Sitzung - Dienstag, 10. Januar 2023, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 10. January 2023

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

109

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) + (U) U-Bahnbetriebshof Neuperlach – Dämmung des Gleiskörpers zwischen den Stationen Neuperlach Süd und Ne…
2
(E) + (U) Geschwindigkeitsreduzierung S-Bahn Richtung Aying in der Nacht Empfehlung Nr. 20-26 / E 00762 der Bü…
1
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Rein Münchnerisch" Meeresschildkröten-Ausstellung
2
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Werner-von-Siemens-Gymnasiums Kunstprojekt am Werner-von-Siemens-Gymnasium
3
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Marie-Luise-Fleißer Realschule Sportwoche der 7ten Klassen
4
(E) Stadtbezirksbudget Kurdische Frauengruppe Nergiz e.V. Kurdischer Kulturabend am 22.01.2023 6.280,35 € / Az…
5
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche
1
(E) Extrem langes und lautes Läuten der Kirche Maria Ramersdorf
1
Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16
2
Anfrage zur Breite des Gehwegs beim Bauvorhaben Fasangartenstraße Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Antrag auf ERHALT der GEBURTENSTATION am KLINIKUM NEUPERLACH Antrag der AfD im BA 16
1
Spielplatz Fasangartenstr.: Antrag auf Einrichtung oder Verbesserung des Spielplatzes in diesem Gebiet Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Frage zur Beleuchtung des Skateparks und Fußballplatzes Im Gefilde von 17 bis 22 Uhr Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße und Aschauer Straße Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h Frist zur Stellungnahme bis 10.01.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 13.01.2023 beantragt (vertagt aus der Sitzung
2
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Sebastian-Bauer-Straße Einrichtung von absoluten Haltverboten Anh…
3
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Fritz-Erler-Str. 12; Anfahrtszone Kita Bitte um Stellungnahme bis…
Fritz-Erler-Str. 12
4
Sommerstraßen 2023: Möglichkeit zum Einreichen der Vorschläge für das Projekt Sommerstraße 2023 Abschlussberic…
Sommerstraße 2023 A
5
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Hechtseestraße Höhe Thierseestraße Beschilderung mit Gefahrzeiche…
1
Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08489 Beschluss des Bildungsauschusses des Stadtrates
1
Koboldstr. 65 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen Fristverlängerung bis einschließlich 14.12.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (vertagt aus der Sitzung
Koboldstr. 65 Neubau Doppelhaus Garage
2
Bodenschneidstr. 1 - Neubau eines Wohnhauses (18 WE) mit Tiefgarage; Fristverlängerung bis einschließlich 11.0…
Bodenschneidstr. 1 Neubau Wohnhaus Tiefgarage
3
Specklstr. 9 - Neubau eines MFH mit 3 WE und 2 Unterflurparkern sowie eines EFH mit einem Carport; Fristverlän…
Specklstr. 9 Neubau Carport
4
Im Gefilde - Temporäres Ausweichquartier (24 Monate) für den Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förd…
Neubau
5
Schreilweg 2 - Abbruch Bestandsgebäude und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Fristverlängerung bis ei…
Schreilweg 2 Neubau Einfamilienhaus Garage
6
Ottobrunner Str. 61 - Erweiterung Parkhaus und Neuordnung der Bestandsparkflächen im Gartencenter Seebauer; Fr…
Ottobrunner Str. 61 Erweiterung
7
Ungsteiner Str. 50 - Sanierung einer Sporthalle, mit Austausch des Daches, Renovierung der Sanitäranlagen und…
Ungsteiner Str. 50 Sanierung
8
Specklstr. 12 - Neubau eines Doppelhauses, Errichtung einer Einzelgarage und einer Duplexgarage - VORBESCHEID…
Specklstr. 12 Vorbescheid Neubau Doppelhaus
9
Adilostr. 33 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis ein…
Adilostr. 33 Neubau Tiefgarage Garage
10
Hegelstr. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 15.01…
Hegelstr. 4 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
11
Hegelstr. 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 15.01…
Hegelstr. 6 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
1
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57af, Nr. 57ag, Nr. 57 ah) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach hier: Beteiligung der Träger und Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Frist zur Stellungnahme bis 23.12.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 11.01.2023 (vertagt aus der Sitzung
Bebauungsplan
2
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost-Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Bitte um Stellungnahme bis zum 13.01.2023 (vertagt aus der Sitzung
Erweiterung
3
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 „SO 1 und SO 2 nördlich und südlic…
Bebauungsplan
4
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der…
1
Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Kirchseeoner Straße, Veranstaltung " Zirkus Rio-Artistik"
1
Anfrage zu einem schmalen Gehweg beim Bauvorhaben Fasangartenstraße (In der Sitzung am 08.12.2022 zur Besprech…
2
Engstelle an der Trostberger Straße
3
Balanstr.: Dauerhafte Verkehrsberuhigung des Abschnitts zwischen St.-Martin-Str. und Orleansstr. bzw. Auerfeldstr. Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Balanstraße / Ecke Lauensteinstraße: Aufhebung der zeitlichen Begrenzung des Haltverbots
5
Überprüfung der Ampelübergänge an der Haltestelle Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft
1
"Lichterbaum" am Waldheimplatz
1
WC-Anlagen im Ostpark; BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00667
2
Situation Im Gefilde verbessern II: Installation zusätzlicher Mülleimer entlang der Putzbrunner Straße zwische…
3
Ostpark: Mehrsprachige Schilder bei den Zugangswegen zu den Grillwiesen zur Information, wo sich die großen Behälter für den Grillabfall befinden Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Zunehmende gemeinwohlgefährdende Nutzungen (Lärm, Abfall, Beschädigungen) im Ostpark - Abhilfe durch die Stadt
5
Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße
6
Stellenbedarf für Ostparksanierung anerkennen und gewährleisten Antrag zur Beschlussfassung des städtischen Ha…
Sanierung
7
Aufstellung eines Hundekottütenspenders Unterhachinger Straße / Fasangarten Straße, Rückseite Neuer südlicher…
8
Information des Baureferats zur Anfrage eines Bürgers, ob eine vorgesehen Baumfällung in der Hofangerstr., Eck…
1
Unterhachinger Str. 30 - Fl.Nr. 960/4 - Gemarkung: Perlach - Ersatzneubau zweier Büro- / Gewerbeeinheiten, Tie…
Unterhachinger Str. 30 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Adam-Riese-Str. 10 – Fl.Nr. 2413/2-Perlach – TEKTUR zu 1.23-2022-6231-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6W…
Adam-Riese-Str. 10 Neubau TEKTUR Tektur
3
Lise-Meitner-Weg 8 - Fl.Nr. 2126/13 - Gemarkung: Perlach - Neubau von 2 Dreifamilienhäusern und einer Duplex-D…
Lise-Meitner-Weg 8 Vorbescheid Neubau Garage
1
Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfeld-Straße qualitativ ordnen (vertagt aus der Sitzung
Bebauungsplan
1
Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale am Waldheimplatz (vertagt aus der Sitzung
2
Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM? Anfrage des BA 16 (vertagt aus der Sitzung
3
Waldperlach: Abhilfe gegen die Vermüllung an den Wertstoffinseln
4
Antrag: Auskunftsersuchen an die Stadtsparkasse München
5
Bitte um Unterstützung gegen Vandalismus bei der Siedlung an der Hochäckerstraße
1
ÖPNV Bauprogramme
2
Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
3
(U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagemen…
4
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 M…
5
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Putzbrunner Str. 55
Behindertenparkplatz 55
6
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
1
KulturBunt Neuperlach e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 25.000,00 € bezuschusste Maßnahme "„Neuperlacher Spiele“
2
Evangelisches Hilfswerk gGmbH; Sachbericht für die mit 149,89 € bezuschusste Maßnahme "Sommerfest Teestube „ko…
1
Stadtbezirksbudget Raumfragen Neuperlach 2023
1
(U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff
Sanierung
2
(U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion
3
Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
4
Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundhe…
5
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Objektgruppenbezeichnung…
6
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Baumentfernungen und Geh…
7
Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zur 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
1
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 24.10.2022 (vertagt aus der Sitzung
2
Mögliche Sprengeländerung von der Grundschule Führichstr. zur Grundschule Strehleranger zum Schuljahr 2023/24; Information des Referats für Bildung und Sport (vertagt aus der Sitzung
3
Anlaufstelle bei Diskriminierung an Münchner Schulen (vertagt aus der Sitzung
4
Planungsstand zum neuen Standort der Städtischen Elly-Heuss-Realschule (vertagt aus der Sitzung
5
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…
6
(U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…
7
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…
8
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…
9
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
10
Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion
Standort Siegenburger Str. 51 Neubau Erweiterung
11
Temporäre Nutzungsänderung der Parkplatzanlage der BSA Heinrich-Wieland-Straße
Nutzungsänderung
12
Münchner Armutsbericht 2022
13
Information zur Genehmigung für eine Boulderwand in der Unterführung an der Rosenheimer Str.
14
Protokoll zur Besprechung der möglichen Sprengeländerungen zwischen den Mittelschulen Führichstr. und Albert-S…
1
Zellerhornstr. 18; Bescheid vom 02.12.2022
Zellerhornstr. 18
2
Trifelsstr. 2a; Bescheid vom 13.12.2022
Trifelsstr. 2a
3
Hofangerstr. 37; Bescheid vom 13.12.2022
Hofangerstr. 37
4
Carl-Wery-Str. 34; Bescheid vom 19.12.2022
Carl-Wery-Str. 34
5
Rosenheimer Str. 124 - 124b; Bescheid
Rosenheimer Str. 124 - 124b
1
Anwesen Waldperlacher Str.; Unterrichtung
2
Anwesen Eulenspiegelstr.; Unterrichtung
3
Anwesen Rosenheimer Str.; Unterrichtung
4
Anwesen Koboldstr.; Unterrichtung
1
Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbed…
Willibaldstraße 6 Bebauungsplan Sanierung
2
Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedar…
3
(U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Bebauungsplan
4
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges…
5
U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd: „NEU DENKEN“ Information zum Schreiben einer Bürgerinitiative an den Oberbür…
6
(U) Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Neubau eines…
Bebauungsplan Neubau
7
Stadtentwicklungsplan 2040 - Ergebnisbericht des Jugenddialogs zum STEP2040
1
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022– 2026 Information der Stadtkämmerei (vertagt aus der Sitzung
2
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…
3
Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei d…
4
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
5
Informationsschreiben BA 08 / 2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzu…