiemseestr. 35

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Isengaustr. 4; Bescheid vom 15.11.2022

Isengaustr. 4

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Adam-Berg-Str. 210; Bescheid vom 22.11.2022

Adam-Berg-Str. 210

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Anwesen Adam-Riese-Straße; Unterrichtung

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Anwesen Steinachtalweg; Unterrichtung

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(U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellun…

2

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung

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(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges…

5

(U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung…

6

(U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Schulzentrum am Theodor-Heuss-Platz 6 Protokoll und Präsentation der Er…

Theodor-Heuss-Platz 6 P Bebauungsplan

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(U) „Nachhaltige Wohnkonzepte, lebenswerte Quartiere - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ Zustimmung zur D…

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(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze

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Aktueller Zwischenstand für den Neubau des U-Bahn-Betriebshofs Neuperlach Süd Information der SWM

Neubau

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(U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtl…

Erweiterung Fassade

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Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Pla…

2

Informationsschreiben-Ratsinformationssystem-Update; Bürgerversammlungsanfragen im Ratsinformationssytem künft…

3

Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022– 2026 Information der Stadtkämmerei

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Protokoll der ersten Besprechung zur Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiliungskonzepts der LHM

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Informationskampagne 75 Jahre Bezirksausschüsse