Sitzung - Donnerstag, 2. Februar 2023, 19:30 Uhr

1

zu 2.2.1.3 (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche

2

zu 3.1.1 Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (In der Sitzung am 10.01.2023 vertagt zur Besprechung im BA 5 und BA

3

3.5.1 Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring Anliegen aus der Bürgerschaft

4

4.3.1 Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitspr…

Unterbiberg 37-53

5

4.5.1.12 Rodachtalweg 8 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.0…

Rodachtalweg 8 Mehrfamilienhaus

6

4.6.1.1 Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: Spielaktion in der Grünanlage Im Gefilde am 04./05.02.2…

1

(E) + (U) Geschwindigkeitsreduzierung S-Bahn Richtung Aying in der Nacht Empfehlung Nr. 20-26 / E 00762 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 21.07.2022 (vertagt aus der Sitzung

2

(E) + (U) Ampelschaltung Ottobrunner Straße über Ring / Aribonenstraße in Richtung Ottobrunner Straße für Fußg…

1

(E) Stadtbezirksbudget Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl, Tanz. Die. Invasion., Stadt. Oase 2023 13…

2

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Rein Münchnerisch" Meeresschildkröten-Ausstellung

3

(E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche

3.1

Der Budgetantrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen

4

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Kafkastraße Anschaffung eines Bücherschrankes 3.794…

5

(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023…

6

(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst

1

Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16

2

Hugo-Lang-Bogen: Einrichten eines Fußgängerüberwegs auf dem Schulweg Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Sanierung der Waldperlacher Straße Antrag der CSU Fraktion im BA 16

Sanierung

1

Ein Kiosk für den Ostpark Antrag der CSU Fraktion im BA 16

1

Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Sommerstraßen 2023: Möglichkeit zum Einreichen der Vorschläge für das Projekt Sommerstraße 2023 Abschlussbericht zu den Sommerstraßen 2022 Frist zur Abgabe der Vorschläge bis Anfang Februar 2023, spätestens bis zum 03.02.2023 (vertagt aus der Sitzung

Sommerstraße 2023 A

2

Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO St.-Martin-Str. 102-106: Bauschadenswiederherstellung im Bereich der Ge…

St.-Martin-Str. 102-106

3

Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Thomas-Dehler-Str./Von-Knoeringen-Str. Frist zur Stellungnahme…

1

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung…

Unterbiberg 37-53

1

Auflegerstr. 26 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 0…

Auflegerstr. 26 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

2

Thomas-Dehler-Str. 8 - Befristete Nutzung eines Parkdecks auf dem PEP Neuperlach für das "Summerdeck" als Roof…

Thomas-Dehler-Str. 8

3

Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (12 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - VORBESCHEID; Frist zur Stell…

Mitterweg 4 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

4

Spalatinstr. 12, DHH1: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 1…

Spalatinstr. 12 Neubau Doppelhaus Carport

5

Spalatinstr. 12 DHH2: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 11…

Spalatinstr. 12 D Neubau Doppelhaus Carport

6

Quiddestr. 15 - Neuordnungskonzept Lätaere: Anbau Kirche, Aufstockung Pfarr- und Gemeindehaus, Neubau Christop…

Quiddestr. 15 Vorbescheid Neubau Aufstockung

7

Bodenschneidstr. 1 - Neubau eines Wohnhauses (18 WE) mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlic…

Bodenschneidstr. 1 Neubau Wohnhaus Tiefgarage

8

Hofer Str. - Errichtung eines Kleinlagergebäudes ("Selfstorage/MyPlace") mit kleinflächiger Einzelhandelsnutzu…

9

Nailastr. 21 - Neubau eines Lebensmittel-Verbrauchermarktes mit 3 Büroeinheiten und 107 oberirdischen Stellplä…

Nailastr. 21 Neubau Stellplätze

10

Balanstr. 77a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 21 Wohnungen und Tiefgarage, davon 40 % mit Sozialbindung…

Balanstr. 77a Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

11

Krumbadstr. 72 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-3814-31 - Erweiterung 2-Familienhaus mit Garage; Frist zur Stellu…

Krumbadstr. 72 Erweiterung Garage

12

Rodachtalweg 8 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.02.2023

Rodachtalweg 8 Mehrfamilienhaus

1

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 08279 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Öffentliche Sitzung Bitte um Stellungnahme bis spätestens 10.02.2023 (vertagt aus der Sitzung

1

Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: Spielaktion in der Grünanlage Im Gefilde am 04./05.02.2023 Fris…

1

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO und in einer Grünanlage; Hier: Faschingstreiben…

1

Anfrage zu einem schmalen Gehweg beim Bauvorhaben Fasangartenstraße (In der Sitzung am 10.01.2023 zur Besprech…

2

Überprüfung der Ampelübergänge an der Haltestelle Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Umbau

1

Ostpark: Mehrsprachige Schilder bei den Zugangswegen zu den Grillwiesen zur Information, wo sich die großen Behälter für den Grillabfall befinden Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße (vertagt aus der Sitzung

1

Waldperlacher Str. 41 - Fl.Nr. 2198/25, Gemarkung Perlach - Neubau eines Mehrfamillienwohnhauses mit Tiefgarag…

Waldperlacher Str. 41 Neubau TEKTUR Tektur

1

U-Bahnbetriebshof Süd

1

Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale am Waldheimplatz (In der Sitzung am 10.01.2023 vertagt zur Beratung eines i…

2

Antrag: Auskunftsersuchen an die Stadtsparkasse München (vertagt aus der Sitzung

3

Bitte um Unterstützung gegen Vandalismus bei der Siedlung an der Hochäckerstraße (vertagt aus der Sitzung

1

(U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik

2

Rosenheimer Str.: Information des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu einer defekten Lichtsi…

3

Verkehrsrechtliche Anordnung nach der StVO: Anordnung von absoluten Haltverboten in der Putzbrunner Straße Süd…

4

Information des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu einem Radweg in der St.-Martin-Straße

1

Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudgets in 2023; Informationsschreiben des Direktoriums

2

Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl, Gedenkveranstaltung zum 22. Februar 2023, dem 8…

1

(U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion

2

Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf (vertagt aus der Sitzung

3

Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr

4

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Jahresmeldung Ostpark 2022/2023 Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen (vertagt aus der Sitzung

5

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen (vertagt aus der Sitzung

6

Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur teilweisen Ent…

7

Informationsblatt des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Dieselfahrverbot im Rahmen der 8. Fortschreibun…

8

Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge

1

Stadtbezirksbudget Raumfragen Neuperlach 2023

Sanierung

2

Mögliche Sprengeländerung von der Grundschule Führichstr. zur Grundschule Strehleranger zum Schuljahr 2023/24; Information des Referats für Bildung und Sport (vertagt aus der Sitzung

3

Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich (vertagt aus der Sitzung

4

Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion

Standort Siegenburger Str. 51 Neubau Erweiterung

5

Münchner Armutsbericht 2022 (vertagt aus der Sitzung

6

Information zur Genehmigung für eine Boulderwand in der Unterführung an der Rosenheimer Str. (vertagt aus der Sitzung

7

Protokoll zur Besprechung der möglichen Sprengeländerungen zwischen den Mittelschulen Führichstr. und Albert-Schweitzer-Str. zum Schuljahr 2023/24 (vertagt aus der Sitzung

8

(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…

Sanierung

9

Multimedia Reportage neue Schulen auf muenchen.de Informationsschreiben des Referats für Bildung und Sport

1

Struwelpeterstr. 15: Fällungsantrag

Struwelpeterstr. 15

2

Bettinastr. 29: Fällungsantrag

Bettinastr. 29

3

Ulrich-von-Hutten-S: tr. 48Fällungsantrag

4

Ramersdorfer Str. 1: Fällungsantrag

Ramersdorfer Str. 1

1

(U) Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff 1. Vergabeverfahren 2. Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Vorplanungsauftrag 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-39) (vertagt aus der Sitzung

Bebauungsplan Neubau

2

Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)

Erhaltungssatzung

1

Erstattung der Mieten für Räumlichkeiten zu Bezirksausschuss-Sitzungen in 2023

2

Temporäre Kunstaktion "Social Fountain 2023"

3

Information des AWM zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Abholung des Mülls in der Irma-Uhrbach-Str.

1

Abstimmung über den künftigen Sitzungsbeginn der Vollversammlungen